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Document 11957A101

    VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT ( E.A.G. - EURATOM ), ZWEITER TITEL - DIE FOERDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET DER KERNENERGIE, KAPITEL X: AUSSENBEZIEHUNGEN, ARTIKEL 101

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/treaty/euratom/art_101/sign

    11957A101

    VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT ( E.A.G. - EURATOM ), ZWEITER TITEL - DIE FOERDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET DER KERNENERGIE, KAPITEL X: AUSSENBEZIEHUNGEN, ARTIKEL 101


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    ARTIKEL 101

    DIE GEMEINSCHAFT KANN IM RAHMEN IHRER ZUSTÄNDIGKEIT VERPFLICHTUNGEN DURCH ABKOMMEN UND VEREINBARUNGEN MIT EINEM DRITTEN STAAT, EINER ZWISCHENSTAATLICHEN EINRICHTUNG ODER EINEM ANGEHÖRIGEN EINES DRITTEN STAATES EINGEHEN .

    DIE ABKOMMEN UND VEREINBARUNGEN WERDEN VON DER KOMMISSION NACH DEN RICHTLINIEN DES RATES AUSGEHANDELT ; SIE WERDEN VON DER KOMMISSION MIT ZUSTIMMUNG DES RATES ABGESCHLOSSEN ; DIESER BESCHLIESST MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT .

    JEDOCH WERDEN ABKOMMEN UND VEREINBARUNGEN, DEREN DURCHFÜHRUNG KEINE MITWIRKUNG DES RATES ERFORDERT UND IM RAHMEN DES BETREFFENDEN HAUSHALTSPLANS MÖGLICH IST, VON DER KOMMISSION ALLEIN AUSGEHANDELT UND ABGESCHLOSSEN ; DIE KOMMISSION HAT LEDIGLICH DEN RAT HIERÜBER STÄNDIG ZU UNTERRICHTEN .

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