31979D0968

****

( 1 ) ABL . NR . C 233 VOM 3 . 10 . 1978 , S . 2 , UND ABL . NR . C 81 VOM 20 . 3 . 1979 , S . 5 .

( 2 ) ABL . NR . C 6 VOM 8 . 1 . 1979 , S . 23 .

( 3 ) ABL . NR . C 128 VOM 21 . 5 . 1979 , S . 7 .

( 4 ) ABL . NR . C 7 VOM 29 . 1 . 1974 , S . 6 .

( 5 ) ABL . NR . C 139 VOM 13 . 6 . 1977 , S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 356 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 1 .

( 1 ) ABL . NR . L 107 VOM 21 . 4 . 1978 , S . 12 .

( 2 ) ABL . NR . C 192 VOM 11 . 8 . 1977 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 255 VOM 20 . 9 . 1974 , S . 1 .

BESCHLUSS DES RATES

VOM 12 . NOVEMBER 1979

ZUR FESTLEGUNG EINES MEHRJÄHRIGEN FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMMS ( 1979 BIS 1982 ) FÜR DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS- UND INDUSTRIEABFÄLLEN ( SEKUNDÄRE ROHSTOFFE )

( 79/968/EWG )

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 235 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),

NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),

NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ( 3 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 2 DES VERTRAGES IST ES AUFGABE DER GEMEINSCHAFT , EINE HARMONISCHE ENTWICKLUNG DES WIRTSCHAFTSLEBENS INNERHALB DER GEMEINSCHAFT , EINE BESTÄNDIGE UND AUSGEWOGENE WIRTSCHAFTSAUSWEITUNG UND EINE BESCHLEUNIGTE HEBUNG DER LEBENSHALTUNG ZU FÖRDERN .

DER RAT HAT IN SEINER ENTSCHLIESSUNG VOM 14 . JANUAR 1974 ÜBER EIN ERSTES AKTIONSPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AUF DEM GEBIET DER WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE ( 4 ) BETONT , DASS ALLE VERFÜGBAREN MITTEL UND WEGE IN GEEIGNETER WEISE IN ANSPRUCH ZU NEHMEN SIND .

ES LIEGT IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , IHRE ABHÄNGIGKEIT VON DRITTEN LÄNDERN IN DER VERSORGUNG MIT ROHSTOFFEN SO WEIT WIE MÖGLICH ZU VERRINGERN ; DIE WIEDERGEWINNUNG , DIE RÜCKFÜHRUNG UND DIE WIEDERVERWERTUNG VON ABFÄLLEN KÖNNEN DIESE ABHÄNGIGKEIT VERRINGERN .

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN HABEN AM 17 . MAI 1977 EINE ENTSCHLIESSUNG FÜR DIE FORTSCHREIBUNG UND DURCHFÜHRUNG EINER UMWELTPOLITIK UND EINES AKTIONSPROGRAMMS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR DEN UMWELTSCHUTZ ( 5 ) VERABSCHIEDET , WELCHE INSBESONDERE EINE AKTION VORSIEHT , DIE SICH AUF DIE BEKÄMPFUNG DER VERSCHWENDUNG BEZIEHT .

EIN GEMEINSCHAFTLICHES FORSCHUNGSPROGRAMM AUF DEM GEBIET SEKUNDÄRER ROHSTOFFE KÖNNTE DURCH MITWIRKUNG BEI DER LÖSUNG DER TECHNISCHEN PROBLEME AUF DEM GEBIET DER ABFALLVERWERTUNG WIRKSAM ZUR VERWIRKLICHUNG DER OBIGEN ZIELE BEITRAGEN .

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT HAT AM 19 . APRIL 1977 EINE ENTSCHLIESSUNG ÜBER DIE ROHSTOFFVERSORGUNG DER GEMEINSCHAFT ANGENOMMEN .

DIE HIERFÜR ERFORDERLICHEN BEFUGNISSE SIND IM VERTRAG NICHT BESONDERS VORGESEHEN .

DER AUSSCHUSS FÜR WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE FORSCHUNG ( AWTF ) HAT ZUM VORSCHLAG DER KOMMISSION STELLUNG GENOMMEN -

BESCHLIESST :

ARTIKEL 1

DIE GEMEINSCHAFT FÜHRT WÄHREND EINES ZEITRAUMS VON VIER JAHREN AB 1 . NOVEMBER 1979 EIN FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMM AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS- UND INDUSTRIEABFÄLLEN ( SEKUNDÄRE ROHSTOFFE ) GEMÄSS ANHANG I DURCH .

