ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 91

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
26. April 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen, Leitlinien und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2007/C 091/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

1

2007/C 091/02

Zweite Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden

9

2007/C 091/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (KOM(2006) 16 endg.)

15

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 091/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4577 — Blackstone/Cardinal Health (PTS Division)) (1)

24

2007/C 091/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4594 — OEP/Arvinmeritor Emissions Technologies Business) (1)

24

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 091/06

Euro-Wechselkurs

25

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 091/07

Feiertage im Jahr 2007

26

2007/C 091/08

Von den Mitgliedstaaten übermittelte Kurzbeschreibung staatlicher Beihilfen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen gewährt werden

27

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2007/C 091/09

Feiertage im Jahr 2007: EWR-/EFTA-Staaten und EWR-Organe

33

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 091/10

Staatliche Beihilfe — Vereinigtes Königreich — Staatliche Beihilfe Nr. C 7/07 (ex NN 82/06 und NN 83/06) — Mutmaßliche Beihilfe zugunsten von Royal Mail und POL — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 des des EG-Vertrags (1)

34

2007/C 091/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4654 — IPR/MITSUI [UK Electricity generation business]) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

42

2007/C 091/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4658 — Bridgepoint Capital/Wolters Kluwer Educational Division) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

43

2007/C 091/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4498 — HgCapital/Denton) (1)

44

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE