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Document 52024DC0162
REPORT FROM THE COMMISSION TO THE EUROPEAN PARLIAMENT, THE COUNCIL, THE EUROPEAN ECONOMIC AND SOCIAL COMMITTEE AND THE COMMITTEE OF THE REGIONS on the Interim evaluation of the EU Youth Strategy 2019-2027
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über die Zwischenbewertung der EU-Jugendstrategie 2019-2027
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über die Zwischenbewertung der EU-Jugendstrategie 2019-2027
COM/2024/162 final
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Brüssel, den 11.4.2024
COM(2024) 162 final
BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN
über die Zwischenbewertung der EU-Jugendstrategie 2019-2027
{SWD(2024) 90 final}
1. EINLEITUNG
2. DURCHFÜHRUNG
3. WICHTIGSTE ERGEBNISSE DER BEWERTUNG
3.1. Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz – Inwieweit ist die EU-Jugendstrategie erfolgreich?
3.2 EU-Mehrwert – Wie hat die EU-Jugendstrategie bisher etwas bewirkt und für wen?
3.3 Relevanz – Ist die EU-Jugendstrategie nach wie vor relevant?
4. SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ERKENNTNISSE
4.1 Zentrale Schlussfolgerungen und Erkenntnisse
4.2 Beteiligung junger Menschen und durchgängige Berücksichtigung junger Menschen
4.3 Schlüsselinstrumente
4.4 Vereinfachungsmöglichkeiten
4.5 Künftige Schritte
1.EINLEITUNG
Allgemeine Ziele der EU-Jugendstrategie 2019-2027
-jungen Menschen ermöglichen, ihr eigenes Leben zu gestalten, sie in ihrer persönlichen Entwicklung und ihrem persönlichen Wachstum hin zu Selbstständigkeit unterstützen, sie widerstandsfähiger machen und sie mit Lebenskompetenzen ausstatten, damit sie in einer sich verändernden Welt zurechtkommen;
-junge Menschen ermutigen und sie mit den notwendigen Mitteln ausstatten, sich durch Identifizierung mit den Werten der EU und einer europäischen Identität als aktive und solidarische Bürgerinnen und Bürger für einen positiven Wandel einzusetzen;
-politische Entscheidungen bezüglich ihrer Auswirkungen auf junge Menschen in allen Bereichen, insbesondere Beschäftigung, Bildung, Gesundheit und soziale Inklusion verbessern;
-zur Beseitigung der Jugendarmut und aller Formen von Diskriminierung beitragen und die soziale Inklusion junger Menschen fördern.
Die EU-Jugendstrategie 2019-2027 (EUYS) bildet den Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in der EU auf der Grundlage einer Entschließung des Rates vom 18. Dezember 2018 1 . Die EU-Jugendstrategie fördert die Teilhabe junger Menschen am demokratischen Leben im Einklang mit Artikel 165 AEUV, unterstützt ihr soziales und bürgerschaftliches Engagement und soll sicherstellen, dass alle jungen Menschen über die notwendigen Mittel verfügen, um an der Gesellschaft teilzuhaben.
Die EU-Jugendstrategie beteiligt, verbindet und befähigt junge Menschen und fördert die Teilhabe junger Menschen und die durchgängige Berücksichtigung junger Menschen in allen Politikbereichen. Sie fördert die Entwicklung jugendpolitischer Maßnahmen in Synergie mit anderen auf junge Menschen ausgerichteten Politikbereichen (z. B. allgemeine und berufliche Bildung, Beschäftigung, Gesundheit, Kultur und Umwelt), um zur Verwirklichung der elf europäischen Jugendziele 2 beizutragen.
Die Europäische Kommission hat, wie in der Entschließung des Rates vorgesehen, eine Zwischenbewertung der EU-Jugendstrategie vorgenommen, die durch eine externe Studie (die im Februar/Dezember 2023 durchgeführt wurde) und Konsultationen unterstützt wurde. Darin wurden die Wirksamkeit, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und der Mehrwert der EU-Jugendstrategie zur Halbzeit bewertet. Eine dienststellenübergreifende Gruppe von Kommissionsdienststellen überwachte die Bewertung.
