EU-Strategie für den Alpenraum

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung der Kommission COM(2015) 366 final – Für einen wohlhabenderen Alpenraum

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Um dem Alpenraum bei der Bewältigung verschiedener wirtschaftlicher, demografischer und ökologischer Herausforderungen zu helfen, schlägt diese Mitteilung der Europäischen Kommission eine EU-Strategie für den Alpenraum (Eusalp) vor. Diese umfasst einen Aktionsplan, der auf die Förderung nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Wohlstands im Alpenraum ausgerichtet ist.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Eusalp ist die vierte makroregionale EU-Strategie*. Sie betrifft sieben Länder und 48 Regionen, darunter:

—	fünf EU-Länder: Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Slowenien und

—	zwei Drittländer: Liechtenstein und die Schweiz.

Herausforderungen

Der Alpenraum ist mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, die gemeinsam bewältigt werden müssen:

—	die demografischen Trends: Bevölkerungsalterung, geringe Bevölkerungsdichte in den wichtigsten Gebirgsregionen und neue Migrationstrends (d. h. Bevölkerungsbewegungen in städtische Gebiete aufgrund fehlender Infrastruktur auf dem Land);

—	die hohe Anfälligkeit für den Klimawandel und dessen Auswirkungen auf die Umwelt, die biologische Vielfalt und die Lebensbedingungen der Menschen;

—	die spezielle geografische Lage in Europa als Transitgebiet;

—	die Steuerung der Energienachfrage;

—	die hochgradige Saisonabhängigkeit, vor allem in einigen Tourismusgebieten;

—	die erheblichen sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Gebieten innerhalb des Alpenraums.

Ziele der Strategie: drei thematische Ziele und ein horizontales Ziel

Es bedarf verstärkter wirksamer Zusammenarbeit zwischen den Regionen und Staaten, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Die Strategie stützt sich daher auf drei thematische aktionsorientierte Ziele:

Thematische Aktionen

1.

einen gerechten Zugang zu Beschäftigungsmöglichkeiten unter Nutzung der hohen Wettbewerbsfähigkeit des Alpenraums durch Förderung von Wirtschaftswachstum und Innovation bieten: Aktionen in diesem Bereich können in Form von Forschungstätigkeiten zu alpenspezifischen Produkten und Dienstleistungen oder innovativen Ansätzen zur Stärkung der Nachhaltigkeit des Alpenraums erfolgen;

2.

interne und externe Anbindung für alle Einwohner des Alpenraums sicherstellen: Aktionen zielen auf die Förderung der Mobilität durch die Nutzung verschiedener Transportalternativen (Intermodalität und Interoperabilität) im Personen- und Güterverkehr sowie die Ausdehnung des Internet- und Telefonanschlusses in abgelegenen Gegenden ab;

3.	den Alpenraum ökologisch nachhaltig und attraktiv machen durch Bündelung gemeinsamer Ressourcen, um — die Umwelt und das Kulturerbe zu erhalten; — die nachhaltige Produktion erneuerbarer, zuverlässiger Energielösungen zu fördern.

Zudem wird es ein viertes bereichsübergreifendes Ziel für den Aufbau eines makroregionalen Governancemodells zur Verbesserung der Zusammenarbeit geben. Die Kommission wird als unabhängiger Vermittler fungieren und gemeinsam mit den teilnehmenden Ländern und Regionen und gemäß dem Subsidiaritätsprinzip die strategische Koordinierung sicherstellen.

Umsetzung und EU-Mehrwert

Eusalp zielt auf die Schaffung eines Kooperationsrahmens ab, innerhalb dessen makroregionale Themen gemeinsam angegangen werden können, um mehr Kohärenz zu erreichen, aber auch, um mehr Akteure aus verschiedenen Bereichen aller beteiligten Regionen einzubinden.

Eusalp dient zudem dem Aufbau eines neuen Verhältnisses zwischen Ballungsgebieten und Gebirgsregionen (einschließlich der dazwischenliegenden Gebiete).

Der Strategie werden dieselben Grundprinzipien zugrunde liegen, die auch für die bestehenden makroregionalen Strategien gelten:

—	keine neuen EU-Mittel,

—	keine zusätzlichen formalen EU-Strukturen und

—	keine zusätzlichen EU-Rechtsvorschriften.

Die Strategie wird sich des Weiteren auf einen koordinierten Ansatz, Synergien und den wirksameren Einsatz bestehender EU-Mittel und anderer Finanzinstrumente stützen.

Die Strategie wird regionale EU-Politikprogramme für den Zeitraum 2014-2020 (beispielsweise im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds) sowie andere einschlägige regionale und nationale politische Rahmen mobilisieren und zusammenführen.

SCHLÜSSELBEGRIFFE

* Makroregionale Strategie: ein integrierter Rahmen zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen, mit denen ein bestimmtes geografisches Gebiet konfrontiert ist.

Derzeit gibt es vier makroregionale EU-Strategien:

—	die EU-Strategie für den Ostseeraum,

—	die EU-Strategie für den Donauraum,

—	die Strategie der Europäischen Union für den adriatisch-ionischen Raum und

—	die EU-Strategie für den Alpenraum.

HINTERGRUND

—	Die EU-Strategie für den Alpenraum

—	Pressemitteilung

—	EUSALP-Website

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zu einer Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (COM(2015) 366 final vom 28.7.2015)

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen – Aktionsplan zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zu einer Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (SWD(2015) 147 final vom 28.07.2015)

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19./20. Dezember 2013.

Letzte Aktualisierung: 16.11.2015