ELI – European Legislation Identifier

Das System European Legislation Identifier (ELI) ist ein Instrument, das Rechtsvorschriften in einem Standardformat online verfügbar macht, sodass sie länderübergreifend eingesehen, ausgetauscht und weiterverwendet werden können.

Dabei werden sowohl von Menschen als auch von Computern lesbare HTTP-URIs verwendet. Daneben umfassen ELIs eine Reihe von Metadaten zur Beschreibung von Rechtsvorschriften und enthalten eine spezifische Sprache für den Austausch von Rechtsvorschriften in einem maschinenlesbaren Format.

Auf EU-Ebene wird ein breites Spektrum von in der L-Reihe des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsvorschriften (Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse) und konsolidierten Rechtsakten mit ELIs gekennzeichnet.

Über Ihr persönliches Konto oder „Angezeigte Informationen bedarfsgerecht anpassen“ können Sie Ihre Einstellungen so festlegen, dass der ELI in den Ergebnissen erscheint. Auf der Dokumentenseite wird der ELI stets angezeigt.

ELIs werden auch in einer Reihe nationaler Veröffentlichungssysteme für Rechtsakte eingesetzt (siehe Liste). Die Verwendung erfolgt auf freiwilliger Basis.

Beispiele

Die einfachsten ELIs sind wie folgt aufgebaut:
http://data.europa.eu/eli/{typeOfDocument}/{yearOfAdoption}/{numberOfDocument}/oj

Der ELI des Beschlusses 2009/496/EG ist http://data.europa.eu/eli/dec/2009/496/oj​​

Der Anwendungsbereich des ELI wird schrittweise auf Untergliederungen von Rechtsakten (Präambeln, Erwägungsgründe, Artikel usw.) ausgeweitet. Der ELI für Artikel 2 der Verordnung (EU) 2019/1241 ist: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2019/1241/art_2/oj

Weitere Informationen zum Einsatz des ELI auf nationaler und europäischer Ebene finden Sie in der Erläuterung zu ELI und in der Zusammenfassung der Schlussfolgerungen des Rates mit einem Aufruf zur Einführung des European Legislation Identifier (ELI).