18.6.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 151/1

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission (2) wird den Kontrollstellen und Kontrollbehörden ein bestimmter Zeitraum für die Einreichung ihres Antrags auf Anerkennung im Hinblick auf die Konformität mit Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 eingeräumt. Da die Durchführung der Bestimmungen über die Einfuhr konformer Erzeugnisse noch bewertet wird und die betreffenden Leitlinien, Muster, Fragebögen und das notwendige elektronische Übermittlungssystem noch ausgearbeitet werden, sollte die Frist für die Einreichung der Anträge durch die Kontrollstellen und Kontrollbehörden verlängert werden.

(2)

Aus Gründen der Vereinfachung und der Effizienz des Verfahrens zur Anerkennung von Kontrollstellen und Kontrollbehörden im Hinblick auf die Konformität und Gleichwertigkeit sollte es den Vertretern dieser Kontrollstellen oder Kontrollbehörden möglich sein, Anträge auf die Aufnahme in die Verzeichnisse gemäß den Artikeln 3 und 10 der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 im Laufe des Jahres jederzeit zu stellen. Der jährliche Abgabetermin für solche Anträge sollte deshalb gestrichen werden.

(3)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 ist das Verzeichnis der Drittländer festgelegt, deren Erzeugungssysteme und Kontrollmaßnahmen für die ökologische/biologische Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen als denen der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 gleichwertig anerkannt wurden.

(4)

Nach den von Australien übermittelten Informationen hat sich die zuständige Behörde geändert.

(5)

Nach den von Japan übermittelten Informationen haben sich die Namen und Internetadressen mehrerer japanischer Kontrollstellen geändert.

(6)

Auf der Grundlage der von der Republik Korea vorgelegten Informationen sollte die Internetadresse der zuständigen Behörde aufgenommen werden.

(7)

Die Aufnahme Tunesiens in das Verzeichnis ist bis zum 30. Juni 2015 befristet. Infolge der von Tunesien durchgeführten Korrekturmaßnahmen und Verbesserungen hinsichtlich des tunesischen Kontrollsystems ist es angemessen, die Aufnahme Tunesiens in den Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 auf unbestimmte Zeit zu verlängern.

(8)

Die Aufnahme der Vereinigten Staaten in das Verzeichnis ist bis zum 30. Juni 2015 befristet. Da die Vereinigten Staaten die Bedingungen von Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 weiterhin erfüllen, sollte die Aufnahme für einen nicht näher bestimmten Zeitraum verlängert werden.

(9)

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 enthält das Verzeichnis der im Hinblick auf die Gleichwertigkeit anerkannten Kontrollstellen und Kontrollbehörden, die dafür zuständig sind, in Drittländern Kontrollen durchzuführen und Bescheinigungen auszustellen.

(10)

Die Kommission hat einen Antrag der „Abcert AG“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung der „Abcert AG“ für die Erzeugniskategorien A und D auf Albanien, Armenien, Bosnien und Herzegowina, Kirgisistan, das Kosovo (3), die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan und für die Erzeugniskategorie B auf die Republik Moldau auszuweiten.

(11)

Die Kommission hat einen Antrag der „Afrisco Certified Organic, CC“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für Namibia, Sambia, Simbabwe, Südafrika und Swasiland auf die Erzeugniskategorie B auszuweiten.

(12)

Die Kommission hat einen Antrag der „Agreco R. F. Göderz GmbH“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Ägypten, Äthiopien, Bolivien, Bosnien und Herzegowina, Burkina Faso, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Fidschi, Georgien, Guatemala, Honduras, Indonesien, Iran, Kambodscha, Kap Verde, Kasachstan, Kenia, Kirgisistan, Kolumbien, Kuba, Madagaskar, Mali, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Nepal, Nicaragua, Nigeria, Papua-Neuguinea, Paraguay, Peru, die Philippinen, die Salomonen, Samoa, Senegal, Serbien, Sri Lanka, Südafrika, Suriname, Tansania, Thailand, Togo, Tonga, Turkmenistan, Tuvalu, Uganda, Usbekistan, Venezuela und Vietnam und die Erzeugniskategorie D auf Äthiopien, Burkina Faso, Guatemala, Honduras, Kenia, Kolumbien, Kuba, Mali, Mexiko, Nepal, Nicaragua, Nigeria, Papua-Neuguinea, Paraguay, die Philippinen, Senegal, Sri Lanka, Südafrika, Suriname, Tuvalu, Uganda, Uruguay und Vietnam auszuweiten.

(13)

Die „Austria Bio Garantie GmbH“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten in allen Drittländern, für die sie anerkannt war, eingestellt hat.

(14)

Die „BCS Öko-Garantie GmbH“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihren Namen in „Kiwa BCS Öko-Garantie GmbH“ umgeändert hat.

(15)

Die Kommission hat außerdem einen Antrag der „BCS Öko-Garantie GmbH“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie B auf Kenia, die Mongolei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Vietnam, für die Erzeugniskategorie E auf Kenia und die Mongolei und für die Erzeugniskategorie F auf Bangladesch, Bhutan, Fidschi, Kolumbien, Nepal, Papua-Neuguinea, Singapur und Südafrika auszuweiten.

(16)

Die Kommission hat einen Antrag der „Bioagricert S.r.l.“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Iran und Vietnam auszuweiten.

(17)

Die Kommission hat einen Antrag der „Bio Latina Certificadora“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Nicaragua und Peru auszuweiten. Außerdem hat die „Bio Latina Certificadora“ der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten für die Erzeugniskategorie C in Peru eingestellt hat.

(18)

Die Kommission hat einen Antrag der „Caucacert Ltd“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für Georgien auf die Erzeugniskategorien B und F auszuweiten.

(19)

Die Kommission hat einen Antrag der „CCPB Srl“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Mali auszuweiten. Außerdem hat die „CCPB Srl“ der Kommission mitgeteilt, dass sich ihre Anschrift geändert hat.

(20)

Die Kommission hat einen Antrag der „CERES Certification of Environmental Standards GmbH“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf El Salvador, Guatemala, Honduras, Kambodscha, Laos, Madagaskar, Malaysia, Mosambik, Myanmar/Burma, Namibia, Nicaragua, Panama, Samoa, Simbabwe, Timor-Leste, Uruguay und Venezuela, für die Erzeugniskategorie B auf Myanmar/Birma und Uruguay, für die Erzeugniskategorie D auf El Salvador, Guatemala, Honduras, Kambodscha, Laos, Madagaskar, Malaysia, Mosambik, Myanmar/Birma, Namibia, Nicaragua, Panama, Samoa, Simbabwe, Timor-Leste, Uruguay, Venezuela und die Vereinigten Arabischen Emirate und für die Erzeugniskategorie F auf China, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Serbien auszuweiten.

(21)

Die Kommission hat einen Antrag der „Certificadora Mexicana de productos y procesos ecológicos S.C.“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Kolumbien auszuweiten.

(22)

Die Kommission hat einen Antrag der „Control Union Certifications“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Algerien, Aserbaidschan, Bolivien, Chile, El Salvador, Gambia, Guatemala, Nicaragua, Russland und Sudan, für die Erzeugniskategorie B auf Aserbaidschan, Bolivien, Chile, El Salvador, Gambia, Guatemala, Nicaragua, Russland und Sudan, für die Erzeugniskategorie C auf Algerien, Aserbaidschan und Russland, für die Erzeugniskategorie D auf Algerien, Aserbaidschan, Bolivien, Chile, El Salvador, Gambia, Guatemala, Nicaragua, Russland und Sudan und für die Erzeugniskategorien E und F auf Aserbaidschan und Russland auszuweiten.

