Glossare von Zusammenfassungen

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Subsidiarität

Der Grundsatz der Subsidiarität ist in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union definiert. Er besagt, dass Entscheidungen möglichst bürgernah zu treffen sind, wobei zu prüfen ist, ob ein Vorgehen auf EU-Ebene angesichts der nationalen, regionalen oder lokalen Handlungsmöglichkeiten wirklich gerechtfertigt ist.

Insbesondere in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, handelt die EU also nur dann, wenn ihre Maßnahmen wirksamer sind als nationale, regionale oder lokale Maßnahmen. Das Subsidiaritätsprinzip ist eng mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verbunden, d. h., die Maßnahmen der EU dürfen nicht über das zur Verwirklichung der Ziele der Verträge notwendige Maß hinausgehen.

Dem Vertrag von Lissabon sind zwei wichtige Protokolle beigefügt:

  • Protokoll Nr. 1 über die Rolle der nationalen Parlamente fördert die Einbindung nationaler Parlamente in EU-Aktivitäten und verlangt, dass Unterlagen und Vorschläge der EU umgehend an sie weitergeleitet werden, um ihnen eine Prüfung zu ermöglichen, bevor der Rat einen Beschluss fasst.
  • Protokoll Nr. 2 verpflichtet die Kommission, die regionale und lokale Dimension aller Entwürfe von Rechtsakten zu berücksichtigen und eine ausführliche Stellungnahme über die Anwendung des Grundsatzes der Subsidiarität vorzunehmen. Gemäß Protokoll können die nationalen Parlamente einen Vorschlag ablehnen, wenn er dieses Prinzip verletzt. Daraufhin kann der Vorschlag von der Kommission beibehalten, abgeändert oder zurückgezogen sowie vom Europäischen Parlament oder dem Rat blockiert werden.

Sollte der Grundsatz der Subsidiarität verletzt werden, können der Ausschuss der Regionen oder die EU-Länder einen erlassenen Rechtsakt direkt dem Gerichtshof der Europäischen Union vorlegen.