ARTIKEL 2

DIE ERFORDERLICHEN MITTEL FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS , DEREN HÖHE AUF 9 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN , EINSCHLIESSLICH DER AUFWENDUNGEN FÜR EINEN PERSONALBESTAND VON 5 BEDIENSTETEN , FESTGESETZT WIRD , WERDEN IN DEN HAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGESETZT .

DIE EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEIT IST IN ARTIKEL 10 DER HAUSHALTSORDNUNG VOM 21 . DEZEMBER 1977 FÜR DEN GESAMTHAUSHALTSPLAN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ( 6 ) FESTGELEGT .

ARTIKEL 3

DIE KOMMISSION SORGT FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER INDIREKTEN AKTIONEN UND IST FÜR DIE KOORDINIERUNG DER TÄTIGKEITEN , DEREN VERTEILUNG IN ANHANG II AUFGEFÜHRT IST , VERANTWORTLICH . ZU IHRER UNTERSTÜTZUNG WIRD EIN BERATENDER AUSSCHUSS ZUR VERWALTUNG DES MEHRJÄHRIGEN FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMMS AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS- UND INDUSTRIEABFÄLLEN ( SEKUNDÄRE ROHSTOFFE ) - NACHSTEHEND " AUSSCHUSS " GENANNT - EINGESETZT .

DER AUSSCHUSS FÜHRT AUCH DIE AUFGABEN DURCH , DIE IN ARTIKEL 3 DES BESCHLUSSES 78/384/EWG DES RATES VOM 17 . APRIL 1978 ZUR FESTLEGUNG EINES MEHRJÄHRIGEN FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMMS ( 1978 BIS 1980 ) FÜR DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT AUF DEM GEBIET DER WIEDERVERWERTUNG VON ALTPAPIER UND -PAPPE ( INDIREKTE AKTION ) ( 1 ) VORGESEHEN SIND .

AUFGABE UND ZUSAMMENSETZUNG DES AUSSCHUSSES WERDEN ENTSPRECHEND DER ENTSCHLIESSUNG DES RATES VOM 18 . JULI 1977 ÜBER DIE BERATENDEN PROGRAMMAUSSCHÜSSE IM BEREICH DER FORSCHUNG ( 2 ) FESTGELEGT .

ARTIKEL 4

DAS PROGRAMM WIRD AM ENDE DES ZWEITEN JAHRES ÜBERPRÜFT ; AUFGRUND DIESER ÜBERPRÜFUNG KANN IM LAUFE DES DRITTEN JAHRES NACH GEEIGNETEN VERFAHREN EINE PROGRAMMREVISION VORGENOMMEN WERDEN , NACHDEM DER AUSSCHUSS GEHÖRT WORDEN IST . DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT WIRD ÜBER DIE ERGEBNISSE DER ÜBERPRÜFUNG UNTERRICHTET .

ARTIKEL 5

DIE VERBREITUNG DER KENNTNISSE , DIE SICH AUS DER DURCHFÜHRUNG DER INDIREKTEN AKTIONEN DES PROGRAMMS ERGEBEN , ERFOLGT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2380/74 DES RATES VOM 17 . SEPTEMBER 1974 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE VERBREITUNG VON KENNTNISSEN IM RAHMEN DER FORSCHUNGSPROGRAMME DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ( 3 ).

ARTIKEL 6

( 1 ) DIE AN DEN KOORDINIERUNGSTÄTIGKEITEN BETEILIGTEN MITGLIEDSTAATEN UND DIE GEMEINSCHAFT TAUSCHEN NACH EINEM VON DER KOMMISSION IM EINVERNEHMEN MIT DEM AUSSCHUSS FESTZULEGENDEN VERFAHREN REGELMÄSSIG ALLE SACHDIENLICHEN ANGABEN ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DER FORSCHUNGEN UNTEREINANDER AUS , DIE GEGENSTAND DIESER TÄTIGKEITEN SIND . DIE MITGLIEDSTAATEN LIEFERN DER KOMMISSION ALLE FÜR DIE KOORDINIERUNG ZWECKDIENLICHEN ANGABEN . SIE BEMÜHEN SICH FERNER , DER KOMMISSION ANGABEN ÜBER DIE FORSCHUNGEN ZU LIEFERN , DIE VON EINRICHTUNGEN , DIE IHNEN NICHT UNTERSTEHEN , AUF DIESEM GEBIET GEPLANT ODER DURCHGEFÜHRT WERDEN . DIE ANGABEN WERDEN AUF WUNSCH DES MITGLIEDSTAATS , DER SIE ÜBERMITTELT , VERTRAULICH BEHANDELT .

( 2 ) DIE KOMMISSION ARBEITET AUF DER GRUNDLAGE DER IHR GELIEFERTEN ANGABEN JÄHRLICHE TÄTIGKEITSBERICHTE AUS UND ÜBERMITTELT SIE DEN MITGLIEDSTAATEN SOWIE DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT .

