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Document 02011R0753-20120626

Consolidated text: Verordnung (EU) Nr. 753/2011 des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2011/753/2012-06-26

2011R0753 — DE — 26.06.2012 — 004.001


Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

►B

VERORDNUNG (EU) Nr. 753/2011 DES RATES

vom 1. August 2011

über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

(ABl. L 199, 2.8.2011, p.1)

Geändert durch:

 

 

Amtsblatt

  No

page

date

 M1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 968/2011 DES RATES vom 29. September 2011

  L 257

1

1.10.2011

 M2

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1049/2011 DES RATES vom 20. Oktober 2011

  L 276

2

21.10.2011

►M3

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 263/2012 DES RATES vom 23. März 2012

  L 87

1

24.3.2012

►M4

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 543/2012 DES RATES vom 25. Juni 2012

  L 165

15

26.6.2012


Berichtigt durch:

 C1

Berichtigung, ABl. L 006 vom 10.1.2012, S. 12  (1049/2011)




▼B

VERORDNUNG (EU) Nr. 753/2011 DES RATES

vom 1. August 2011

über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan



DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss 2011/486/GASP des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan ( 1 ), angenommen gemäß Titel V Kapitel 2 des Vertrags über die der Europäischen Union,

auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) verabschiedete am 17. Juni 2011 auf der Grundlage von Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen die Resolution 1988 (2011) über die Situation in Afghanistan, die weiterhin eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellt.

(2)

Der Rat der Europäischen Union erließ am 1. August 2011 den Beschluss 2011/486/GASP, der in Bezug auf die Individuen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die entweder von dem mit der Resolution 1988 (2011) des VN-Sicherheitsrates eingesetzten Ausschuss oder vor Verabschiedung dieser Resolution von dem mit den Resolutionen 1267 (1999) und 1333 (2000) des VN-Sicherheitsrates eingesetzten Ausschuss in die Liste aufgenommen worden sind, Folgendes vorsieht: das Einfrieren ihrer Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, Beschränkungen ihrer Einreise in die Union, das Verbot, ihnen auf direktem oder indirektem Wege Waffen und militärisches Gerät zu liefern, zu verkaufen oder weiterzugeben, sowie das Verbot, ihnen damit in Zusammenhang stehende Hilfe oder Dienstleistungen bereitzustellen.

(3)

Einige dieser Maßnahmen fallen in den Geltungsbereich des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), und daher bedarf es zur ihrer Umsetzung Rechtsvorschriften auf Ebene der Union, insbesondere um ihre einheitliche Anwendung durch die Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

(4)

Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden, insbesondere mit dem Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht und dem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten. Diese Verordnung sollte unter Achtung dieser Rechte angewandt werden.

(5)

Diese Verordnung achtet ferner in vollem Umfang die Pflichten der Mitgliedstaaten im Rahmen der Charta der Vereinten Nationen sowie den rechtlich bindenden Charakter der Resolutionen des VN-Sicherheitsrates.

(6)

In Anbetracht der von der Lage in Afghanistan ausgehenden besonderen Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und zur Wahrung der Übereinstimmung mit dem Verfahren zur Änderung und Überprüfung des Anhangs des Beschlusses 2011/486/GASP sollte die Befugnis zur Änderung der Liste in Anhang I dieser Verordnung beim Rat liegen.

(7)

In dem Verfahren zur Änderung der Liste in Anhang I sollte unter anderem vorgesehen werden, dass den benannten natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen die Gründe für ihre Aufnahme in die Liste mitgeteilt werden, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Werden Stellungnahmen von einer der benannten Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen unterbreitet oder erhebliche neue Beweise vorgelegt, sollte der Rat seinen Beschluss unter Berücksichtigung dieser Stellungnahmen überprüfen und die betreffende Person, Gruppe oder Einrichtung oder das betreffende Unternehmen darüber unterrichten.

(8)

Zur Durchführung dieser Verordnung und zur Ereichung eines Höchstmaßes an Rechtssicherheit innerhalb der Union müssen die Namen und übrigen sachdienlichen Angaben zu den natürlichen und juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach dieser Verordnung eingefroren werden sollten, veröffentlicht werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten sollte unter Achtung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr ( 2 ) und der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ( 3 ) erfolgen.

(9)

Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



Artikel 1

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck

a) „Gelder“ finanzielle Vermögenswerte und Vorteile jeder Art, die Folgendes einschließen, aber nicht darauf beschränkt sind:

i) Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Zahlungsanweisungen und andere Zahlungsmittel;

ii) Einlagen bei Finanzinstituten oder anderen Einrichtungen, Guthaben auf Konten, Zahlungsansprüche und verbriefte Forderungen;

iii) öffentlich und privat gehandelte Wertpapiere und Schuldtitel einschließlich Aktien und Anteilen, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe und Derivate;

iv) Zinserträge, Dividenden und andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten;

v) Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien und andere finanzielle Ansprüche;

vi) Akkreditive, Konnossemente, Übereignungsurkunden;

vii) Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressourcen;

b) „Einfrieren von Geldern“ die Verhinderung jeglicher Form der Bewegung, des Transfers, der Veränderung und der Verwendung von Geldern sowie des Zugangs zu ihnen oder ihres Einsatzes, wodurch das Volumen, die Höhe, die Belegenheit, das Eigentum, der Besitz, die Eigenschaften oder die Zweckbestimmung der Gelder verändert oder sonstige Veränderungen bewirkt würden, die eine Nutzung der Gelder einschließlich der Vermögensverwaltung ermöglichen würden;

c) „wirtschaftliche Ressourcen“ Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, bei denen es sich nicht um Gelder handelt, die aber für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet werden können;

d) „Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen“ die Verhinderung ihrer Verwendung für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, die auch den Verkauf, das Vermieten oder das Verpfänden dieser Ressourcen einschließt, sich aber nicht darauf beschränkt;

e) „technische Hilfe“ jede technische Unterstützung im Zusammenhang mit Reparaturen, Entwicklung, Herstellung, Montage, Erprobung, Instandhaltung oder jeder anderen technischen Dienstleistung, wobei diese in Form von Anleitung, Beratung, Ausbildung, Weitergabe von praktischen Kenntnissen oder Fertigkeiten oder in Form von Beratungsdiensten erfolgen kann, einschließlich Hilfe in verbaler Form;

f) „Sanktionsausschuss“ den Ausschuss des VN-Sicherheitsrates, der aufgrund von Nummer 30 der Resolution 1988 (2011) des VN-Sicherheitsrates eingesetzt wurde;

g) „Ausschuss 1267“ den Ausschuss des VN-Sicherheitsrates, der aufgrund der Resolutionen 1267 (1999) und 1333 (2000) des VN-Sicherheitsrates eingesetzt wurde;

h) „Gründe für die Aufnahme in die Liste“ den vom Sanktionsausschuss bereitgestellten öffentlich zugänglichen Teil der Falldarstellung und/oder gegebenenfalls die vom Sanktionsausschuss bereitgestellte Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste bzw. im Falle der in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, die früher in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen ( 4 ), aufgeführt waren, die vom Ausschuss 1267 bereitgestellte Falldarstellung und/oder Zusammenfassung der Gründe;

i) „Gebiet der Union“ die Hoheitsgebiete der Mitgliedstaaten, in denen der AEUV Anwendung findet, nach Maßgabe der im AEUV festgelegten Bedingungen, einschließlich ihres Luftraums.

Artikel 2

Es ist untersagt,

a) für die in Anhang I aufgeführten Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen unmittelbar oder mittelbar technische Hilfe im Zusammenhang mit den in der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union ( 5 ) (im Folgenden „Gemeinsame Militärgüterliste“) aufgeführten Gütern und Technologien oder im Zusammenhang mit der Bereitstellung, Herstellung, Instandhaltung und Verwendung der in dieser Liste aufgeführten Güter zu erbringen;

b) wissentlich und vorsätzlich an Aktivitäten teilzunehmen, mit denen die Umgehung des unter Buchstabe a genannten Verbots bezweckt oder bewirkt wird.

Artikel 3

(1)  Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die Eigentum oder Besitz der in Anhang I aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen sind oder von diesen gehalten oder kontrolliert werden, werden eingefroren.

(2)  Den in Anhang I aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen dürfen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen.

(3)  Die wissentliche und vorsätzliche Beteiligung an Aktivitäten, mit denen unmittelbar oder mittelbar die Umgehung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Maßnahmen bezweckt oder bewirkt wird, ist untersagt.

Artikel 4

(1)  Anhang I enthält eine Liste der natürlichen und juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen,

a) die unmittelbar vor dem Tag der Verabschiedung der Resolution 1988 (2011) des VN-Sicherheitsrates als Taliban oder andere mit diesen verbundene Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen in Abschnitt A („Mit den Taliban verbundene Personen“) und Abschnitt B („Mit den Taliban verbundene Einrichtungen und andere Gruppen und Unternehmen“) der Konsolidierten Liste des Ausschusses 1267 aufgenommen wurden, oder

b) die vom Sanktionsausschuss als Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen bezeichnet wurden, die in der Bedrohung des Friedens, der Stabilität und der Sicherheit in Afghanistan mit den Taliban verbunden sind.

(2)  Anhang I enthält die vom VN-Sicherheitsrat oder vom Sanktionsausschuss genannten Gründe für die Listung der betreffenden Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen.

(3)  Anhang I enthält, soweit verfügbar, auch die vom VN-Sicherheitsrats oder vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Angaben, die zur Identifizierung der betreffenden natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen erforderlich sind. In Bezug auf natürliche Personen können diese Angaben Namen, einschließlich Aliasnamen, Geburtsdatum und -ort, Staatsangehörigkeit, Reisepass- und Personalausweisnummern, Geschlecht, Anschrift, soweit bekannt, und Funktion oder Beruf umfassen. In Bezug auf juristische Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen können diese Angaben Namen, Ort und Datum der Registrierung, Registriernummer und Geschäftsort umfassen. Anhang I enthält ferner den Tag der Bezeichnung durch den VN-Sicherheitsrat oder den Sanktionsausschuss.

Artikel 5

(1)  Abweichend von Artikel 3 können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, deren Websites in Anhang II aufgeführt sind, unter ihnen angemessen erscheinenden Bedingungen die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen oder die Bereitstellung bestimmter Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen genehmigen, wenn sie festgestellt haben, dass die Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen

a) für die Grundausgaben der in Anhang I aufgeführten Personen und ihrer unterhaltsberechtigten Familienangehörigen, unter anderem für die Bezahlung von Nahrungsmitteln, Mieten oder Hypotheken, Medikamenten und medizinischer Behandlung, Steuern, Versicherungsprämien und Gebühren öffentlicher Versorgungseinrichtungen, erforderlich sind,

b) ausschließlich der Bezahlung angemessener Honorare und der Erstattung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Bereitstellung juristischer Dienstleistungen dienen, oder

c) ausschließlich der Bezahlung von Gebühren oder Kosten für die routinemäßige Verwahrung oder Verwaltung eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen dienen,

vorausgesetzt, der betreffende Mitgliedstaat hat diese Feststellung und seine Absicht, die Genehmigung zu erteilen, dem Sanktionsausschuss notifiziert, und dieser hat nicht innerhalb von drei Arbeitstagen nach dieser Notifikation Einwände dagegen erhoben.

(2)  Abweichend von Artikel 3 können die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, deren Websites in Anhang II aufgeführt sind, unter ihnen angemessen erscheinenden Bedingungen die Freigabe bestimmter eingefrorener Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen oder die Bereitstellung bestimmter Gelder oder wirtschaftlicher Ressourcen genehmigen, wenn sie festgestellt haben, dass die eingefrorenen Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen für Sonderausgaben erforderlich sind, vorausgesetzt, der betreffende Mitgliedstaat hat diese Feststellung dem Sanktionsausschuss notifiziert und dieser hat sie gebilligt.

(3)  Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, die die Ausnahmen der Absätze 1 oder 2 in Anspruch nehmen wollen, müssen ihren Antrag an die in Anhang II aufgeführte zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaats richten.

Die in Anhang II aufgeführte zuständige Behörde teilt den Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, die den Antrag gestellt haben, und sonstigen Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, von denen bekannt ist, dass sie unmittelbar betroffen sind, unverzüglich schriftlich mit, ob dem Antrag stattgegeben wurde.

Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet auch die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission darüber, ob dem Antrag auf Genehmigung einer solchen Ausnahme stattgegeben wurde.

(4)  Gelder, die innerhalb der Union freigegeben und überwiesen werden, um Ausgaben zu bestreiten, oder für die nach diesem Artikel eine Ausnahme anerkannt wurde, unterliegen keinen weiteren restriktiven Maßnahmen nach Artikel 3.

(5)  Im Falle der in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, die zuvor in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 aufgeführt waren, sind die Genehmigungen, die zuvor von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, deren Websites in Anhang II aufgeführt sind, in den in den Absätzen 1 und 2 beschriebenen Ausnahmefällen erteilt wurden, weiterhin gültig.

Artikel 6

(1)  Artikel 3 Absatz 2 gilt nicht für die Gutschrift auf den eingefrorenen Konten von

a) Zinsen oder sonstigen Erträgen dieser Konten oder

b) Zahlungen aufgrund von Verträgen, Vereinbarungen oder Verpflichtungen, die vor dem Tag geschlossen wurden bzw. entstanden sind, ab dem diese Verordnung auf diese Konten Anwendung findet, bzw. im Falle der in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die zuvor in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 aufgeführt waren, vor dem Tag, ab dem die Verordnung (EG) Nr. 337/2000 ( 6 ), die Verordnung (EG) Nr. 467/2001 ( 7 ) oder die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 auf diese Konten Anwendung fand,

sofern diese Zinsen, sonstigen Erträge und Zahlungen nach Artikel 3 Absatz 1 eingefroren werden.

(2)  Artikel 3 Absatz 2 hindert die Finanz- und Kreditinstitute in der Union nicht daran, Gelder, die auf das Konto einer der in der Liste geführten natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen überwiesen werden, auf den eingefrorenen Konten gutzuschreiben, sofern die auf diesen Konten gutgeschriebenen Beträge ebenfalls eingefroren werden. Die Finanz- und Kreditinstitute unterrichten unverzüglich die betreffende zuständige Behörde über solche Transaktionen.

Artikel 7

(1)  Die natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen oder Organisationen sowie ihre Führungskräfte und Beschäftigten, die in dem guten Glauben, dass sie im Einklang mit dieser Verordnung handeln, Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen einfrieren oder ihre Bereitstellung verweigern, können hierfür nicht haftbar gemacht werden, es sei denn, es ist nachgewiesen, dass das Einfrieren oder das Zurückhalten der Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen auf Fahrlässigkeit beruht.