Die Bewertung ergab, dass die EU-Jugendstrategie als strategischer Rahmen für die Zusammenarbeit im Jugendbereich nach wie vor relevant ist. Gleichzeitig wurde Verbesserungsbedarf festgestellt, unter anderem betreffend eine raschere Umsetzung der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen in allen Politikbereichen, um die langfristigen übergeordneten Ziele zu erreichen, eine stärkere inklusive Beteiligung junger Menschen, die Verbesserung der Kommunikation und reduzierte Berichterstattungspflichten der Mitgliedstaaten. In diesem Bericht werden die wichtigsten Ergebnisse der Bewertung vorgestellt und weitere Schritte vorgeschlagen. Die beigefügte Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthält Einzelheiten zu den Ergebnissen, den Konsultationen und der Methode.
Die Bewertung ergänzt die Mitteilung über das Europäische Jahr der Jugend 2022. 3 Beide zielen darauf ab, etwaige Folgemaßnahmen des Rates zu unterstützen, einschließlich einer möglichen Halbzeitüberprüfung und des Arbeitsplans der EU-Jugendstrategie für 2025–2027, und Beratungen über die nächste EU-Jugendstrategie nach 2027 einzuleiten.
2.DURCHFÜHRUNG
Die EU-Jugendstrategie als strategischer Rahmen für die politische Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Kommission stützt sich auf die offene Koordinierungsmethode und die Verpflichtung aller Interessenträger, auf gemeinsame Ziele hinzuarbeiten und auf verschiedenen Ebenen Wirkung zu erzielen.
Die EU-Jugendstrategie arbeitet in dreijährigen Arbeitszyklen, nach deren Ende die Kommission im Dreijahres-Jugendbericht der EU über die Fortschritte berichtet. Die Prioritäten werden vom Rat gemeinsam mit der Kommission in den Arbeitsplänen für die EU-Jugendstrategie festgelegt, die sich auf zwei Dreiervorsitze des Rates erstrecken. Die übergeordnete thematische Priorität für den Zeitraum 2019-2021 war die „Schaffung von Chancen für die Jugend“. Für den Zeitraum 2022-2024 lautet sie „Gemeinsam für ein nachhaltiges und inklusives Europa“ 4 .
Abbildung 1. Zeitleiste der EU-Jugendstrategie 2019-2027
Die Umsetzung des EU-Jugendstrategie wird durch Instrumente unterstützt, die aus den Programmen Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps finanziert werden (z. B. dem EU-Jugenddialog, dem Europäische Jugendportal und der Europäische Jugendarbeitsagenda) 5 .
Das Europäische Jahr der Jugend 2022 hat die Arbeit an den Zielen und Instrumenten der EU-Jugendstrategie durch ihre Mobilisierung und Öffentlichkeitsarbeit vorangebracht 6 . Zu den neuen Möglichkeiten für junge Menschen, sich zu engagieren, gehörten die politischen Dialoge mit den EU-Kommissaren und die Bürgerforen, die während der Konferenz zur Zukunft Europas ins Leben gerufen wurden.
3.WICHTIGSTE ERGEBNISSE DER BEWERTUNG
Auf der Grundlage der Leitlinien der Kommission für eine bessere Rechtsetzung 7 stützt sich die Bewertung auf die Ergebnisse einer externen Studie 8 . Der abgedeckte Zeitraum erstreckte sich auf die Jahre 2019–2022 und einen Teil des Jahres 2023. Die Bewertung zeigt eine insgesamt positive Bewertung aller Bewertungskriterien und befürwortet die weitere Umsetzung der EU-Jugendstrategie.
3.1.Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz – Inwieweit ist die EU-Jugendstrategie erfolgreich?
Wirksamkeit
Die Bewertung ergab, dass die EU-Jugendstrategie ein wirksamer Rahmen für die strategische Zusammenarbeit ist, der die Aufmerksamkeit der Jugend bei der Politikgestaltung auf EU-Ebene und der Abstimmung mit EU-Programmen lenkt, die Jugendpolitik in den EU-Mitgliedstaaten positiv beeinflusst, die Arbeit von Jugendorganisationen fördert und jungen Menschen durch die Instrumente der EU-Jugendstrategie unmittelbar zugutekommt. Sie hat dazu beigetragen, die Teilhabe und Solidarität junger Menschen zu fördern und die Handlungskompetenz junger Menschen zu stärken sowie ihr aktives zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen. Die Hauptergebnisse in Bezug auf die wichtigsten Instrumente sind nachstehend aufgeführt:
ØDer EU-Jugenddialog (EUYD) 9 ist das größte partizipative Instrument auf EU-Ebene zur Einbeziehung junger Menschen in die Politikgestaltung. Andere partizipative Maßnahmen (z. B. politische Dialoge mit EU-Kommissaren, die EU-Plattform für die Beteiligung von Kindern und das Youth Sounding Board im Rahmen des Auswärtigen Handelns der EU) haben ebenfalls die Rolle des Dialogs zwischen den politischen Entscheidungsträgern der EU und der Jugend hervorgehoben.
