52006DC0376

[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 13.07.2006

KOM(2006) 376 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Stärkung der Verbundfähigkeit Afrikas: die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika {SEK(2006) 896} {SEK(2006) 983}

INHALTSVERZEICHNIS

1. Schnellere Entwicklung Afrikas durch Bewältigung der Infrastrukturprobleme 3

1.1. Die entwicklungspolitischen Herausforderungen 3

1.2. Derzeitige Bemühungen Afrikas 4

1.3. Afrika muss verstärkt in den Infrastrukturaufbau investieren 5

1.4. Höhere Investitionen müssen mit Verbesserungen bei den institutionellen Rahmenbedingungen und den Instandhaltungssystemen einhergehen 6

2. Die afrikanischen Zielvorstellungen für den Kontinent und seine Regionen 7

2.1. Die Afrikanische Union – ein privilegierter Partner 7

2.2. Die NEPAD-Initiative „Infrastructure Short-Term Action Plan (i-STAP)“ 7

2.3. Die Verwirklichung der NEPAD-Infrastrukturziele erfordert neue Vorgehensweisen 8

3. Die Initiative der Europäischen Union: die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika 8

3.1. Ziele 8

3.2. Anwendungsbereich 8

3.3. Europa kann die mit den transeuropäischen Netzen gesammelten Erfahrungen und das hierbei aufgebaute Fachwissen einbringen 9

4. Praktische Umsetzung der Partnerschaft 10

4.1. Institutionelle Maßnahmen 10

4.2. Durchführungsinstrumente 11

4.3. Die Maßnahmen 13

4.4. Koordinierung mit den EU-Mitgliedstaaten und internationalen Gremien und Initiativen 15

4.5. Eine Strategie für eine nachhaltige Partnerschaft 15

ANHANG (in EN) 17

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Stärkung der Verbundfähigkeit Afrikas: die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika

Der Europäische Rat gelangte bei der Festlegung seiner Afrika-Strategie zu dem Schluss, dass ein rasches, nachhaltiges Wachstum auf breiter Basis für die Entwicklung und die Armutsbekämpfung unerlässlich ist.[1] Eine der wichtigsten flankierenden Maßnahmen dieser Strategie ist die Schaffung der Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika. Diese Partnerschaft, die auf einer gemeinsamen Anstrengung der EU beruht, greift die Entwicklungsziele der Afrikanischen Union und ihrer „Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas“(NEPAD) auf. Die Partnerschaft soll bewirken, dass seitens der EU erheblich mehr in die Infrastrukturen Afrikas investiert wird, damit die Dienstleistungen in den Bereichen Verkehr, Energie- und Wasserversorgung und Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) massiv ausgebaut werden. Die Verbesserung der Infrastrukturen, der damit verknüpften Dienstleistungen und des Rechtsrahmens wird einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum, einem wettbewerbsorientierten Handel, der Schaffung von Arbeitsplätzen und menschenwürdiger Arbeitsbedingungen wie auch der Regionalintegration förderlich sein und zur Verringerung der Armut beitragen. Wenn diese Ziele erreicht werden sollen, müssen zudem nachhaltige Anstrengungen zur Stärkung des Friedens und der Sicherheit und der verantwortungsvollen Staatsführung in Afrika unternommen werden.

SCHNELLERE ENTWICKLUNG AFRIKAS DURCH BEWÄLTIGUNG DER INFRASTRUKTURPROBLEME

Europäischen und afrikanische Forschungsergebnissen zufolge kann der Ausbau der Infrastrukturen und der damit verknüpften Dienstleistungen wirksam dazu beitragen, jene 7% Wachstum zu erreichen und dauerhaft zu sichern, die Afrika zur Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG) benötigt[2]. Die vorgeschlagene Partnerschaft ist auf die Bewältigung dieser Herausforderungen ausgerichtet.

Die entwicklungspolitischen Herausforderungen

Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern: Für ein verstärktes Engagement afrikanischer und ausländischer Investoren in Afrika ist in hohem Maße ausschlaggebend, ob zuverlässige Infrastrukturen und Versorgungsleistungen vorhanden sind. Dies erfordert auch ein stabiles und sicheres wirtschaftliches Umfeld auf der Grundlage einer verantwortungsvollen Staatsführung. Verschiedenen Schätzungen zufolge könnte ein einprozentiger Zuwachs beim Infrastrukturbestand einen einprozentigen Anstieg des BIP-Wachstums bewirken.[3]

Einen wettbewerbsorientierten Handel fördern: Afrika braucht effiziente Verkehrs- und Kommunikationssysteme, damit die afrikanischen Erzeugnisse auf die nationalen, regionalen und internationalen Märkte gelangen können. Der Warentransport gestaltet sich jedoch in Afrika – und ganz besonders in den Binnenländern – weitaus schwieriger als in anderen Entwicklungsregionen; die Transportkosten sind daher in Afrika vergleichsweise nahezu doppelt so hoch. Reformen des politischen und rechtlichen Rahmens für Handel, Verkehr und IKT, der Aufbau von Kapazitäten und der Ausbau der materiellen Infrastrukturen können zu einer deutlichen Senkung der Transportkosten und einem Anstieg des Beförderungsaufkommens beitragen.

Die Regionalintegration fördern: Afrika muss den innerafrikanischen Handel steigern. Dies ist nur möglich, wenn für eine verstärkte Regionalintegration auf der Grundlage kohärenter regionaler Handelsabkommen und für eine Harmonisierung der Infrastrukturpolitik und der rechtlichen Rahmenbedingungen gesorgt wird. Gute Kommunikationsinfrastrukturen und der Einsatz von E-Technologien können diesen Prozess beschleunigen.

Einen wirksamen Beitrag zur Verwirklichung der MDG leisten: Auch heute noch haben über 300 Millionen Menschen in Afrika – d.h. rund 42% der Bevölkerung des Kontinents - keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. 60% der Afrikaner haben zudem keinen Zugang zu Abwasserentsorgungssystemen. Weniger als 20% der afrikanischen Haushalte sind an die Stromversorgung angeschlossen und Stromausfälle wie auch Stromrationierungen sind in Afrika gang und gäbe. Diese Verhältnisse behindern die Schaffung von Arbeitsplätzen und gewerbliche Investitionen und wirken sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit afrikanischer Waren und Dienstleistungen auf. Der Zugang zu einer erschwinglichen Wasserversorgung, zu einer zeitgemäßen Energieversorgung und zur Abwasserentsorgung sind ebenso wie die Verbesserung der hygienischen Verhältnisse für die Verwirklichung sämtlicher MDG unerlässliche Voraussetzungen.

Derzeitige Bemühungen Afrikas

Zahlreiche afrikanische Länder haben in den 90er Jahren im Infrastrukturbereich neue Wege eingeschlagen und umfassende institutionelle Reformen und Finanzreformen eingeleitet, um nachhaltige Infrastrukturen aufzubauen. Auf diese Weise wurden Fortschritte erzielt, doch bleibt immer noch viel zu tun, auch im Hinblick auf eine verantwortungsvollere Staatsführung und eine stärkere Regionalintegration.

Die Verkehrssysteme weisen zwar immer noch zahlreiche Schwachpunkte auf, doch sind allmählich Verbesserungen festzustellen: Der Anteil des Straßenverkehrs am Regionalverkehr beträgt 90%, doch die Verkehrsverbindungen und die Verkehrsdienstleistungen sind inadäquat. Das Schienennetz ist dürftig und die Verbundfähigkeit der Netze kaum gewährleistet. Zahlreiche Seehäfen haben große Schwierigkeiten, wettbewerbsfähige Dienstleistungen anzubieten, und die Binnenwasserstraßen sind nur schlecht in das Verkehrsnetz integriert. Der Flugverkehr hat bislang noch nicht in vollem Umfang von dem 1999 gefällten Yamoussoukro-Beschluss profitiert. Eine Verbesserung der Straßenverkehrsverhältnisse ist dort festzustellen, wo die Vorgaben des Sub-Saharan African Transport Policy Programme (SSATP) umgesetzt werden. Effizienzgewinne im Schienenverkehr und bei den Häfen sind dort zu beobachten, wo Dienstleistungen privatisiert wurden. Die Transportkosten sind jedoch in Afrika mit einem Anteil von durchschnittlich 14% am Gesamtwert der Exporte noch immer weitaus höher als in anderen Entwicklungsregionen der Welt. Der entsprechende Durchschnittswert liegt für alle Entwicklungsländer zusammengenommen bei 8,6%; mehrere afrikanische Binnenländer schneiden in dieser Hinsicht äußerst schlecht ab (Malawi 56%, Tschad 52% und Ruanda 48%)[4].

Ein enormes Energiepotenzial, das nicht effizient genutzt wird: Die vorhandenen fossilen Brennstoffe werden überwiegend exportiert. Erneuerbare Energiequellen werden kaum bzw. wenn überhaupt, dann in nicht nachhaltiger Weise eingesetzt. Lediglich 7% des in Afrika vorhandenen Wasserkraftpotenzials werden für die Stromerzeugung genutzt. Das Problem der teuren und nicht zuverlässigen Energieversorgung kann durch die Schaffung von Energie-Pools und die Gewährleistung der Verbundfähigkeit der Energienetze angegangen werden. Eine wesentliche Voraussetzung für zuverlässige, erschwingliche und allgemein verfügbare Energieversorgungsleistungen ist eine stärkere nationale und grenzübergreifende Zusammenarbeit in Energiefragen und im Energiehandel.