(2)  Die natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen oder Organisationen, die Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt haben, können im Zusammenhang mit dem Verbot nach Artikel 3 Absatz 2 nicht haftbar gemacht werden, wenn sie nicht wussten und keinen Grund zu der Annahme hatten, dass sie mit ihrem Handeln gegen dieses Verbot verstoßen.

Artikel 8

(1)  Unbeschadet der geltenden Vorschriften über die Anzeigepflicht, die Vertraulichkeit und das Berufsgeheimnis sind natürliche und juristische Personen, Einrichtungen und Organisationen verpflichtet,

a) Informationen, die die Anwendung dieser Verordnung erleichtern, wie etwa Informationen über die nach Artikel 3 eingefrorenen Konten und Beträge, unverzüglich der auf der Website in Anhang II angegebenen zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie ihren Sitz oder Wohnsitz haben, und — direkt oder über die Mitgliedstaaten — der Kommission zu übermitteln und

b) mit jener zuständigen Behörde bei der Überprüfung dieser Informationen zusammenzuarbeiten.

(2)  Die nach diesem Artikel übermittelten oder entgegengenommenen Informationen dürfen nur für die Zwecke verwendet werden, für die sie übermittelt oder entgegengenommen wurden.

Artikel 9

Die Mitgliedstaaten und die Kommission unterrichten einander unverzüglich über die nach dieser Verordnung getroffenen Maßnahmen und teilen einander im Zusammenhang mit dieser Verordnung vorliegende sonstige sachdienliche Informationen mit, insbesondere über Verstöße, Vollzugsprobleme und Urteile einzelstaatlicher Gerichte.

Artikel 10

Die Kommission wird ermächtigt, Anhang II auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen zu ändern.

Artikel 11

(1)  Nimmt der VN-Sicherheitsrat oder der Sanktionsausschuss eine natürliche oder juristische Person, eine Gruppe, ein Unternehmen oder eine Einrichtung in die Liste auf, so nimmt der Rat diese natürliche oder juristische Person, diese Gruppe, dieses Unternehmen oder diese Einrichtung in die Liste in Anhang I auf.

(2)  Der Rat setzt die die in Absatz 1 genannte natürliche oder juristische Person, die Gruppe, das Unternehmen oder die Einrichtung entweder auf direktem Wege, falls die Anschrift bekannt ist, oder durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung von seinem Beschluss und den Gründen für die Aufnahme in die Liste in Kenntnis und gibt dabei dieser natürlichen oder juristischen Person, dieser Gruppe, diesem Unternehmen oder dieser Einrichtung Gelegenheit zur Stellungnahme.

(3)  Wird eine Stellungnahme unterbreitet oder werden erhebliche neue Beweise vorgelegt, so überprüft der Rat seinen Beschluss und unterrichtet die natürliche oder juristische Person, die Gruppe, das Unternehmen oder die Einrichtung entsprechend.

(4)  Beschließen die Vereinten Nationen, eine natürliche oder juristische Person, eine Gruppe, ein Unternehmen oder eine Einrichtung von der Liste zu streichen oder die Identifizierungsangaben zu einer gelisteten natürlichen oder juristischen Person, Gruppe oder Einrichtung oder zu einem gelisteten Unternehmen zu ändern, so ändert der Rat Anhang I entsprechend.

(5)  Absätze 2 und 3 gelten auch für die in Absatz 1 genannten natürlichen oder juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen oder Einrichtungen, die zuvor in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 aufgeführt wurden.

Artikel 12

(1)  Die Mitgliedstaaten erlassen Vorschriften über die bei einem Verstoß gegen diese Verordnung zu verhängenden Sanktionen und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass diese Sanktionen angewandt werden. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.

(2)  Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission jene Vorschriften unverzüglich nach Inkrafttreten dieser Verordnung und notifizieren ihr jede spätere Änderung.

Artikel 13

Enthält diese Verordnung eine Notifikations-, Informations- oder sonstige Mitteilungspflicht gegenüber der Kommission, so werden dazu die Anschrift und die anderen Kontaktdaten verwendet, die Anhang II angegeben sind.

Artikel 14

Diese Verordnung gilt

a) im Gebiet der Union einschließlich ihres Luftraums;

b) an Bord der Luftfahrzeuge und Schiffe, die der Hoheitsgewalt der Mitgliedstaaten unterstehen;

c) für Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzen, innerhalb und außerhalb des Gebiets der Union;

d) für die nach dem Recht eines Mitgliedstaats gegründeten oder eingetragenen juristischen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen;

e) für juristische Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen in Bezug auf Geschäfte, die ganz oder teilweise in der Union getätigt werden.

Artikel 15

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

▼M3




ANHANG I

LISTE DER NATÜRLICHEN UND JURISTISCHEN PERSONEN, GRUPPEN, UNTERNEHMEN UND EINRICHTUNGEN NACH ARTIKEL 4

A.  Mit den Taliban verbundene Personen

1.  Abdul Baqi Haqqani Bashir Mohammad.

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinzen Chost und Paktika während des Taliban-Regimes; b) Vizeminister für Information und Kultur während des Taliban-Regimes; c) Konsularabteilung, Außenministerium während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Ungefähr im Zeitraum 1960-1962. Geburtsort: a) Jalalabad-Stadt, Provinz Nangarhar, Afghanistan; b) Bezirk Shinwar, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Nangarhar (2008). Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Baqi war zunächst Gouverneur der Provinzen Khost und Paktika für das Taliban-Regime. Er wurde anschließend zum Vizeminister für Information und Kultur ernannt. Er diente außerdem in der Konsularabteilung des Außenministeriums des Taliban-Regimes.

2003 war Abdul Baqi an gegen die Regierung gerichteten militärischen Aktivitäten in den Bezirken Shinwar, Achin, Naziyan und Dur Baba der Provinz Nangarhar beteiligt. Ab 2009 organisierte er militante Aktivitäten in der gesamten östlichen Region, insbesondere in der Provinz Nangarhar und in Jalalabad-Stadt.

2.  Abdul Qadeer Abdul Baseer (Aliasnamen: a) Abdul Qadir; b) Ahmad Haji; c) Abdul Qadir Haqqani).

Titel: a) General; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Militärattaché, Taliban-Botschaft, Islamabad (Pakistan). Geburtsdatum: 1964. Geburtsort: b) Bezirk Surkh Rod, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000974 (afghanischer Pass). Weitere Angaben: a) Finanzberater für den Militärrat der Taliban in Peshawar und Leiter der Finanzkommission der Taliban in Peshawar; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Qadeer Abdul Baseer diente 2009 als Kassenverwalter für die Taliban in Peshawar (Pakistan). Anfang 2010 war er Finanzberater für den Militärrat der Taliban in Peshawar und Leiter der Finanzkommission der Taliban in Peshawar. Er überbringt persönlich Gelder von der Schura der Taliban-Führung an Taliban-Gruppen in ganz Pakistan.

3.  Amir Abdullah (Aliasname: Amir Abdullah Sahib).

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Ehemaliger Stellvertreter des Taliban-Gouverneurs der Provinz Kandahar. Anschrift: Karatschi, Pakistan. Geburtsdatum: Um 1972. Geburtsort: Provinz Paktika, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Unternahm Reisen nach Kuwait, Saudi-Arabien, Libyen und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um Finanzmittel für die Taliban zu beschaffen; b) Kassenverwalter für Abdul Ghani Baradar Abdul Ahmad Turk; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:20.7.2010.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Amir Abdullah diente als Kassenverwalter für den ranghohen Taliban-Führer Abdul Ghani Baradar (TI.B.24.01.) und war der ehemalige Stellvertreter des Taliban-Gouverneurs der Provinz Kandahar, Afghanistan. Amir Abdullah unternahm Reisen nach Kuwait, Saudi-Arabien, Libyen und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um Finanzmittel für die Taliban zu beschaffen. Er leistete ferner Hilfestellung für die Kommunikation der Taliban-Führung und koordinierte hochrangige Treffen im Gästehaus seiner Residenz in Pakistan. Abdullah half vielen ranghohen Taliban-Mitgliedern, die 2001 aus Afghanistan flohen und sich in Pakistan niederließen.

4.  Abdul Manan.

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Handelsattaché, Taliban-Botschaft, Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Geburtsdatum: Um 1975. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Manan wurde ein ranghoher Taliban-Befehlshaber in den Provinzen Paktia, Paktika und Khost in Ostafghanistan. Er war u.a. verantwortlich für die Verbringung von Taliban-Kämpfern und Waffen über die afghanisch-pakistanische Grenze.

5.  Abdul Razaq Ekhtiyar Mohammad.

Titel: a) Maulavi; b) Mawlana. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Handelsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Ungefähr im Zeitraum 1955-1958. Geburtsort: Bezirk Shah Wali Kot, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 077513 (nationaler Personalausweis (tazkira), ausgestellt im Bezirk Paghman, Provinz Kabul, Afghanistan). Anschrift:2nd Street, Qalaie-e-Kashif area, District Number 5, Kabul, Afghanistan. Weitere Angaben: Am Drogenhandel beteiligt. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

6.  Abdul Wahab.

Titel: Malawi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Geschäftsträger der Taliban in Riad (Saudi-Arabien); b) Erster Sekretär, Taliban-Botschaft, Islamabad (Pakistan). Geburtsdatum: Um 1973. Geburtsort: Bezirk Khogyani, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Quetta-Rates der Taliban (2010); b) soll Anfang 2011 in Pakistan verstorben sein; c) gehörte dem Stamm der Khogyani an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

7.  Abdul Rahman Agha.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Oberster Richter des Militärgerichts während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: a) Afghanisch; b) pakistanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

8.  Abdul Wasay Mu’tasim Agha (Aliasnamen: a) Mutasim Aga Jan; b) Agha Jan; c) Abdul Wasay Agha Jan Motasem).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Finanzminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) 1961; b) um 1968. Geburtsort: a) Dorf Jelawur, Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Dorf Speerwan, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Beschafft Finanzmittel für die Taliban und unternimmt häufig Reisen in die Golfstaaten; b) Mitglied der Finanzkommission des Obersten Rates der Taliban (2011); c) seine Familie ist durch Heirat mit Mullah Mohammed Omar verbunden; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. e) gehört der Volksgruppe der Sadat an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

9.  Janan Agha (Aliasname: Abdullah Jan Agha).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Faryab, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1958; b) um 1953. Geburtsort: Tirin-Kot-Stadt, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban und Berater von Mullah Mohammed Omar (Juni 2010); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört der Volksgruppe der Sadat an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

10.  Sayed Mohammad Azim Agha (Aliasnamen: a) Sayed Mohammad Azim Agha; b) Agha Saheb).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Abteilung für Pass- und Visa-Angelegenheiten im Innenministerium während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1966; b) um 1969. Geburtsort: Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Der Dienstposten von Sayed Mohammad Azim Agha als Angestellter der Abteilung für Pass- und Visa-Angelegenheiten unterstand dem Innenministerium des Taliban-Regimes.

11.  Sayyed Ghiassouddine Agha (Aliasnamen: a) Sayed Ghiasuddin Sayed Ghousuddin; b) Sayyed Ghayasudin; c) Sayed Ghias).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Minister für Pilger- und religiöse Angelegenheiten während des Taliban-Regimes; b) Bildungsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1961. Geburtsort: Bezirk Kohistan, Provinz Faryab, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinzen Faryab, Jawzjan, Sari Pul und Balkh, Afghanistan, (Juni 2010); b) am Drogenhandel beteiligt; c) Mitglied des Obersten Rates und des Militärrates der Taliban (Dezember 2009); d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. e) gehört der Volksgruppe der Sadat an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Sayyed Ghiassouddine Agha diente auch als Bildungsminister des Taliban-Regimes. Er war ferner seit Mai 2007 das für die Provinz Faryab in Afghanistan zuständige Taliban-Mitglied. Er soll am Drogenhandel beteiligt sein.

12.  Mohammad Ahmadi.

Titel: a) Mullah; b) Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Präsident der Zentralbank (Da Afghanistan Bank) während des Taliban-Regimes; b) Finanzminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Daman, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Kakar an; c) ist Mitglied des Obersten Rates der Taliban. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M4

13.  Mohammad Shafiq Ahmadi

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Samangan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1956-1957. Geburtsort: Bezirk Tirin Kot, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M3

14.  Ahmadullah (Aliasnamen: a) Ahmadulla; b) Mohammad Ahmadullah).

Titel: Qari. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Sicherheit (Intelligence) des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1975; b) um 1965. Geburtsort: a) Khogyani-Gebiet, Bezirk Qarabagh, Provinz Ghazni, Afghanistan; b) Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll im Dezember 2001 verstorben sein; c) gehörte dem Stamm der Khogyani an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Ahmadullah verteilte 2003 Sprengvorrichtungen an Aktivisten und wies sie an, Anschläge in Afghanistan auszuführen.

15.  Abdul Bari Akhund (Aliasnamen: a) Haji Mullah Sahib; b) Zakir).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Helmand während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1953. Geburtsort: a) Bezirk Baghran, Provinz Helmand, Afghanistan; a) Bezirk Now Zad, Provinz Helmand, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit 2009 Mitglied des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Alokozai an; d) Mitglied der Taliban-Führung in der Provinz Helmand, Afghanistan. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

16.  Ahmed Jan Akhundzada Wazir (Aliasnamen: a) Haji Ahmad Jan; b) Ahmed Jan Akhund).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Wasser- und Elektrizitätsversorgung während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1953 and 1958. Geburtsort: a) Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Bezirk Tirin Kot, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Militärrates der Taliban (2009); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

17.  Attiqullah Akhund.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Landwirtschaftsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1953. Geburtsort: Bezirk Shah Wali Kot, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Im Juni 2010 Mitglied sowohl des Obersten Militärrates als auch des Obersten Rates der Taliban; b) gehört dem Stamm der Popalzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

18.  Hamidullah Akhund Sher Mohammad (Aliasnamen: a) Janat Gul; b) Hamidullah Akhund).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Chef der Ariana Afghan Airlines während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1972 and 1973. Geburtsort: a) Dorf Sarpolad, Bezirk Washer, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Ghilzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

19.  Mohammad Hassan Akhund.

Titel: a) Mullah; b) Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Erster Stellvertreter, Ministerrat während des Taliban-Regimes; b) Außenminister während des Taliban-Regimes; c) Gouverneur der Provinz Kandahar während des Taliban-Regimes; d) politischer Berater von Mullah Mohammed Omar. Geburtsdatum: a) Ungefähr im Zeitraum 1955-1958; b) ungefähr im Zeitraum 1945-1950. Geburtsort: b) Dorf Pashmul, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Enger Mitarbeiter von Mullah Mohammed Omar; b) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (Dezember 2009); b) gehört dem Stamm der Kakar an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Hassan Akhund ist ein enger Mitarbeiter von Mohammed Omar.