(23)

Die Kommission hat einen Antrag der „Ecocert SA“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Äthiopien und Taiwan, für die Erzeugniskategorie C auf Japan, für die Erzeugniskategorie D auf Chile und Taiwan und für die Erzeugniskategorie E auf Kolumbien und Kuba auszuweiten.

(24)

Die Kommission hat einen Antrag der „Ecoglobe“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für Afghanistan, Armenien, Belarus, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, die Ukraine und Usbekistan auf die Erzeugniskategorie B auszuweiten.

(25)

In den letzten Monaten hat die Kommission mehrere Meldungen von Mitgliedstaaten über umfangreiche Lieferungen ökologischer/biologischer Waren erhalten, die aus der Ukraine in die EU eingeführt worden waren und Rückstände von Pflanzenschutzmitteln enthielten, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission (4) im ökologischen Landbau nicht zulässig sind. Diese Waren waren von „Ekolojik Tarim Kontrol Organizasyonu“ (ETKO) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 zertifiziert worden. Anhand der Informationen, die die Kommission von ETKO erhalten hatte, und einer Vor-Ort-Kontrolle der Tätigkeiten von ETKO durch die zuständige Akkreditierungsstelle wurden schwerwiegende Mängel bei den durchgeführten Prüfungen und eine erhebliche Anzahl von Verstößen dokumentiert, die zusammengenommen auf ein systematisches Versagen der durchgeführten Kontrollmaßnahmen schließen lassen. Offenbar war ETKO auch nicht in der Lage, in Bezug auf die gemeldeten Mängel und als Antwort auf die beobachteten schwerwiegenden Verstöße angemessene Korrekturmaßnahmen durchzuführen. Unter solchen Umständen besteht die Gefahr, dass der Verbraucher über die wahre Beschaffenheit der durch ETKO zertifizierten Erzeugnisse irregeführt wird. Folglich sollte ETKO gemäß Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstaben d, e und f der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 aus dem Verzeichnis gestrichen werden.

(26)

Die Kommission hat einen Antrag der „IMO Control Latinoamérica Ltda.“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Panama und Suriname auszuweiten.

(27)

Die Kommission hat einen Antrag der „IMO-Control Sertifikasyon Tic. Ltd Ști“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Türkei auf die Erzeugniskategorien B und E auszuweiten.

(28)

Die „IMO Institut für Marktökologie GmbH“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten in allen Drittländern, für die sie anerkannt war, eingestellt hat.

(29)

Die „Indocert“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten für die Erzeugniskategorie C eingestellt hat.

(30)

Die Kommission hat einen Antrag der „IMOswiss AG“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Gambia, Iran, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar/Burma, Oman, Saudi-Arabien und Suriname, für die Erzeugniskategorie B auf Äthiopien und für die Erzeugniskategorie D auf die Bahamas, Gambia, Honduras, Iran, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar/Burma, Oman und Saudi-Arabien auszuweiten.

(31)

Die Kommission hat einen Antrag des „Istituto Certificazione Etica e Ambientale“ auf Änderung seiner Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Côte d'Ivoire auszuweiten.

(32)

Die Kommission hat einen Antrag der „LACON GmbH“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie D auf Wein auszuweiten. Außerdem ist es gerechtfertigt, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Bhutan, Brasilien, Indonesien, Mauritius, Nigeria, Senegal, Sri Lanka, Uganda und die Vereinigten Arabischen Emirate, für die Erzeugniskategorie B auf Madagaskar, Marokko, Senegal, Serbien und Tansania und für die Erzeugniskategorie D auf Bhutan, Brasilien, Indonesien, Mali, Mauritius, Nigeria, Senegal, Sri Lanka und Uganda auszuweiten.

(33)

Die Kommission hat einen Antrag der „Letis S.A.“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Ecuador, die Kaimaninseln und Mexiko und für die Erzeugniskategorie D auf Ecuador und die Kaimaninseln auszuweiten.

(34)

Die Kommission hat einen Antrag der „NASAA Certified Organic Pty Ltd“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf China auszuweiten.