Der EU-Jugenddialog hat eine stärkere Einbindung und ein stärkeres Engagement junger Menschen ermöglicht. Bei der Bewertung wurden jedoch nur begrenzte Belege für den direkten und systematischen Einfluss des EU-Jugenddialogs auf die Politikgestaltung und Weiterverfolgung der EU-Politik und der Mitgliedstaaten festgestellt. Den Interessenträgern kennen die endgültigen Empfehlungen und Folgemaßnahmen nicht immer. Die Rolle der nationalen Jugendräte im EU-Jugenddialog könnte ebenfalls geklärt werden.
Es besteht Raum, um
üdie Mechanismen zu verbessern und so die Empfehlungen des EU-Jugenddialogs an politische Entscheidungsträger zu übermitteln und Informationen über Folgemaßnahmen auf EU- und nationaler Ebene auszutauschen;
üden Prozess des EU-Jugenddialogs und die Öffentlichkeitsarbeit zu fördern, um schwer erreichbare Gruppen (z. B. junge Menschen aus benachteiligten Verhältnissen, Menschen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, und junge Menschen im ländlichen Raum) einzubeziehen und die Fortschritte für Minderheiten und junge Menschen mit Behinderungen aufrechtzuerhalten;
üjungen Menschen bei der Vorbereitung auf den EU-Jugenddialog zu unterstützen und die nationalen Jugendräte systematisch einzubeziehen;
üSynergien zwischen Initiativen zur Beteiligung an demokratischen Prozessen auf allen Ebenen zu erfassen und zivilgesellschaftliche Organisationen beim Lenken und Fördern von Möglichkeiten zu unterstützen.
ØAufgabe des EU-Jugendkoordinators ist es, die sektorübergreifende Zusammenarbeit und das Wissen im Jugendbereich in der Kommission zu verbessern und mit Interessenträgern zusammenzuarbeiten, um die Kommunikation mit jungen Menschen zu fördern. Diese Aufgabe wurde im Juni 2021 festgelegt, und der EU-Jugendkoordinator ist bei der Förderung der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen zu einem Vorreiter geworden. Das Jugendnetzwerk der Jugendkorrespondenten der Kommission, das in der Mitteilung über das Europäische Jahr der Jugend angekündigt wurde, wird den EU-Jugendkoordinator bei diesen Bemühungen unterstützen.
Es besteht Raum, um
üaufbauend auf den Errungenschaften des EU-Jugendkoordinators für eine stärkere Einbindung der Interessenträger, die interinstitutionelle Einbeziehung und die Zusammenarbeit im Jugendbereich zu sorgen. Die Bewertung ergab, dass das Mandat des EU-Jugendkoordinators umfassend ist und Aufmerksamkeit und Unterstützung für die Zusammenarbeit und Kommunikation mit externen Interessenträgern erfordert.
ØDie Programme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps sind nach wie vor die wichtigsten und bekanntesten Instrumente der EU-Jugendstrategie.
Die Bewertung ergab, dass die Ziele der EU-Jugendstrategie und die Programme gut aufeinander abgestimmt sind, z. B. bei den Erasmus + Aktivitäten zur Beteiligung junger Menschen, bei DiscoverEU und bei der Unterstützung der Jugendarbeit. Die Bereiche der formalen allgemeinen und beruflichen Bildung von Erasmus+ tragen auch zum Engagement junger Menschen und zur Stärkung der Handlungskompetenz junger Menschen bei. Das Europäische Solidaritätskorps schließt sich durch Freiwilligentätigkeit an die EU-Jugendstrategie an. Die horizontalen Prioritäten der Programme (Inklusion und Vielfalt, Umwelt und Klimawandel, digitaler Wandel, Teilhabe und zivilgesellschaftliches Engagement, Schulungs- und Kooperationsmaßnahmen und SALTO 10 ) erleichtern Verbindungen.
