Offene Koordinierungsmethode

Die offene Koordinierungsmethode (OKM) der Europäischen Union (EU) kann als eine Art „nicht zwingendes Recht“ beschrieben werden. Es handelt sich um eine Form der zwischenstaatlichen Politikgestaltung, die keine verbindlichen gesetzgeberischen EU-Maßnahmen zur Folge hat und den EU-Ländern nicht die Einführung oder Änderung ihrer Gesetze auferlegt.

Die OKM wurde ursprünglich in den 1990er-Jahren im Rahmen der Beschäftigungspolitik und des Luxemburger Prozesses geschaffen und gilt als Instrument der Lissabon-Strategie (2000). Zu dieser Zeit ging die wirtschaftliche Integration in der EU zügig voran, doch hielten sich die EU-Länder mit der Übertragung größerer Befugnisse an die europäischen Institutionen zurück.

Die OKM bietet neue Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern. Ihr Zweck ist es, die nationale Politik auf die Realisierung bestimmter gemeinsamer Ziele auszurichten. In dieser Form der Regierungszusammenarbeit bewerten sich die EU-Länder gegenseitig („Konformitätsdruck“); die Kommission beschränkt sich auf die Überwachung des Prozesses. Das Europäische Parlament und der Gerichtshof sind an der OKM weitgehend unbeteiligt.

Praktiziert wird die OKM in Bereichen, die in die Zuständigkeit der EU-Länder fallen, zum Beispiel in den Bereichen Beschäftigung, Sozialschutz, Bildung, Jugend und Ausbildung.

Die wesentlichen Komponenten der OKM sind folgende:

Ermittlung und Definition gemeinsamer Zielvorgaben (vom Rat gebilligt);
gemeinsam festgelegte Messinstrumente (Statistiken, Indikatoren, Leitlinien);
„Benchmarking“, d. h. Vergleich der Leistung der EU-Länder, und Austausch von bewährten Vorgehensweisen (überwacht von der Kommission).

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