(35)

Die Kommission hat einen Antrag der „Organic Control System“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Montenegro auszuweiten.

(36)

Die Kommission hat einen Antrag der „Organic Standard“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, die Republik Moldau, Russland und Usbekistan, für die Erzeugniskategorie B auf Georgien und für die Erzeugniskategorie D auf Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, die Republik Moldau, Russland und Usbekistan auszuweiten. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat außerdem zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für Belarus und die Ukraine auf die Erzeugniskategorien C, E und F auszuweiten.

(37)

Die Kommission hat einen Antrag der „Organización Internacional Agropecuaria“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den Geltungsbereich der Anerkennung für Argentinien auf die Erzeugniskategorie D, einschließlich Wein, und den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorie A auf Bolivien und Paraguay, für die Erzeugniskategorie C auf Brasilien und Uruguay und für die Erzeugniskategorie D auf Bolivien, Brasilien und Paraguay auszuweiten.

(38)

Die „SGS Austria Controll-Co. GmbH“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten in allen Drittländern, für die sie anerkannt war, eingestellt hat.

(39)

Die Kommission hat einen Antrag der „Soil Association Certification Limited“ auf Änderung ihrer Spezifikationen erhalten und geprüft. Die Prüfung der eingegangenen Informationen hat zu dem Ergebnis geführt, dass es gerechtfertigt ist, den geografischen Geltungsbereich der Anerkennung für die Erzeugniskategorien A und D auf Algerien, die Bahamas, Hongkong, Malawi, Samoa, Singapur und Vietnam auszuweiten.

(40)

Die „Suolo e Salute srl“ hat der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre Zertifizierungstätigkeiten in Serbien eingestellt hat.

(41)

Die Aufnahme mehrerer Kontrollstellen in das Verzeichnis ist bis zum 30. Juni 2015 befristet. Als Ergebnis der laufenden Überwachung, die die Kommission gemäß Artikel 33 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 durchgeführt hat, sollte die Aufnahme dieser Kontrollstellen bis zum 30. Juni 2018 verlängert werden.

(42)

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 in der durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 355/2014 der Kommission (5) geänderten Fassung enthält einen Fehler bei der Codenummer für Nepal für die Kontrollstelle „Onecert, Inc.“. Dieser Fehler ist zu berichtigen.

(43)

Die Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 ist daher entsprechend zu ändern und zu berichtigen.

(44)

Da die Bezugnahmen auf den 30. Juni 2015 als Enddatum für die Einbeziehung in die Listen in den Anhängen III und IV der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 rechtzeitig geändert werden müssen, sollten die betreffenden Änderungen ab dem 30. Juni 2015 gelten.

(45)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Regelungsausschusses für ökologische/biologische Produktion —

1.

Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Kommission prüft, ob sie eine Kontrollstelle oder Kontrollbehörde anerkennt und in das Verzeichnis gemäß Artikel 3 aufnimmt, nachdem sie einen Aufnahmeantrag vom Vertreter der betreffenden Kontrollstelle oder Kontrollbehörde auf der Grundlage des von der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 2 zur Verfügung gestellten Antragsmusters erhalten hat. Nur vollständige, vor dem 31. Oktober 2016 eingegangene Anträge werden bei der Erstellung des ersten Verzeichnisses berücksichtigt.“

2.

Artikel 11 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Kommission prüft, ob sie eine Kontrollstelle oder Kontrollbehörde in das Verzeichnis gemäß Artikel 10 aufnimmt, nachdem sie einen Aufnahmeantrag vom Vertreter der betreffenden Kontrollstelle oder Kontrollbehörde auf der Grundlage des von der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 2 zur Verfügung gestellten Antragsmusters erhalten hat. Nur vollständige Anträge werden bei der Aktualisierung des Verzeichnisses berücksichtigt.“

3.

Anhang III wird nach Maßgabe von Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

4.

Anhang IV wird nach Maßgabe von Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.