Optimale Nutzung der digitalen Dividende

Dank der Digitalumstellung wird eine große Anzahl von Funkfrequenzen * frei. Diese Frequenzen werden als digitale Dividende bezeichnet. Ein koordiniertes Vorgehen der Gemeinschaft bei der Zuweisung dieser Frequenzen ist die Voraussetzung für die Ausschöpfung der zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Vorteile, die mit der digitalen Dividende verbunden sind

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 13. November 2007 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Ausschöpfung der digitalen Dividende in Europa: ein gemeinsames Konzept für die Nutzung der durch die Digitalumstellung frei werdenden Frequenzen [KOM(2007) 700 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Der Übergang vom analogen zum digitalen Fernsehen bis 2012 wird eine bisher nie dagewesene Freisetzung von Funkfrequenzen mit sich bringen, selbst wenn einige Mitgliedstaaten die Umstellung erst später vollziehen wollen. Die Gesamtheit der frei werdenden Frequenzen wird als „digitale Dividende" bezeichnet.

Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der digitalen Dividende müssen geplant und bestmöglich zum Vorteil genutzt werden. Das Gesamtvolumen der elektronischen Kommunikationsdienste, die auf der Nutzung von Funkfrequenzen beruhen, beträgt in der EU bereits über 250 Milliarden Euro. Die Einführung innovativer Dienste könnte dank der digitalen Dividende ganz erheblich zur Verwirklichung der in Lissabon aufgestellten Ziele für Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum beitragen.

Außerdem könnte die digitale Dividende helfen, eine Reihe sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Bedürfnisse der europäischen Bürger zu befriedigen, indem sie beispielsweise die wirksame Bekämpfung der digitalen Kluft ermöglicht.

Daher schlägt die Kommission vor, einen gemeinsamen Frequenznutzungsplan auf EU-Ebene auszuarbeiten, um die optimale Nutzung der digitalen Dividende sicherzustellen.

Fragmentierung der digitalen Dividende

Alle gängigen Drahtlosanwendungen, wie z. B. drahtlose Breitbandkommunikation oder Mobilfernsehen, deren Bedeutung rasch zunimmt, dürften von der digitalen Dividende profitieren.

Einer zwischen den Mitgliedstaaten koordinierten Frequenznutzung ist die unterschiedliche nationale Frequenzpolitik gegenwärtig aber nicht förderlich. Einer Stellungnahme (EN) (PDF) der Gruppe für Frequenzpolitik zufolge werden viele potenzielle Nutzungsmöglichkeiten der Dividende einfach ungenutzt bleiben, falls die Frequenznutzung nicht ausreichend koordiniert wird.

Infolge der Frequenzzuteilungen, die auf der regionalen Funkkonferenz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) (EN) (ES) (FR) beschlossen werden, sind die Frequenzen der digitalen Dividende derzeit als relativ schmale Bänder über viele verschiedene Frequenzbereiche verteilt. Bis zur vollständigen Abschaltung der Analogtechnik werden digital und analog genutzte Frequenzen nebeneinander bestehen. Deshalb müssen die Frequenzbänder der digitalen Dividende unbedingt in allen Mitgliedstaaten leichter nutzbar gemacht werden.

Angemessene Planung der Frequenznutzung

Die Kommission möchte die gemeinschaftliche Dimension der Frequenznutzungsplanung für die digitale Dividende stärken und dazu gemeinsame Frequenzbänder auf EU-Ebene reservieren und koordinieren.

Die Mitgliedstaaten sind aufgerufen, eng zusammenzuarbeiten, um die einheitliche und flexible Nutzung der digitalen Dividende zu ermöglichen und die Einführung neuer Dienste zu erleichtern.

Bei der Digitalumstellung sind die Eigenheiten der Frequenzsituation in jedem einzelnen Mitgliedstaat zu berücksichtigen (gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen, unterschiedliche zeitliche Planung usw.). Der gemeinsame Frequenznutzungsplan müsste deshalb mit der nötigen Flexibilität schrittweise realisiert werden, um den nationalen Besonderheiten Rechnung tragen zu können.

Bevor das am besten für die harmonisierte Neuordnung der Frequenzbänder geeignete Rechtsinstrument festgelegt wird, schlägt die Kommission zunächst vor, einige vorbereitende Arbeiten zu verschiedenen wirtschaftlichen, kommerziellen und technischen Fragen durchzuführen.

Kontext

Die Verwaltung der als digitale Dividende frei werdenden Frequenzen dient der Verwirklichung der Ziele der i2010-Initiative, die ihrerseits Teil der erneuerten Lissabonner Strategie ist, in deren Mittelpunkt die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) als starke Triebkraft für Wachstum und Beschäftigung stehen.

Letzte Änderung: 18.02.2008