Regionalpolitik im Dienste der Innovation

Um die Ziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen, ist die Beteiligung der Regionen ausgesprochen wichtig. Die Kommission prüft daher, wie die Regionalpolitik das Innovationspotenzial der Europäischen Union (EU) steigern kann. Sie stellt Verfahren vor, mit denen die Regionen Innovation fördern können, bis die Ziele des nächsten Programmplanungszeitraums der Strukturfonds festgelegt werden.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 6. Oktober 2010 - Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 [KOM(2010) 553 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die europäische Regionalpolitik kann einen wesentlichen Beitrag zu den Zielen der Strategie Europa 2020 leisten, insbesondere im Rahmen der Leitinitiative Innovationsunion. So können die der Regionalpolitik zur Verfügung stehenden Gelder zur Förderung von Forschung und Entwicklung, Bildung, Unternehmergeist oder Informations- und Kommunikationstechnologien verwendet werden.

Das Innovationspotenzial der Regionen fördern

Die Regionen Europas haben unterschiedliche Entwicklungsniveaus und Innovationspotenziale. Die Interventionen der öffentlichen Hand müssen daher an die jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden. So unterstützt die Regionalpolitik gleichzeitig die Innovationsleistung der weiter fortgeschrittenen Regionen und die Ausrichtung der weniger fortgeschrittenen Regionen auf wettbewerbsfähigere Aktivitäten.

Die Finanzmittel der Regionalpolitik werden mit dem Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) und dem 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung finanziert.

Zur Strategie Europa 2020 beitragen

Zur Unterstützung der Ziele der Strategie Europa 2020 soll die Regionalpolitik vor allem darauf ausgerichtet sein:

• die Wettbewerbsfähigkeit einer Region zu stärken, indem die Ressourcen durch Unterstützung von Qualifikationen, Bildung und Infrastrukturen gezielt für Aktivitäten mit hohem Mehrwert eingesetzt werden;
• im Kombination mit anderen EU-Strategien Strategien zu intelligenter Spezialisierung zu entwickeln;
• bestimmte Geschäftsbranchen zu fördern;
• ein Mehrebenensystem zu entwickeln;
• Politikbereiche und Regionen untereinander zu verflechten.

Darüber hinaus fördert die Regionalpolitik die Zusammenarbeit der Unternehmen, der Forschungszentren und der Hochschulen, um Strategien zu intelligenter Spezialisierung zu ermitteln, die an den jeweiligen regionalen Hintergrund und die Investitionskapazitäten angepasst sind.

Diese Strategien zu intelligenter Spezialisierung sollen Folgendes fördern:

• die Bildung von Innovationsclustern, die darauf ausgerichtet sind, Dienstleistungen und Infrastrukturen zu teilen;
• günstige Bedingungen für Innovation in KMU, die einen wichtigen Beitrag für Wachstum, Beschäftigung, Innovation und Kohäsion in der EU leisten;
• in Zusammenarbeit mit den Hochschulen und lokalen Unternehmen die Programme für Bildung, Weiterbildung und lebenslanges Lernen im Bereich Forschung und Innovation;
• regionale Forschungsinfrastrukturen und in den schwächsten Regionen Infrastrukturnetze unter verstärkter Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien schaffen;
• die Kreativität und die Kulturbranchen;
• die digitale Agenda auf der Grundlage schneller Internetanwendungen;
• die Nutzung der vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (ERFE) kofinanzierten öffentlichen Auftragsvergabe zur beschleunigten Verwertung der Innovationen;
• die Innovationspartnerschaften der Strategie Europa 2020 insbesondere in den Bereichen von gemeinsamem Interesse (wie Klimawandel, effiziente Energie- und Ressourcennutzung, Bevölkerungsalterung usw.).

Synergieeffekte schaffen

Es ist notwendig, Synergieeffekte zwischen den EU-Unterstützungsstrategien im Bereich Forschung und Innovation zu schaffen. Zu diesem Zweck soll die Kommission die Regelungen zur Verwendung der Programme harmonisieren und vereinfachen, um die Zusammenarbeit der Akteure im Bereich Innovation zu fördern.

Auch Synergieeffekte und Zusammenschlüsse zwischen regionalen Akteuren im Bereich Innovation sind notwendig. In diesem Zusammenhang unterstützt die Regionalpolitik die Entwicklung transnationaler und interregionaler Programme. Zudem fördert sie vor allem die Einrichtung von Wissenschafts- und Technologieparks oder Gründerzentren.

Hintergrund

Nach 2013 sollen Innovation, Forschung und Entwicklung wesentliche Prioritäten der EU-Kohäsions- und Finanzpolitik sein. Allerdings müssen die EU-Mitgliedstaaten und ihre Regionen ihre Verfahren umorientieren, um ihr Innovationspotenzial bereits während des laufenden Programmplanungszeitraums der Strukturfonds zu erhöhen.

Letzte Änderung: 09.03.2011