Die ungleichmäßige Verteilung der Wasserressourcen und die unregelmäßigen Niederschläge erschweren die Gewährleistung des gerechten Zugangs zu den Wasserressourcen: Zahlreiche afrikanische Länder sind mit starken saisonalen Schwankungen der Niederschlagsmengen sowie periodische Zyklen von Trockenheit und Überschwemmungen konfrontiert, was die Nahrungsmittelproduktion, den Schutz der Ökosysteme und die wirtschaftliche Entwicklung erschwert und gerade die Armen besonders stark trifft. Grenzübergreifende Gewässer müssen gemeinsam bewirtschaftet werden, damit ihre Schutz und eine gerechte Ressourcenverteilung gewährleistet werden können - dies gehört auch zu den vorrangigen Zielen des Afrikanischen Ministerrats für Wasser (AMCOW) im Rahmen der Verwirklichung der „African Water Vision“ bis zum Jahr 2025. Wenn auf Länderebene der Zugang zu einer erschwinglichen Wasserversorgung erleichtert werden soll, muss für stabile und gesicherte finanzielle und ordnungspolitische Rahmenbedingungen gesorgt werden.

Afrika holt im Bereich der Kommunikationstechnologien rasch auf, doch ein flächendeckender Zugang besteht noch nicht: Die Zahl der Festnetzanschlüsse ist zwar immer noch so niedrig wie nirgendwo sonst auf der Welt, steigt jedoch kontinuierlich. Allerdings wurde der Ausbau des Festnetzes von dem rasanten Wachstum der Mobilfunkdienste überholt.[5]. Die ländlichen Gebiete haben immer noch großen Nachholbedarf gegenüber den Städten. Die digitale Kluft, die nirgendwo sonst so ausgeprägt ist wie in Afrika, verringert sich jedoch allmählich, da die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und die afrikanischen Länder sich darum bemühen, ihre Strategien und Vorschriften für den Kommunikationssektor besser abzustimmen. Wenn die Regulierungsreformen jedoch auf halbem Wege stecken bleiben, könnte dies zur Folge haben, dass Afrika die teuersten Telekommunikationsdienstleistungen der Welt verkraften muss.

Afrika muss verstärkt in den Infrastrukturaufbau investieren

Die Regierungen der afrikanischen Länder und die Entwicklungshilfegeber haben in den 90er Jahren ihre Mittelzuweisungen für den Infrastrukturaufbau stark gekürzt. Die öffentliche Ausgaben für Infrastrukturinvestitionen liegen inzwischen weit unter dem Schwellenwert von 4% des BIP, der allgemein für die Instandhaltung und den Betrieb der Infrastrukturen erforderlich erachtet wird - von den für den Infrastrukturausbau notwendigen zusätzlichen Investitionen in Höhe von 5% des BIP ganz zu schweigen. Dies bedeutet, dass Afrika jährlich einen zusätzlichen Betrag von 20 Mrd. USD benötigt, um eine Wachstumsrate von 7% zu erzielen.

Auch die EU-Mitgliedstaaten haben im vergangenen Jahrzehnt ihre Unterstützung für die wirtschaftliche Infrastrukturen und Dienstleistungen verringert, in erster Linie im Verkehrssektor, zum Teil aber auch im Energiesektor. Der Anteil der diesbezüglichen Mittelzuweisungen an der Gesamthöhe der ODA-Leistungen ist von 19% im Zeitraum 1985-1994 auf 11% für 1995-2004 zurückgegangen.[6]. Die Gemeinschaft ihrerseits hat in den letzten zehn Jahren den Umfang ihrer Finanzhilfen für das Verkehrswesen in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara aufrechterhalten. Derzeit sind hierfür im Rahmen des 9. EEF 2500 Mio. EUR veranschlagt. Als Folgemaßnahme zum Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (2002) und der daraus resultierenden Einrichtung einer Wasser- und einer Energiefazilität wurden die Mittel für den Wassersektor von 475 Mio. EUR auf 975 Mio. EUR und die Mittel für den Energiesektor auf 230 Mio. EUR aufgestockt. Die Gemeinschaftsunterstützung (EEF) für den Infrastruktursektor der afrikanischen Länder südlich der Sahara beläuft sich auf 3 750 Mio. EUR, was 25% des 9. EEF entspricht. Für die Infrastrukturen in Nordafrika wurden im Zeitraum 2003-2005 382,9 Mio. EUR aus dem Gemeinschaftshaushalt bereitgestellt (siehe Tabelle im Anhang).

Für diese beiden Subregionen werden zu einem späteren Zeitpunkt weitere Mittelzuweisungen aus dem EEF und dem EU-Haushalt im Rahmen des jeweiligen Finanzrahmens programmiert.

Höhere Investitionen müssen mit Verbesserungen bei den institutionellen Rahmenbedingungen und den Instandhaltungssystemen einhergehen

Lehren aus den bisherigen Erfahrungen

Neuere Evaluierungen zu den Sektoren, die unter diese Mitteilung fallen, zeigen, dass die Gemeinschaftspolitik und -strategie eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Instandhaltung gespielt hat, da diese eine wesentliche Komponente des sektoralen Ansatzes der Gemeinschaft war. Zur Sicherung der Nachhaltigkeit sind jedoch noch weitere Anstrengungen erforderlich. Verbesserungen im Fernverkehrs-Straßennetz und bei den Seehäfen hatten positive Auswirkungen auf die Entwicklung des Handels und auf die Regionalintegration. Durch Fortschritte beim Zugang zur Wasserversorgung und zur Abwasserentsorgung haben sich auch die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert. Alle Lehren, die sich aus den bisherigen Erfahrungen ziehen lassen, bestätigen den von der Gemeinschaft verfolgten sektoralen Ansatz. Durch ihn hat die Koordinierung zwischen der Kommission und den afrikanischen Regierungen und den anderen Gebern zu signifikanten Fortschritten geführt, die in Zukunft noch weiter ausgebaut werden sollen. Eine Evaluierung des Energiesektors läuft derzeit.

Die Zukunftsperspektiven

Die Volkswirtschaften der afrikanischen Länder werden nur dann von den verbesserten Infrastrukturen profitieren können, wenn deren Nachhaltigkeit gesichert ist. Zahlreiche afrikanische Länder bemühen sich inzwischen darum, den verschiedenen Dimensionen der Nachhaltigkeit gerecht zu werden (dazu gehören z.B. die makroökonomische Finanzierbarkeit, die Gewährleistung ausreichender Mittel für die Instandhaltung, ein „kommerzielles“ Management der zuständigen Einrichtungen und Stellen, das Vorhandensein ausreichender und qualifizierter Humanressourcen, die Verfügbarkeit wissenschaftlich gesicherter, zuverlässiger Daten, Verbesserungen im Zollwesen und Handelserleichterungen, Eindämmung der Umweltauswirkungen und die Durchsetzung der Rechtsvorschriften). Es bleibt jedoch immer noch viel zu tun.

Die Schaffung solider institutioneller und finanzieller Rahmenbedingungen ist eine langfristige Aufgabe. Nur in wenigen Ländern ist der Infrastruktursektor robust genug, um ohne Außenhilfe auskommen. Die Nachhaltigkeit auf regionaler Ebene lässt sich nur erzielen, wenn die einzelnen Länder für solide Rahmenbedingungen sorgen. Diese sind die Voraussetzung dafür, dass die afrikanischen Länder wirtschaftlich tatsächlich von der uneingeschränkten Umsetzung der regionalen Protokolle und Vereinbarungen in den Bereichen Verkehr, Energie, Wasser und IKT profitieren können.

DIE AFRIKANISCHEN ZIELVORSTELLUNGEN FÜR DEN KONTINENT UND SEINE REGIONEN

Die Staatschefs der Länder der Afrikanischen Union (AU) sind sich darin einig, dass Frieden, Sicherheit und eine verantwortungsvolle Staatsführung Grundvoraussetzungen für den Erfolg der Entwicklungsanstrengungen sind. Wenn Afrika bei der Verwirklichung der MDG spürbare Fortschritte erzielen soll, muss eine Vision für den gesamten Kontinent entwickelt werden. NEPAD wurde somit zu einem entscheidenden Zeitpunkt der Entwicklung Afrikas ins Leben gerufen.

Die Afrikanische Union – ein privilegierter Partner

Die sich rasch entwickelnde Afrikanische Union (AU) ist ein privilegierter Partner der EU. Da sich das politische Mandat der AU auf den gesamten Kontinent erstreckt, kann sie den Dialog sowohl innerhalb der Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften als auch den Dialog mit ihnen erleichtern, was für die Förderung der Verbundfähigkeit Afrikas eine immer wichtigere Rolle spielt. Die AU gewährleistet, dass Afrika die Eigenverantwortung für seine Entwicklung übernimmt, sie lenkt den politischen Gesamtprozess und ist der Garant dafür, dass die Partnerschaft auf dem gesamten Kontinent greift.

Die NEPAD-Initiative „Infrastructure Short-Term Action Plan (i-STAP)“

Im Mai 2002 stellt die AU den NEPAD-Aktionsplan i-STAP vor, dem der Gedanke zugrunde liegt, dass die Überwindung der Infrastrukturdefizite der Schlüsselfaktor für Verbundfähigkeit, Regionalintegration und Wirtschaftswachstum ist. Im Rahmen von i-STAP werden ausgehend von dem übergreifenden Ziel der Armutsbekämpfung Zielsetzungen für die einzelnen Infrastruktursektoren aufgestellt. Mit der Initiative soll auf sektorspezifische Herausforderungen reagiert werden, indem in den folgenden vier Bereichen Maßnahmen durchgeführt werden: (i) Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, (ii) Aufbau von Kapazitäten, (iii) Investitionen und (iv) Studien für neue Projekte. i-STAP hat einen intensiven Dialog zwischen der AU-NEPAD und den Gebern in Gang gebracht, wobei die Geber, einschließlich der EU und der EU-Mitgliedstaaten, in den Prozess der Aktualisierung der Zielvorgaben eingebunden waren. Dank der starken Impulse, die von dieser Initiative ausgehen, können bereits erprobte Strategien und Lösungsansätze rascher aufgegriffen und umgesetzt werden.

