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Document 52014DC0910

Arbeitsprogramm der Kommission 2015 - Ein neuer Start

Rechtlicher Status des Dokuments Diese Zusammenfassung wurde archiviert und wird nicht mehr aktualisiert, weil das zusammengefasste Dokument nicht mehr in Kraft ist oder nicht mehr die derzeitige Situation widerspiegelt.

Datum der letzten Überprüfung:
30/06/2015
Ursprüngliches Erstellungsdatum:
30/06/2015
Zusammengefasste(s) Dokument(e):
Autor:
Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union
  • Archiviert: true

    • Arbeitsprogramm der Kommission 2015 - Ein neuer Start

    Im Arbeitsprogramm der Kommission werden die Prioritäten und geplanten Initiativen der Kommission für das Jahr 2015 dargelegt. Das Programm legt die ersten geplanten Ergebnisse derzehn politischen Leitlinienvon Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für den Zeitraum von 2014 bis 2019 fest.

    RECHTSAKT

    Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2015 - Ein neuer Start (COM(2014) 910 finalvom 16.12.2014).

    ZUSAMMENFASSUNG

    Im Arbeitsprogramm der Kommission werden die Prioritäten und geplanten Initiativen der Kommission für das Jahr 2015 dargelegt. Das Programm legt die ersten geplanten Ergebnisse derzehn politischen Leitlinienvon Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für den Zeitraum von 2014 bis 2019 fest.

    WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

    In der Mitteilung werden 23 neue Initiativen festgelegt, die die zehn politischen Leitlinien (Anhang I) von Kommissionspräsident Juncker voranbringen sollen.

    Es wird vorgeschlagen, 80 vorhandene Vorschläge aus politischen oder technischen Gründen zurückzuziehen oder zu ändern (Anhang II).

    Das Arbeitsprogramm spiegelt auch das Engagement der Kommission für eine bessere Rechtsetzung sowie den Abbau von Bürokratie und Verwaltungslasten wider. Vor diesem Hintergrund werden sogenannte REFIT-Maßnahmen (regulatorische Eignungs- und Leistungsmaßnahmen) ermittelt. Zu diesen Maßnahmen zählen die Aufhebung und Änderung bereits bestehender Rechtsakte sowie Studien und Evaluierungen, um die Zweckmäßigkeit aktueller Rechtsakte zu gewährleisten und sicherzustellen, dass diese besser auf die Unionsbürger und Unternehmen zugeschnitten sind (Anhang III).

    WICHTIGE ECKPUNKTE

    Die 23 neuen Initiativen konzentrieren sich auf einige wenige konkrete Bereiche, in denen das Handeln der EU am wirksamsten ist. Zu diesen Bereichen zählen:

    —
    die Umsetzung derInvestitionsoffensive für Europa

    —
    die Einführung einerStrategie für einen digitalen Binnenmarkt, in deren Rahmen die EU-Gesetzgebung zum Urheberrecht modernisiert und dieVerbraucherbestimmungen im Online- und digitalen Handelvereinfacht werden sollen;

    —
    erste Schritte hin zur Schaffung einerEuropäischen Energieunionzur Gewährleistung der Sicherheit der Energieversorgung, zur Integration der nationalen Energiemärkte und zur Senkung der Energienachfrage in Europa;

    —
    eineEuropäische Migrationsagendamit dem Ziel der Entwicklung eines neuen Konzepts für die legale Migration, um die Migration in die EU besser zu steuern; dies soll erreicht werden durch eine intensivere Zusammenarbeit mit Drittländern und die Bekämpfung von Menschenhandel;

    —
    Schaffung vonmehr Fairness im Steuerwesendurch Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerumgehung und Steuerbetrug, Informationsaustausch in Steuersachen und eineStabilisierung der Bemessungsgrundlagen der Körperschaftssteuer;

    —
    Sicherstellungeiner vertieften Wirtschafts- und Währungsunionzur Förderung wirtschaftlicher Stabilität und Erhöhung der Attraktivität der EU für Investoren.

    Weitere Informationen sind auf derWebsite zum Arbeitsprogramm der Kommissionerhältlich.

    VERBUNDENE RECHTSAKTE

    Ein neuer Start für Europa: Meine Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel - Politische Leitlinien für die nächste Europäische Kommission.

    Letzte Änderung: 10.06.2015

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