Mohammad Hassan Akhund war Mitte 2009 weiterhin als Taliban-Führer aktiv. Er war Anfang 2010 einer der aktivsten Taliban-Befehlshaber.

20.  Mohammad Abbas Akhund.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Volksgesundheit während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Bezirk Khas Uruzgan, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban, zuständig für das Medizinische Komitee (Januar 2011); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Barakzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

21.  Mohammad Essa Akhund.

Titel: a) Alhaj; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Elektrizitätsversorgung während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: Mial-Gebiet, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M4

22.  Ubaidullah Akhund Yar Mohammed Akhund (Aliasnamen: a) Obaidullah Akhund; b) Obaid Ullah Akhund).

Titel: a) Mullah; b) Hadji; c) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Verteidigungsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1968; b) 1969. Geburtsort: a) Dorf Sangisar, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan; c) Region Nalgham, Bezirk Zheray, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Er war einer der Stellvertreter von Mullah Mohammed Omar; b) war Mitglied des Obersten Rates der Taliban, für militärische Operationen zuständig; c) 2007 festgenommen und in Haft in Pakistan; d) soll im März 2010 verstorben sein; e) durch Heirat familiäre Verbindung zu Saleh Mohammad Kakar Akhtar Muhammad; e) gehörte dem Stamm der Alokozai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Ubaidullah Akhund war einer der Stellvertreter von Mohammed Omar und als Mitglied der Taliban-Führung zuständig für militärische Operationen.

23.  Ahmad Jan Akhundzada Shukoor Akhundzada (Aliasname: a) Ahmad Jan Akhunzada, b) Ahmad Jan Akhund Zada).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Zabol und der Provinz Uruzgan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1966-1967. Geburtsort: a) Dorf Lablan, Bezirk Dehrawood, Provinz Uruzgan, Afghanistan. b) Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Uruzgan, Afghanistan, (Anfang 2007): b) Schwager von Mullah Mohammed Omar; Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Ahmad Jan Akhunzada Shukoor Akhunzada war Anfang 2007 das für die Provinz Uruzgan zuständige Mitglied der Taliban.

▼M3

24.  Mohammad Eshaq Akhunzada (Aliasname: Mohammad Ishaq Akhund).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Laghman, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1963 and 1968. Geburtsort: Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Eshaq Akhunzada war 2008 Taliban-Befehlshaber der Provinz Ghazni in Afghanistan, und er war 2011 weiterhin in der Provinz aktiv.

25.  Agha Jan Alizai (Aliasnamen: a) Haji Agha Jan Alizai; b) Hajji Agha Jan; c) Agha Jan Alazai; d) Haji Loi Lala; e) Loi Agha).

Titel: Haji. Geburtsdatum: a)15.10.1963; b)14.2.1973; c) 1967; d) um 1957. Geburtsort: a) Dorf Hitemchai, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Leitete ein Drogenhandelsnetz in Helmand, Afghanistan; b) unternahm regelmäßig Reisen nach Pakistan. Tag der VN-Bezeichnung:4.11.2010.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Agha Jan Alizai leitete eines der größten Drogenhandelsnetze in Helmand, Afghanistan, und versorgte die Taliban mit Finanzmitteln als Gegenleistung für den durch die Taliban gewährten Schutz seiner Drogenhandelsaktivitäten. 2008 willigte sich eine Gruppe von Drogenhändlern, darunter Alizai, ein, den Taliban als Gegenleistung für deren Zusicherung, den Drogentransport zu organisieren, eine Steuer auf Mohnanbauflächen zu entrichten.

Die Taliban stimmten ferner zu, für die Sicherheit der Drogenhändler und ihrer Lagerstätten zu sorgen, während die Drogenhändler wiederum den Taliban-Kämpfern Obdach gewähren und für ihren Transport sorgen würden. Alizai war außerdem in den Kauf von Waffen für die Taliban verwickelt und reiste regelmäßig nach Pakistan, um dort hochrangige Taliban-Führer zu treffen. Alizai vermittelte ferner die Beschaffung von gefälschten iranischen Pässen für Taliban-Mitglieder, so dass diese zur Ausbildung nach Iran reisen konnten. 2009 versorgte Alizai einen Taliban-Führer mit einem Pass und Finanzmitteln für die Reise nach Iran.

26.  Allah Dad Mati (Aliasnamen: a) Allahdad; b) Shahidwror; c) Akhund).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Minister für Bauwesen während des Taliban-Regimes; b) Präsident der Zentralbank (Da Afghanistan Bank) während des Taliban-Regimes; Chef der Ariana Afghan Airlines während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1953; b) um 1960. Geburtsort: Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Hat bei der Explosion einer Landmine ein Bein verloren; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Allahdad, ein Mitglied des Nurzai-Stamms aus Spinboldak, wurde zum Minister für Bauwesen und Wohnungsbau ernannt, nachdem er andere zivile öffentliche Ämter unter dem Taliban-Regime bekleidet hatte.

27.  Aminullah Amin Quddus (Aliasnamen: a) Muhammad Yusuf; b) Aminullah Amin).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Saripul, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1973. Geburtsort: Dorf Loy Karez, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (2011); b) gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

28.  Mohammad Sadiq Amir Mohammad.

Titel: a) Alhaj; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Afghan Trade Agency, Peshawar, Pakistan. Geburtsdatum: 1934. Geburtsort: Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: SE 011252 (afghanischer Reisepass). Weitere Angaben: Angeblich verstorben. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Sadiq Amir Mohammad war Mitglied der neuen Majlis-Schura, die angeblich im Oktober 2006 von Mohammed Omar ausgerufen wurde.

29.  Muhammad Taher Anwari (Aliasnamen: a) Mohammad Taher Anwari; b) Muhammad Tahir Anwari; c) Mohammad Tahre Anwari).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Direktor für Verwaltungsangelegenheiten während des Taliban-Regimes; b) Finanzminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1961. Geburtsort: Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Andar an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Der Dienstposten von Muhammad Taher Anwari als Direktor für Verwaltungsangelegenheiten unterstand dem Ministerrat des Taliban-Regimes, der höchsten Ebene in der Taliban-Hierarchie. Er diente ferner als Finanzminister des Taliban-Regimes.

Er schrieb außerdem Reden für den obersten Führer der Taliban, Mohammed Omar (TI.O.4.01).

30.  Arefullah Aref.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender Finanzminister während des Taliban-Regimes; b) Gouverneur der Provinz Ghazni während des Taliban-Regimes; c) Gouverneur der Provinz Paktia während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: a) Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan; b) Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Andar an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

31.  Sayed Esmatullah Asem (Aliasnamen: a) Esmatullah Asem; b) Asmatullah Asem).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender Minister für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes; b) Generalsekretär der Afghanischen Rothalbmond-Gesellschaft während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1967. Geburtsort: Qalayi Shaikh, Bezirk Chaparhar, Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit Mai 2007 Mitglied des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich in der Grenzregion Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) Mitglied der Taliban-Schura von Peshawar; d) zuständig für die Aktivitäten der afghanischen Taliban in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung, Pakistan (2008). Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Zum Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste diente Sayed Esmatullah Asem auch als Generalsekretär der Afghanischen Rothalbmond-Gesellschaft (ARCS) während des Taliban-Regime. Im Mai 2007 wurde er Mitglied der Taliban-Führung. Er war ferner 2009 Mitglied eines regionalen Taliban-Rates.

Sayed Esmatullah Asem war Befehlshaber einer Gruppe von Taliban-Kämpfern im Bezirk Chaparhar in der Provinz Nangarhar, Afghanistan. Er war 2007 Taliban-Befehlshaber in der Provinz Konar und entsandte Selbstmordattentäter in mehrere Provinzen in Ostafghanistan.

Ende 2008 war Sayed Esmatullah Asem Leiter eines Taliban-Stützpunkts im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan.

32.  Atiqullah.

Titel: a) Haji; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für öffentliche Arbeiten während des Taliban-Regimes. Geburtsort: Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) 2010 Mitglied der Politischen Kommission des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Kakar an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Nach der Einnahme von Kabul durch die Taliban im Jahr 1996 wurde Atiqullah auf einen Posten in Kandahar berufen. 1999 oder 2000 wurde er zum Ersten Stellvertretenden Landwirtschaftsminister und danach zum Stellvertretenden Minister für öffentliche Arbeiten des Taliban-Regimes ernannt.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes wurde Atiqullah zum operativen Taliban-Offizier im Süden Afghanistans. 2008 wurde er Stellvertreter des Taliban-Gouverneurs der Provinz Helmand, Afghanistan.

33.  Azizirahman Abdul Ahad

Titel: Herr. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Dritter Sekretär, Taliban-Botschaft, Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate. Geburtsdatum: 1972. Geburtsort: Bezirk Shega, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 44323 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Hotak an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

34.  Abdul Ghani Baradar Abdul Ahmad Turk (Aliasnamen: a) Mullah Baradar Akhund; b) Abdul Ghani Baradar).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Verteidigungsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Dorf Yatimak, Bezirk Dehrawood, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Im Februar 2010 festgenommen; in Haft in Pakistan; b) Ersuchen um Auslieferung nach Afghanistan seit Juni 2011 anhängig vor dem Lahore High Court, Pakistan; c) gehört dem Stamm der Popalzai an; d) hochrangiger Militärkommandeur der Taliban und seit Mai 2007 Mitglied des „Quetta-Rates“ der Taliban. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Ghani Baradar war im Februar 2010 ein ranghoher Taliban-Militärbefehlshaber und Mitglied der Taliban-Führung.

Als Stellvertretender Verteidigungsminister des Taliban-Regimes galt er als einer der Stellvertreter von Mohammed Omar (TI.O.4.01) und leitete die Militärangelegenheiten der Taliban.

Er war ein Hauptmitglied des Taliban-Netzes und organisierte Taliban-Operationen gegen die afghanische Regierung und die Internationale Sicherheitsbeistandstruppe in enger Zusammenarbeit mit dem Taliban-Verteidigungsminister Ubaidullah Akhund (TI.A.22.01).

35.  Shahabuddin Delawar.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Vorsitzender des Obersten Gerichts während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) 1957; b) 1953. Geburtsort: Provinz Logar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Bis 25. September 1998 stellvertretender Leiter der Taliban-Botschaft in Riad, Saudi-Arabien; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

36.  Dost Mohammad (alias Doost Mohammad)

Title: a) Mullah; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Ghazni während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1968 und 1973. Geburtsort: Dorf Nawi Deh, Bezirk Daman, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitarbeiter von Mullah Jalil Haqqani; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Popalzai an; Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Dost Mohammad wurde von der Taliban-Führung auch mit der Leitung der Militäroperationen in Angora in der Provinz Nuristan, Afghanistan, beauftragt.

Im März 2010 war Dost Mohammad der Taliban-Schattengouverneur der Provinz Nuristan und Leiter einer Madrassa, aus der er Kämpfer rekrutierte.

37.  Mohammad Azam Elmi Aliasname: Muhammad Azami).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Bergbau und Industrie während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Bezirk Sayd Karam, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Angeblich 2005 verstorben. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

38.  Faiz.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Informationsabteilung, Außenministerium des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1969. Geburtsort: Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

39.  Rustum Hanafi Habibullah (Aliasnamen: a) Rostam Nuristani; b) Hanafi Sahib).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für öffentliche Arbeiten während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Dara Kolum, Bezirk Do Aab, Provinz Nuristan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, seit Mai 2007 zuständig für die Provinz Faryab. b) gehört dem Stamm der Nuristani an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

40.  Gul Ahmad Hakimi.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Handelsattaché, Taliban-Generalkonsulat, Karatschi, Pakistan. Geburtsdatum: 1964. Geburtsort: Provinz Logar, Afghanistan. b) Provinz Kabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Gul Ahmad Hakimi war unter dem Taliban-Regime auch Generaldirektor der Abteilung Sekundarschulwesen im Bildungsministerium in Kabul, bevor er 1996 nach Karatschi entsandt wurde.

41.  Abdullah Hamad Mohammad Karim (Aliasname: al-Hammad)

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Generalkonsul, Taliban-Generalkonsulat, Quetta, Pakistan. Geburtsdatum: 1972. Geburtsort: Dorf Darweshan, Hazar-Juft-Gebiet, Bezirk Garmser, Provinz Helmand, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000857 (ausgestellt am 20.11.1997). Nationale Kennziffer: 300786 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört der Volksgruppe der Belutschen an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

42.  Hamdullah Allah Noor

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Repatriierungsattaché, Taliban-Generalkonsulat, Quetta, Pakistan. Geburtsdatum: 1973. Geburtsort: Bezirk Nr. 6, Kandahar-Stadt, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 4414 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört der Volksgruppe der Belutschen an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M4

43.  Zabihullah Hamidi (Aliasname: Taj Mir)

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für das Hochschulwesen während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1958-1959. Geburtsort: Dorf Payeen Bagh, Bezirk Kahmard, Provinz Bamyan, Afghanistan. Anschrift:Dashti Shor area, Mazari Sharif, Balkh Province, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M3

44.  Din Mohammad Hanif (Aliasname: Qari Din Mohammad).

Title: Qari. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Minister für Planung des Taliban-Regimes; b) Minister für das Hochschulwesen während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1955. Geburtsort: Dorf Shakarlab, Bezirk Yaftali Pain, Provinz Badakhshan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban, zuständig für die Provinzen Takhar und Badakhshan; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

45.  Abdul Jalil Haqqani (Aliasnamen: a) Abdul Jalil Akhund; b) Mullah Akhtar; c) Nazar Jan).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Außenminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Arghandaab, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Kandahar-Stadt, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepass-Nr.: OR 1961825 (erteilt unter dem Namen Mullah Akhtar – am 4. Februar 2003 vom afghanischen Konsulat in Quetta, Pakistan ausgestellter und am 2. Februar 2006 abgelaufener Reisepass). Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) seit Mai 2007 Mitglied des Obersten Rates der Taliban; c) Mitglied der Finanzkommission des Taliban-Rates. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M4

46.  Badruddin Haqqani (Aliasname: Atiqullah)

Anschrift: Miram Shah, Pakistan. Geburtsdatum: Etwa 1975-1979. Geburtsort: Miramshah, Nordwaziristan, Pakistan; Weitere Angaben: a) Einsatzleiter des Haqqani Network und Mitglied der Taliban-Schura in Miram Shah; b) leistete maßgebliche Unterstützung bei Anschlägen gegen Ziele in Südostafghanistan; c) Sohn von Jalaluddin Haqqani, Bruder von Sirajuddin Jallaloudine Haqqani und Nasiruddin Haqqani, Neffe von Khalil Ahmed Haqqani. Tag der VN-Bezeichnung:11.5.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Badruddin Haqqani ist der Befehlshaber des Haqqani Network, einer mit den Taliban verbundenen Gruppe von Aktivisten, die von der North Waziristan Agency aus in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung in Pakistan operiert. Das Haqqani Network stand an der Spitze der Aktivitäten von Aufständischen in Afghanistan, und zahlreiche aufsehenerregende Anschläge gingen auf sein Konto. Die Führung des Haqqani Network besteht aus den drei ältesten Söhnen seines Gründers Jalaluddin Haqqani, der sich Mitte der 1990er Jahre dem Taliban-Regime von Mullah Mohammed Omar anschloss. Badruddin ist der Sohn von Jalaluddin, der Bruder von Nasiruddin Haqqani und Sirajuddin Haqqani und der Neffe von Khalil Ahmed Haqqani.