Die Verwirklichung der NEPAD-Infrastrukturziele erfordert neue Vorgehensweisen

1) Es muss weitaus mehr als bisher in die Infrastrukturen investiert werden, wenn ein wirksamer Beitrag zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum geleistet werden soll. Im Zeitraum 2005-2015 müssen die afrikanischen Länder südlich der Sahara rund 5% rund ihres BIP für Infrastrukturinvestitionen und weitere 4% des BIP für deren Betrieb und Instandhaltung einsetzen – dies entspricht zusätzlichen Ausgaben von rund 20 Mrd. USD jährlich. 2) Die Afrikaner selbst müssen bei der Prioritätensetzung, bei der Regionalintegration und bei der Schaffung eines soliden institutionellen und wirtschaftlichen Umfelds und eines transparenten Beschaffungswesens noch mehr Eigenverantwortung und Führungsstärke als bisher beweisen. 3) Die Geber müssen Hilfemechanismen schaffen, bei denen öffentliche und private Mittel miteinander kombiniert werden. 4) Alle Beteiligten müssen den Verpflichtungen nachkommen, die sie in der Pariser Erklärung eingegangen sind[7]. 5) Der Privatsektor muss stärker eingebunden werden (die Gemeinschaft wird hierzu im November 2006 ein Unternehmensforum veranstalten). Die vorgeschlagene Partnerschaft ist auf die Verwirklichung dieser Ziele ausgerichtet.

Die Initiative der Europäischen Union: die Infrastrukturpartnerschaft EU-AFRIKA

Die vorgeschlagene Partnerschaft, die auf der EU-Strategie für Afrika basiert, ist die konkrete Antwort der EU auf den NEPAD-Infrastrukturaktionsplan. Die Infrastrukturpartnerschaft schafft einen Rahmen für die Verbesserung der Kohärenz zwischen den Maßnahmen der Gemeinschaft und denjenigen der EU-Mitgliedstaaten sowie für eine bessere Koordinierung ihrer Bemühungen um den Ausbau der Afrika-Hilfe.

Ziele

Im Rahmen der Partnerschaft werden Programme unterstützt, die die regionale und kontinentale Verbundfähigkeit fördern. Die Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaft werden zudem die sektorspezifischen EU-Infrastrukturkonzepte auf Länderebene (Kasten 1) ergänzen und die Umsetzung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) erleichtern. Dadurch wird sichergestellt, dass die auf kontinentaler und regionaler Ebene getätigten Investitionen tatsächlich mit den nationalen Armutsbekämpfungs- und Infrastruktursektorstrategien in Einklang stehen. Diese Komplementarität wird eine größere Nachhaltigkeit der regionalen und nationalen Maßnahmen bewirken. Kurzdarstellungen der einzelnen Sektoren und Überblickskarten zu den transafrikanischen Verkehrskorridoren, Elektrizitätsverbundnetzen, Flusseinzugsgebieten und IKT-Netzwerken, die für Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaft relevant sind, sind im Anhang beigefügt.

Anwendungsbereich

Der Schwerpunkt der Partnerschaft wird auf jenen Infrastrukturen liegen, die die Verbundfähigkeit des afrikanischen Kontinents und seiner verschiedenen Regionen gewährleisten. Dabei soll ein breites Spektrum von grenzübergreifenden, regionalen und nationalen Infrastrukturen im weitesten Sinne einbezogen werden, d.h. sowohl Verkehrsnetze, Wasser- und Energieinfrastrukturen und –verteilungsnetze als auch IKT-Netze.

Im Rahmen der Partnerschaft sollen auch Fragen der Leistungserbringung (siehe Kasten 1) angegangen werden, die wesentlich sind für den Abbau von Hindernissen für den intra- und interregionalen Handel, damit die mit der Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs und den Reformen des Zollwesens verbundenen Chancen tatsächlich genutzt werden können. Bei den Programmen im Rahmen der Partnerschaft werden Investitionen in die materiellen Infrastrukturen, Maßnahmen zur institutionellen Entwicklung sowie für den Aufbau von Kapazitäten miteinander kombiniert und durch Maßnahmen ergänzt, die zur Verbesserung der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen eines effizienten Betriebs der Infrastrukturen und einer effizienten Leistungserbringung beitragen. Es ist vorgesehen, auf den einschlägigen EU- und internationalen Leitlinien beruhende umfassende Folgeabschätzungen zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen durchzuführen. Um Umweltschäden und negative soziale Auswirkungen zu vermeiden und positive Effekte zu verstärken, wird auf bewährte Vorgehensweisen zurückgegriffen.

Kasten 1: Infrastrukturen – sektorspezifische Ziele Verkehrswesen – Senkung der Kosten und qualitative Verbesserung der Leistungen durch Beseitigung der infrastrukturellen und immateriellen Hindernisse für den freien Waren- und Personenverkehr, Stärkung des Zollwesens, bessere Instandhaltung der Verkehrssektoreinrichtungen usw., mit folgenden Themenschwerpunkten: Handelskorridore ohne Grenzen und Barrieren; bessere Straßen und größere Verkehrssicherheit; wettbewerbsfähiger Schienenverkehr; effiziente Häfen – einschließlich moderner, den Hygienevorschriften entsprechender Fischereiinfrastrukturen und -dienstleistungen, sichere Häfen sowie Sicherheit des Seeverkehrs; Sicherheit und Effizienz des Luftverkehrs und der Flughäfen. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung – nachhaltige Nutzung der begrenzten verfügbaren Wasserressourcen, mit dem Ziel der Deckung des Grundbedarfs der Bevölkerung im Bereich Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie einer besseren integrierten Bewirtschaftung der Wasserressourcen und der grenzüberschreitenden Wassereinzugsgebiete auf lokaler, nationaler und grenzübergreifender Ebene. Energie – umfassender Zugang zu nachhaltigen und erschwinglichen Energiedienstleistungen für die Wirtschaft und die Sozialsektoren, Verbesserung der Politikmaßnahmen und der institutionellen Kapazitäten, Förderung von Investitionen, die für die Energieerzeugung und –übertragung, grenzüberschreitende Verbundnetze und Netzerweiterungen sowie die Versorgung ländlicher Gebiete ausschlaggebend sind. Informations- und Kommunikationstechnologien - Überbrückung der digitalen Kluft durch Gewährleistung eines adäquaten Zugangs zu erschwinglichen IKT-Leistungen im Rahmen von Maßnahmen, die auf die Unterstützung von Reformen der Rechtsvorschriften, den Aufbau von Kapazitäten und die Entwicklung panafrikanischer Breitbandinfrastrukturen sowie nicht kommerzieller elektronischer Dienste auf Ebene der regionalen und nationalen Netze ausgerichtet sind. |

Europa kann die mit den transeuropäischen Netzen gesammelten Erfahrungen und das hierbei aufgebaute Fachwissen einbringen

Die EU hat im Rahmen der Transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze (TEN) umfangreiches Fachwissen aufgebaut, das an Afrika weitergeben werden kann. Die TEN umfassen große regionale Infrastrukturen und Verbundinfrastrukturen, die die länderspezifischen sektoralen Zielvorgaben für die Förderung von Wirtschaftswachstum und Integration sinnvoll ergänzen. Die EU hat hierzu Grundsätze entwickelt (siehe Anhang), die (i) eine exakte und klare Ermittlung der wichtigsten transnationalen Achsen und vorrangigen Projekte ermöglichen und (ii) den Ländern und Partnern die Konsensbildung über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften erleichtert. Dieser Wissens- und Erfahrungsschatz wird den Dialog EU-Afrikanische Union bereichern.

PRAKTISCHE UMSETZUNG DER PARTNERSCHAFT

Die Partnerschaft stützt sich auf ein breites Spektrum von Institutionen und Akteuren und erfordert daher eine effiziente Interaktion auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene. Die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften haben jeweils spezifische Gemeinsamkeiten, sind breit über den Kontinent verstreut und umfassen Länder mit unterschiedlichem Entwicklungsstand. Einige Länder sind Mitglied von zwei verschiedenen Wirtschaftsgemeinschaften, einige wenige sogar von drei. Diese Mehrfachzugehörigkeit erhöht die Komplexität der Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaft.

Institutionelle Maßnahmen

Da sich die Partnerschaft auf drei Ebenen erstreckt – die kontinentale, die regionale und die nationale Ebene - sollte das Subsidiaritätsprinzip Anwendung finden, jedoch innerhalb eines Gesamtrahmens, der die für Effizienz und Effektivität der Maßnahmen notwendige Mindestkoordinierung gewährleistet.

4.1.1. Die kontinentale Ebene

i-STAP wird von der AU-NEPAD in regelmäßigen Abständen überprüft und aktualisiert; diese koordiniert zugleich die Ermittlung der kontinentalen und regionalen Prioritäten der Partnerschaft. Bei der Prioritätensetzung werden die Programme der Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und die Ländermaßnahmen zur Unterstützung der Partnerschaft wie auch alle etwaigen Anpassungen der EU-TEN-Grundsätze berücksichtigt. Die AU-NEPAD und die Europäische Kommission (zentrale Dienststellen und die EU-Delegation in Äthiopien) werden die ihnen vorliegenden Informationen und Ergebnisse an die EU-Mitgliedstaaten und das Infrastrukturkonsortium für Afrika weitergeben.

4.1.2 Die regionale Ebene

Die regionale Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften ist im Partnerschaftsabkommen von Cotonou verankert. Es sieht die Schaffung von Regionalen Wirtschaftspartnerschaften vor, die die Schaffung regionaler Märkte fördern und den intra- und interregionalen Handel sowie den Außenhandel mit außerafrikanischen Partnern erleichtern sollen. Um die Komplementarität und Kohärenz der Partnerschaft und der Regionalstrategien zu gewährleisten, sollte in Erwägung gezogen werden, im Rahmen der Regionalen Richtprogramme Politikmaßnahmen und rechtliche Rahmenbedingungen zu unterstützen, die die Nachhaltigkeit der im Rahmen der Partnerschaft getätigten Sachinvestitionen erhöhen. Die AU-NEPAD und die Europäische Kommission (zentrale Dienststellen und die Regionaldelegationen der EU) werden die zur Stärkung der regionalen Netze und Systeme getätigten Investitionen durch Monitoringmaßnahmen überwachen.