( 3 ) AM ENDE DES KOORDINIERUNGSZEITRAUMS ÜBERMITTELT DIE KOMMISSION DEN MITGLIEDSTAATEN UND DEM EUROPÄISCHEN PARLAMENT IM EINVERNEHMEN MIT DEM AUSSCHUSS EINEN ZUSAMMENFASSENDEN BERICHT ÜBER DURCHFÜHRUNG UND ERGEBNISSE DER KOORDINIERUNGSTÄTIGKEITEN . SIE VERÖFFENTLICHT DIESEN BERICHT SECHS MONATE NACH SEINER ÜBERMITTLUNG AN DIE MITGLIEDSTAATEN , SOFERN NICHT EIN MITGLIEDSTAAT EINSPRUCH DAGEGEN ERHEBT . IN DIESEM FALL WIRD DER BERICHT IM EINVERNEHMEN AUF ANTRAG MIT DEM AUSSCHUSS NUR AN SOLCHE EINRICHTUNGEN UND UNTERNEHMEN VERTEILT , DIE IHN ANFORDERN UND DEREN FORSCHUNGS- ODER PRODUKTIONSAKTIVITÄTEN DEN ZUGANG ZU DEN ERGEBNISSEN DER FORSCHUNGEN IM RAHMEN DER KOORDINIERTEN TÄTIGKEITEN RECHTFERTIGEN . DIE KOMMISSION KANN MASSNAHMEN TREFFEN , UM ZU GEWÄHRLEISTEN , DASS DIESER BERICHT VERTRAULICH BLEIBT UND DRITTEN NICHT ZUR KENNTNIS GEBRACHT WIRD .

ARTIKEL 7

( 1 ) NACH ARTIKEL 228 DES VERTRAGES KANN DIE GEMEINSCHAFT MIT NICHTMITGLIEDSTAATEN , INSBESONDERE DENJENIGEN , DIE AN DER EUROPÄISCHEN ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN FORSCHUNG ( COST ) TEILNEHMEN , KOOPERATIONSABKOMMEN IM HINBLICK AUF IHRE BETEILIGUNG AN DEM PROGRAMM , DAS GEGENSTAND DES VORLIEGENDEN BESCHLUSSES IST , SCHLIESSEN .

( 2 ) DIE KOMMISSION WIRD ERMÄCHTIGT , ABKOMMEN GEMÄSS ABSATZ 1 AUSZUHANDELN . ABKOMMEN MIT AN COST BETEILIGTEN NICHTMITGLIEDSTAATEN WERDEN GEMÄSS DEN VOM RAT AM 18 . JULI 1978 GENEHMIGTEN SCHLUSSFOLGERUNGEN HINSICHTLICH DER EUROPÄISCHEN ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN FORSCHUNG ( COST ) AUSGEHANDELT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 12 . NOVEMBER 1979 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . GIBBONS

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ANHANG I

FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSPROGRAMM

// //

FORSCHUNGSSCHWERPUNKTE // ZU KOORDINIERENDE TÄTIGKEITEN // INDIREKTE AKTIONEN //

//

FORSCHUNGSBEREICH I //

SORTIEREN VON HAUSHALTSABFÄLLEN //

1 . AUSWERTUNG VON PROJEKTEN DER ABFALLSORTIERUNG // MAL // - //

2 . METHODEN DER PROBENNAHME UND ANALYSE VON HAUSHALTSABFÄLLEN // MAL // - //

3 . BEWERTUNG VON GESUNDHEITSRISIKEN // MAL // - //

4 . SORTIERUNGSTECHNIKEN VON SPERRMÜLL // MAL // MAL //

5 . RÜCKGEWINNUNG VON MATERIAL //

5.1 . PAPIER // MAL // MAL //

5.2 . PLASTIK // MAL // MAL //

5.3 . NE-METALLE // MAL // - //

6 . RÜCKGEWINNUNG VON ENERGIE // MAL // MAL //

7 . NEUE SAMMEL- UND TRANSPORTSYSTEME // MAL // - //

FORSCHUNGSBEREICH II //

THERMISCHE ABFALLBEHANDLUNG //

1 . VERFEUERUNG VON BRENNSTOFFEN AUS ABFÄLLEN // SIEHE I.6 // SIEHE I.6 //

2 . PYROLYSE UND VERGASUNG // MAL // MAL //

3 . RÜCKGEWINNUNG VON METALL UND GLAS AUS DEN RÜCKSTÄNDEN // MAL // - //

FORSCHUNGSBEREICH III //

VERGÄRUNG UND HYDROLYSE //

1 . ANÄROBE ZERSETZUNG // MAL // MAL //

2 . KOHLEHYDRAT-HYDROLYSE // MAL // MAL //

3 . KOMPOSTIERUNG // MAL // - //

FORSCHUNGSBEREICH IV ( 1 ) //

GUMMIABFÄLLE //

1 . REIFENRUNDERNEUERUNG // MAL // - //

2 . ZERKLEINERUNG // MAL // - //

3 . RÜCKFÜHRUNG VON GUMMIPULVER // MAL // - //

4 . PYROLYSE // MAL // - //

ZUTEILUNG DER MITTEL ( RICHTWERTE ) FÜR DIE KOMMISSION UND DEN AUSSCHUSS ZUR DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS :

I45 % - 50 % II15 % - 25 % III20 % - 40 % IV ( 1)5 % - 15 %

( 1 ) DIE MÖGLICHKEIT INDIREKTER AKTIONEN AUF DIESEM GEBIET WIRD ANHAND DER GEWONNENEN ERFAHRUNGEN ÜBERPRÜFT . WERDEN SOLCHE AKTIONEN BESCHLOSSEN , SO MÜSSTE DER FÜR DEN FORSCHUNGSBEREICH IV GEWÄHRTE MINDESTBETRAG AUF 10 % ERHÖHT WERDEN .

****

ANHANG II

ZU KOORDINIERENDE TÄTIGKEITEN

BETEILIGUNG DER MITGLIEDSTAATEN PRO FORSCHUNGSSCHWERPUNKT

// //

// VERTEILUNG DER ZU KOORDINIERENDEN TÄTIGKEITEN //

//

FORSCHUNGSSCHWERPUNKTE // B/L // DK // D // F // IRL // I // NL // UK //

//

FORSCHUNGSBEREICH I //

SORTIEREN DER HAUSHALTSABFÄLLE //

1 . AUSWERTUNG VON PROJEKTEN DER ABFALLSORTIERUNG // MAL // // MAL // // MAL // MAL // MAL // MAL //

2 . METHODEN DER PROBENNAHME UND ANALYSE VON HAUSHALTSABFÄLLEN // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL //

3 . BEWERTUNG VON GESUNDHEITSRISIKEN // // // MAL // // MAL // MAL // // MAL //

4 . SORTIERUNGSTECHNIKEN VON SPERRMÜLL // MAL // MAL // MAL // // // MAL // MAL //

4.1 . KLASSIEREN MIT LUFT // // // // MAL // // MAL //

4.2 . ZERKLEINERN - TRENNEN // // // // MAL // // MAL // // MAL //

4.3 . NEUE TRENNTECHNIKEN // // // // MAL // // MAL //

5 . RÜCKGEWINNUNG VON MATERIAL // // // // // // MAL // MAL //

5.1 . PAPIER // MAL // // MAL // MAL // // MAL // MAL //

5.2 . PLASTIK // MAL // MAL // MAL // MAL // // MAL // MAL //

5.3 . NE-METALLE // MAL // // MAL // MAL // // MAL // MAL //

6 . RÜCKGEWINNUNG VON ENERGIE // MAL // // MAL // // MAL // MAL // MAL //

7 . NEUE SAMMEL- UND TRANSPORTSYSTEME // // // MAL // // // MAL // MAL //

FORSCHUNGSBEREICH II //

THERMISCHE ABFALLBEHANDLUNG //

1 . VERFEUERUNG VON BRENNSTOFFEN AUS ABFÄLLEN // MAL // // MAL // // MAL // MAL // MAL //

2 . PYROLYSE UND VERGASUNG // MAL // // MAL // // // MAL // MAL // MAL //

3 . RÜCKGEWINNUNG VON METALL UND GLAS AUS DEN RÜCKSTÄNDEN // MAL // // MAL // MAL // // MAL // MAL //

FORSCHUNGSBEREICH III //

VERGÄRUNG UND HYDROLYSE //

1 . ANÄROBE ZERSETZUNG // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL // MAL // // MAL //

2 . KOHLEHYDRAT-HYDROLYSE // MAL // MAL // MAL // // MAL // MAL // // MAL //

3 . KOMPOSTIERUNG // MAL // MAL // MAL // MAL // // MAL // // MAL //

FORSCHUNGSBEREICH IV //

GUMMIABFÄLLE //

1 . REIFENRUNDERNEUERUNG // // MAL // MAL // MAL // // MAL // MAL //

2 . ZERKLEINERUNG // // // MAL // MAL // // MAL // MAL //

3 . RÜCKFÜHRUNG VON GUMMIPULVER // // // MAL // MAL // // MAL // MAL //

4 . PYROLYSE // MAL // // MAL // // // MAL // MAL //