Badruddin hilft bei der Leitung von Angriffen auf Ziele in Südostafghanistan durch mit den Taliban verbündete Aufständische und ausländische Kämpfer. Er gehört der Taliban-Schura in Miram Shah an, der die Aktivitäten des Haqqani Network unterstellt sind.

Ferner soll Badruddin im Haqqani Network der Verantwortliche für Entführungen sein. Er war für die Entführung zahlreicher afghanischer und ausländischer Staatsbürger im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan verantwortlich.

▼M3

47.  Ezatullah Haqqani Khan Sayyid (Aliasname: Ezatullah Haqqani).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Planung während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1957. Geburtsort: Bezirk Alingar, Provinz Laghman, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit 2008 Mitglied der Peshawar-Schura der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Ezatullah Haqqani wurde ursprünglich am 23. Februar 2001 als Maulavi Ezatullah geführt. Die Hinzufügung „Haqqani“ wurde am 27. September 2007 in die Liste aufgenommen.

Ezatullah Haqqani ist seit 2009 Mitglied eines regionalen Taliban-Rates.

48.  Jalaluddin Haqqani (Aliasnamen: a) Jalaluddin Haqani; b) Jallalouddin Haqqani; c) Jallalouddine Haqani).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für während Grenzangelegenheiten des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1942; b) um 1948. Geburtsort: a) Garda-Saray-Gebiet, Bezirk Waza Zadran, Provinz Paktia, Afghanistan; b) Bezirk Neka, Provinz Paktika, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Vater von Sirajuddin Jallaloudine Haqqani, Nasiruddin Haqqani und Badruddin Haqqani; b) Bruder von Mohammad Ibrahim Omari und Khalil Ahmed Haqqani; c) aktiver Taliban-Führer; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. e) Vorsitzender der Miram-Shah-Schura der Taliban (2008); c) gehört dem Stamm der Zadran an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Jalaluddin Haqqani hat enge Beziehungen zu Osama bin Laden und Mohammed Omar. Er ist der Vater von Sirajuddin Jallaloudine Haqqani und ein aktiver Taliban-Führer. Jalaluddin Haqqani stellte ferner 2007 die Verbindung zwischen Al-Qaida und den Taliban dar. Er war im Juni 2008 Vorsitzender des Miram-Shah-Rates der Taliban.

Er war ursprünglich ein Befehlshaber der Mwalawi Hezbi Islami Party in den Provinzen Khost, Paktika und Paktia. Er schloss sich später den Taliban an und wurde zum Minister für Grenzangelegenheiten ernannt. Nach dem Sturz des Taliban-Regimes flüchtete er zusammen mit Taliban- und Al-Qaida-Kräften nach Nordwaziristan und begann mit dem Wiederaufbau seiner Milizen für den Kampf gegen die Regierung Afghanistans.

Haqqani wurde beschuldigt, an dem Bombenanschlag auf die indische Botschaft in Kabul im Jahr 2008 und an dem Mordversuch an Präsident Karzai während einer Militärparade in Kabul Anfang 2008 beteiligt gewesen zu sein. Haqqani war ferner im Februar 2009 an einem Anschlag auf Ministerialgebäude in Kabul beteiligt.

▼M4

49.  Khalil Ahmed Haqqani (Aliasnamen: a) Khalil Al-Rahman Haqqani, b) Khalil ur Rahman Haqqani, c) Khaleel Haqqani).

Titel: Haji. Anschrift: a) Peshawar, Pakistan; b)Near Dergey Manday Madrasa in Dergey Manday Village, near Miram Shah, North Waziristan Agency (NWA), Federally Administered Tribal Areas (FATA), Pakistan; c)Kayla Village near Miram Shah, North Waziristan Agency (NWA), Federally Administered Tribal Areas (FATA), Pakistan; d)Sarana Zadran Village, Paktia Province, Afghanistan. Geburtsdatum: a)1.1.1966; b) zwischen 1958 und 1964. Geburtsort: a) Dorf Sarana, Garda-Saray-Gebiet, Bezirk Waza Zadran, Provinz Paktia, Afghanistan; Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Führendes Mitglied des Haqqani Network, das von Nordwaziristan aus in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung in Pakistan operiert; b) hat früher Reisen nach Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, unternommen und dort Finanzmittel beschafft; c) Bruder von Jalaluddin Haqqani und Onkel von Sirajuddin Jallaloudine Haqqani. Tag der VN-Bezeichnung:9.2.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Khalil Ahmed Haqqani ist ein ranghohes Mitglied des Haqqani Network, einer mit den Taliban verbundenen Gruppe von Aktivisten, die von der North Waziristan Agency aus in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung in Pakistan operiert. Das Haqqani Network, das an der Spitze der Aktivitäten von Aufständischen in Afghanistan steht, wurde von Khalil Haqqanis Bruder, Jalaluddin Haqqani (TI.H.40.01), gegründet, der sich Mitte der 1990er Jahre dem Taliban-Regime von Mullah Mohammed Omar anschloss.

Khalil Haqqani beschafft Finanzmittel zugunsten der Taliban und des Haqqani Network und reist deshalb oft ins Ausland, um Geldgeber zu treffen. Im September 2009 bereiste Khalil Haqqani die Golfstaaten und beschaffte Gelder aus dortigen Finanzquellen sowie aus Finanzquellen in Süd- und Ostasien.

Khalil Haqqani unterstützt außerdem die Taliban und das Haqqani Network, die in Afghanistan operieren. Ab Anfang 2010 stellte er Gelder für die Taliban-Zellen in der afghanischen Provinz Logar bereit. 2009 stellte und befehligte Khalil Haqqani etwa 160 Kämpfer in der afghanischen Provinz Logar; außerdem war er zusammen mit anderen für die Inhaftierung der von den Taliban und dem Haqqani Network gefangengenommenen Gegner verantwortlich. Khalil Haqqani nahm von seinem Neffen Sirajuddin Haqqani Befehle für Taliban-Operationen entgegen.

Khalil Haqqani war auch für Al-Qaida tätig und stand mit deren militärischen Operationen in Verbindung. 2002 entsandte Khalil Haqqani Kräfte zur Unterstützung der Al-Qaida-Kräfte in der afghanischen Provinz Paktia.

▼M3

50.  Mohammad Moslim Haqqani Muhammadi Gul (Aliasname: Moslim Haqqani).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender Minister für Pilger- und religiöse Angelegenheiten während des Taliban-Regimes; b) stellvertretender Minister für das Hochschulwesen während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1965. Geburtsort: Dorf Gorgan, Bezirk Pul-e-Khumri, Provinz Baghlan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 1136 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: a) Ethnischer Paschtune aus der Provinz Baghlan; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Moslim Haqqani diente unter dem Taliban-Regime auch als stellvertretender Minister für das Hochschulwesen. Diese Bezeichnung wurde am 18. Juli 2007 in die Liste aufgenommen.

51.  Mohammad Salim Haqqani.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Ungefähr im Zeitraum 1966-1967. Geburtsort: Bezirk Alingar, Provinz Laghman, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Stellvertreter des Befehlshabers Ezatullah Haqqani Khan Sayyid (März 2010); b) Mitglied des Militärrates der Taliban in Peshawar (Juni 2010); c) gehört der Volksgruppe der Pashai an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Salim Haqqani war 2006 Mitglied eines Taliban-Rates, der Anschläge gegen Kräfte der afghanischen Regierung in der Provinz Laghman, Afghanistan plante. Er war Ende 2004 ein Taliban-Befehlshaber für die Provinz.

52.  Nasiruddin Haqqani (Aliasnamen: a) Naseer Haqqani; b) Dr Naseer Haqqani; c) Nassir Haqqani; d) Nashir Haqqani; e) Naseruddin; f) Dr Alim Ghair).

Anschrift: Pakistan. Geburtsdatum: Ungefähr im Zeitraum 1970-1973. Geburtsort: Bezirk Neka, Provinz Paktika, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Einer der Führer des Haqqani Network, das von Nordwaziristan aus in den unter Bundesverwaltung stehenden Stammesgebieten (FATA) in Pakistan operiert. Sohn von Jalaluddin Haqqani. Reiste nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate, um Finanzmittel für die Taliban zu beschaffen. Tag der VN-Bezeichnung:20.7.2010.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Das Haqqani Network ist eine mit den Taliban verbundene Gruppe von Aktivisten, die von der North Waziristan Agency aus in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung in Pakistan operiert. Es stand an der Spitze der Aktivitäten von Aufständischen in Afghanistan, und zahlreiche aufsehenerregende Anschläge gingen auf sein Konto. Die Führung des Haqqani Network besteht aus den drei ältesten Söhnen seines Gründers Jalaluddin Haqqani, darunter Nasiruddin Haqqan.

Nasiruddin Haqqani ist ein Emissär des Haqqani Network, der sich hauptsächlich mit der Beschaffung von Finanzmitteln befasst. 2004 reiste er mit einem Taliban-Komplizen nach Saudi-Arabien, um Finanzmittel für die Taliban zu beschaffen. 2004 stellte er außerdem Aktivisten in Afghanistan Geldmittel zur Verfügung, um die afghanischen Präsidentschaftswahlen zu stören. Spätestens ab 2005 bis mindestens 2008 hat Nasiruddin Haqqani zahlreiche Reisen unternommen, um Finanzmittel für das Haqqani Network zu beschaffen; in diesem Zusammenhang reiste er 2007 regelmäßig in die Vereinigten Arabischen Emirate und 2008 in einen anderen Golfstaat. Angeblich sollen Haqqani ab Mitte 2007 drei Hauptfinanzquellen zur Verfügung gestanden haben: Spenden aus der Golfregion, Drogenhandel und Zahlungen von Al-Qaida. Gegen Ende 2009 gingen Nasiruddin Haqqani mehrere hunderttausend Dollar von mit der Al-Qaida verbündeten Einzelpersonen aus der Arabischen Halbinsel zur Unterstützung der Aktivitäten des Haqqani Network zu.

53.  Sayyed Mohammed Haqqani (Aliasname: Sayyed Mohammad Haqqani).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Direktor für Verwaltungsangelegenheiten während des Taliban-Regimes; b) Leiter für Information und Kultur in der Provinz Kandahar während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1965. Geburtsort: Dorf Chaharbagh, Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Absolvent der Madrassa Haqqaniya in Akora Khattak (Pakistan); b) soll enge Beziehungen zu Taliban-Führer Mullah Mohammad Omar unterhalten haben; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (Juni 2010); e) gehört dem Stamm der Barakzai an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Sayyed Mohammed Haqqani steht mit Gulbbudin Hekmatyar in Verbindung und unterstützt seit langem Mullah Mohammed Omar. In seiner Eigenschaft als Direktor für Verwaltungsangelegenheiten des Taliban-Regimes hat er Ausländern, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen und in Afghanistan gekämpft haben, afghanische Pässe ausgestellt und beträchtliche Geldbeträge von ihnen erhalten.

Sayyed Mohammed Haqqani ist in den Jahren 2003 und 2004 mehrfach mit Aiman Muhammed Rabi al-Zawahiri und Farhad, dem Sekretär von Mohammed Omar, zusammengetroffen. Er hat ein Buchgeschäft im Bazar Qissa Khwani, Peschawar, Pakistan, eröffnet, das an der Finanzierung der Taliban beteiligt war. Im März 2009 war er immer noch als Aufstandsführer der Taliban aktiv.

54.  Sirajuddin Jallaloudine Haqqani (Aliasnamen: a) Siraj Haqqani; b) Serajuddin Haqani; c) Siraj Haqani; d) Saraj Haqani; e) Khalifa).

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Na'ib Amir (Stellvertretender Befehlshaber). Anschrift: a)Kela neighbourhood/Danda neighbourhood, Miramshah, North Waziristan, Pakistan; b)Manba’ul uloom Madrasa, Miramshah, North Waziristan, Pakistan; c)Dergey Manday Madrasa, Miramshah, North Waziristan, Pakistan. Geburtsdatum: Um 1977/1978. Geburtsort: a) Danda, Miramshah, Nordwaziristan, Pakistan; b) Dorf Srana, Bezirk Garda Saray, Provinz Paktia, Afghanistan; c) Bezirk Nika, Provinz Paktika, Afghanistan; d) Provinz Khost, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit 2004 Oberbefehlshaber in den östlichen und südlichen Gebieten Afghanistans; b) Sohn von Jallaloudine Haqani; c) gehört der Untergliederung Sultan Khel des Stamms der Zardan in Garda Saray, Provinz Paktia, Afghanistan, an; d) soll sich in der Grenzregion Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:13.9.2007.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Sirajuddin Jallaloudine Haqqani ist einer der bekanntesten, einflussreichsten, charismatischsten und erfahrensten Führer des Haqqani Network, einer Gruppe von Kämpfern mit engen Beziehungen sowohl zu den Taliban als auch zu Al-Qaida, und er ist seit 2004 einer der Oberbefehlshaber des Netzes.

Ein Großteil der Macht und Autorität von Sirajuddin Haqqani ist auf seinen Vater, Jalaluddin Haqqani, zurückzuführen, einen ehemaligen Minister des Taliban-Regimes, der ein Militärbefehlshaber der Taliban und ein Vermittler zwischen Al-Qaida und den Taliban auf beiden Seiten der afghanisch-pakistanischen Grenze war. Während seiner Amtszeit als Minister des Taliban-Regimes stellte Jalaluddin Haqqani sehr enge Beziehungen zu Al-Qaida her.