Zu den anderen EU-Programmen und -Plänen, die jungen Menschen zugutekommen, zählt Horizont Europa; Fonds der EU-Kohäsionspolitik (einschließlich ESF+, EFRE, Fonds für einen gerechten Übergang und Kohäsionsfonds), Aufbau- und Resilienzfazilität, Digitales Europa, das Programm „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“, EU4Health, Kreatives Europa und das Instrument für technische Unterstützung.
Es besteht Raum, um
üdie Verbindungen zwischen der EU-Jugendstrategie, Erasmus+ und dem Europäischen Solidaritätskorps sicherzustellen; die Chancen junger Menschen zu fördern und Synergien mit anderen EU- und nationalen Programmen/Fonds weiter zu sondieren.
ØDas Europäische Jugendportal ist eine der zehn am häufigsten besuchten Websites auf europa.eu und unter jungen Menschen und Interessenträgern ein bekannter Kanal für Möglichkeiten und Initiativen. Informationen und Unterstützung für junge Menschen werden auch von nationalen Agenturen, dem Eurodesk-Netz und Organisationen der Zivilgesellschaft bereitgestellt.
Das Europäische Jahr der Jugend hat das Europäische Jugendportal mit seiner Aktivitätskarte und neuen Instrumenten, mit denen junge Menschen sich Gehör verschaffen können, neu belebt. Dank dieser Innovationen bietet das Portal jungen Menschen nun eine Plattform, auf der sie sich engagieren können.
Es besteht Raum, um
üdas Europäische Jugendportal mit benutzerfreundlichen Inhalten für Zielgruppen im Einklang mit politischen Entwicklungen auszubauen.
ØDie Europäische Jugendarbeitsagenda (EYWA) 11 ergänzt die EU-Jugendstrategie und stärkt die politische Basis für eine hochwertige Jugendarbeit. Die Jugendpartnerschaft zwischen der EU und dem Europarat 12 unterstützt das Europäische Jugendarbeitsagenda mit Wissen und Fakten, insbesondere durch eine Lenkungsgruppe. 13 EU-Jugendprogramme fördern ebenfalls die Jugendarbeit und den Youthpass 14 und tragen zur Anerkennung der Jugendarbeit bei.
Es besteht Raum, um
üAktivitäten zum wechselseitigen Lernen in Bezug auf die Europäische Jugendarbeitsagenda im Rahmen der gemeinsamen Bemühungen der Kommission, der Jugendpartnerschaft zwischen der EU und dem Europarat, den Mitgliedstaaten und Interessenträgern zu schaffen, da sich die Mitgliedstaaten in unterschiedlichen Entwicklungsstadien der Jugendarbeit befinden.
ØLernmobilität ist für das Engagement, die Anschlussfähigkeit und die Stärkung der Handlungskompetenz junger Menschen sowie für die Umsetzung des europäischen Bildungsraums von entscheidender Bedeutung. Die Empfehlung des Rates von 2022 zur Mobilität junger Freiwilliger 15 war ein Ergebnis des Europäischen Jahres der Jugend und wird die Freiwilligentätigkeit junger Menschen im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps und nationaler Programme erleichtern. Im November 2023 folgte ein Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Rates „Europa in Bewegung“ – Lernmobilitätsmöglichkeiten für alle. 16
Es besteht Raum, um
üAktivitäten zum wechselseitigen Lernen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten und Interessenträger bei der Umsetzung der Mobilitätsempfehlungen zu schaffen.
ØDie durchgängige Berücksichtigung der Jugend und die Teilhabe junger Menschen werden durch die EU-Jugendstrategie in allen Politikbereichen und auf allen Ebenen gefördert, um sicherzustellen, dass bei der Politikgestaltung die Auswirkungen auf die Jugend berücksichtigt werden.
In der Bewertung wurde festgestellt, dass die Jugend in den Strategien und Maßnahmen der EU stärker in den Mittelpunkt gerückt wird. Die Mitteilung der Kommission über eine umfassende Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit 17 ist dafür ein herausragendes Beispiel. Das Europäische Jahr der Jugend und der EU-Jugendkoordinator haben zu dieser verstärkten Zusammenarbeit im Jugendbereich beigetragen.
