Grundzüge der Wirtschaftspolitik

Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik sind Leitlinien makroökonomischer und struktureller Maßnahmen, die der Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Länder der Europäischen Union (EU) dienen, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Sie befassen sich mit makroökonomischen und strukturpolitischen Maßnahmen sowohl für die gesamte EU als auch für die einzelnen EU-Länder. Die Leitlinien unterliegen einer multilateralen Überwachung, die gewährleisten soll, dass EU-Länder diese einhalten.

Der Rat kann unverbindliche Empfehlungen zu Grundzügen der Wirtschaftspolitik von EU-Ländern aussprechen und öffentliche Empfehlungen machen, wenn die Wirtschaftspolitik eines Landes nicht den Grundzügen der Wirtschaftspolitik entspricht.

Gemäß Artikel 121 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union müssen EU-Länder ihre Wirtschaftspolitik als eine Angelegenheit von gemeinsamem Interesse betrachten und sie im Rat koordinieren.

Im Jahr 2010 wurden die Grundzüge der Wirtschaftspolitik gemeinsam mit den beschäftigungspolitischen Leitlinien unter dem Stichwort Integrierte Leitlinien (IL) zusammengeführt und dienen als Grundlage für die europäische Beschäftigungsstrategie. Die Integrierten Leitlinien sind das wichtigste Instrument für die Koordinierung der Reformanstrengungen der EU-Länder in den Bereichen Arbeitsmarkt und Sozialpolitik.