Sirajuddin Haqqani steht in enger Verbindung mit den Taliban, die ihm Finanzierungsmittel für seine Operationen bereitstellen. Er wird außerdem von verschiedenen anderen Gruppen und Personen, darunter Drogenbaronen, finanziell unterstützt. Er ist ein Hauptverbindungsmann für terroristische Operationen in Afghanistan, und Unterstützungsaktivitäten in den unter Bundesverwaltung stehenden Stammesgebieten (FATA) in Pakistan. Seine Beziehungen zu den Taliban wurden im Mai 2006 durch Mullah Dadullah, damals einer der obersten Militärbefehlshaber der Taliban, offengelegt, der erklärte, er arbeite mit Sirajuddin Haqqani zusammen und plane Operationen mit ihm. Er hat ferner Beziehungen zu Jaish-i-Mohammed.

Sirajuddin Haqqani ist aktiv in die Planung und Ausführung von Anschlägen gegen die Internationale Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF), afghanische Amtsträger und Zivilisten eingebunden, hauptsächlich in den östlichen und südlichen Regionen Afghanistans. Ferner rekrutiert er regelmäßig Kämpfer und entsendet diese in die afghanischen Provinzen Khost, Paktia und Paktika.

Sirajuddin Haqqani war an dem Selbstmord-Bombenanschlag auf einen Bus einer Polizeischule in Kabul am 18. Juni 2007 beteiligt, bei dem 35 Polizeibeamte getötet wurden.

55.  Abdul Hai Hazem Abdul Qader (Aliasname: Abdul Hai Hazem).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Erster Sekretär, Taliban-Generalkonsulat, Quetta, Pakistan. Geburtsdatum: 1971. Geburtsort: Dorf Pashawal Yargatoo, Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 0001203 (afghanischer Pass). Anschrift: a)Iltifat village, Shakardara District, Kabul Province, Afghanistan; b)Puli Charkhi Area, District Number 9, Kabul City, Kabul Province. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

56.  Hidayatullah (Aliasname: Abu Turab).

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Zivilluftfahrt und Tourismus während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Ghilzai an. Tag der VN-Bezeichnung:8.3.2001.

57.  Abdul Rahman Ahmad Hottak (Aliasname: Hottak Sahib).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender (Kultur-) Minister für Information und Kultur während des Taliban-Regimes; b) Leiter der Konsularabteilung, Außenministerium während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1957. Geburtsort: Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Hottak an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

58.  Najibullah Haqqani Hidayatullah (Aliasname: Najibullah Haqani).

Title: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Finanzminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1964; b) 1969. Geburtsort: Dorf Moni, Bezirk Shigal, Provinz Kunar. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Cousin von Moulavi Noor Jalal; b) Taliban-Mitglied, seit Ende 2010 zuständig für die Provinz Nangarhar. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Najibullah Haqqani Hydayetullah diente ferner als stellvertretender Finanzminister des Taliban-Regimes. Diese Bezeichnung wurde am 18. Juli 2007 in die Liste aufgenommen. Am 27. September 2007 wurde der Eintrag aktualisiert, indem die ursprüngliche Bezeichnung als „Stellvertretender Minister für öffentliche Arbeiten des Taliban-Regimes“ gestrichen wurde.

Najibullah Haqqani Hydayetullah war im Mai 2007 Mitglied des Taliban-Rates in der Provinz Kunar, Afghanistan. Er ist ein Cousin von Noor Jalal.

Im Juni 2008 übertrug ihm die Taliban-Führung die Verantwortung für militärische Aktivitäten in der Provinz Kunar.

59.  Gul Agha Ishakzai (Aliasnamen: a) Mullah Gul Agha; b) Mullah Gul Agha Akhund; c) Hidayatullah; d) Haji Hidayatullah; e) Hayadatullah).

Anschrift: Pakistan. Geburtsdatum: Um 1972. Geburtsort: a) Band-e-Timur, Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Mitglied eines Taliban-Rates, der die Beitreibung der Zakat (islamische Steuer) in der Provinz Baluchistan, Pakistan, koordiniert; b) Leiter der Finanzkommission der Taliban; c) Mitarbeiter von Mullah Mohammed Omar; d) war Omars wichtigster Finanzbeamter und einer seiner engsten Berater; c) gehört dem Stamm der Ishaqzai an. Tag der VN-Bezeichnung:20.7.2010.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Gul Agha Ishakzai ist Leiter der Finanzkommission der Taliban und gehört einem kürzlich gegründeten Taliban-Rat an, der die Beitreibung der Zakat (islamische Steuer) in der Provinz Baluchistan, Pakistan koordiniert. Er hat ferner Geld für Selbstmordattentate in Kandahar, Afghanistan, beigetrieben und war an der Auszahlung von Geldern an Taliban-Kämpfer und ihre Familien beteiligt.

Gul Agha Ishakzai, ein Jugendfreund des Taliban-Führers Mullah Mohammad Omar, war Omars wichtigster Finanzbeamter und einer seiner engsten Berater. Es gab eine Zeit, zu der niemand ohne seine Genehmigung mit Mullah Omar zusammentreffen durfte. Während des Taliban-Regimes lebte er mit Omar im Präsidentenpalast.

Im Dezember 2005 leistete Gul Agha Ishakzai Hilfestellung für die Verbringung von Menschen und Material in die Trainingslager der Taliban; Ende 2006 reiste er ins Ausland, um Waffenteile zu beschaffen.

60.  Qudratullah Jamal (Aliasname: Haji Sahib).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Informationsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Gardez, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates und der Kulturkommission der Taliban (2010); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Die Taliban-Führung gab im April 2009 die Einsetzung von Qudratullah Jamal als Verbindungsperson für Taliban-Anhänger und -Freunde in der ganzen Welt bekannt.

61.  Saleh Mohammad Kakar Akhtar Muhammad (Aliasname: Saleh Mohammad).

Geburtsdatum: a) Um 1962; b) 1961. Geburtsort: a) Dorf Nulgham, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Dorf Sangesar, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) leitete ein organisiertes Schmugglernetz in den Provinzen Kandahar und Helmand, Afghanistan; b) betrieb zuvor Labors zur Heroinherstellung in Band-e-Timor, Provinz Kandahar, Afghanistan; c) besaß eine Kraftfahrzeughandlung in Mirwais Mena, Bezirk Dand in der Provinz Kandahar, Afghanistan; d) 2008/2009 festgenommen und in Haft in Pakistan (2011); e) durch Heirat familiäre Verbindung zu Mullah Ubaidullah Akhund; f) gehört dem Stamm der Kakar an. Tag der VN-Bezeichnung:4.11.2010.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Saleh Mohammad Kakar ist ein Drogenhändler, der ein organisiertes Schmugglernetz in den Provinzen Kandahar und Helmand, Afghanistan, angeführt hat, das für den logistischen und finanziellen Bedarf der Taliban tätig war. Vor seiner Festnahme durch afghanische Behörden betrieb Saleh Mohammad Kakar unter dem Schutz der Taliban Labors zur Heroinherstellung in der Region Band-e-Timor der Provinz Kandahar.

Kakar unterhielt Kontakte zu leitenden Taliban-Führern, trieb in deren Namen Geld bei Drogenhändlern ein und verwaltete und versteckte Gelder führender Taliban-Mitglieder. Er war ferner verantwortlich für die Abwicklung von Steuerzahlungen an die Taliban im Auftrag von Drogenhändlern. Kakar besaß eine Kraftfahrzeughandlung in Kandahar und hat den Taliban Fahrzeuge zur Verwendung bei Selbstmordattentaten bereitgestellt.

62.  Rahmatullah Kakazada (Aliasnamen: a) Rehmatullah; b) Kakazada; c) Mullah Nasir).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Generalkonsul, Taliban-Generalkonsulat, Karatschi, Pakistan. Geburtsdatum: 1968. Geburtsort: Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000952 (afghanischer Pass, ausgestellt am 7.1.1999). Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, seit Mai 2007 zuständig für die Provinz Ghanzni; b) Leiter eines Intelligence-Netzes; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Suleimankheil an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

63.  Abdul Rauf Khadem (Aliasname: Mullah Abdul Rauf Aliza).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Befehlshaber des zentralen Korps während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Zwischen 1958 und 1963; b) um 1970. Geburtsort: a) Dorf Azan, Bezirk Kajaki, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied der Quetta-Schura der Taliban (2009); b) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Uruzgan, Afghanistan (2011). Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Das zentrale Korps unterstand dem Verteidigungsministerium des Taliban-Regimes.

Abdul Rauf Khadem war 2009 Mitglied der Taliban mit Zuständigkeit für die Provinz Logar.

Abdul Rauf Khadem war der oberste Militärbefehlshaber mehrerer Provinzen in Afghanistan.

64.  Khairullah Khairkhwah (Aliasnamen: a) Mullah Khairullah Khairkhwah; b) Khirullah Said Wali Khairkhwa).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Gouverneur der Provinz Herat, Afghanistan, während des Taliban-Regimes; b) Sprecher des Taliban-Regimes; c) Gouverneur der Provinz Kabul während des Taliban-Regimes; d) Innenminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1963; b)1. Januar 1967. Geburtsort: a) Bezirk Arghistan, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Kandahar. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) In Gewahrsam der Vereinigten Staaten von Amerika (2010); b) gehört dem Stamm der Popalzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

65.  Abdul Razaq Akhund Lala Akhund.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Innenminister während des Taliban-Regimes; b) Polizeichef in Kabul während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan, angrenzend an den Bezirk Chaman, Quetta, Pakistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (Juni 2008); b) Stellvertreter von Mullah Mohammed Omar (März 2010); c) am Drogenhandel beteiligt; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

66.  Jan Mohmmad Madani.

Titel: Herr. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Handelsattaché, Taliban-Botschaft, Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Geburtsort: Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

67.  Zia-ur-Rahman Madani (Aliasnamen: a) Ziaurrahman Madani; b) Zaia u Rahman Madani; c) Madani Saheb; d) Diya’ al-Rahman Madani).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Logar, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1960. Geburtsort: Taliqan, Provinz Takhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Am Drogenhandel beteiligt; b) Taliban-Mitglied, seit Mai 2007 zuständig für die militärischen Angelegenheiten der Taliban in der Provinz Takhar, Afghanistan; c) förderte seit 2003 die Beschaffung von Finanzmitteln in der Golfregion; d) leistete ferner Hilfestellung für Treffen zwischen ranghohen Taliban-Vertretern und wohlhabenden Förderern und organisierte die Beförderung von etwa einem Dutzend Personen nach Kabul, die dort Selbstmordanschläge verüben sollten; e) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M4

68.  Abdul Latif Mansur (Aliasnamen: a) Abdul Latif Mansoor; b) Wali Mohammad).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Landwirtschaftsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1968. Geburtsort: a) Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan; b) Bezirk Garda Saray, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit Mai 2007 Mitglied der Miram-Shah-Schura der Taliban; b) Mitglied des Obersten Rates der Taliban und Leiter der Politischen Kommission des Rates (2009); c) seit 2010 Befehlshaber der Taliban in Ostafghanistan; d) Taliban-Mitglied, seit Ende 2009 zuständig für die Provinz Nangarhar, Afghanistan; e) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; f) gehört dem Stamm der Sahak (Ghilzai) an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Latif Mansur war im Mai 2007 Mitglied des Miram-Shah-Rates der Taliban. Er war 2009 Schattengouverneur der Taliban für die Provinz Nangarhar, Afghanistan, und Mitte 2009 Leiter der Politischen Kommission der Taliban. Im Mai 2010 war Abdul Latif Mansur ranghoher Taliban-Befehlshaber in Ostafghanistan.

▼M3

69.  Mohammadullah Mati (Aliasname: Mawlawi Nanai).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für öffentliche Arbeiten während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1961. Geburtsort: Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Hat in den 1980er Jahren ein Bein verloren; b) war von Februar bis April 2010 Interimsführer des Obersten Rates der Taliban; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Isakzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammadullah Mati war unter dem Namen „Ahmadullah Mutie“ auch Minister für Kommunikation des Taliban-Regimes.

70.  Matiullah.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Direktor, Kabul Custom House während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1973. Geburtsort: Bezirk Daman, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Popalzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

71.  Abdul Quddus Mazhari (Aliasname: Akhtar Mohammad Maz-hari).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Bildungsattaché, Taliban-Generalkonsulat, Peshawar, Pakistan. Geburtsdatum: 1970. Geburtsort: Provinz Kundus, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Anschrift:Kushal Khan Mena, District Number 5, Kabul, Afghanistan. Reisepassnummer: SE 012820 (afghanischer Reisepass, ausgestellt am 4.11.2000). Weitere Angaben: gehört dem Stamm der Popalzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

72.  Fazl Mohammad Mazloom (Aliasnamen: a) Molah Fazl, b) Fazel Mohammad Mazloom).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Befehlshaber der Streitkräfte des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1963 and 1968. Geburtsort: Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Fazl Mohammad Mazloom war ein enger Mitarbeiter von Mohammed Omar, den er bei der Errichtung der Taliban-Regierung unterstützte. Mazloom war im Al-Qaida-Ausbildungslager Al-Farouq. Er wusste von der Unterstützung der Taliban für die Islamische Bewegung Usbekistans in Form von Geld, Waffen und logistischer Hilfe als Gegenleistung für die Bereitstellung von Soldaten für die Taliban.

Im Oktober 2001 war er Befehlshaber von ca. 3 000 Frontkämpfern der Taliban in der Provinz Takhar.

▼M4

73.  Nazir Mohammad Abdul Basir (Aliasname: Nazar Mohammad).

Titel: a) Maulavi; b) Sar Muallim. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Bürgermeister von Kundus-Stadt; b) amtierender Gouverneur der Provinz Kundus, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1954. Geburtsort: Dorf Malaghi, Bezirk Kundus, Provinz Kundus, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll am 9. November 2008 verstorben sein. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M3

74.  Mohammad Homayoon Mohammad Yonus Kohistani (Aliasname: Mohammad Homayoon Kohistani).

Titel: Ingenieur. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Wasser und Elektrizitätsversorgung während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum:1. Februar 1958. Geburtsort: Bezirk Kohistan, Provinz Kapisa, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 446963 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Anschrift:8th Street, Taymani area, District Number 4, Kabul, Afghanistan. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

75.  Mohammad Shafiq Mohammadi.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Gouverneur der Provinz Khost, Afghanistan, während des Taliban-Regimes; b) Generalgouverneur der Provinzen Paktia, Paktika, Khost und Ghazni während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1948. Geburtsort: Bezirk Tirin Kot, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Hottak an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

76.  Abdul Kabir Mohammad Jan (Aliasname: A. Kabir).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Zweiter Stellvertreter, Wirtschaftliche Angelegenheiten, Ministerrat des Taliban-Regimes; b) Gouverneur der Provinz Nangarhar während des Taliban-Regimes; c) Chef der östlichen Zone während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Pul-e-Khumri oder Baghlan Jadid, Provinz Baghlan, Afghanistan; b) Bezirk Neka, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) An terroristischen Operationen im Osten Afghanistans beteiligt; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Zadran an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Kabir Mohammad Jan war Mitglied des von Mohammed Omar im Oktober 2006 ausgerufenen Hohen Taliban-Führungsrats und wurde im Oktober 2007 zum Militärbefehlshaber der östlichen Zone ernannt.

