Glossare von Zusammenfassungen

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Opting out (Nichtbeteiligung)

Bestimmte Länder der Europäischen Union verfügen über eine sogenannte „Nichtbeteiligungsklausel“. Diese besagt, dass sich das jeweilige Land aus Bereichen der EU-Politik zurückziehen kann, wodurch ein allgemeiner Stillstand vermieden wird.

Beispiele hierfür sind folgende Bereiche bzw. Länder:

  • Schengener Übereinkommen: Irland und das Vereinigte Königreich;
  • Wirtschafts- und Währungsunion: Dänemark und das Vereinigte Königreich;
  • Verteidigung: Dänemark;
  • Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Polen und das Vereinigte Königreich;
  • Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich (Irland und das Vereinigte Königreich können, sofern sie es wünschen, an Initiativen teilnehmen).