Für die regionale Zusammenarbeit zwischen der EU (einschließlich der Regionen in äußerster Randlage wie insbesondere die Kanarischen Inseln, La Réunion und Madeira), den nordafrikanischen Ländern und ihren Nachbarn im Mittelmeerraum sind eine Reihe von Kooperationsrahmen maßgeblich (z.B. die Partnerschaft Europa-Mittelmeer, die Europäische Nachbarschaftspolitik und die entsprechenden Aktionspläne, die Initiative Horizon 2020 und die Mittelmeer-Komponente der EU-Wasserinitiative). Finanzierungen im Rahmen dieser Vereinbarungen können, wenn auch innerhalb der jeweiligen geografischen Grenzen, die Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaft unterstützen.

4.1.3. Die Länderebene

Die Entwicklungszusammenarbeit auf Länderebene ist von grundlegender Bedeutung für den Erfolg und die Nachhaltigkeit der Partnerschaft in ihrer regionalen und kontinentalen Dimension. Die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den einzelnen Ländern in Afrika südlich der Sahara wird durch das Cotonou-Abkommen geregelt. Für die Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern sind die Europäische Nachbarschaftspolitik und die damit verknüpften Abkommen maßgeblich. Die Gemeinschaft und die EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, in Zukunft gemeinsame Mehrjahresprogramme auszuarbeiten, die auf den Entwicklungsstrategien der Partnerländer basieren.[8] Dieser Prozess umfasst auch Konsultationen mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft, was Möglichkeiten für private Finanzierungen im Rahmen der Partnerschaft eröffnen könnte. Die Nationalen Richtprogramme, deren Maßnahmen aus dem EEF bzw. dem EU-Haushalt finanziert werden, sind somit in gemeinsame Länderstrategien eingebunden.

Um die Komplementarität und Kohärenz der Partnerschaft und der Länderstrategien zu gewährleisten, sollten die Länderprogramme auch sektorpolitische Strategien und Maßnahmen unterstützen, die die Nachhaltigkeit der Partnerschaftsmaßnahmen fördern. Die AU-NEPAD wird bei der Überwachung von Ländermaßnahmen, die direkt zur Verwirklichung der Ziele der Partnerschaft beitragen, eng mit der EU und ihren Länderdelegationen zusammenarbeiten.

Durchführungsinstrumente

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich dazu verpflichtet, ihre ODA-Leistungen auf 0,56% des BIP zu steigern, wobei die Hälfte des jährlichen Mehrbetrags von 20 Mrd. EUR Afrika zugute kommen soll. Die Mitgliedstaaten haben darüber hinaus ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Wirksamkeit der Hilfe zu steigern, und zwar durch Förderung der Eigenverantwortung und der Harmonisierung, durch Anpassung an die Standards der Empfängerländer und durch eine stärkere Ergebnisorientierung. Diese Verpflichtungen können nur durch ein kohärentes, koordiniertes und kollektives Handeln der EU eingehalten werden. Die auf einer globalen Vision beruhende Partnerschaft schafft den geeigneten Rahmen für die Aufstockung der Hilfe für den Infrastruktursektor und die effektive Verwirklichung der Ziele. Im Folgenden wird erläutert, wie die EU-interne Zusammenarbeit gestaltet werden soll.

Programmierbare EEF-Mittel

Regional- und Länderzuweisungen: sofern die derzeitige Mittelverteilung des 9. EEF auch für den 10. EEF beibehalten wird, könnten die Mittelzuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des 10. EEF von 3 750 Mio. EUR auf rund 5 600 Mio. EUR ansteigen, wovon ein bedeutender Teil in Partnerschaftsmaßnahmen fließen würde.

Mittel für die AKP-interne Zusammenarbeit: Neben den im Rahmen der Wasser- und der Energiefazilität zur Unterstützung der Partnerschaft bereitstehenden Mitteln kann auf eine Mittelzuweisung in Höhe von rund 600 Mio. EUR zurückgegriffen werden. In diesem Rahmen ist folgende Mittelverteilung vorgesehen:

- ein großer Teil wird in den Treuhandfonds fließen und soll für von den Projektträgern vorgeschlagene Investitionsprojekte eingesetzt werden, die mit einer Kombination aus Zuschüssen und Darlehen finanziert werden. Für die Zuschussgewährung sind die Bestimmungen des Treuhandfonds maßgeblich.

- ein Teil soll für Zuschüsse, die andere Zuschüsse ergänzen, verwendet werden, und zwar in folgenden Bereichen (i) Aufbau von Kapazitäten und Förderung von Regionalinitiativen und Unterstützungsprogrammen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen sowie (ii) Unterstützung von Teilabschnitten afrikanischer Netze (insbesondere im Verkehrs- und Wassersektor), die von ihren Merkmalen her nicht für Darlehensfinanzierungen in Betracht kommen.

- Zuschüsse als Anschubfinanzierungen für Netze und damit verbundene Dienstleistungen (oder Teilbereiche) von transafrikanischer Bedeutung; diese Zuschüsse sollen eine Hebelwirkung auf die Bereitstellung zusätzlicher Finanzbeiträge seitens anderer Akteure ausüben.

Der Infrastruktur-Treuhandfonds EU- Afrika

Der Treuhandfonds ist Ausdruck des kollektiven Handelns der EU und ein innovativer Weg für Kofinanzierungen (siehe Folgenabschätzung) mit der EIB und europäischen und afrikanischen Entwicklungsfinanzierungseinrichtungen (DFI). Die Mittel für den Treuhandfonds werden von der Gemeinschaft und den jeweiligen zu einer Beteiligung bereiten Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln des Treuhandfonds soll Folgendes finanziert werden: (i) Zinszuschüsse, (ii) Kofinanzierungen mit der EIB, den DFI und der Afrikanische Entwicklungsbank(ADB), (iii) Risikoabsicherungsmechanismen, die in bereits vorhandenen Instrumenten nicht vorgesehen sind und (iv) Zuschüsse für die Projektvorbereitung und den Aufbau von Kapazitäten. Die EU-Zuschüsse werden somit eine Hebelwirkung auf die Bereitstellung zusätzlicher ODA-Darlehen und sonstiger nicht unter die ODA fallender Finanzmittel ausüben.

Die Zuständigkeitsverteilung und die Verwaltung des Treuhandfonds basiert auf einer Struktur, die möglichst einfach gehalten wurde:

- der Lenkungsausschuss, in dem die AU-NEPAD, die Europäische Kommission, die EIB, die Geber und die afrikanischen Akteure (als Garant afrikanischer Eigenverantwortlichkeit) vertreten sind, gibt die allgemeinen Leitlinien vor und setzt die Prioritäten;

- der Exekutivausschuss, dem die „Beitrag leistenden Geber“ angehören, bewertet und genehmigt die Projekte;

- das Partnerschaftssekretariat, das vom Verwalter des Treuhandfonds geleitet wird, unterstützt den Lenkungs- und den Exekutivausschuss in ihrer Tätigkeit.

Die Modalitäten für die Tätigkeit des Treuhandfonds werden von dessen Gründungsmitgliedern festgelegt. Für die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Treuhandfonds ist die EIB zuständig.

Für den Treuhandfonds werden 60 Mio. EUR aus Mitteln für die AKP-interne Zusammenarbeit bereitgestellt; außerdem plant die EIB, für den Zeitraum 2006-2007 Darlehen in einer Höhe von 220 bis 260 Mio. EUR zu gewähren.

Ausbau der Koordinierung und der Kofinanzierungen

Die genannten von der Gemeinschaft gesteuerten Finanzierungsinstrumente allein reichen jedoch nicht aus, um die Ziele zu verwirklichen. Darüber hinaus bedarf es auch neuer Formen der Zusammenarbeit, zügigerer Fortschritte im Hinblick auf eine engere Koordinierung und einen Ausbau der Kofinanzierungen, der Poolfinanzierungen und der parallelen Finanzierungen.

Die Maßnahmen

Im Einklang mit der i-STAP-Initiative der AU-NEPAD werden sich die Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaft auf die folgenden beiden Hauptkategorien verteilen: (i) Unterstützungsmaßnahmen und Studien – „die Software“ und (ii) Sachinvestitionen – „die Hardware“.