77.  Mohammad Rasul Ayyub (Aliasname: Gurg).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Nimroz, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1958 and 1963. Geburtsort: Dorf Robat, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Quetta-Rates der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Nurzay an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

78.  Mohammad Wali.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1965. Geburtsort: a) Dorf Jelawur, Bezirk Arghandab, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Dorf Siyachoy, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll verstorben sein; b) gehörte dem Stamm der Ghilzai an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

In seiner Position im Ministerium für die Prävention von Lastern und die Propagierung von Tugend während des Taliban-Regimes hat Mohammad Wali häufig Folter und andere Mittel zur Einschüchterung der Bevölkerung eingesetzt. Mohammad Wali bleibt auch nach dem Sturz des Taliban-Regimes weiterhin bei den Taliban in der Provinz Kandahar, Afghanistan, aktiv.

▼M4

79.  Mohammad Yaqoub.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Bakhtar Information Agency (BIA) während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Etwa 1966. Geburtsort: a) Bezirk Shahjoi, Provinz Zabul, Afghanistan b) Bezirk Janda, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied der Kulturkommission der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Kharoti an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Yaqoub war ab 2009 ein führendes Taliban-Mitglied im Bezirk Yousef Khel, Provinz Paktika.

▼M3

80.  Amir Khan Motaqi (Aliasname: Amir Khan Muttaqi).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Bildungsminister während des Taliban-Regimes; b) Vertreter der Taliban bei den Gesprächen, die während des Taliban-Regimes unter Leitung der Vereinten Nationen geführt wurden. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: a) Bezirk Zurmat, Provinz Paktia, Afghanistan; b) Dorf Shin Kalai, Bezirk Nad-e-Ali, Provinz Helmand, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (Juni 2007); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Sulaimankhel an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Amir Khan Motaqi war auch Taliban-Vertreter bei den Gesprächen, die während des Taliban-Regimes unter Leitung der Vereinten Nationen geführt wurden.

Amir Khan Motaqi gilt als ein führendes Taliban-Mitglied und hatte unter dem Taliban-Regime auch das Amt der Ministers für Information und Kultur inne. Amir Khan Motaqi war im Juni 2007 Mitglied eines regionalen Taliban-Rates.

81.  Abdulhai Motmaen.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Direktor für Information und Kultur in der Provinz Kandahar während des Taliban-Regimes; b) Sprecher des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1973. Geburtsort: a) Dorf Shinkalai, Bezirk Nad-e-Ali, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Provinz Zabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban und Sprecher von Mullah Mohammed Omar (2007); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Kharoti an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdulhai Motmaen war ranghoher Sprecher der Taliban und gab häufig Erklärungen zur Außenpolitik der Taliban ab. Er war zudem ein enger Mitarbeiter von Mohammed Omar.

▼M4

82.  Allah Dad Tayeb Wali Muhammad (Aliasnamen: a) Allah Dad Tayyab, b) Allah Dad Tabeeb).

Titel: a) Mullah; b) Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Kommunikation während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Ghorak, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Bezirk Nesh, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Popalzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M3

83.  Najibullah Muhammad Juma (Aliasname: Najib Ullah).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Generalkonsul, Taliban-Generalkonsulat, Peshawar, Pakistan. Geburtsdatum: 1958. Geburtsort: Region Zere Kohi, Bezirk Shindand, Provinz Farah, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: 000737 (Afghanischer Pass, ausgestellt am 20.10.1996). Weitere Angaben: a) Mitglied des Militärrates der Taliban in Peshawar (2010); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

84.  Mohammad Naim Barich (Aliasnamen: a) Mullah Naeem Barech; b) Mullah Naeem Baraich; c) Mullah Naimullah; d) Mullah Naim Bareh; e) Mohammad Naim; f) Mullah Naim Barich; g) Mullah Naim Barech; h) Mullah Naim Barech Akhund; i) Mullah Naeem Baric; j) Naim Berich; k) Haji Gul Mohammed Naim Barich; l) Gul Mohammad; m) Haji Ghul Mohammad; n) Spen Zrae).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Zivilluftfahrt während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1975. Geburtsort: a) Dorf Lakhi, Region Hazarjuft, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; b) Dorf Laki, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; c) Dorf Lakari, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; d) Darvishan, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan; e) Dorf De Luy Wiyalah, Bezirk Garmsir, Provinz Helmand, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit Juni 2008 Mitglied des Taliban-Rates in Gerd-e-Jangal; b) seit März 2010 Mitglied der Militärkommission der Taliban; c) Taliban-Mitglied, seit 2008 zuständig für die Provinz Helmand, Afghanistan; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; e) gehört dem Stamm der Barich an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammad Naim ist Mitglied des Taliban-Rates in Gerdi Jangal. Er war ehemals Stellvertreter von Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed, einem ranghohen Mitglied der Taliban-Führung. Unter Mohammad Naims Kontrolle steht ein Militärstützpunkt im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan.

85.  Nik Mohammad.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Handelsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsort: Dorf Zangi Abad, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Die Bezeichnung von Nik Mohammad erfolgte am 31. Januar 2001, da er als stellvertretender Handelsminister des Taliban-Regimes unter die Bestimmungen der Resolutionen 1267 (1999) und 1333 (2000) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen hinsichtlich der Handlungen und Aktivitäten der Taliban-Regierung fiel.

86.  Hamdullah Nomani.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Minister für das Hochschulwesen während des Taliban-Regimes; b) Bürgermeister von Kabul-Stadt während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Dorf Sipayaw, Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

87.  Mohammad Aleem Noorani.

Titel: Mufti. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Erster Sekretär, Taliban-Generalkonsulat, Karatschi, Pakistan. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

88.  Nurullah Nuri (Aliasname: Norullah Noori).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Gouverneur der Provinz Balkh, Afghanistan, während des Taliban-Regimes; b) Chef der nördlichen Zone während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1958; b)1. Januar 1967. Geburtsort: Bezirk Shahjoe, Provinz Zabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) In Gewahrsam der Vereinigten Staaten von Amerika (2011); b) gehört dem Stamm der Tokhi an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

89.  Abdul Manan Nyazi (Aliasnamen: a) Abdul Manan Nayazi; b) Abdul Manan Niazi; c) Baryaly; d) Baryalai).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Gouverneur der Provinz Kabul während des Taliban-Regimes; b) Gouverneur der Provinz Balk während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: a) Bezirk Pashtoon Zarghoon, Provinz Herat, Afghanistan; b) Dorf Sardar, Bezirk Kohsan, Provinz Herat, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied der Taliban, zuständig für die Provinzen Herat, Farah und Nimroz (Mitte 2009); b) Mitglied des Obersten Rates der Taliban und der Quetta-Schura der Taliban; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Niazi an; e) an der Einschleusung von Selbstmordattentätern nach Afghanistan beteiligt. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Manan Nyazi war auch Taliban-Sprecher und später während des Taliban-Regimes Gouverneur der Provinzen Mazar-e-Sharif und Kabul.

Abdul Manan Nyazi ist seit Mitte 2009 ranghoher Taliban-Befehlshaber in Westafghanistan und operiert in den Provinzen Farah, Herat und Nimroz.

Abdul Manan Nyazi war Mitglied eines regionalen Taliban-Rates und wurde im Mai 2010 von den Taliban zum Gouverneur der Provinz Herat ernannt.

Als Taliban-Befehlshaber ist Abdul Manan Nyazi an der Einschleusung von Selbstmordattentätern nach Afghanistan beteiligt.

90.  Mohammed Omar.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Führer der Gläubigen (Amir ul-Mumineen), Afghanistan. Geburtsdatum: a) Um 1966; b) 1960; c) 1953. Geburtsort: a) Dorf Naw Deh, Bezirk Deh Rawud, Provinz Uruzgan, Afghanistan; b) Dorf Noori, Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Linkes Auge fehlt; b) Schwager von Ahmad Jan Akhundzada Shukoor Akhundzada; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Hotak an. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Mohammed Omar führt den „Titel Befehlshaber der Gläubigen des Islamischen Emirats Afghanistan“ und ist in der Taliban-Hierarchie oberster Führer der Taliban-Bewegung. Er schützte Osama bin Laden und sein Al-Qaida-Netzwerk in den Jahren, die den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten vorausgingen. Er leitet seit 2001 den Kampf der Taliban gegen die afghanische Regierung und ihre Alliierten in Afghanistan.

Mohammed Omar ist Befehlshaber des Bündnisses anderer wichtiger Militärführer in der Region, zu denen auch Jalaluddin Haqqani gehört. Auch Gulbuddin Hekmatyar hat mit Mohammed Omar und den Taliban zusammengearbeitet.

91.  Abdul Jabbar Omari (Aliasnamen: a) Mullah Jabar; b) Muawin Jabbar).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Baghlan, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: Provinz Zabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Zabul, Afghanistan (2008); b) gehört dem Stamm der Hottak an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Jabbar Omari war im Juni 2008 Stellvertreter von Amir Khan Haqqani und Befehlshaber einer bewaffneten Gruppe im Bezirk Siuri, Provinz Zabul. Im Juni 2008 ernannte ihn die Taliban-Führung im Zusammenhang mit der Intensivierung ihrer Aktivitäten in der Region zum Schattengouverneur der Provinz Zabul.

92.  Mohammad Ibrahim Omari (Aliasname: Ibrahim Haqqani).

Titel: Alhaj. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Grenzangelegenheiten während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: Garda Saray, Bezirk Waza Zadran, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Bruder von Jalaluddin Haqqani. Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

93.  Nooruddin Turabi Muhammad Qasim (Aliasnamen: a) Noor ud Din Turabi; b) Haji Karim).

Titel: a) Mullah; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Justizminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1963; b) um 1955; c) 1956. Geburtsort: a) Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Bezirk Chora, Provinz Uruzgan, Afghanistan; c) Bezirk Dehrawood, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Stellvertreter von Mullah Mohammed Omar. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Nooruddin Turabi Muhammad Qasim wurde Mitte 2009 zum Taliban-Militärbefehlshaber in Afghanistan ernannt. Er wurde zum Stellvertreter von Mohammed Omar, dem obersten Führer der Taliban, ernannt und nahm Anfang 2009 an Zusammenkünften der Taliban-Schura teil.

94.  Abdul Salam Hanafi Ali Mardan Qul (Aliasnamen: a) Abdussalam Hanifi; b) Hanafi Saheb).

Titel: a) Mullah; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Bildungsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: a) Bezirk Darzab, Provinz Faryab, Afghanistan; b) Bezirk Qush Tepa, Provinz Jawzjan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, bis 2008 zuständig für die Provinz Jawzjan in Nordafghanistan; b) am Drogenhandel beteiligt; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Im Mai 2007 übertrug die Taliban-Führung Abdul Salam Hanafi Ali Mardan Qul die Zuständigkeit für die Provinz Jawzujan. Zudem war er seit Mai 2007 das für Nordafghanistan zuständige Taliban-Mitglied. Er soll an Drogenhandel beteiligt sein.

95.  Abdul Ghafar Qurishi Abdul Ghani (Aliasname: Abdul Ghaffar Qureshi).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Repatriierungsattaché, Taliban-Botschaft, Islamabad, Pakistan. Geburtsdatum: a) 1970; b) 1967. Geburtsort: Dorf Turshut, Bezirk Warduj, Provinz Takhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000933 (afghanischer Reisepass, ausgestellt in Kabul am 13. September 1998). Nationale Kennziffer: 55130 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Anschrift:Khairkhana Section Number 3, Kabul, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Am Drogenhandel beteiligt; b) gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

96.  Yar Mohammad Rahimi.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Kommunikation während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1953. Geburtsort: Dorf Talugan, Bezirk Panjwai, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban (2009); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Nurzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

97.  Mohammad Hasan Rahmani (Aliasname: Gud Mullah Mohammad Hassan).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Kandahar, Afghanistan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: a) Bezirk Deh Rawud, Provinz Uruzgan, Afghanistan; b) Bezirk Chora, Provinz Uruzgan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Trägt eine Prothese am rechten Bein; b) Mitglied des Obersten Rates der Taliban und Stellvertreter von Mullah Mohammed Omar (März 2010); c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Achakzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

98.  Habibullah Reshad.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Ermittlungsabteilung im Ministerium für Sicherheit (Intelligence) während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1968 and 1973. Geburtsort: Bezirk Waghaz, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit 2009 stellvertretender Leiter (Intelligence) des Quetta-Militärrates; b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M4

99.  Abdulhai Salek.

Titel: Malauvi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Uruzgan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1965. Geburtsort: Dorf Awlyatak, Region Gardan Masjid, Bezirk Chaki Wardak, Provinz Maidan Wardak, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll 1999 in Nordafghanistan verstorben sein; b) gehörte dem Stamm der Wardak an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M3

100.  Hamdullah Sunani (Aliasname: Sanani)

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Leiter der Dar-ul-Efta (Fatwa-Abteilung) des Obersten Gerichtshofs während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1923. Geburtsort: Bezirk Dai Chopan, Provinz Zabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll 2001 verstorben sein; b) gehörte dem Stamm der Kakar an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Sananis Dienstposten als Leiter der Dar-ul-Efta unterstand dem Obersten Gericht des Taliban-Regimes.

101.  Noor Mohammad Saqib.

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Oberster Richter des Obersten Gerichtshofes während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1958. Geburtsort: a) Bezirk Bagrami, Provinz Kabul, Afghanistan; b) Region Tarakhel, Bezirk Deh Sabz, Provinz Kabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Noor Mohammad Saqib ist Mitglied der Taliban-Führung und Leiter ihrer Kommission für Religionsfragen, die für die Taliban Justizbefugnisse wahrnimmt.

