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Dokument 22001D0031

    Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 31/2001 vom 30. März 2001 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

    ABl. L 158 vom 14.6.2001, S. 15–16 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)

    ⏵Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (CS, ET, LV, LT, HU, MT, PL, SK, SL, BG, RO, HR)

    Rechtlicher Status des Dokuments In Kraft

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2001/31(2)/oj

    Datum des Dokuments:
    30/03/2001
    Datum des Wirksamwerdens:
    31/03/2001; Inkrafttreten Siehe Art. 3
    Datum der Unterzeichnung:
    30/03/2001; Brüssel
    Datum des Endes der Gültigkeit:
    Kein Enddatum
    Autor:
    Gemischter EWR-Ausschuss
    Form:
    Beschluss im Rahmen internationaler Übereinkünfte eingesetzter Gremien
    Ergänzende Informationen:
    Dieser Rechtsakt gilt nicht für Island, Dieser Rechtsakt gilt nicht für Liechtenstein
    Vertrag:
    Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum
    Rechtsgrundlage:
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    Geänderte Rechtsakte:
    Beziehung Rechtsakt Kommentar Betreffende Passage Von bis
    Änderung 21994A0103(51) Zusatz Kapitel I Teil 2.2 Nummer 24 Text 31/03/2001
    Zitierte Rechtsakte:
    Link

    22001D0031

    Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 31/2001 vom 30. März 2001 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

    Amtsblatt Nr. L 158 vom 14/06/2001 S. 0015 - 0016


    Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

    Nr. 31/2001

    vom 30. März 2001

    zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

    DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -

    gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1) Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss Nr. 189/1999 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 17. Dezember 1999(1) geändert.

    (2) Die Entscheidung 2000/68/EG der Kommission vom 22. Dezember 1999 zur Änderung der Entscheidung 93/623/EWG und zur Festlegung eines Verfahrens zur Identifizierung von Zucht- und Nutzequiden(2) ist in das Abkommen aufzunehmen.

    (3) Dieser Beschluss gilt nicht für Island und Liechtenstein -

    BESCHLIESST:

    Artikel 1

    In Anhang I Kapitel I Teil 2.2 des Abkommens wird unter Nummer 24 (Entscheidung 93/623/EWG der Kommission) Folgendes angefügt:

    ", geändert durch:

    - 32000 D 0068: Entscheidung 2000/68/EG der Kommission vom 22. Dezember 1999 (ABl. L 23 vom 28.1.2000, S. 72)."

    Artikel 2

    Der Wortlaut der Entscheidung 2000/68/EG der Kommission in norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.

    Artikel 3

    Dieser Beschluss tritt am 31. März 2001 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).

    Artikel 4

    Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.

    Brüssel, den 30. März 2001

    Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

    Der Vorsitzende

    P. Westerlund

    (1) ABl. L 74 vom 15.3.2001, S. 24.

    (2) ABl. L 23 vom 28.1.2000, S. 72.

    (3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.

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