EU – Amt für Veröffentlichungen (OP)

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ELI-Koordinator

Geschäftskoordinierung: Maria Westermann, Referat „EUR-Lex und juristische Informationen“

Technische Koordinierung: Mark Küster, Referat „Gemeinsame Datenbank“

Weitere Auskünfte erteilt: OP-ELI-MAILBOX@publications.europa.eu​​ .

ELI-Einführung im Überblick

URI-Schematafel für Rechtsakte der Europäischen Union

http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/oj

Der ELI verwendet URI (Unified Resource Identifiers) im HTTP-Format zur spezifischen Identifizierung aller online verfügbaren Rechtsinformationen, die von amtlicher Seite in ganz Europa veröffentlicht werden. Diese URI werden anhand von URI-Schematafeln förmlich beschrieben (RFC 6570​​ ).

Beispiel für die vom Amt für Veröffentlichungen der EU angewandte URI-Schematafel

Anwendungsbereich des ELI

Das Amt für Veröffentlichungen verwendet URI-Schematafeln für:

• Alle im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe L, veröffentlichten Rechtsakte, insbesondere:
  • Richtlinien (einschließlich Durchführungsrichtlinien und delegierte Richtlinien)
  • Verordnungen (einschließlich Durchführungsverordnungen und delegierte Verordnungen)
  • Beschlüsse (einschließlich Durchführungsbeschlüsse und delegierte Beschlüsse)
  • Internationale Übereinkünfte
  • Stellungnahmen und Empfehlungen (in Entwicklung)
• Berichtigungen
• Verträge (in Entwicklung)
• Konsolidierte Fassungen der in den Anwendungsbereich des ELI fallenden Basisrechtsakte

Definitionen der Schematafeln

Derzeit sind die folgenden Schematafeln definiert:

1. Richtlinien: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/oj, wobei Dokumentenart entweder dir oder dir_impl oder dir_del (Richtlinie, delegierte Richtlinie oder Durchführungsrichtlinie).
   • ELI mit dir können als Alias für den entsprechenden ELI mit dir_impl oder dir_del verwendet werden.
2. Verordnungen: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/oj, wobei Dokumentenart entweder reg oder reg_impl oder reg_del (Verordnung, delegierte Verordnung oder Durchführungsverordnung).
   • Verordnungen mit der näheren Angabe reg_adopt_internation werden mit Dokumentenart reg erstellt.
3. Beschlüsse: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/oj, wobei Dokumentenart entweder dec oder dec_impl oder dec_del (Beschluss, delegierter Beschluss oder Durchführungsbeschluss).
   • Beschlüsse mit der näheren Angabe dec_entscheid oder dec_adopt_internation werden mit der Dokumentenart dec erstellt.
4. Internationale Abkommen: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer} wobei die Dokumentenart einer der spezifischen Arten internationaler Abkommen entspricht: agree_internation, agree_amend, arrang, convention, declar, exch_let, memorandum_underst, minutes, prot (Protokolle mit der näheren Angabe agree_prot werden mit der Dokumentenart prot erstellt).
   • Da internationale Abkommen keine eigene Nummer besitzen, entsprechen {Jahr} und {laufende Nummer} den jeweiligen Daten für Jahr und laufende Nummer des Beschlusses oder der Verordnung, dem bzw. der das Abkommen beigefügt ist, gegebenenfalls einschließlich seqnumber (s. u.).
   • Bei den nicht mit einem Beschluss oder einer Verordnung verbundenen internationalen Abkommen, die vorwiegend aus der Zeit vor 1983 datieren, ist laufende Nummer das Datum der Veröffentlichung. In diesem Fall setzt sich die „Nummer“ aus Monat und Tag zusammen, wobei der Tag zweistellig, also erforderlichenfalls mit vorangestellter Null, angegeben wird.
5. Andere Dokumentenart-Werte für die Komponente Dokumentenart entstammen der Referenztabelle​​ und entsprechen in der Regel der Art der Ressource, die bereits in den Bekanntmachungen der Rechtsakte verfügbar ist, mit den oben aufgeführten Vereinfachungen oder Ausnahmen für die häufigsten Arten und folgenden zusätzlichen Werten:
   • Empfehlungen mit der näheren Angabe reco oder reco_adopt_internation werden mit der Dokumentenart reco erstellt.
   • Geschäftsordnungen mit der näheren Angabe proc_rules oder proc_internal werden mit der Dokumentenart proc_rules erstellt.
   • Rechtsakte mit der näheren Angabe notice, information, announcements oder communication werden mit der Dokumentenart notice erstellt.
6. Berichtigungen http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/corrigendum/{Veröffentlichungsdatum}/oj, wobei die Dokumentenart die Art des berichtigten Rechtsakts und das Veröffentlichungsdatum das Datum der Veröffentlichung der Berichtigung im Amtsblatt sind.
   • In der Vergangenheit wurden mehrere Berichtigungen desselben Rechtsakts in Ausnahmefällen am gleichen Tag veröffentlicht. In diesem Fall erfolgt eine Unterscheidung anhand von seqnumber: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/corrigendum/{Veröffentlichungsdatum}/{seqnumber}/oj. In diesem Fall sind unter http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/corrigendum/{Veröffentlichungsdatum}/oj alle betreffenden Berichtigungen dieses Tages aufgeführt.
   • http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/corrigendum listet alle Berichtigungen eines bestimmten Rechtsakts auf.
7. Konsolidierte Rechtsakte: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}/{Beginn}, wobei Dokumentenart die Art des konsolidierten Rechtsakts bezeichnet. Beginn gibt den Tag des Inkrafttretens der letzten im Rahmen der Konsolidierung vorgenommenen Änderung im ISO-Format an, z. B. http://data.europa.eu/eli/dec/2009/496/2012-07-12​​ .
   • Gibt es für einen bestimmten Tag keine konsolidierte Fassung, so wird die letzte frühere Konsolidierung angezeigt – oder der Basisrechtsakt, wenn noch keine Konsolidierung besteht. Liegt das angegebene Datum vor dem Datum der Veröffentlichung des Basisrechtsakts, erfolgt eine Fehlermeldung.
   • Gibt es zu einem bestimmten Datum noch nicht konsolidierte Änderungsrechtsakte oder Berichtigungen für diesen Rechtsakt, so wird eine Liste dieser Berichtigungen und/oder Änderungsrechtsakte angezeigt.

