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Document 22004D0369
2004/369/EC: Decision No 1/2004 of the EU-Mexico Joint Council of 29 March 2004 accelerating the elimination of customs duties of certain products listed in Annex II of Decision No 2/2000 of the EU-Mexico Joint Council
2004/369/EG: Beschluss Nr. 1/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 29. März 2004 zur Beschleunigung des Abbaus der Zölle auf bestimmte in Anhang II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren
2004/369/EG: Beschluss Nr. 1/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 29. März 2004 zur Beschleunigung des Abbaus der Zölle auf bestimmte in Anhang II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren
ABl. L 116 vom 22.4.2004, p. 29–31
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)
In force
- Date of document:
- 29/03/2004
- Date of effect:
- 28/05/2004; Inkrafttreten Datum des Dokuments + 60 Siehe Art. 3
- Date of signature:
- 29/03/2004; Brüssel
- Date of end of validity:
- No end date
- Author:
- Gemischter Ausschuss EG–Mexiko
- Form:
- Beschluss im Rahmen internationaler Übereinkünfte eingesetzter Gremien
- Procedure number:
- Link
- European Parliament - Legislative observatory
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
- Legal basis:
-
- 22000A1028(01)
- 22000D0630(02) - A03P5
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- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
22004D0369
2004/369/EG: Beschluss Nr. 1/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 29. März 2004 zur Beschleunigung des Abbaus der Zölle auf bestimmte in Anhang II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren
Amtsblatt Nr. L 116 vom 22/04/2004 S. 0029 - 0031
Beschluss Nr. 1/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 29. März 2004 zur Beschleunigung des Abbaus der Zölle auf bestimmte in Anhang II des Beschlusses Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko aufgeführte Waren (2004/369/EG) DER GEMISCHTE RAT - gestützt auf das am 8. Dezember 1997 in Brüssel unterzeichnete Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits(1), gestützt auf den Beschluss Nr. 2/2000 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 23. März 2000(2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 des Beschlusses Nr. 2/2000 kann der Gemischte Rat eine schnellere Beseitigung der Zölle als in den Artikeln 4 bis 10 vorgesehen oder eine andere Verbesserung der Marktzugangsbedingungen im Rahmen dieser Artikel beschließen. (2) Diese Beschlüsse ersetzen die Bestimmungen der Artikel 4 bis 10 des Beschlusses Nr. 2/2000 für die betreffende Ware - BESCHLIESST: Artikel 1 Gemäß dem Anhang dieses Beschlusses beschleunigt Mexiko den Abbau der Zölle auf bestimmte in Anhang II des Beschlusses Nr. 2/2000 aufgeführte Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt für die Einfuhren der betreffenden Waren nach Mexiko an die Stelle der Bestimmungen der Artikel 4 bis 10 des Beschlusses Nr. 2/2000. Artikel 3 Dieser Beschluss wird sechzig Tage nach seiner Annahme wirksam. Geschehen zu Brüssel am 29. März 2004. Im Namen des Gemischten Rates Der Präsident L. E. Derbez (1) ABl. L 276 vom 28.10.2000, S. 45. (2) ABl. L 157 vom 30.6.2000, S. 10. ANHANG Erzeugnisse, für die Mexiko ab Inkrafttreten dieses Beschlusses die Zölle auf Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft abbaut(1) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> (1) Das Wort "Únicamente" zeigt an, dass sich die Beschreibung nur auf die Waren bezieht, deren Zölle innerhalb des Tarifpunktes beschleunigt abgebaut werden. Es entspricht einem "ex-out" in der WTO-Terminologie.