102.  Ehsanullah Sarfida Hesamuddin Akhundzada (Aliasnamen: a) Ehsanullah Sarfadi; b) Ehsanullah Sarfida).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Sicherheit (Intelligence) während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1962-1963. Geburtsort: Bezirk Gelan, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitte 2007 unterstützte er die Taliban mit Waffen und Geld; b) gehört dem Stamm der Taraki an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Ehsanullah Sarfida war auch Präsident der Zentralbank der Taliban. Später wurde er zum Administrator der Taliban für die Eroberten Provinzen ernannt. Ehsanullah Sarfida gehörte zum engeren Kreis der Taliban-Schura.

Ehsanullah Sarfida gehörte dem Al-Qaida-Netzwerk an und unterstützte die Taliban mit Waffen und Geld. Mitte 2007 unterstand ihm der Bezirk Marja in der afghanischen Provinz Helmand.

103.  Saduddin Sayyed (Aliasnamen: a) Sadudin Sayed; b) Sadruddin).

Titel: a) Maulavi; b) Alhaj; c) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Vizeminister für Arbeit und Soziales während des Taliban-Regimes; b) Bürgermeister von Kabul-Stadt während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: a) Bezirk Chaman, Pakistan; b) Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Barakzai an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Saduddin Sayyed war auch Vizeminister für Arbeit und Soziales des Taliban-Regimes. Die Liste wurde am 8. März 2001 aktualisiert, um diesem Umstand Rechnung zu tragen.

104.  Abdul Wali Seddiqi.

Titel: Qari. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Dritter Sekretär, Taliban-Generalkonsulat, Peshawar, Pakistan. Geburtsdatum: 1974. Geburtsort: Dorf Zilzilay, Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000769 (afghanischer Pass, ausgestellt am 2.2.1997). Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

105.  Abdul Wahed Shafiq.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Gouverneur der Provinz Kabul, Afghanistan während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

106.  Said Ahmed Shahidkhel.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Bildungsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1975. Geburtsort: Bezirk Andar, Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) War im Juli 2003 in Haft in Kabul, Afghanistan; b) wurde 2007 aus der Haft entlassen; c) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; d) gehört dem Stamm der Andar an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

107.  Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed (Aliasnamen: a) Akhtar Mohammad Mansour Khan Muhammad; b) Akhtar Muhammad Mansoor; c) Akhtar Mohammad Mansoor; d) Naib Imam).

Titel: a) Maulavi; b) Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Zivilluftfahrt und Verkehr während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1960; b) 1966. Geburtsort: Dorf Band-e-Timur, Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: SE-011697 (afghanischer Pass, ausgestellt am 25. Januar 1988 in Kabul, abgelaufen am 23. Februar 2000). Weitere Angaben: a) Am Drogenhandel beteiligt (2011), hauptsächlich über Gerd-e-Jangal, Afghanistan; b) seit Mai 2007 in den Provinzen Khost, Paktia und Paktika, Afghanistan aktiv; c) seit Mai 2007 Taliban-Gouverneur von Kandahar; d) seit 2009 Stellvertreter von Mullah Abdul Ghani Baradar im Obersten Rat der Taliban; e) Mitglied der Taliban, zuständig für vier südliche Provinzen Afghanistans; f) nach der Festnahme von Mullah Baradar im Februar 2010 führte er vorübergehend den Obersten Rat der Taliban; g) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; h) gehört dem Stamm der Ishagzay an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed ist ein ranghohes Mitglied der Taliban-Führung. Er wurde im September 2006 nach einer Inhaftierung in Pakistan nach Afghanistan rückgeführt. Er ist am Drogenhandel beteiligt und war seit Mai 2007 in den afghanischen Provinzen Khost, Paktia und Paktika aktiv. Darüber hinaus war er seit Mai 2007 Taliban-Gouverneur von Kandahar.

Er war aktiv an Aktivitäten gegen die Regierung Aktivitäten beteiligt, insbesondere an der Anwerbung von Personen für die Taliban zum Kampf gegen die afghanische Regierung und die Internationale Sicherheitsbeistandstruppe.

Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed war Mitte 2009 stellvertretender Führer der Obersten Schura der Taliban. Er ist Mitglied des Taliban-Führungsrats, und ihm wurde die Leitung der militärischen Angelegenheiten des Taliban-Rates in Gerdi Jangal übertragen, bevor er im März 2010 zum Stellvertreter von Mohammed Omar ernannt wurde. 2010 war Akhtar Mohammad Mansour Shah Mohammed unmittelbar für die Aktivitäten der Taliban in vier Provinzen Südafghanistans zuständig; Anfang 2010 wurde er zum Leiter der zivilen Schura der Taliban ernannt.

108.  Shamsuddin (Aliasname: Pahlawan Shamsuddin).

Titel: a) Maulavi; b) Qari. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der afghanischen Provinz Wardak (Maidan) während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: Bezirk Keshim, Provinz Badakhshan, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

109.  Mohammad Sharif Masood Mohammad Akbar.

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Leiter der Polizeischule, Ministerium des Innern, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1958. Geburtsort: Dorf Uzba, Bezirk Jaghatu, Provinz Maidan Wardak, Afghanistan. Nationale Kennziffer: 4156 (nationaler Personalausweis (tazkira), ausgestellt am 13. August 1996). Anschrift:Khoshhal Khan Mena, District Number 5, Kabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Seit 2011 Stabschef für den Stellvertreter für Verwaltungsangelegenheiten der Polizeischule des Ministeriums des Innern der Islamischen Republik Afghanistan in Kabul; b) gehört dem Stamm der Masud an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M4

110.  Shams Ur-Rahman Abdul Zahir (Aliasnamen: a) Shamsurrahman, b) Shams-u-Rahman, c) Shamsurrahman Abdurahman, d) Shams ur-Rahman Sher Alam).

Titel: a) Mullah; b) Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Landwirtschaftsminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1969. Geburtsort: Dorf Waka Uzbin, Bezirk Sarobi, Provinz Kabul, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: a) 2132370 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)); b) 812673 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) am Drogenhandel beteiligt; c) gehört dem Stamm der Ghilzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Im Juni 2007 war Shams ur-Rahman Sher Alam Taliban-Mitglied und zuständig für die Provinz Kabul. Er leitete die militärischen Operationen der Taliban in und um Kabul und war an zahlreichen Angriffen beteiligt.

▼M3

111.  Abdul Ghafar Shinwari.

Titel: Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Dritter Sekretär, Taliban-Generalkonsulat, Karatschi, Pakistan. Geburtsdatum:29.3.1965. Geburtsort: Provinz Nangarhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000763 (ausgestellt am 9.1.1997). Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Safi an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

112.  Mohammad Sarwar Siddiqmal Mohammad Masood (Aliasname: Mohammad Sarwar Siddiqmal).

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Dritter Sekretär, Taliban-Botschaft, Islamabad, Pakistan. Geburtsdatum: 1963. Geburtsort: Bezirk Jani Khel, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Nationale Kennziffer: 19657 (nationaler afghanischer Personalausweis (tazkira)). Weitere Angaben: Gehört dem Stamm der Mangal an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

113.  Sher Mohammad Abbas Stanekzai Padshah Khan.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: a) Stellvertretender Minister für Volksgesundheit während des Taliban-Regimes; b) Stellvertretender Außenminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Qala-e-Abbas, Region Shah Mazar, Bezirk Baraki Barak, Provinz Logar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

114.  Ahmad Taha Khalid Abdul Qadir.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Paktia, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: a) Provinz Nangarhar, Afghanistan; b) Provinz Khost, Afghanistan; c) Dorf Siddiq Khel, Bezirk Naka, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Taliban-Mitglied, zuständig für die Provinz Nangarhar (2011); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört dem Stamm der Zadran an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Taha war außerdem Ende 2001 unter dem Taliban-Regime Gouverneur der Provinz Kunar. Im September 2009 war er im Auftrag der Taliban zuständig für die Provinz Wardak.

115.  Tahis (Aliasname: Tahib).

Titel: Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Zivilluftfahrt während des Taliban-Regimes. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

116.  Abdul Raqib Takhari.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Minister für Repatriierung während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Zwischen 1968 and 1973. Geburtsort: Provinz Takhar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Obersten Rates der Taliban, zuständig für die Provinzen Takhar und Badakhshan (Dezember 2009); b) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; c) gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

117.  Walijan.

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Gouverneur der Provinz Jawzjan, Afghanistan, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1968. Geburtsort: a) Quetta, Pakistan; b) Provinz Nimroz, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Mitglied des Taliban-Rates in Gerd-e-Jangal und Leiter des Taliban-Ausschusses für Gefangene und Flüchtlinge; b) gehört dem Stamm der Ishaqzai an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

118.  Nazirullah Hanafi Waliullah (Aliasname: Nazirullah Aanafi Waliullah).

Titel: a) Maulavi; b) Haji. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Handelsattaché, Taliban-Botschaft, Islamabad, Pakistan. Geburtsdatum: 1962. Geburtsort: Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 000912 (afghanischer Pass, ausgestellt am 30.6.1998). Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

119.  Abdul-Haq Wassiq (Aliasname: Abdul-Haq Wasseq).

Titel: Maulavi. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Minister für Sicherheit (Intelligence) während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) Um 1975; b) 1971. Geburtsort: Provinz Ghazni, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: In Gewahrsam der Vereinigten Staaten von Amerika (2011). Tag der VN-Bezeichnung:31.1.2001.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul-Haq Wassiq ist ein Verbündeter von Gulbuddin Hekmatyar. Unter dem Taliban-Regime hatte er nacheinander die Funktion des örtlichen Kommandeurs in den Provinzen Nimroz und Kandahar inne. Anschließend wurde er Stellvertretender Generaldirektor des Nachrichtendienstes (Intelligence) und war als solcher Qari Ahmadullah unterstellt. In dieser Funktion war er für die Beziehungen zu den ausländischen Al-Qaida-Kämpfern und ihren Ausbildungslagern in Afghanistan zuständig. Bekannt war er auch für seine repressiven Methoden gegenüber Taliban-Gegnern im Süden Afghanistans.

▼M4

120.  Mohammad Jawad Waziri.

Gründe für die Aufnahme in die Liste: UN-Abteilung, Außenministerium, während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1960. Geburtsort: a) Bezirk Jaghatu, Provinz Maidan Wardak, Afghanistan; b) Bezirk Sharana, Provinz Paktia, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten; b) gehört dem Stamm der Wazir an. Tag der VN-Bezeichnung:23.2.2001.

▼M3

121.  Sangeen Zadran (Aliasnamen: a) Sangin; b) Sangin Zadran; c) Sangeen Khan Zadran; d) Sangeen; e) Fateh).

Titel: a) Maulavi (alternative Schreibweise: Maulvi); b) Mullah. Geburtsdatum: a) Um 1976; b) um 1979. Geburtsort: Tang Stor Khel, Bezirk Ziruk, Provinz Paktika, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Schattengouverneur der Provinz Paktika, Afghanistan, und Befehlshaber des Haqqani Network, einer den Taliban nahestehenden Gruppe von Aktivisten, die im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan operiert. Hochrangiger Stellvertreter von Sirajuddin Lallaloudine Haqqani. Tag der VN-Bezeichnung:16.8.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Sangeen Zadran ist ein Führer von Aufständischen in der Provinz Paktika, Afghanistan, und ein Befehlshaber des Haqqani Network. Das Haqqani Network, eine den Taliban nahestehende Gruppe von Aktivisten, die im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan operiert, stand an der Spitze der Aktivitäten von Aufständischen in Afghanistan und ist für zahlreiche aufsehenerregende Anschläge verantwortlich. Zadran ist ein hochrangiger Stellvertreter des Führers des Haqqani Network, Sirajuddin Haqqani.

Sangeen Zadran wirkt an der Leitung von Anschlägen in Südostafghanistan mit und soll die Verbringung von ausländischen Kämpfern nach Afghanistan geplant und koordiniert haben. Ferner war Sangeen Zadran an zahlreichen Anschlägen mit unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) beteiligt.

Neben seiner Beteiligung an derartigen Anschlägen war Sangeen Zadran auch an der Entführung afghanischer und ausländischer Staatsbürger im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan beteiligt.

122.  Abdul Rahman Zahed (Aliasname: Abdul Rehman Zahid).

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Stellvertretender Außenminister während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: Um 1963. Geburtsort: Bezirk Kharwar, Provinz Logar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

123.  Mohammad Zahid.

Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Dritter Sekretär, Taliban-Botschaft, Islamabad, Pakistan. Geburtsdatum: 1971. Geburtsort: Provinz Logar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Reisepassnummer: D 001206 (ausgestellt am 17.7.2000). Weitere Angaben: Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:25.1.2001.

▼M4

124.  Faizullah Khan Noorzai (Aliasnamen: a) Hajji Faizullah Khan Noorzai; b) Haji Faizuulah Khan Norezai; c) Haji Faizullah Khan; d) Haji Fiazullah; e) Haji Faizullah Noori; f) Haji Faizullah Noor; g) Faizullah Noorzai Akhtar Mohammed Mira Khan; h) Haji Pazullah Noorzai; i) Haji Mullah Faizullah).

Titel: Haji. Anschrift: a)Boghra Straße, Dorf Miralzei, Chaman, Provinz Baluchistan, Pakistan, b) Kalay Rangin, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Geburtsdatum: a) 1962; b) 1961; c) zwischen 1968 und 1970; d) 1962. Geburtsort: a) Lowy Kariz, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan; b) Kadanay, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan; c) Chaman, Provinz Baluchistan, Pakistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) bedeutender Geldgeber der Taliban; b) lieferte seit Mitte 2009 Waffen, Munition, Sprengstoff und medizinische Ausrüstung an Kämpfer der Taliban; beschaffte Geld für die Taliban und sorgte für ihre Ausbildung in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion; c) hatte zuvor Operationen der Taliban in der Provinz Kandahar in Afghanistan organisiert und finanziert; d) reiste seit 2010 nach Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) und nach Japan, wo er Unternehmen besitzt; e) gehört dem Stamm der Noorzai, Unterstamm der Miralzai, an; f) Bruder von Malik Noorzai; g) Name des Vaters: Akhtar Mohammed (Aliasname: Haji Mira Khan). Tag der VN-Bezeichnung: 04.10.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Faizullah Noorzai Akhtar Mohammed Mira Khan diente als bedeutender Geldgeber der Taliban, bei dem führende Vertreter der Taliban Geld angelegt haben. Er sammelte für die Taliban über 100 000 USD von Gebern aus der Golfregion und spendete 2009 einen Teil seines eigenen Geldes. Außerdem hat er einen Taliban-Befehlshaber in der Provinz Kandahar finanziell unterstützt und Mittel zur Unterstützung der Ausbildung von Taliban- und Al-Qaida-Kämpfern bereitgestellt, die Angriffe auf die Einsatzkräfte der Koalition und die afghanischen Streitkräfte führen sollten. Ab Mitte 2005 organisierte und finanzierte Faizullah Operationen der Taliban in der afghanischen Provinz Kandahar. Neben seiner finanziellen Unterstützung hat Faizullah anderweitig zu Ausbildung und Operationen der Taliban beigetragen. Seit Mitte 2009 lieferte er Waffen, Munition, Sprengstoff und medizinische Ausrüstung an Taliban-Kämpfer aus Südafghanistan. Mitte 2008 war Faizullah für die Unterbringung von Selbstmordattentätern der Taliban und deren Einschleusung von Pakistan nach Afghanistan verantwortlich. Faizullah hat auch Flugabwehrraketen an die Taliban geliefert und bei der Verlegung von Taliban-Kämpfern in der afghanischen Provinz Helmand geholfen; er hat Selbstmordattentate der Taliban begünstigt und Taliban-Mitgliedern in Pakistan Funkgeräte und Fahrzeuge zur Verfügung gestellt.

