01996R1831-20071005

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EUR-Lex - 01996R1831-20071005 - EN

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Document 01996R1831-20071005

Consolidated text: Verordnung (EG) Nr. 1831/96 der Kommission vom 23. September 1996 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ab 1996

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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1996/1831/2007-10-05

Date of document:: 05/10/2007
Date of effect:: 05/10/2007

Author:: Europäische Kommission
Form:: Konsolidierter Text
Additional information:: LASTMODIN 32010R0385

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Consolidation: basic act:: 31996R1831

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1996R1831 — DE — 05.10.2007 — 002.002

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

►B	VERORDNUNG (EG) Nr. 1831/96 DER KOMMISSION vom 23. September 1996 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ab 1996 (ABl. L 243, 24.9.1996, p.5)

Geändert durch:

		Amtsblatt
		No	page	date
►M1	VERORDNUNG (EG) Nr. 973/2006 DER KOMMISSION vom 29. Juni 2006	L 176	63	30.6.2006
►M2	VERORDNUNG (EG) Nr. 1144/2007 DER KOMMISSION vom 1. Oktober 2007	L 256	26	2.10.2007
►M3	VERORDNUNG (EU) Nr. 385/2010 DER KOMMISSION vom 5. Mai 2010	L 113	11	6.5.2010

▼B

VERORDNUNG (EG) Nr. 1831/96 DER KOMMISSION

vom 23. September 1996

zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ab 1996

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL ( 1 ), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse ( 2 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission ( 3 ), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2314/95 der Kommission ( 5 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3093/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der nach dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäischen Union in den Verhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT vereinbarten und von der Gemeinschaft anzuwendenden Zollsätze ( 6 ), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Im Rahmen der Welthandelsorganisation hat sich die Gemeinschaft verpflichtet, unter bestimmten Bedingungen jährlich Gemeinschaftszollkontingente zu herabgesetzten Zollsätzen für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse zu eröffnen.

Aufgrund ihrer internationalen Verpflichtungen obliegt es nun der Gemeinschaft, Gemeinschaftszollkontingente für die Erzeugnisse in den Anhängen dieser Verordnung zu eröffnen. Dabei ist vor allem sicherzustellen, daß alle Einführer der Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten haben und die vorgesehenen Kontingentszollsätze in allen Mitgliedstaaten fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden Waren bis zur Ausschöpfung der Kontingente angewandt werden. Um eine wirksame Verwaltung dieser Kontingente zu gewährleisten, ist es jedoch unbedenklich, den Mitgliedstaaten zu gestatten, die ihren tatsächlichen Einfuhren entsprechenden Mengen aus den Kontingentsmengen zu ziehen. Diese Art der Verwaltung erfordert allerdings eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmengen zu verfolgen und die Mitgliedstaaten darüber zu unterrichten.

Die in den genannten Abkommen vorgesehenen Zollkontingente müssen ab dem Jahr 1996 eröffnet werden. Außerdem sind die besonderen Voraussetzungen für die Gewährung der Zollbegünstigungen der in den Anhängen dieser Verordnung vorgesehenen Kontingente festzulegen.

Mit der Verordnung (EG) Nr. 858/96 ( 7 ) hat die Kommission einen Teil der im GATT konsolidierten Gemeinschaftszollkontingente eröffnet. In dem Bemühen um Klarheit und Vereinfachung sind in der vorliegenden Verordnung alle Kontingente für Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse zusammenzufassen. Die Verordnung (EG) Nr. 858/96 ist daher aufzuheben.

Die Verwaltungsausschüsse für frisches Obst und Gemüse und für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse haben nicht innerhalb der ihnen von ihren Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Die Zollsätze für die Waren der Anhänge dieser Verordnung werden jährlich im Rahmen von Gemeinschaftszollkontingenten während der Zeiträume herabgesetzt, die in den genannten Anhängen festgelegt sind.

(2) Innerhalb der Zollkontingente nach Absatz 1 sind folgende Zollsätze anwendbar:

— für die Waren der Anhänge I und II die in diesen Anhängen angegebenen Zollsätze;

— für die Waren des Anhangs III die in diesem Anhang angegebenen Wertzollsätze sowie gegebenenfalls die im Gemeinsamen Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften vorgesehenen Zollsätze.