4.3.1. Auf kontinentaler und regionaler Ebene

Im Rahmen der Partnerschaft wird Folgendes unterstützt:

- Planung und Prioritätensetzung für Infrastrukturinvestitionen im Hinblick auf regionale und kontinentale Masterpläne für Verkehrs-, Energie- und IKT-Netze sowie der für Wassereinzugsgebiete zuständigen Stellen,

- Infrastrukturmaßnahmen, die auf die durch die WPA eröffneten Handelschancen abgestellt sind, die auf der Umsetzung der WPA aufbauen und die mit der Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs und den Zollreformen verbundenen Möglichkeiten nutzen,

- Aufbau von Kapazitäten in kontinentalen und regionalen Einrichtungen und Forschungsinstituten Afrikas (ergänzend zur Unterstützung durch die RRP und das 7. Forschungsrahmenprogramm) – AU, Afrikanischer Ministerrat für Wasser (AMCOW), ministerielle Stellen für den Energiesektor, Programm zur Verkehrspolitik in den Ländern in Subsahara-Afrika (SSATP), regionale und kontinentale Aufsichtsbehörden, zivile Luftfahrtbehörden, regionale Stromunternehmen usw.;

- Harmonisierung und Umsetzung von internationalen und regionalen Vereinbarungen, Vorschriften und Standards für die Bereiche Energie, Wasser und IKT sowie für jegliche Formen von Verkehrsträgern,

- regionale Reformen der Rechtsvorschriften, mit denen in- und ausländische Privatinvestitionen in den Aufbau effizienter Infrastrukturen und Dienstleistungen erleichtert werden,

- Maßnahmen zur Verbesserung der Luftverkehrssicherheit (z.B. Unterstützung von COSCAP-Projekten) und der Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr, zur Förderung des Umweltschutzes, für die Ausweitung der europäischen Satellitennavigationsdienste (GALILEO) und des EU-Programms für die Modernisierung des Flugverkehrsmanagements (SESAR) und der Initiative „Einheitlicher europäischer Luftraum“,

- der freie und sichere Transitverkehr entlang der afrikanischen Verkehrskorridore und der freie und sichere grenzüberschreitende Verkehr,

- die Vorbereitung wichtiger Investitionen und die Finanzierung von Studien für regionale und kontinentale Partnerschaftsprojekte,

- die Schließung von Lücken bei den transafrikanischen Verkehrs-, Energie- und IKT-Korridoren und – Netzen und der entsprechenden grenzübergreifenden Infrastrukturen (auf der Grundlage des Prinzips des Prinzip des freien Zugangs),

- die nachhaltige und faire Bewirtschaftung der Wassereinzugsgebiete und der grenzübergreifenden Ressourcen;

4.3.2. Auf Länderebene

Die Partnerschaft wird Folgendes unterstützen:

- die Verbesserung der Effizienz nationaler Rechtsvorschriften und Regulierungsbestimmungen sowie die Umsetzung internationaler und regionaler Übereinkünfte und ihrer Integration in die nationalen Regelwerke,

- die Finanzierung von Studien zu und Investitionen in nationale Projekte in den Breichen Verkehr (einschließlich Maßnahmen zur Angleichung an die internationalen Sicherheitsstandards), Energie und IKT, die zugleich Teil der transafrikanischen Korridore und Netze sind.

- die konsequente Berücksichtigung des Aspektes der Nachhaltigkeit der transafrikanischen Korridore und Netze in den Länderprogrammen,

- die Nutzung von Verbindungen zur EU-Energieinitiative, um den Zugang zu modernen und erschwinglichen Energiedienstleistungen zu erleichtern und eine effizientere Nutzung der Ressourcen und Netzerweiterungen und einen verstärkten Einsatz von erneuerbaren Energien zu ermöglichen, sowie der Verbindungen zur „Renewable Energy and Efficiency Partnership“ und zur Johannesburger Koalition für erneuerbare Energien,

- die Nutzung von Verbindungen zur EU-Wasserinitiative, um auf der Grundlage einer nachhaltigen und integrierten Bewirtschaftung der Wasserressourcen den Zugang zu Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sicherzustellen.

Koordinierung mit den EU-Mitgliedstaaten und internationalen Gremien und Initiativen

Die Partnerschaft kann nur erfolgreich sein, wenn unter Federführung der AU-NEPAD eine effektive Koordinierung zwischen der Gemeinschaft, den EU-Mitgliedstaaten und den anderen Akteuren gewährleistet ist.

4.4.1. Koordinierung mit den EU-Mitgliedstaaten

Die Gemeinschaft wird bei der Koordinierung der EU-Unterstützung die Führung übernehmen und sich dabei auf die bereits bestehenden sektorspezifischen Koordinierungsgruppen und die vorhandenen Koordinierungsmechanismen auf Länder- und Regionalebene stützen.

4.4.2. Koordinierung mit anderen internationalen Initiativen und Gremien

Die Koordinierung zwischen der EU, der EIB und der Weltbank – d.h. den maßgeblichen Gebern für Infrastrukturmaßnahmen – funktioniert bereits gut. Was die Afrikanische Entwicklungsbank anbelangt, sind ebenfalls gute Fortschritte zu verzeichnen. Die Gemeinschaft wird auch ihre Zusammenarbeit mit der Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) fortsetzen.

Die Koordinierung mit dem Infrastrukturkonsortium für Afrika, das selbst keine Infrastrukturen finanziert, sich aber als Interessengruppe für die Aufstockung der Infrastrukturinvestitionen einsetzt, wird dadurch vereinfacht, dass die EU dem Konsortium ebenfalls angehört. Die Europäische Kommission bringt in dem Konsortium die EU-Vorstellungen deutlich zum Ausdruck und vertritt dort eine gemeinsame EU-Vision und -Strategie.

Eine Strategie für eine nachhaltige Partnerschaft

Die Gemeinschaft hat aus den bisherigen Erfahrungen und Evaluierungen die Lehre gezogen, dass die Eigenverantwortung der Hilfeempfänger und die sektorweite Nachhaltigkeit für die Nachhaltigkeit der Infrastrukturen von entscheidender Bedeutung sind. Ohne regelmäßige und angemessene Instandhaltung der Infrastrukturnetze lassen sich die von den Nutzern und Hilfeempfängern gewünschten Dienstleistungen nicht dauerhaft gewährleisten. Die Partnerschaft wird Folgendes unterstützen:

- das politische Engagement der Regierungen für eine verantwortungsvolle Staatsführung in allen Infrastruktursektoren,

- sektorale Ansätze auf Länderebene, bei denen die Infrastrukturen und die damit verbundenen Dienstleistungen berücksichtigt werden,

- die Kohärenz zwischen Partnerschaftsmaßnahmen auf Länderebene, regionaler Ebene und kontinentaler Ebene,

- die Förderung der Beteiligung des Privatsektors, sofern angezeigt auch durch öffentlich-private Partnerschaften.

- sichere und zweckmäßige Infrastrukturen, die den Bedürfnissen der männlichen und weiblichen Bevölkerung gerecht werden und mit den Ergebnissen der sozialen Folgenabschätzungen und Umweltverträglichkeitsstudien in Einklang stehen.

Die Kommission schlägt vor, für den Aufbau der Partnerschaft eine Reihe von Veranstaltungen mit der Afrikanischen Union, den Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften, den EU-Mitgliedstaaten und den internationalen Entwicklungspartnern durchzuführen. Vorgesehen sind u.a.:

- eine hochrangige kontinentale Tagung in Afrika zur Gründung der Partnerschaft,

- eine Reihe hochrangiger sektorspezifischer Tagungen auf regionaler Ebene, bei denen die möglichen Maßnahmen erörtert werden.

Grundsätzlich wird die Kommission bei der Formulierung der vorrangigen Ziele der Partnerschaft, der Festlegung der Maßnahmen und deren Umsetzung ihren Dialog mit den Partnern in Afrika und den beteiligten europäischen Akteuren auf allen Ebenen fortsetzen.

ANNEX

Sectoral overview, methodology and maps of the trans-African transport corridors, the continental electricity interconnections and river basins and ICT networks

This annex gives a brief overview of each sector - transport, energy, water and ICT. It also outlines the basis for a dialogue between the EU and the AU for moving the Partnership forward and delivering what Africa expects from its infrastructure and services. To facilitate the dialogue between stakeholders, maps of continental and regional transport, energy and ICT networks and of river basins are included. The maps are based on AU-NEPAD strategies and reflect the current progress on the dialogue; they should be regarded as indicative.

A methodology for prioritising EU operations

To guide the decision-making process on setting priorities for EU operations within the EU-Africa Partnership, a two-stage process is summarised below. The process is adapted from the methodology used for extending the trans-European networks. It will be further developed in the course of the ongoing EU-AU dialogue to reflect the AU-NEPAD criteria and will be used as a framework for reaching a consensus between stakeholders.

The first stage is to identify the major trans-African corridors and networks connecting countries, which are most relevant to international exchanges and traffic and to strengthening regional integration and continental cohesion. Various criteria will be jointly agreed under two main categories – institutional and functional.

The second stage is to prioritise projects on the selected trans-African corridors and networks. This process will cover a full project appraisal, which will include, inter alia:

- a firm commitment by the region, country or countries and entities concerned to implement the project, including a clear demonstration of the benefits of the project and how it responds to different demands, a realistic and affordable financing plan and an implementation timetable,

- an analysis of the benefits of the project in terms of its economic and financial, institutional, environmental and social impact. These analyses will take account of the ways in which projects contribute to economic efficiency, environmental sustainability, improved safety and security, etc.

Partnership operations to improve infrastructure along trans-African corridors and networks alone are not enough. These operations need to be supplemented by “facilitation measures” that ensure efficient movement of traffic along corridors and networks and minimum delays at borders. Such measures include, inter alia, harmonisation of transit transport and trade regulations and procedures, technical and administrative interoperability, implementation of new technologies, such as traffic management and electricity grid systems, and measures to improve safety and security. The EU operations will include a balance of physical investment and facilitation measures.

The EU-Africa Partnership on Infrastructure: Transport

A brief overview

Physical links in Africa fall well short of expectations and the infrastructure and services network remains under-developed. Road transport is the dominant mode, accounting for 90% of inter-urban transport.

Roads linking sub-regions are modest and road conditions vary from region to region, and within regions and countries. Road conditions are improving in many African countries where the practices advocated by the Sub-Saharan African Transport Policy Programme (SSATP)[9] are being implemented. Sustaining these road conditions demands more revenue for maintenance. Although sufficient revenue may exist in just a few countries, the current revenue of road maintenance funds covers approximately 40% of network needs. The increasing number of semi-autonomous road agencies is encouraging and makes increasing government and donor investments more sustainable. Such changes are leading to increased private sector involvement in roads. Progress over the past 10 years has been commendable, particularly given the fragile economy of many African countries. Governments must, however, redouble their efforts to increase their network maintenance.

Road maintenance remains a major problem for many African road agencies. Deferred maintenance has resulted in the loss of one third of the capital invested in the SSA road network. Maintenance budgets also remain an easy target for governments seeking savings; these are usually false economies. Deteriorating road conditions impose extra costs on road users in the form of increased vehicle operating costs or higher freight tariffs and passenger fares in the case of commercial operations. The EU has developed a sectoral approach[10] to tackle the issue of road maintenance.

