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Eine im Jahr 2013 angenommene Empfehlung des Rates fordert, dass Maßnahmen in einer Reihe von Bereichen, einschließlich Bildung, ergriffen werden, um die Integration der Roma, der größten ethnischen Minderheit in Europa, zu fördern. Das Recht der Kinder auf Bildung ist in Artikel 28 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes verankert.
Die Empfehlung legt die starke und gemeinsame politische Verpflichtung aller EU-Länder dar, ihre Anstrengungen zu verstärken, um
Hinsichtlich des Zugangs zu Bildung fordert die Empfehlung die EU-Länder auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Folgendes zu gewährleisten:
Gleichbehandlung und uneingeschränkter Zugang zu hochwertiger regulärer Bildung für Roma-Kinder;
Sicherstellung, dass alle Roma-Kinder zumindest die Pflichtschulbildungabschließen .
Anhand dieser Zielsetzungen sollten die EU-Länder sich bemühen, folgende Ziele zu erreichen:
Beobachtung und Bewertung
Berichterstattung und Follow-up
Die EU-Länder sollten der Europäischen Kommission bis 1. Januar 2016 im Anschluss an diese Empfehlung getroffene Maßnahmen mitteilen. Danach sollten diese Informationen der Kommission jeweils jährlich mitgeteilt werden.
Die Kommission gewährleistet, dass die übermittelten Angaben als Grundlage für ihre Jahresberichte über die Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma dienen.
Die Ergebnisse fließen zudem in den Prozess des Europäischen Semesters für wirtschaftspolitische Koordinierung ein. Seit 2012 hat der Rat länderspezifische Empfehlungen als Teil des Europäischen Semesters an fünf Länder, in denen große Roma-Gemeinden leben (Bulgarien, Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien und Slowakei), ausgesprochen.
Empfehlung des Rates vom 9. Dezember 2013 für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten (ABl. C 378 vom 24.12.2013, S. 1-7)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 (KOM(2011) 173 endgültig vom 5. April 2011)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Bericht über die Umsetzung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma 2015 (COM(2015) 299 final vom 17. Juni 2015)
Letzte Aktualisierung: 15.10.2015