Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der EU und Ägypten

WICHTIGE ECKPUNKTE

Die im Rahmen des Abkommens durchgeführten Tätigkeiten basieren auf folgenden Grundsätzen:

• Förderung einer Wissensgesellschaft im Dienste der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der beiden Vertragsparteien;
• beiderseitiger Nutzen durch generelle Ausgewogenheit der Vorteile;
• beiderseitige Möglichkeiten, an Forschungsprogrammen und -projekten der jeweils anderen Vertragspartei mitzuwirken;
• rechtzeitiger Austausch von Kenntnissen;
• Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

Zusammenarbeit

• Ägyptische Rechtspersonen¹ können sich vorbehaltlich der in den Anhängen I und II des Abkommens festgelegten Voraussetzungen und Bedingungen an den indirekten Kooperationstätigkeiten der Maßnahmen des Rahmenprogramms der EU für Forschung und Innovation (Horizont Europa) gemäß den gleichen Bedingungen, wie sie für Rechtspersonen der EU-Mitgliedstaaten gelten, beteiligen.
• Rechtspersonen eines Mitgliedstaates können sich vorbehaltlich der in den Anhängen I und II des Abkommens festgelegten Voraussetzungen und Bedingungen an ägyptischen Forschungsprogrammen und -projekten zu Themenbereichen, die denen der Rahmenprogramme entsprechen, gemäß den gleichen Bedingungen, wie sie für ägyptische Rechtspersonen gelten, beteiligen.

Die Kooperationsmaßnahmen können folgender Art sein:

• einem regelmäßigen Austausch über die Ausrichtung und die Schwerpunkte der Forschungspolitik und -planung in Ägypten und der EU;
• einem Meinungsaustausch über die Aussichten und die Entwicklung der Zusammenarbeit;
• einer frühzeitigen Unterrichtung über die Durchführung der Forschungsprogramme und -projekte;
• gemeinsamen Sitzungen;
• Besuchen und dem Austausch von Forschungspersonal, Ingenieuren und Technikern, auch zu Ausbildungszwecken;
• Austausch oder gemeinsame Nutzung von Ausrüstung und Materialien;
• regelmäßigen, dauerhaften Kontakten zwischen Programm- oder Projektleitern der Vertragsparteien;
• Teilnahme von Experten an Seminaren, Konferenzen, Symposien und Workshops;
• Austausch von Wissen über Gepflogenheiten, Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften sowie Programme, die für die Zusammenarbeit im Rahmen dieses Abkommens von Bedeutung sind;
• Ausbildung in Forschung und technologischer Entwicklung;
• dem gegenseitigen Zugang zu wissenschaftlich-technischem Wissen innerhalb des Geltungsbereichs dieser Zusammenarbeit;
• sonstigen Formen der Zusammenarbeit, die der Gemischte Ausschuss für wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Sinne dieses Abkommens beschließt.

Gemäß dem Protokoll muss Ägypten entsprechend der einzelnen Programme, an denen es teilnimmt, einen finanziellen Beitrag zum Gesamthaushalt der EU leisten. In einer Absichtserklärung zwischen der Kommission und den ägyptischen Behörden werden die einzelnen Bedingungen, insbesondere die finanziellen Beiträge und Melde- und Bewertungsverfahren, zur Teilnahme Ägyptens an den einzelnen Programmen festgesetzt.

Ägypten nimmt an der Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA) teil, die über Beschluss (EU) 2017/1324 (siehe Zusammenfassung) eingerichtet wurde. Ziel von PRIMA ist die Bündelung von Wissen und Finanzmitteln der EU und der teilnehmenden Länder, um Forschungs- und Innovationskapazitäten aufzubauen sowie Wissen und gemeinsame innovative Lösungen für Wasser-, Agrar- und Lebensmittelsysteme im Mittelmeerraum zu entwickeln. Die EU trägt bis zu 220 Mio. EUR aus dem Programm Horizont 2020 zur PRIMA bei.