Dieses Dokument ist ein Auszug aus dem EUR-Lex-Portal.
Das System European Legislation Identifier (ELI) ist ein Instrument, das Rechtsvorschriften in einem Standardformat online verfügbar macht, sodass sie länderübergreifend eingesehen, ausgetauscht und weiterverwendet werden können. Diese gemeinsame Initiative einiger EU-Länder und der EU-Organe ist in den Schlussfolgerungen des Rates vom 6. November 2017 zum European Legislation Identifier (2017/C 441/05) verankert. *
Das ELI-System beruht auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen den EU-Ländern. Es umfasst technische Spezifikationen für
ELI wird über die Maßnahme „Erleichterung des Austauschs von Rechtsinformationen in Europa“ finanziert, die unter das Programm für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA² ) fällt.
* Die Schlussfolgerungen des Rates vom 6. November 2017 zum European Legislation Identifier gründen auf der ersten Fassung der Schlussfolgerungen des Rates vom 26. Oktober 2012 (2012/C 325/02).
Für ELI ist eine Task-Force aus Vertretern von Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg (Vorsitz), Norwegen, Österreich, Portugal, Serbien, Spanien und dem Vereinigten Königreich sowie des Amts für Veröffentlichungen der EU zuständig.
Regeln der ELI-Taskforce und Verfahren zur Änderung der ELI-Spezifikationen
ELI hat folgende Vorteile:
ELI trägt durch Verwendung dauerhafter Kennzeichner und strukturierter Metadaten zur Verbesserung der Qualität und Zuverlässigkeit von Rechtsinformationen im Internet bei.
ELI fördert durch die standardisierte Strukturierung von Rechtsvorschriften die Interoperabilität zwischen Informationssystemen unter Berücksichtigung der speziellen Merkmale der verschiedenen Rechtsordnungen.
Dank der Suchmaschinenoptimierung erleichtert ELI die Auffindung von Rechtsinformationen und trägt damit zu deren stärkerer Nutzung bei.
Die strukturierte Bereitstellung von Rechtsvorschriften trägt zur Entwicklung von Mehrwertdiensten bei.
ELI verbessert den Informationsfluss und verkürzt die Zeitspanne bis zur Veröffentlichung von Rechtsvorschriften.
Durch Verbesserung des Zugangs zu Rechtsinformationen erleichtert ELI die Verfolgung der Regierungsarbeit und fördert eine umfangreichere Rechenschaftspflicht.
Letzte Aktualisierung: 14.5.2019