Auf nationaler Ebene bestand die Wirkung der EU-Jugendstrategie eher darin, politische Agenden und Verfahren zu beeinflussen, als die Entwicklung neuer nationaler Strategien anzustoßen. Die EU-Jugendstrategie ist nach wie vor ein Katalysator für die Angleichung und Entwicklung der nationalen Jugendpolitik, indem es die Jugendakteure stärkt und ihre Legitimität (auch in den Augen der politischen Entscheidungsträger aus anderen Sektoren) stärkt.
Die Bewertung erstreckte sich nicht auf den Einsatz von Instrumenten zur durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen (z. B. Jugendchecks und Jugendtests). Nationale politische Entscheidungsträger in Belgien (Flämische Gemeinschaft), Deutschland, Frankreich und Österreich haben jedoch auf ihre positiven Erfahrungen mit solchen Instrumenten hingewiesen. Ein analytischer Bericht der Kommission, der 2024 veröffentlicht werden soll, wird einen Überblick über die Ansätze zur durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen in den Mitgliedstaaten geben. Dies wird den Austausch bewährter Verfahren und die Organisation von Peer-Learning-Aktivitäten zwischen interessierten Mitgliedstaaten erleichtern.
Im Januar 2024 kündigte die Kommission in ihrer Mitteilung zum Europäischen Jahr der Jugend 2022 18 Maßnahmen an, um jungen Menschen mehr Mitspracherecht bei den sie betreffenden Entscheidungen zu geben und die Jugenddimension in einer Reihe von Politikbereichen der EU zu vertiefen. Bei der Gestaltung der EU-Politik wird die Kommission das Potenzial der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen als Teil des Rahmens und des Instrumentariums der Kommission für eine bessere Rechtsetzung voll ausschöpfen, dessen Ergebnis ein Jugendcheck sein wird. Dieser soll die spezifischen Instrumente im Rahmen der EU-Jugendstrategie ergänzt werden.
Es besteht Raum, um
üwirksame Folgemaßnahmen zu den Maßnahmen zur Stärkung der jugendpolitischen Dimension in der Politikgestaltung der EU und der damit verbundenen Synergien sicherzustellen sowie Mitgliedstaaten, die dies wünschen, bei ähnlichen Ansätzen in der Politikgestaltung auf nationaler Ebene zu unterstützen.
ØDer Jugendaktionsplan für das Auswärtige Handeln der EU 19 , der im Oktober 2022 als Ergebnis des Europäischen Jahres der Jugend angenommen wurde, hat die internationale Dimension der EU-Jugendstrategie gestärkt. Er trägt dazu bei, den internationalen Verpflichtungen der EU nachzukommen und die Werte der EU zu fördern, indem die Teilhabe junger Menschen und die Stärkung ihrer Handlungskompetenz im Rahmen des auswärtigen Handelns der EU erhöht werden.
Die internationale Wirkung der EU-Jugendstrategie zeigt sich auch in den Bereichen Wissensaufbau und Zusammenarbeit, der Jugendpartnerschaft zwischen der EU und dem Europarat und positiven Wahrnehmungen bei internationalen Organisationen wie UNICEF. Die Teilnahme von Nicht-EU-Ländern an Erasmus+ und dem Europäischen Solidaritätskorps fördert die internationale Reichweite der Strategie.
Es besteht Raum, um
üdie Umsetzung des Jugendaktionsplans im Rahmen des auswärtigen Handelns der EU weiter zu fördern.
ØDurch die Kommunikation über die EU-Jugendstrategie konnten Informationen über die Finanzierungsmöglichkeiten bereitgestellt werden. Die Interessenträger haben eine positive Meinung zur EU-Jugendstrategie, die mit einem hohen Bekanntheitsgrad und einer positiven Sicht der Programme Erasmus+ und des Europäischen Solidaritätskorps zusammenhängt. Die Kommunikation über andere Aktivitäten war weniger erfolgreich.
Die Bewertung ergab, dass es an Kommunikationsprodukten mangelt, die sich an politische Entscheidungsträger und Organisationen der Zivilgesellschaft richten. Der EU-Jugendbericht enthält zahlreiche Informationen über die Fortschritte der EU-Jugendstrategie, aber seine Erscheinungsweise und sein Format könnten seine Nutzung durch die Interessenträger behindern.
Junge Menschen 20 haben vorgeschlagen, dass noch mehr getan werden könnte, um geeignete Stile und Kanäle für die Kommunikation mit jungen Menschen zu nutzen.
