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Document 11997E042

    Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung)
    Dritter Teil: Die Politiken der Gemeinschaft
    Titel III: Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
    Kapitel 1: Die Arbeitskräfte
    Artikel 42
    Artikel 51 - EG Vertrag (Maastricht konsolidierte Fassung)
    Artikel 51 - EWG Vertrag

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/treaty/tec_1997/art_42/oj

    11997E042

    Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung) - Dritter Teil: Die Politiken der Gemeinschaft - Titel III: Die Freizügigkeit, der freie Dienstleistungs- und Kapitalverkehr - Kapitel 1: Die Arbeitskräfte - Artikel 42 - Artikel 51 - EG Vertrag (Maastricht konsolidierte Fassung) - Artikel 51 - EWG Vertrag

    Amtsblatt Nr. C 340 vom 10/11/1997 S. 0194 - Konsolidierte Fassung
    Amtsblatt Nr. C 224 vom 31/08/1992 S. 0021 - Konsolidierte Fassung
    (EWG Vertrag - keine amtliche Veröffentlichung verfügbar)


    Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Amsterdam konsolidierte Fassung)

    Artikel 42

    Der Rat beschließt gemäß dem Verfahren des Artikels 251 die auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit für die Herstellung der Freizuegigkeit der Arbeitnehmer notwendigen Maßnahmen; zu diesem Zweck führt er insbesondere ein System ein, welches aus- und einwandernden Arbeitnehmern und deren anspruchsberechtigten Angehörigen folgendes sichert:

    a) die Zusammenrechnung aller nach den verschiedenen innerstaatlichen Rechtsvorschriften berücksichtigten Zeiten für den Erwerb und die Aufrechterhaltung des Leistungsanspruchs sowie für die Berechnung der Leistungen;

    b) die Zahlung der Leistungen an Personen, die in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten wohnen.

    Der Rat beschließt im Rahmen des Verfahrens des Artikels 251 einstimmig.

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