Seit Mitte 2009 betrieb Faizullah eine Religionsschule (Madrassa) in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion, wo Zehntausende Dollar für die Taliban gesammelt wurden. Das Gelände von Faizullahs Madrassa wurde genutzt, um Taliban-Kämpfer in der Herstellung und dem Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) auszubilden. Seit Ende 2007 wurden in Faizullahs Madrassa Al-Qaida-Kämpfer ausgebildet, die später in die Provinz Kandahar in Afghanistan entsandt wurden.

2010 unterhielt Faizullah Büros in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), wo er möglicherweise Immobilien, darunter Hotels, besaß. Mit seinem Bruder Malik Noorzai reiste er regelmäßig nach Dubai und Japan, um Autos und Autozubehör sowie Bekleidung zu importieren. Seit Anfang 2006 besaß Faizullah Unternehmen in Dubai und Japan.

125.  Malik Noorzai (Aliasnamen: a) Hajji Malik Noorzai; b) Hajji Malak Noorzai; c) Haji Malek Noorzai; d) Haji Maluk; e) Haji Aminullah).

Titel: Haji. Anschrift: a)Boghra Straße, Dorf Miralzei, Chaman, Provinz Baluchistan, Pakistan, b) Kalay Rangin, Bezirk Spin Boldak, Provinz Kandahar, Afghanistan. Geburtsdatum: a) 1957; b) 1960. Geburtsort: Stadt an der Grenze zum Bezirk Chaman, Pakistan. Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Geldgeber der Taliban; b) besitzt Unternehmen in Japan und reist häufig nach Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) und nach Japan; c) unterstützt seit 2009 Aktivitäten der Taliban, unter anderem durch Rekrutierungen und die Bereitstellung von logistischer Unterstützung; d) soll sich in der Grenzregion Afghanistan/Pakistan aufhalten; e) gehört dem Stamm der Noorzai an; f) Bruder von Faizullah Khan Noorzai. Tag der VN-Bezeichnung: 04.10.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Malik Noorzai ist ein in Pakistan lebender Geschäftsmann, der finanzielle Unterstützung für die Taliban bereitgestellt hat. Malik und sein Bruder Faizullah Noorzai Akhtar Mohammed Mira Khan haben für die Taliban Millionen von Dollar in verschiedene Unternehmen investiert. Ende 2008 wandten sich Taliban-Vertreter an Malik als Geschäftsmann, um Gelder der Taliban bei ihm anzulegen. Seit mindestens 2005 hat Malik auch persönlich Zehntausende Dollar eingebracht und Hunderttausende Dollar an die Taliban verteilt, die teils von Gebern in der Golfregion und in Pakistan und teils aus Maliks eigenen Mitteln stammten. Malik unterhielt ferner ein Hawala-Konto in Pakistan, auf das alle paar Monate Zehntausende Dollar aus der Golfregion überwiesen wurden, um Aktivitäten der Taliban zu unterstützen. Malik unterstützte auch die Aktivitäten der Taliban. Seit 2009 war Malik 16 Jahre lang Hauptverwalter einer Religionsschule (Madrassa) in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion, die von den Taliban zur Indoktrinierung und Ausbildung von Rekruten genutzt wurde. So stellte er unter anderem Mittel zur Unterstützung der Madrassa bereit. Zusammen mit seinem Bruder hat Malik auch eine Rolle bei der Lagerung von Fahrzeugen gespielt, die für Selbstmordattentate der Taliban genutzt werden sollten, und er hat bei der Verlegung von Taliban-Kämpfern in der afghanischen Provinz Helmand geholfen. Malik besitzt Unternehmen in Japan und reist häufig aus geschäftlichen Gründen nach Dubai und Japan. Bereits 2005 besaß Malik ein Fahrzeugimportunternehmen in Afghanistan, das Fahrzeuge aus Dubai und Japan einführte. Er hat Autos und Autoteile sowie Bekleidung aus Dubai und Japan für seine Unternehmen eingeführt, in die zwei Taliban-Befehlshaber investiert hatten. Mitte 2010 haben Malik und sein Bruder die Freigabe von Hunderten Frachtcontainern mit einem gemeldeten Wert von mehreren Millionen Dollar bewirkt, die von den pakistanischen Behörden zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr 2010 beschlagnahmt worden waren, weil sie annahmen, dass die Empfänger mit dem Terrorismus in Verbindung standen.

▼M3

126.  Abdul Aziz Abbasin (Aliasname: Abdul Aziz Mahsud).

Geburtsdatum: 1969. Geburtsort: Dorf Sheykhan, Gebiet Pirkowti, Bezirk Orgun, Provinz Paktika, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Bedeutender Befehlshaber im Haqqani-Netzwerk unter Sirajuddin Jallaloudine Haqqani; b) Taliban-Schattengouverneur für den Bezirk Orgun, Provinz Paktika in Afghanistan seit Anfang 2010; c) betrieb ein Ausbildungslager für nichtafghanische Kämpfer in der Provinz Paktika; d) war an Waffentransporten nach Afghanistan beteiligt. Tag der VN-Bezeichnung:4.10.2011.

Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:

Abdul Aziz Abbasin ist ein bedeutender Befehlshaber des Haqqani-Netzwerks, einer mit den Taliban verbundenen Gruppe von Aktivisten, die aus der Agentur für Ostafghanistan und Nordwasiristan (Eastern Afghanistan and North Waziristan Agency) in den Stammesgebieten unter Bundesverwaltung in Pakistan heraus operiert. Seit Anfang 2010 erhielt Abbasin Anweisungen von Sirajuddin Haqqani und wurde von ihm zum Schattengouverneur der Taliban für den Bezirk Orgun in der afghanischen Provinz Paktika ernannt. Abbasin befehligt eine Gruppe von Taliban-Kämpfern und hat am Betrieb eines Ausbildungslagers für ausländische Kämpfer in der Provinz Paktika mitgewirkt. Er war ferner an Angriffen aus dem Hinterhalt auf Fahrzeuge, die die afghanischen Regierungstruppen belieferten, und am Transport von Waffen nach Afghanistan beteiligt.

127.  Ahmad Zia Agha (Aliasnamen: a) Zia Agha; b) Noor Ahmad; c) Noor Ahmed; d) Sia Agha Sayeed)

Titel: Haji. Geburtsdatum: 1974. Geburtsort: Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Führendes Mitglied der Taliban mit Zuständigkeit im militärischen und finanziellen Bereich (2011); b) seit 2010 Leiter des Militärrates der Taliban; c) diente 2008 und 2009 als Finanzverwalter der Taliban und verteilte Gelder an die Taliban-Befehlshaber im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan. Tag der VN-Bezeichnung:6.1.2012.

128.  Fazl Rabi (Aliasnamen: a) Fazl Rabbi; b) Fazal Rabi; c) Faisal Rabbi).

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Hochrangiger Beamter in der Provinz Konar während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: a) 1972; b) 1975. Geburtsort: a) Bezirk Kohe Safi, Provinz Parwan, Afghanistan; b) Provinz Kapisa, Afghanistan; c) Provinz Nangarhar, Afghanistan; d) Provinz Kabul, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Vertritt das Haqqani Network, dessen Basis sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan befindet, und bietet ihm finanzielle und logistische Unterstützung; b) Mitglied des Finanzrates der Taliban; c) reiste zur Mittelbeschaffung ins Ausland im Auftrag von Sirajuddin Jallaloudine Haqqani, Jalaluddin Haqqani, des Haqqani Network und der Taliban; d) soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Tag der VN-Bezeichnung:6.1.2012.

129.  Mohammad Aman Akhund (Aliasnamen: a) Mohammed Aman; b) Mullah Mohammed Oman; c) Mullah Mad Aman Ustad Noorzai; d) Sanaullah).

Geburtsdatum: 1970. Geburtsort: Dorf Bande Tumur, Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Führendes Mitglied der Taliban mit Aufgaben im Finanzbereich, einschließlich Mittelbeschaffung im Auftrag der Führung (2011); b) hat logistische Unterstützung für Operationen der Taliban bereitgestellt und Erträge aus dem Drogenhandel für Waffenkäufe kanalisiert; c) diente als Sekretär des Taliban-Führers Mullah Mohammed Omar und als sein Kurier bei hochrangigen Zusammenkünften der Taliban; d) steht ferner mit Gul Agha Ishakzai in Verbindung; e) Mitglied des inneren Kreises von Mullah Mohammed Omar während des Taliban-Regimes. Tag der VN-Bezeichnung:6.1.2012.

130.  Ahmed Jan Wazir (Aliasnamen: a) Ahmed Jan Kuchi; b) Ahmed Jan Zadran)

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Beamter des Finanzministeriums während des Taliban-Regimes. Geburtsdatum: 1963. Geburtsort: Dorf Barlach, Bezirk Qareh Bagh, Provinz Ghazni, Afghanistan. Weitere Angaben: a) Bedeutender Befehlshaber des Haqqani Network, dessen Basis sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan befindet; b) dient als Stellvertreter, Sprecher und Berater des hochrangigen Führers des Haqqani Network Sirajuddin Jallaloudine Haqqani; c) Verbindungsperson zum Obersten Rat der Taliban; d) hat Reisen ins Ausland unternommen; e) dient als Verbindungsperson zu den Taliban-Befehlshabern in der Provinz Ghazni, Afghanistan, und stellt diesen Geld, Waffen, Kommunikationsausrüstung und Proviant zur Verfügung. Tag der VN-Bezeichnung:6.1.2012.

131.  Abdul Samad Achekzai (Aliasnamen: a) Abdul Samad)

Geburtsdatum: 1970. Geburtsort: Afghanistan; Staatsangehörigkeit: Afghanisch. Weitere Angaben: a) Führendes Mitglied der Taliban, zuständig für die Herstellung unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen; b) beteiligt an der Rekrutierung und dem Einsetzen von Selbstmordattentätern zur Durchführung von Attentaten in Afghanistan. Tag der VN-Bezeichnung:2.3.2012.

B.  Mit den Taliban verbundene Einrichtungen und andere Gruppen und Unternehmen

▼B




ANHANG II

LISTE DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN UND ANSCHRIFT FÜR NOTIFIKATIONEN AN DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION

(Von den Mitgliedstaaten zu ergänzen)

A. Zuständige Behörden der Mitgliedstaaten:

BELGIEN

http://www.diplomatie.be/eusanctions

BULGARIEN

http://www.mfa.government.bg

TSCHECHISCHE REPUBLIK

http://www.mfcr.cz/mezinarodnisankce

DÄNEMARK

http://www.um.dk/da/menu/Udenrigspolitik/FredSikkerhedOgInternationalRetsorden/Sanktioner/

DEUTSCHLAND

http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/Aussenwirtschaftsrecht/embargos.html

ESTLAND

http://www.vm.ee/est/kat_622/

IRLAND

http://www.dfa.ie/home/index.aspx?id = 28519

GRIECHENLAND

http://www.mfa.gr/www.mfa.gr/en-US/Policy/Multilateral + Diplomacy/Global + Issues/International + Sanctions/

SPANIEN

http://www.maec.es/es/MenuPpal/Asuntos/Sanciones%20Internacionales/Paginas/ Sanciones_%20Internacionales.aspx

FRANKREICH

http://www.diplomatie.gouv.fr/autorites-sanctions/

ITALIEN

http://www.esteri.it/MAE/IT/Politica_Europea/Deroghe.htm

ZYPERN

http://www.mfa.gov.cy/sanctions

LETTLAND

http://www.mfa.gov.lv/en/security/4539

LITAUEN

http://www.urm.lt

LUXEMBURG

http://www.mae.lu/sanctions

UNGARN

http://www.kulugyminiszterium.hu/kum/hu/bal/Kulpolitikank/nemzetkozi_szankciok/

MALTA

http://www.doi.gov.mt/EN/bodies/boards/sanctions_monitoring.asp

NIEDERLANDE

http://www.minbuza.nl/sancties

ÖSTERREICH

http://www.bmeia.gv.at/view.php3?f_id = 12750&LNG = en&version=

POLEN

http://www.msz.gov.pl

PORTUGAL

http://www.min-nestrangeiros.pt

RUMÄNIEN

http://www.mae.ro/node/1548

SLOWENIEN

http://www.mzz.gov.si/si/zunanja_politika/mednarodna_varnost/omejevalni_ukrepi/

SLOWAKEI

http://www.foreign.gov.sk

FINNLAND

http://formin.finland.fi/kvyhteistyo/pakotteet

SCHWEDEN

http://www.ud.se/sanktioner

VEREINIGTES KÖNIGREICH

www.fco.gov.uk/competentauthorities

B. Anschrift für Notifikationen und sonstige Mitteilungen an die Europäische Kommission:

Europäische Kommission

Dienst für außenpolitische Instrumente

CHAR 12/106

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: relex-sanctions@ec.europa.eu

Tel. +32 229-55585



( 1 ) Siehe Seite 57 dieses Amtsblatts.

( 2 ) ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1.

( 3 ) ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31.

( 4 ) ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.

( 5 ) ABl. C 69 vom 18.3.2010, S. 19.

( 6 ) Verordnung (EG) Nr. 337/2000 des Rates vom 14. Februar 2000 über ein Flugverbot und das Einfrieren von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan (ABl. L 43 vom 16.2.2000, S. 1).

( 7 ) Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates vom 6. März 2001 über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan (ABl. L 67 vom 9.3.2001, S. 1).

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