Glossare von Zusammenfassungen

Hilfe PDF exportieren Diese Seite drucken 

Grundzüge der Wirtschaftspolitik

Gemäß Artikel 121 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union müssen EU-Staaten ihre Wirtschaftspolitik als eine Angelegenheit von gemeinsamem Interesse betrachten und sie im Rat koordinieren. Der Rat formuliert eine unverbindliche Empfehlung über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der EU-Staaten (BEPG).

Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik befassen sich mit makroökonomischen und strukturpolitischen Maßnahmen, sowohl für die gesamte EU als auch die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Sie unterliegen einer multilateralen Überwachung, die gewährleisten soll, dass EU-Staaten diese einhalten. Der Rat kann öffentliche Empfehlungen aussprechen, wenn die Wirtschaftspolitik eines Staates nicht mit den Grundzügen der Wirtschaftspolitik übereinstimmt.

Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik waren gemeinsam mit den beschäftigungspolitischen Leitlinien Teil der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Beide Leitlinien wurden unter dem Stichwort Integrierte Leitlinien (IL) zusammengeführt und im Juli 2010 im Rahmen der Annahme der Strategie Europa 2020 überarbeitet. Nationale Reformprogramme werden im Rahmen der IL festgelegt.