Experience has defined fundamental principles for the EU’s sectoral approach to sustainable road maintenance. These are:

- Involving stakeholders: as most maintenance revenue is raised from user charges, road users and beneficiaries are demanding to know where and how funds are spent. Stakeholders are increasingly involved in prioritising road maintenance in country poverty reduction strategies and sit on the boards of road funds and road agencies.

- Securing finance: road funds are proving an effective means of managing maintenance revenue, largely based on a fuel maintenance levy. Where road funds operate under “2nd generation” principles the traditional objections of fiscal earmarking tend to disappear.

- Restructuring institutions: road networks have to be managed as a business. This means defining clear responsibilities between the many road organisations, introducing effective management information, accounting and auditing systems, using the private sector for service and works delivery and paying professionals adequately. One effective way to address all these issues is to create autonomous road agencies outside the civil service.

- Updating standards and regulations: ensuring that road networks cause minimum negative social and environmental impact, responding to the different needs of men and women, taking account of HIV/AIDS, improving road safety and controlling vehicle overloading call for updating and effectively enforcing standards and regulations.

Shipping is served by some 60 major ports with facilities ranging from conventional berths to container, oil and bulk cargo (see the map of the trans-African transport corridors). Many ports struggle to offer competitive services due to inadequate equipment and complex regulations. Similary, fishing ports, which could play a major role in the economic development of coastal countries, very often have inadequate facilities and services for handling local and foreign vessels and infrastructure for the storage and processing of fish products. Where the private sector is involved in concessions for container terminals and port management, port services are becoming more efficient, e.g. in Maputo, Dar es Salaam and Mombasa.

Africa is endowed with many lakes and rivers, yet few countries integrate inland waterway transport into a regional system. Exceptions are the countries surrounding Lake Victoria and Lake Tanganyika and the countries along the River Congo.

Railway coverage is sparse and where it exists density is low at 3 kilometres per 1 000 square kilometres (see the map of African railways). Africa’s railways date back to the colonial period and were built to harness the mineral and agricultural resources of the continent. No regional or continental African railways network exists. Railways are expensive to construct and equip, require a higher degree of management skills and must be highly used if they are to be financially viable. Railway services are slowly being concessioned to the private sector. This is a long process involving a lengthy lead time to financial closure. It also demands considerable restructuring of the railway corporations, involving retrenchment with its consequent negative social impact. Returns to the concessionaire are only gradually emerging and should be considered a medium- and long-term prospect.

Air transport has not fully benefited from the adoption of the Yamoussoukro Decision in 1999, which pushes liberalisation of access to the region’s air transport market. SADC is the most integrated region. Full implementation of the Decision is hampered by poor competition rules and protectionist measures for national airlines. Similarly, efficient air services are hindered by limited investment in airport infrastructure, which often needs modernisation if it is to meet international safety and security standards.

Overall transport infrastructure quality is slowly improving but is not always matched by simplification and harmonisation of operational issues. These include cumbersome customs and administrative procedures, illegal roadblocks, conflicting regional trade arrangements, etc. Consequently, transport costs are high, averaging 14% of the value of all exports compared with 8.6% for all developing countries, and higher still for many landlocked countries – Malawi (56%), Chad (52%) and Rwanda (48%).

A basis for dialogue: interconnecting trans-African corridors and regional networks

Reducing the cost and improving the quality of transport services is central to the transport-related part of EU development policy. This means removing infrastructure and non-physical barriers to free movement of goods, services and people, improving maintenance of transport assets, etc. and pursuing the sectoral objectives of trade corridors without borders and barriers; better and safer roads; competitive rail services; efficient ports and safe seas and ports; and safe, secure skies and airports. And, complementary investment in communciations infastructure will lead to a more efficient flow of transit traffic along corridors and regional networks. EU programmes support these objectives and match the focus on interconnectivity at regional and continental level.

The trans-African corridors and the regional road network linking the corridors to country networks are shown on the map below. It is mainly based on work carried out by the African Development Bank in coordination with the RECs and includes information received from other donors. The continental corridors and regional networks reflect a vision of a more interconnected and better integrated Africa, which matches AU-NEPAD’s aspirations.

Eight main trans-African corridors are identified, extending over a total length of 37 500 km of which 14 300 km are in poor condition or “missing links”. There is also an extensive network of regional roads linking capitals, production areas, etc. that form an integral part of the trans-African corridors. Further analysis is required to establish the condition of this regional network and to prioritise its investment needs. The eight main trans-African corridors are:

Dakar–N’Djamena: The “trans-Sahelian highway” is approximately 4 500 km long and crosses seven countries: Senegal, Mali, Burkina Faso, Niger, Nigeria, Cameroon and Chad. Almost 35% of the corridor is in poor condition, especially stretches in Senegal and Mali.

The Nouackchott–Lagos corridor is approximately 4 500 km long and crosses all twelve coastal countries between Mauritania and Nigeria. It provides the most direct road connection between the capitals of the countries. Approximately 28% of the corridor is in poor condition.

The Khartoum–Djibouti corridor is approximately 1 900 km long and links Sudan and Ethiopia to the port of Djibouti. Road conditions vary from good to fair, except for two stretches of approximately 330 km in Djibouti and Ethiopia that are in poor condition.

The Lagos–Mombasa corridor is approximately 6 300 km long and connects the ports of West Africa (Nigeria and Cameroon) and East Africa (Mombasa), providing the landlocked Central African countries with access to the coast. Road conditions are poor along almost 53% of the corridor, especially in the Central African Republic, DRC and Uganda.

The Cairo–Gaborone corridor is the major trans-African corridor, approximately 8 900 km long. Road conditions vary along the corridor, with almost 33% in poor condition.

The N’Djamena–Windhoek corridor is approximately 6 200 km long and links seven countries (Chad, Cameroon, CAR, Congo, DR Congo, Angola and Namibia). Approximately 45% of the corridor is in poor condition.

The Beira-Lobito corridor is approximately 3 500 km long and connects the port of Beira with Harare and continues to Lusaka. It links four countries: Mozambique, Zimbabwe, Zambia and Angola. Approximately 45% of the corridor is in poor condition, particularly in Angola.

The Dar Es Salaam–Kigali corridor - the East-African central corridor - is 1 700 km long and connects the landlocked countries of Rwanda, Burundi and Uganda to the port of Dar Es Salaam. Road conditions vary, with about 500 km, especially in Tanzania, in poor condition.

The map does not show the well-developed corridors in South Africa nor the corridors linking South Africa to its neighbours, e.g. the Johannesburg-Maputo corridor. For North Africa, which has a better developed network, the map shows only the Cairo-Agadir corridor.

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The EU-Africa Partnership on Infrastructure: Energy

A brief overview

In Africa access to modern energy services remains very low. Less than 20% of Africa’s population has access to electricity and for them power rationing and cuts are part of the daily routine. This inhibits job creation, industrial investment and entrepreneurial development, and impedes production of competitive goods and services. Wider use of modern, sustainable and affordable energy services will improve the efficiency of health and education services, reduce deforestation and ease the daily burden that women bear in Africa. The EU Energy Initiative (EUEI) launched at the WSSD provides the policy framework for the EC and EU Member States to channel their efforts towards increasing access to modern energy services. The 9th EDF ACP-EU Energy Facility (€220 million) recently launched a call for proposals that will be able to co finance investments in rural energy access, to support governance and management in the energy sector and to facilitate investments in cross-border energy interconnections and cooperation. These EU operations are also complemented by actions carried out under the JREC initiative.

Africa’s substantial indigenous energy resources, fossil fuels (oil, gas and coal) and renewable sources (hydro, biomass, biofuel, wind, geothermal and solar) are inefficiently used. Most fossil fuel is exported. The rising world market price of oil has a marked negative impact on the GDP of oil-importing countries, particularly the LDCs. Renewable resources are under-used and only 7% of Africa’s hydropower potential is converted into electricity.

Increased national and cross-border energy cooperation and trade is essential to improve reliability, affordability and access. It is acknowledged that the traditional approach of limiting energy planning and service provision to nation states has a negative effect on development of the energy sector in Africa. Nation-based planning is sub-optimal in several respects: (a) the geography of energy supply options does not necessarily correspond to political boundaries, since the cleanest and cheapest energy source may lie across national borders; (b) national energy markets are often too small to justify the investments needed to harness certain energy supply options; (c) the difficulties involved in the delivery of energy services in remote areas due to weak planning frameworks and regulations; (d) local and cross-border energy supply often allows diversification of energy sources – a key component in energy security.

Steps are being taken to integrate regional energy systems. Progress is being made on improving power distribution through regional power pools, interconnected electricity grids and plans for regional power development. The Southern African and West African Power Pools are increasing the transit capacity for electricity interchange between the countries concerned. Central and East Africa have established their power pools. These are just the first steps, and much more needs to be done.

Similarly, the RECs are promoting cooperation on the development of gas and hydropower resources. Some cross-border schemes already exist, for example, the Kariba South power station between Zambia and Zimbabwe and the Ruzizi hydroelectric station between Burundi, the DRC and Rwanda. Other hydropower generating facilities have bilateral agreements that play a key role in cross-border trade in electricity. At the same time individual countries are continuing to develop renewable energy sources for decentralised generation of electricity, which can be suitable solutions for increasing access in rural areas.

The EU’s recent Green Paper on energy[11] sees interconnection of energy systems as one of the priority areas. Other priorities include the international promotion of the rational use of energy and renewable energy, which requires dialogue with between producer, and consumer countries. Interconnectivity would help Europe to diversify its sources of supply, while upgraded and new infrastructure would improve the security of energy supplies. Within the context of the Partnership, concrete measures are needed to develop energy partnerships with producer and transit countries. The Partnership could also improve the development of energy and transport facilities (especially in ports) of producer countries that allows more efficient use of their resources and attracts foreign investment.