(3) Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Zollkontingente in Anhang II ist, daß zusätzlich zur Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr ein Echtheitszeugnis vorgelegt wird, das von den in Anhang II b genannten zuständigen Behörden des Ursprungslands in Übereinstimmung mit einem der Muster in Anhang IIa ausgestellt wurde und das bestätigt, daß die darin aufgeführten Waren die in Anhang II genannten spezifischen Merkmale besitzen.

Für Orangensaftkonzentrate kann das Echtheitszeugnis jedoch durch eine allgemeine Bestätigung ersetzt werden, die der Kommission vor der Einfuhr vorgelegt werden muß und in der die zuständige Behörde des Ursprungslands bestätigt, daß die in diesem Land hergestellten Orangensaftkonzentrate keinen Saft von Blutorangen enthalten. Die Kommission unterrichtet die Mitgliedstaaten, damit diese die betroffenen Zolldienste entsprechend benachrichtigen können. Eine diesbezügliche Information wird auch im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, veröffentlicht.

Artikel 2

(1) Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission verwaltet. Diese kann geeignete Maßnahmen treffen, um eine wirksame Verwaltung zu gewährleisten.

(2) Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für in dieser Verordnung genannte Waren enthält, und nehmen die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge auf die Kontingentsmenge vor.

Die Ziehungsanträge sind der Kommission mit Angabe des Datums, an dem die betreffenden Zollanmeldungen angenommen wurden, unverzüglich zu übermitteln.

Die Ziehungen werden von der Kommission nach derselben Reihenfolge gewährt, in der die Zollbehörden der betreffenden Mitgliedstaaten die Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angenommen haben, soweit die verfügbare Restmenge ausreicht.

(3) Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er den nicht genutzten Teil so bald wie möglich auf das betreffende Kontingent zurückzuübertragen.

(4) Übersteigen die beantragten Mengen den verfügbaren Rest der Kontingentsmenge, so wird dieser anteilig im Verhältnis der Anträge zugeteilt. Die Mitgliedstaaten werden über die erfolgten Ziehungen unterrichtet.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusammen.

Artikel 4

Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betreffenden Waren gleichen und kontinuierlichen Zugang zu den Kontingenten, solange es der Rest der jeweiligen Kontingentsmenge ermöglicht.

Artikel 5

Die Verordnung (EG) Nr. 858/96 wird aufgehoben.

Artikel 6

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 1996.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

▼M1

ANHANG I

Laufende Nummer	KN-Code TARIC-Unterteilung	Warenbezeichnung (1)	Kontingentszeitraum	Kontingentsmenge (in t)	Zollsatz (in %)
09.0055	0701 90 50	Kartoffeln, frisch oder gekühlt	1. Januar bis 15. Mai	4 295	3
09.0056	0706 10 00	Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, frisch oder gekühlt	1. Januar bis 31. Dezember	1 244	7
09.0057	0709 60 10	Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack	1. Januar bis 31. Dezember	500	1,5
09.0035	0712 20 00	Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet	1. Januar bis 31. Dezember	12 000	10
09.0041	0802 11 90 0802 12 90	Mandeln, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen, andere als bittere Mandeln	1. Januar bis 31. Dezember	90 000	2
09.0039	0805 50 10	Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum)	15. Januar bis 14. Juni	10 000	6
09.0058	0809 10 00	Aprikosen/Marillen, frisch	1. August bis 31. Mai	500	10
09.0092	2008 20 11 2008 20 19 2008 20 31 2008 20 39 2008 20 71 2008 30 11 2008 30 19 2008 30 31 2008 30 39 2008 30 79 2008 40 11 2008 40 19 2008 40 21 2008 40 29 2008 40 31 2008 40 39 2008 50 11 2008 50 19 2008 50 31 2008 50 39 2008 50 51 2008 50 59 2008 50 71 2008 60 11 2008 60 19 2008 60 31 2008 60 39 2008 60 60 2008 70 11 2008 70 19 2008 70 31 2008 70 39 2008 70 51 2008 70 59 2008 80 11 2008 80 19 2008 80 31 2008 80 39 2008 80 70	Ananas, Zitrusfrüchte, Birnen, Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche und Erdbeeren, haltbar gemacht	1. Januar bis 31. Dezember	2 838	20
09.0093	2009 11 11 2009 11 19 2009 19 11 2009 19 19 2009 29 11 2009 29 19 2009 39 11 2009 39 19 2009 49 11 2009 49 19 2009 79 11 2009 79 19 2009 80 11 2009 80 19 ►M3 2009 80 34 ◄ 2009 80 35 2009 80 36 2009 80 38 2009 90 11 2009 90 19 2009 90 21 2009 90 29	Fruchtsäfte	1. Januar bis 31. Dezember	7 044	20
(1) Die Bezeichnung der unter diesen Anhang fallenden Waren entspricht derjenigen der Kombinierten Nomenklatur (ABl. L 286 vom 28.10.2005, S. 1), erforderlichenfalls ergänzt durch einen TARIC-Code.

ANHANG II

Laufende Nummer	KN-Code TARIC-Unterteilung	Warenbezeichnung (1)	Kontingentszeitraum	Kontingentsmenge (in t)	Zollsatz (in %)
09.0025	0805102011 0805102092 0805102096	Süßorangen hoher Qualität, frisch	1. Februar bis 30. April	20 000	10
09.0027	0805209005 0805209091	Kreuzungen von Zitrusfrüchten, bekannt unter dem Namen „Minneolas“	1. Februar bis 30. April	15 000	2
09.0033	2009119911 2009119919	Orangensaft, konzentriert, gefroren, ohne Zusatz von Zucker, mit einem Brixwert von 50 oder weniger, in Verpackungen von 2 Litern oder weniger, keinen Saft von Blutorangen enthaltend	1. Januar bis 31. Dezember	1 500	13
(1) Die Bezeichnung der unter diesen Anhang fallenden Waren entspricht derjenigen der Kombinierten Nomenklatur (ABl. L 286 vom 28.10.2005, S. 1), erforderlichenfalls ergänzt durch einen TARIC-Code. a) „Süßorangen hoher Qualität“ Orangen, die in ihren Artenmerkmalen ähnlich sind, die reif, fest und von guter Form sind, mit zumindest guter Farbe, weicher Struktur, ohne Fäulnis, ohne rissige Haut, ohne harte oder trockene Haut, ohne Hautkrankheit, ohne Wachstumsrisse, ohne Quetschungen (außer durch übliche Behandlung bei der Verpackung), ohne durch Trockenheit oder Feuchtigkeit verursachte Schäden, ohne große oder hervorstehende Rauheiten, ohne Falten, Narben, Ölflecke, Schuppen, Sonneneinwirkungszeichen, Schmutz oder andere Fremdkörper, frei von Krankheiten, ohne Insekten oder Schäden, verursacht durch mechanische Einwirkungen oder andere Ursachen, unter der Bedingung, dass höchstens 15 % der Früchte der jeweiligen Sendung dieser Beschreibung nicht entsprechen, wobei in diesem Prozentsatz höchstens 5 % mit ernsten Schäden eingeschlossen sind und in diesem Prozentsatz von 5 % höchstens 0,5 % Fäulnis enthalten ist; b) „Kreuzungen von Zitrusfrüchten, bekannt unter dem Namen „Minneolas““ Kreuzungen von Zitrusfrüchten der Sorte Minneola (Citrus paradisi Macf. CV Duncan und Citrus reticulate blanca CV Dancy); c) „Orangensaft, konzentriert, gefroren, mit einem Brixwert von 50 oder weniger“ Orangensaft, dessen Volumenmasse sich bei 20 °C auf 1,229 Gramm pro cm3 oder weniger beläuft.

▼B

ANEXO IIa — BILAG IIa — ANHANG IIa — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ IIa — ANNEX IIa — ANNEXE IIa — ALLEGATO IIa — BIJLAGE IIa — ANEXO IIa — LIITE IIa — BILAGA IIa

MODELOS DE CERTIFICADOMODELLER TIL CERTIFIKATMUSTER DER BESCHEINIGUNGENΥΠΟΔΕΙΓΜΑ ΠΙΣΤΟΠΟΙΗΤΙΚΟΥMODEL CERTIFICATESMODÈLES DE CERTIFICATMODELLI DI CERTIFICATOMODELLEN VAN CERTIFICAATMODELOS DE CERTIFICADOTODISTUSMALLEJAFÖRLAGOR TILL INTYG

ANEXO IIb — BILAG IIb — ANHANG IIb — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ IIβ — ANNEX IIb — ANNEXE IIb — ALLEGATO IIb — BIJLAGE IIb — ANEXO IIb — LIITE IIb — BILAGA IIb

Pais de origen Oprindelsesland Ursprungsland Χώρα καταγωγής Country of origin Pays d'origine Paesi di origine Land van oorsprong País de origem Alkuperämaa Ursprungsland	Autoridad competente Kompetent myndighed Zuständige Behörde Αρμόδια υπηρεσία Competent authority Autorité compétente Autorità competente Bevoegde autoriteit Autoridade competente Toimivaltainen viranomainen Behörig myndighet
1. Para los 3 contingentes — For de 3 kontingenter — Für die 3 Kontingente — Για τις 3 ποσοστώσεις — For the 3 quotas — Pour les 3 contingents — Per i 3 contingenti — Voor de 3 contingenten — Para os 3 contingentes — Kolmelle kiintiölle — För de 3 kvoterna
Estados Unidos USA USA ΗΠΑ USA États-Unis d'Amérique Stati Uniti Verenigde Staten Estados Unidos da América Yhdysvallat Förenta staterna	United States Department of Agriculture
Cuba Cuba Kuba Κούβα Cuba Cuba Cuba Cuba Cuba Kuuba Cuba	Ministère de l'agriculture
Argentina Argentina Argentinien Αργεντινή Argentina Argentine Argentina Argentinië Argentina Argentiina Argentina	Dirección Nacional de Producción y Comercialización de la Secretaría de Agriculrura, Ganadería y Pesca
Colombia Colombia Kolumbien Κολομβία Colombia Colombia Colombie Colombia Colombia Kolumbia Colombia	Corporación Colombia International
2. Únicamente para los híbridos de agrios conocidos por el nombre de «Minneolas» — Udelukkende til krydsninger af citrusfrugter, benævnt «Minneolas» — Nur für Kreuzungen von Zitrusfrüchten, bekannt unter dem Namen «Minneolas» — Μόνο για τα υβρίδια εσπεριδοειδών γνωστά με την ονομασία «Minneolas» — Only for citrus fruit known as «Minneolas» — Uniquement pour les hybrides d'agrumes connus sous le nom de «Minneolas» — Solo per ibridi d'agrumi conosciuti sotto il nome di «Minneolas» — Uitsluitend voor kruisingen van citrusvruchten die bekend staan als «minneola's» — Somente para os citrinos hfbridos conhecidos pelo nome de «Minneolas» — Ainoastaan Minneolas-sitrushedelmille — Endast for citrusfrukter benämnda «Minneolas»
Israel Israel Israel Ισραήλ Israel Israel Israele Israël Israel Israel Israel	Ministry of Agriculture, Department of Plant Protection and Inspection
Chipre Cypern Zypern Κύπρος Cyprus Chypre Cipro Cyprus Chipre Kypros Cypern	Ministry of Commerce and Industry Produce Inspection Service

▼M1

ANHANG III

Laufende Nummer	KN-Code TARIC-Unterteilung	Warenbezeichnung (1)	Kontingentszeitraum	Kontingentsmenge (in t)	Zollsatz (in %)
09.0094	0702 00 00	Tomaten, frisch oder gekühlt	15. Mai bis 31. Oktober	472	12
09.0059	0707 00 05	Gurken, frisch oder gekühlt	1. November bis 15. Mai	1 134	2,5
09.0060	0806101091 0806101099	Tafeltrauben, frisch	21. Juli bis 31. Oktober	1 500	9
09.0061	0808108010 0808108090	Äpfel, frisch, andere als Mostäpfel	1. April bis 31. Juli	►M2 696 ◄	0
09.0062	0808 20 50	Birnen, frisch, andere als Mostbirnen	1. August bis 31. Dezember	1 000	5
09.0063	0809 10 00	Aprikosen/Marillen, frisch	1. Juni bis 31. Juli	2 500	10
09.0040	0809 20 95	Kirschen, andere als Sauerkirschen/Weichseln, frisch	21. Mai bis 15. Juli	800	4
(1) Die Bezeichnung der unter diesen Anhang fallenden Waren entspricht derjenigen der Kombinierten Nomenklatur (ABl. L 286 vom 28.10.2005, S. 1), erforderlichenfalls ergänzt durch einen TARIC-Code.