Es besteht Raum, um
üdie Kommunikation über den EU-Jugenddialog, Aktivitäten des wechselseitigen Lernens, die durchgängige Berücksichtigung junger Menschen und die Wissensbasis zu verbessern;
üKommunikationsprodukte für politische Entscheidungsträger und Organisationen der Zivilgesellschaft zu entwickeln;
üKommunikationsprodukte mit jungen Menschen zu testen.
ØDie Überwachungs- und Evidenzbasis der EU-Jugendstrategie wurde durch die Veröffentlichung eines aktualisierten EU-Jugenddashboards 21 während des Europäischen Jahres der Jugend 22 gestärkt. Die Dashboards und Jahresberichte von Erasmus+ und des Europäischen Solidaritätskorps sowie die nationalen Agenturen stellen Daten über die Programme bereit. Das Youth Wiki 23 liefert Daten über nationale Strategien, vergleichende Karten und Berichte. Im EU-Jugendbericht werden hauptsächlich diese Datenquellen verwendet. Für die Interessenträger ist es jedoch nicht einfach, einen Überblick und einen benutzerfreundlichen Zugang zu Daten zu erhalten.
Es besteht Raum, um
üEinschränkungen bei der Datenverfügbarkeit für Interessenträger besser anzugehen und so die Nutzung von Daten für die Überwachung, Kommunikation und Politikgestaltung zu erleichtern.
Effizienz
Die EU-Jugendstrategie hat sich hinsichtlich der Erbringung eines guten Preis-Leistungsverhältnisses auf EU-Ebene als kosteneffizient erwiesen. Die geringen Kosten der EU-Jugendstrategie erscheinen verhältnismäßig. Die Interessenträger waren sich darin einig, dass ihr Nutzen die Kosten überwiegt. Die EU-Jugendstrategie brachte für Behörden oder andere Interessenträger keinen wesentlichen Verwaltungsaufwand mit sich.
Es besteht Raum für
üweitere Verbesserungen, um die Planungsinstrumente für künftige nationale Maßnahmen (ein Instrument, mit dem die Kommission Informationen über nationale Jugendpolitiken sammeln kann) zu vereinfachen und die Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten zu reduzieren.
Kohärenz
Die EU-Jugendstrategie bildet im Wege gemeinsamer Prioritäten, Ziele und Werte Synergien mit vielen Politikbereichen der EU. 24 Ein Beispiel hierfür sind die Synergien zwischen der Beteiligung junger Menschen und der Beteiligung von Kindern. 25 Die EU-Plattform für die Beteiligung von Kindern 26 bezieht Kinder in die Entscheidungsfindung in der EU ein, unterstützt ihre aktive Teilhabe am demokratischen Leben und trägt zur Teilhabe junger Menschen und zum aktiven zivilgesellschaftlichen Engagement junger Menschen im Rahmen der EU-Jugendstrategie bei. Das Paket zur Unionsbürgerschaft 27 unterstützt die demokratische Teilhabe junger Bürgerinnen und Bürger. Im Paket zur Verteidigung der Demokratie 28 wird betont, wie wichtig die Teilhabe junger Menschen und Kinder am demokratischen Leben ist; es unterstützt junge Wählerinnen und Wähler und verweist auf bewährte Verfahren, darunter den EU-Jugenddialog. 29 Die Beteiligung junger Menschen bildet eine Säule der europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) 30 . Ein weiteres Beispiel sind Synergien mit demografischen Maßnahmen, bei denen die Gleichstellung der Geschlechter, die Nichtdiskriminierung und die Generationengerechtigkeit einen Schwerpunkt bilden. 31
Die EU-Jugendstrategie steht im Einklang mit internationalen Verpflichtungen, da sie einige der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung widerspiegelt, aber es könnte noch über Verknüpfungen kommuniziert werden.
Es besteht Raum, um
üSynergien zwischen der EU-Jugendstrategie und verwandten Politikbereichen, insbesondere den in der Mitteilung über das Europäische Jahr der Jugend hervorgehobenen Bereichen (Gesundheit und Wohlbefinden, Umwelt und Klimawandel, allgemeine und berufliche Bildung, internationale Zusammenarbeit und europäische Werte, Beschäftigung und Inklusion) darzustellen.