Within the thematic programme of “Environment and sustainable management of natural resources, including energy” the EUEI, JREC and the future COOPENER programme will be able to support the EU-Africa Partnership on Infrastructure. The COOPENER programme could provide institutional support for improving access to sustainable energy services and actions aimed at improving energy security, e.g. by stimulating regional cooperation between countries, the private sector and non-governmental organisations for promoting regional interconnectivity.

A basis for dialogue: a focus on interconnectivity

The map shows the main electricity interconnections identified by NEPAD and RECs. It will guide the dialogue to identify priority action and the financial set-up.

NEPAD i-STAP refers to the power pools as the entities responsible for implementing the projects. The power pools include national utilities of member countries that are responsible for optimising use of regional energy resources and country-to-country support during an energy crisis.

The power pools are based on a multitude of legal documents, such as inter-governmental, inter-utility agreements, agreements between operating members and operating guidelines. The present situation with the power pools in the continent is as follows:

North African region: the Maghreb Union, COMELEC, which includes Mauritania, Morocco, Algeria, Tunisia and Libya.

Southern African region : Southern Africa Power Pool (SAPP) - DRC, Angola, Zambia, Tanzania, Namibia, Botswana, Zimbabwe, Malawi, Mozambique, Lesotho, Swaziland and South Africa.

West African region : West Africa Power Pool (WAPP) - Senegal, Guinea Bissau, Gambia, Guinea Conakry, Sierra Leone, Ivory Coast, Mali, Burkina Faso, Niger, Ghana, Togo, Benin, Nigeria and Cape Verde.

Central African region: Central Africa Power Pool (CAPP) - Cameroon, Gabon, Chad, CAR, DRC, Equatorial Guinea, Sao Tome, Congo and Angola. Applications from Rwanda and Burundi are being processed.

East African region : Eastern Africa Power Pool (EAPP) - Egypt, Sudan, Ethiopia, Uganda, Kenya, Rwanda and Burundi. Participation by Eritrea, Somalia and Tanzania is on hold.

Among these power pools, SAPP and WAPP are more mature than CAPP and EAPP, which are very recent. This is reflected on the map, which shows that interconnections in the WAPP and SAPP regions are more clearly defined than in the EAPP and CAPP regions. Some of the interconnections shown on the map are being implemented or are near financial closure.

NEPAD i-STAP envisages support for:

- projects of continental relevance - identified by a bold, dotted line,

- regional power pools - identified by a lighter dotted line,

- capacity-building activities, especially for power pools, NEPAD, AUC, AFREC and regulatory institutions, some of which will be financed by the EUEI Energy Facility.

NEPAD has also identified the Nigeria-Algeria gas pipeline as a priority, together with other oil and gas projects, such as the West Africa gas pipeline (under construction), the Kenya-Uganda oil pipeline and the Tunisia-Libya gas pipeline.

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The EU-Africa Partnership on Infrastructure: Water

A brief overview

Water resources are unevenly distributed and erratic rainfall exacerbates equitable access. Many African countries suffer large seasonal rainfall fluctuations and periodic cycles of drought and flood. Climate change will exacerbate the extremes of variability of water availability. As a result, the population living in water-scarce countries in Africa will rise to over 400 million by 2010, mainly located in North Africa. These levels of water scarcity constrain food production, ecosystem protection and economic development, particularly among the poor.

Most of Africa’s water resources are shared and cross borders. Transboundary river basins need joint management for conservation and equitable resource sharing. Integrated water resource management provides such a framework and will also promote peace and security in transboundary water basins. This framework is crucial as some countries’ resources originate beyond their borders, for example Mauritania (95%) and Botswana (94%). There are some 60 international river and lake basins in Africa, although fewer than 10 have the cooperation agreements necessary for sustainable management and equitable sharing of resources between riparian states. One notable example of cooperative water resource management is the Nile Basin Initiative, a partnership between the Nile riparian states led by the Council of Ministers of Water Affairs. It aims to achieve sustained socio-economic development through equitable use of the common Nile Basin water resources. Creating new river basin organisations and revitalising existing organisations is one priority of the African Ministerial Council on Water in its efforts to deliver the African Water Vision for 2025.

More effective management of water resources is needed to improve water security and the affordability of water services at country level and to contribute effectively to the MDGs. Today over 300 million people – some 42% of Africa’s population - still have no access to safe water. Similarly access to basic sanitation is denied to 60% of the population. Without clean water and good sanitation, diarrhoea and other water-borne diseases will multiply. Food security and economic productivity will be threatened and HIV/AIDS treatment will be less effective. Africa has potential for hydropower production of about 1.4 million GWh per year. Currently, however, despite the immense possibilities, hydropower generation represents less than 5 percent of the electricity generated. Water for industrial use is also very low and accounts for only 6 percent of water used. Integrated water resource management at a basin level provides the framework for managing these competing demands for water.

Making better use of scarce resources through better water management, efficient irrigation, reducing leakage and waste and avoiding pollution are all necessary in order to reap the estimated economic benefit of US$ 22 billion when Africa achieves its water and sanitation MDGs. More efficient, more sustainable water use and basin management should also contribute to the goals of halting or reversing the current loss of natural resources and biodiversity by 2015.

Therefore, strong political will and financial commitment to joint management, development and harnessing of transboundary water will contribute to reducing poverty at local level. Better use of water at country level will enable national authorities to expand access to water and sanitation at more affordable prices. This, however, depends on balancing investments between infrastructure provision, governance and providing national and local authorities with the capacity effectively to manage and monitor water resources and service provision.

A basis for dialogue - transboundary water management in Africa

There is a need to get riparian states to cooperate on the use of the resources of shared rivers and ground water basins. This involves (i) preparing water resources management plans that address the needs of all users and respect the needs of the environment, and (ii) developing the infrastructure (dams, irrigation systems, water supplies, hydro-electric power) that is needed to reduce vulnerability to droughts, to manage floods better, to ensure more water, more food and more electricity in a way that takes account of the needs of the river system itself. This means laying a strong foundation for cooperative action and for future investment projects to follow the decision-making framework of the World Commission on Dams Report of 2000.

Integrated Water Resources Management (IWRM) is central to EC development policy related to water, to the EU Water Initiative (EUWI) and the Africa-EU Partnership on water affairs and sanitation launched at the WSSD. As a result of the EUWI, €10 million from 9th EDF is being used to support transboundary management in five basins in Africa (Niger, Volta, Lake Chad, Kagera and Orange/Senqu). The 9th EDF ACP-EU Water Facility (€500 million) is also supporting transboundary water management and the establishment and reinforcement of river basin authorities as well as investments at the national and local level. These Water Facility operations are complementary to investments by the National Indicative Programmes. Funds from the ACP-EU Water Facility have been allocated to the Nile Basin Initiative (NBI - €18 million), the Niger and the Senegal (€2 million each). The EC is thereby supporting regional water management in specific fields:

- Establishment of and support for the “Shared Vision Programme” in the Nile and the Niger. This provides the basic framework for sustainable use of shared water resources and is a prerequisite for sound investment in infrastructure.

- Support for existing basin authorities (Senegal, Orange/Senqu and Lake Chad) and for the establishment of new ones (Volta).

- Multi-purpose basin development addressing the different water uses, as part of the NBI.

- In the field of disaster preparedness, support for a flood preparedness programme in the Eastern Nile for Ethiopia and Sudan, as part of the NBI.

- Knowledge and monitoring of water resources for better management. The EC is supporting the HYCOS Programme (Hydrological Cycle Observing System) and the establishment of a pan-African water information system.

Building on this substantial and varied support already provided by the EC for transboundary basin management in Africa, further opportunities will be developed to respond to AU-NEPAD/REC priorities. Funds from the ACP-EU Water Facility will support the start-up phase of this process. Initially, the focus must be on basins prioritised by NEPAD in its 2005 STAP for Transboundary Water Management (Niger, Senegal, Congo, Lake Chad, Nile, Okavango and Zambezi) and on expanding support for other basins, particularly:

- Establish and support for “shared vision programmes” as the framework for sustainable use of shared water resources and a prerequisite for sound investment in infrastructure.

- Establish and support for basin authorities and building their capacities, as a necessary foundation for sustainable infrastructure development.

- Contributions to project preparation and implementation to complement existing instruments (within the AfDB, NEPAD, SADC, etc.).

The programme of action will be developed and implemented in close collaboration with African institutions (AU-NEPAD, AMCOW, RECs, AfDB) and other donors (such as Germany which has undertaken a programme to initiate support for the Congo basin).

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The EU-Africa Partnership on Infrastructure: ICT

A brief overview

The uptake of ICTs in Sub-Saharan Africa has been hampered by the non-existence of appropriate regulatory frameworks and the inadequacy of infrastructure. The number of fixed telephone lines is minimal and the waiting period for a telephone connection may be several years. Fortunately mobile telephony and pre-paid cards are solving many of Africa’s communication problems. Additionally, Africa is wasting US$400 million each year by intra-African telecom traffic that transits outside Africa because of a lack of interconnections and clearing houses. Large bandwidth at reasonable costs remains an issue for landlocked countries. Building on the broad experience of the EU and following the 2nd phase of the World Summit on the Information Society (WSIS), the Communication “Towards a Global Partnership on the Information Society: Follow up to the Tunis Phase of the WSIS” of April 2006 - paved the way for addressing the digital divide in developing regions, notably Africa.

A basis for dialogue: regulatory reform, broadband and non-commercial e-application investment

Support to Regulatory Reform: It is widely recognised that the private sector can play a major role in ICTs. Even in Africa where many incumbent operators are still state-owned, several governments have privatized their fixed-telecom operator. Moreover, the mobile telecom operators are mainly in the hands of the private sector, local or foreign. To attract the private sector a stable legal environment and an appropriate regulatory framework are needed.

