Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien, Peru und Ecuador

WICHTIGE ECKPUNKTE

Vorteile des Handelsübereinkommens für die Partner

• Der Hauptvorteil des Handelsübereinkommens besteht darin, dass es stabile und berechenbare Bedingungen für Unternehmen schaffen soll, wodurch diese mit Vertrauen Handel treiben und Investitionen tätigen können. Das Handelsübereinkommen bietet erhebliche Chancen für Unternehmen und Kunden auf beiden Seiten.
• Weitere zu erwartende Vorteile sind:
  • Freie Märkte für Güter, Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen und Investitionen;
  • Ersparnisse in Höhe von 500 Mio. EUR pro Jahr auf Einfuhrabgaben (von den Zollbehörden erhobene Steuern auf Grundlage des Güterwerts oder einigen anderen Kriterien wie ihrem Gewicht) am Ende des Übergangszeitraums;
  • bessere Handelsbedingungen durch vereinfachte Verfahren (z. B. Ursprungsregeln, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Bedingungen, Zollverfahren), Verbesserung des Wettbewerbs, größere Transparenz und Gewährleistung des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums;
  • transparentere Rahmenbedingungen für Unternehmen, durch die das Leben für Unternehmen und Personen vereinfacht wird;
  • neue Zusammenarbeit im Bereich Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Modernisierung der Produktion, Handelserleichterungen und Technologietransfer.
• Das Handelsübereinkommens zielt zudem auf die Förderung der regionalen Integration der Andenstaaten ab. In diesem Zusammenhang wurden im Juli 2014 die Verhandlungen über den Betritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen abgeschlossen, mit dem Ergebnis, dass Ecuador dem Übereinkommen im Januar 2017 beitrat.
• Auch Bolivien, ein Mitglied der Andengemeinschaft, hat die Möglichkeit, einen Antrag auf Beitritt zum Handelsübereinkommen zu stellen.

Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung

Ein grundlegendes Element des Handelsübereinkommens ist die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Das Handelsübereinkommen umfasst ferner Elemente zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung durch die Umsetzung internationaler Übereinkommen zu Arbeitnehmerrechten und zum Umweltschutz. Bürgerinitiativen sind an der Kontrolle dieser Verpflichtungen beteiligt.

Durchführung des Handelsübereinkommens

• Für Peru bietet das Handelsübereinkommen eine wichtige Chance in Bezug auf die Agrar- und Fischereiausfuhren (auf die ein Drittel der Gesamtausfuhren des Landes in die EU entfallen). Die umfangreichsten Investitionen in Peru tätigt die EU, insbesondere in den Bereichen Kommunikation, mineralgewinnende Industrien, Bankwesen und Finanzen.
• In Kolumbien wird durch das Handelsübereinkommen eine Diversifizierung der Ausfuhren in die EU ermöglicht, und zwar nicht nur der Ausfuhren von Agrar- und Fischereierzeugnissen, sondern auch von Industrieprodukten. Die EU ist der größte Investor in Kolumbien, vorwiegend in den Bereichen Landwirtschaft, Kraftstoff und Bergbau.
• Laut dem fünften Jährlichen Bericht über die Umsetzung des Freihandelsabkommens mit Kolumbien, Ecuador und Peru sind die Auswirkungen des Abkommens weiterhin positiv. Es stabilisiert den Handel trotz des Absturzes der Rohstoffpreise und fördert weiterhin die Diversifizierung des Handels. Das Freihandelsabkommen hat neue Sektoren für EU-Investitionen eröffnet und die Rechtssicherheit für Investoren im Zusammenhang mit zukünftigen politischen Rückschlägen erhöht. Außerdem wurde der bilaterale Handel von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen zwischen den Parteien angeregt; dies ist vor allem auf die Zollpräferenzen und die effiziente Zollabwicklung zurückzuführen. Landwirtschaftliche Exporte machen mittlerweile knapp die Hälfte aller Exporte in die EU aus. Das Abkommen hat die mit der EU handelnden Bereiche positiv beeinflusst hinsichtlich Beschäftigung, Sozialhilfe, Verringerung der Armut und informelle Aktivität. Die vollständige Durchführung des Abkommens ist weiterhin eine Priorität, um den betroffenen Unternehmen und Kunden weitere Vorteile zu bieten. Es muss an sanitären und phytosanitären Problemen hinsichtlich harmonisierter Verfahren (Zertifikate und Vorerschliessung) sowie Themen des Handels und nachhaltiger Entwicklung gearbeitet werden, insbesondere der Umwelt sowie Menschen- und Arbeitsrechten.