Mehrdeutige Nummern

Vor der Einführung der eindeutigen Nummerierung für das Amtsblatt, Reihe L, im Jahr 2015 konnten mitunter zwei oder mehr Rechtsakte derselben Art im gleichen Jahr mit derselben Nummer veröffentlicht werden. Zur Vermeidung von Konflikten enthält die Komponente laufende Nummer in diesem Fall künftig eine laufende Nummer, z. B. http://data.europa.eu/eli/dec/2014/445(1)/oj. Der ELI ohne die laufende Nummer ergibt dann die Liste aller entsprechenden Rechtsakte mit der gleichen Nummer. Zum Beispiel http://data.europa.eu/eli/dec/2009/912(1)/oj​​ und http://data.europa.eu/eli/dec/2009/912(2)/oj​​ . In diesem Fall bringt http://data.europa.eu/eli/dec/2009/912/oj​​ als Treffer die beiden mehrdeutigen „decisions“ – ein Beschluss und eine Entscheidung.

Untergliederungen

In allen Schematafeln können nach der Nummer eine oder mehrere Untergliederungen (subdivisions) eingefügt werden, um die Untergliederung des Textes in folgender Form anzugeben: http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/{laufende Nummer}{/Untergliederung*}/oj (d. h. das Element Untergliederung kann mehrfach auftreten). Dies kann beispielsweise ein bestimmter Artikel oder ein Artikel und ein Absatz sein, z. B. http://data.europa.eu/eli/dir/2000/31/art_1/par_2/oj.

Hinweis: Die URI ergeben hier weiterhin den gesamten Rechtsakt. Weiterentwicklungen zur Auflösung der URI bis zur entsprechenden Unterteilung sind geplant.

Sprachvarianten oder spezifische Dateiformate

Alle diese Schematafeln können in Verbindung mit den Komponenten {Sprache} oder {Sprache}/{Format} verwendet werden, z. B. http://data.europa.eu/eli/dir/2000/31/oj/fra oder http://data.europa.eu/eli/dir/2000/31/oj/fra/pdf.

Abstrakte ELI

ELI von Rechtsakten, die weder mit /oj noch mit einem konkreten Datum enden, sind abstrakte ELI. Abstrakte ELI wie http://data.europa.eu/eli/dec/2009/496​​ bringen folgende Ergebnisse (nach absteigender Priorität sortiert):

• Rechtsakt in der im Amtsblatt veröffentlichten Fassung, falls dieser nie berichtigt oder geändert wurde.
• Liste nicht konsolidierter Berichtigungen und/oder Änderungsrechtsakte sowie gegebenenfalls letzte Konsolidierungs- oder Basisrechtsakte
• Weiterleitung zur letzten verfügbaren Konsolidierung.

Partielle ELI

In vielen Fällen können ELI zu sogenannten partiellen ELI verkürzt werden. In diesem Fall ist das Ergebnis in der Regel eine Liste von Rechtsakten, die bestimmte Kriterien erfüllen:

• http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}: Liste aller Rechtsakte dieser Art (ohne Berichtigungen)
• http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/oj: Liste aller Rechtsakte dieser Art (ohne Berichtigungen) in der im Amtsblatt veröffentlichten Fassung
• http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}: Liste aller Rechtsakte dieser Art mit Dokumentendatum im betreffenden Jahr (ohne Berichtigungen)
• http://data.europa.eu/eli/{Dokumentenart}/{Jahr}/oj: Liste aller Rechtsakte dieser Art mit Veröffentlichungsdatum im betreffenden Jahr (ohne Berichtigungen) in der im Amtsblatt veröffentlichten Fassung
• http://data.europa.eu/eli//{Jahr}: Liste aller Rechtsakte mit Dokumentendatum im betreffenden Jahr (ohne Berichtigungen)
• http://data.europa.eu/eli/{Jahr}/oj: Liste aller Rechtsakte mit Veröffentlichungsdatum im betreffenden Jahr (ohne Berichtigungen) in der im Amtsblatt veröffentlichten Fassung

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Stand: 26.8.2021