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Figure 1: ICT competition This map compares monopolistic or competitive practices in services such as local, domestic long-distance, international, wireless local loop and mobile. Source: ITU | Figure 2: Independent regulators Full autonomy implies national regulatory authorities that are independent from political and financial pressures and that are staffed by appropriately trained professionals. Source: ITU |

The boundaries, colours, denomination and any other information shown on these maps do not imply, on the part of the European Commission, any judgment on the legal status of any territory, or any endorsement or acceptance of such boundaries. |

Therefore, while ensuring that the social aspects of liberalisation are considered, it is recommended that action be directed towards:

- establishing and consolidating national and regional ICT strategies, which support poverty reduction strategies;

- creating national and regional regulatory frameworks for electronic communications that ensure a level playing field and facilitate competition whereby competing firms are assured of equal access to technology and fair pricing;

- establishing independent national regulatory authorities.

Activities could consist of assistance measures to manage the transition to liberalised telecommunications markets in order to facilitate network interconnection and interoperability of services, while fostering the reduction of telecommunication costs and the introduction of new technologies. This would include training activities, technical assistance and sharing of good practices for regional policy makers and regulators.

To implement these activities, the Commission will favour a sub-regional approach in order to take benefit of an economy of scale and to promote the emergence of broader markets.

Investment in technologically neutral broadband infrastructure: There are presently several broadband technologies options for rolling out a broadband infrastructure on the African continent: wireless technologies, including satellite, wire-line technologies (e.g. optical fibre networks, but also power line communications) and a combination of these.

Support to the deployment of a broadband infrastructure at pan-African level should be based on a technologically neutral approach with choices between the different options relying on current and planned ICT infrastructures and considerations related to deployability, bandwidth, coverage and cost.

Principal backbones infrastructure, existing and planned, in Africa

EASSy : Submarine cable running along the African East Coast that would close the ring around Africa.

COMTEL : this consortium is entirely composed of incumbent telco covering 21 countries, reflecting the COMESA membership basis of the organisation.

Central African ring : This is a network infrastructure proposed by Celtel, that would link a range of countries including: Kenya, Malawi, Uganda, Tanzania and Bukoba in Eastern DRC.

COM-7 : This route proposed by Com-Africa connects seven countries in East and Southern Africa. It has no incumbent telco involvement.

West-East-West linkages E2-E3-E4-E5 : The trans-Sahel backbone linking Burkina Faso, Niger, Chad, Sudan, and Uganda . A redundant ring could also be created by linking with the Central African backbone by continuing South through Chad via Cameroon to Gabon, taking advantage of the Cameroun-Chad fibre backbone that has been laid along the oil pipeline.

There is a consensus that in circumstances where the market does not deliver, state-intervention should not be excluded. Such situations include (i) the rural sector, (ii) trans-border communications; (iii) post-conflict situations, (iv) networks that are operated by the governments for internal usage (in principal to be avoided), and (v) broadband networks that are operated according to the “Open Access Principle.”

Non-commercial e-services: The objective would be to promote the usage of the underlying ICT infrastructures thus encouraging further investment through the development of e-applications and services of high societal impact such as education, health, agriculture, environment and e-government.

The development of projects in these domains should exploit synergies with EU programmes and initiatives such as trans-European Networks for Telecommunications, TEN-Telecom, i2010, the EU Research and Development Framework Programmes, the Interchange of Data between Administrations (IDABC) Programme, or the recent established co-operation between ESA and DEV to promote telemedicine through satellites. Examples of these are:

- Research and Education Networks: the aim would be to improve the connectivity of African national research and education networks and to interconnect them with the EU’s GÉANT2. This would integrate African researchers into global research communities and limit the “brain drain”.

- The recently established collaboration between the ESA and DEV to promote telemedicine through satellites should be furthered. A task force composed of the relevant African Organizations, the WHO, EC and ESA has been set up to identify a framework of appropriate actions for a telemedicine program in sub-Saharan Africa. The TTF activities will be complemented by an analysis of the cost benefits of the implementation and by a study of system architecture and related costs of a pan-African satellite-based telemedicine.

- e-government between the AUC and its Member countries in a similar way to the EU’s Interchange of Data between Administrations programme,

- the NEPAD e-Schools Initiative that will connect 600,000 African schools to the Internet and provide better education to the millions of children,

- the adaptation to the needs of Africa of the products and services developed by the EU Research and Development Framework Programmes in the field of e-learning, telemedicine and e-government.

EC commitments to transport, energy, water and sanitation, and ICT in Africa (€) Sub Saharan Africa commitments are EDF, North Africa commitments are EU budget resources |

2003 | 2004 | 2005 | Total |

Transport Sub Saharan Africa North Africa | 628,000,00096,000,000, | 401,400,000 43,000,000 | 807,400,000 19,000,000 | 1,836,800,000 158,000,000 |

Energy Sub Saharan Africa North Africa | 500,000 - | 6,300,000 8,600,000 | 4,000,000* - | 10,800,000 8,600,000 |

Water and sanitation Sub Saharan Africa North Africa | 169,200,000 31,700,000 | 137,900,000 77,900,000 | 313,900,000** 102,700,000 | 621,000,000 212,300,000 |

ICT Sub Saharan Africa North Africa | 11,100,000 - | 21,000,000 4,000,000 | - - | 32,100,000 4,000,000 |

Total Sub Saharan Africa North Africa Grand total - Africa | 808,800,000 127,700,000 936,500,000 | 566,600,000 133,500,000 700,100,000 | 1,125,300,000 121,700,000 1,247,000,000 | 2,500,700,000 382,900,000 2,883,600,000 |

Source: EuropeAid Cooperation Office

Notes

* The ACP-EC Council of Ministers decided on 25 June 2005 to set up the Energy Facility. The Facility will commit €220 million by the end of 2007. The call for proposals has been launched.

** The ACP-EC Water Facility has resources of €500 million. During 2004-2005, €125 million was committed and the remaining €375 million will be committed by the end of 2007.

For Sub Saharan Africa: commitments are exclusively EDF programmable resources (and the Water Facility).

For North Africa: commitments are exclusively EU budget resources.

Abbreviations

ACP | Africa, Caribbean, Pacific |

AfDB | African Development Bank |

AFREC | African Energy Commission |

AIDS | Acquired Immunodeficiency Syndrome |

AMCOW | African Ministerial Council on Water |

AU | African Union |

AUC | African Union Commission |

CAPP | Central Africa Power Pool |

CAR | Central African Republic |

COMELEC | Comité Maghrebin de l’Electricité |

COMESA | Common Market for Eastern and Southern Africa |

COOPENER | Cooperation Energy Programme |

COSCAP | Cooperative Development of Operational Safety and Continuing Airworthiness Project |

DAC | Development Assistance Committee (of the OECD) |

DFI | Development Financing Institutions |

DRC | Democratic Republic of Congo |

EAPP | Eastern Africa Power Pool |

EASSy | Eastern Africa Submarine Cable System |

EC | European Community |

EDF | European Development Fund |

EIB | European Investment Bank |

EPA | Economic Partnership Agreement |

ESA | European Space Agency |

EU | European Union |

EUEI | EU Energy Initiative |

EUWI | EU Water Initiative |

FPA | Fishery Partnership Agreements |

GDP | Gross Domestic Product |

GNI | Gross National Income |

HIV | Human Immunodeficiency Virus |

HYCOS | Hydrological Cycle Observing System |

ICAO | International Civil Aviation Organisation |

ICT | Information and Communications Technology |

IDABC | Interoperable Delivery of European eGovernment Services to public Administrations, Businesses and Citizens |

i-STAP | Infrastructure Short Term Action Plan (of NEPAD) |

ITU | International Telecommunications Union |

IWRM | Integrated Water Resources Management |

JREC | Johannesburg Renewable Energy Coalition |

LDC | Least Developed Countries |

MDGs | Millennium Development Goals |

NBI | Nile Basin Initiative |

NEPAD | New Partnership for Africa’s Development |

NIP | National Indicative Programme |

ODA | Official Development Assistance |

OECD | Organization for Economic Cooperation and Development |

REC | Regional Economic Community |

REEP | Renewable Energy and Energy Efficiency Partnership |

RIP | Regional Indicative Programme |

SADC | Southern African Development Community |

SAPP | Southern Africa Power Pool |

SESAR | Single European Sky ATM Research |

SSATP | Sub-Saharan Africa Transport Programme |

STAP | Short Term Action Plan (of NEPAD) |

TEN | Trans-European Networks |

TTF | Technology Transfer Facility |

WAPP | West Africa Power Pool |

WHO | World Health Organisation |

WSSD | World Summit on Sustainable Development |

[1] Europäischer Rat: Die EU und Afrika: Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft – 15961/05 (Press 367) vom 19.12.2005

[2] DAC Network on Poverty Reduction: Guiding principles on using infrastructure to reduce poverty, Dezember 2005.

[3] Can Africa Claim the 21st Century, Weltbank, April 2000.

[4] Assessing Regional Integration in Africa, Economic Commission for Africa, 2004

[5] KOM(2006) 181 Auf dem Wege zu einer globalen Partnerschaft in der Informationsgesellschaft:

Folgemaßnahmen nach der Tunis-Phase des Weltgipfels über die Informationsgesellschaft

[6] Geberatlas 2006, Europäische Kommission-OECD.

[7] Pariser Erklärung zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe, Februar 2005.

[8] Schlussfolgerungen des Rates zur Entwicklungsfinanzierung und Wirksamkeit der Hilfe: Mehr, besser und schneller helfen – Rat (Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen) – 11. April 2006, Luxemburg.

[9] SSATP includes 32 SSA countries and the RECs. Its Long Term Development Plan (2004-07) is supported by EC (major donor), France, Denmark, Ireland, Norway, Sweden, UNECA and World Bank.

[10] COM(2000) 422: Promoting sustainable transport in development cooperation

[11] COM(2006) 105.