3.2 EU-Mehrwert – Wie hat die EU-Jugendstrategie bisher etwas bewirkt und für wen?
Die EU-Jugendstrategie hat einen Mehrwert erbracht, der über das hinausgeht, was die Mitgliedstaaten allein erreichen könnten, indem sie
·den Wissens- und den Erfahrungsaustausch erleichterte,
·als Vorbild und Katalysator für die Entwicklung nationaler und internationaler politischer Maßnahmen diente,
·kollektive Verantwortung für die Bewältigung der Herausforderungen für junge Menschen auf EU-Ebene schuf,
·das Verständnis der Jugend als komplexer Gruppe, die ganzheitliche Ansätze erfordert, steigerte,
Die Einstellung der EU-Jugendstrategie hätte negative Folgen, wie z. B. eine Verringerung der Bedeutung von Jugendfragen für Entscheidungsträger, eine Einschränkung der sektorübergreifenden Zusammenarbeit auf EU-Ebene und eine Verlangsamung der Fortschritte bei der Entwicklung nationaler Jugendpolitik.
3.3 Relevanz – Ist die EU-Jugendstrategie nach wie vor relevant?
Den Konsultationen der Interessenträger zufolge zählen zu den dringlichsten Herausforderungen, mit denen junge Menschen im Zeitraum 2019-2023 konfrontiert waren, die Lebenshaltungskosten, Finanzstabilität und Armut, psychische Gesundheit und Wohlbefinden, Jugendarbeitslosigkeit, Umwelt und Klimawandel sowie die Beteiligung junger Menschen an Entscheidungsverfahren.
Die EU-Jugendstrategie ist aufgrund ihrer umfassenden Ziele und der europäischen Jugendziele generell für die Bedürfnisse junger Menschen weiterhin relevant. Das Europäische Jahr der Jugend hat ihre Bedeutung durch die intensivierte jugendpolitische Zusammenarbeit zwischen allen einschlägigen Interessenträgern gestärkt. Auf der Grundlage der Konsultationen könnte die EU-Jugendstrategie jedoch deutlicher auf die Auswirkungen einiger der neuen/erneut auftretenden Herausforderungen (z. B. Lebenshaltungskosten) eingehen.
Es besteht Raum, um
üdie Bemühungen um eine stärkere durchgängige Berücksichtigung junger Menschen auf EU- und nationaler Ebene in Bereichen, in denen Bedürfnisse junger Menschen zu verzeichnen sind, stärker ins Blickfeld zu rücken.
4.SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ERKENNTNISSE
4.1 Zentrale Schlussfolgerungen und Erkenntnisse
In der Bewertung wurde die Wirksamkeit und die anhaltende Bedeutung der EU-Jugendstrategie als strategischer Rahmen für die Zusammenarbeit, den Wissensaustausch und das Peer-Learning in der EU hervorgehoben, indem Ressourcen und konzertierte Maßnahmen auf gemeinsame Ziele bei der Bewältigung der Herausforderungen im Jugendbereich ausgerichtet und die Maßnahmen und Initiativen der Mitgliedstaaten ergänzt werden. Insbesondere ist die EU-Jugendstrategie als „Katalysator“ nach wie vor von entscheidender Bedeutung für die Angleichung und Entwicklung der nationalen Politik. Sie ist ein Beispiel/Modell für nationale Jugendstrategien und jugendpolitische Entwicklungen (insbesondere in Mitgliedstaaten, in denen es keine nationale Jugendstrategie gibt oder in denen diese entwickelt oder erneuert wird), um die Konvergenz der politischen Ansätze zu fördern. Diese Rolle erstreckt sich auch über die EU hinaus, wie der Jugendaktionsplan für das auswärtige Handeln der EU zeigt, mit dem die EU-Jugendstrategie auch Nicht-EU-Länder zu ähnlichen Ansätzen anregen kann.
Die Bewertung hat gezeigt, dass die Ziele der EU-Jugendstrategie nach wie vor relevant sind, wobei der Schwerpunkt auf Inklusion und Vielfalt sowie auf der Teilhabe junger Menschen und dem bürgerschaftlichen Engagement liegt. Allgemein wurde festgestellt, dass die breite Fächerung der Ziele und der europäischen Jugendziele geeignet ist, einer Reihe von Herausforderungen und Bedürfnissen junger Menschen gerecht zu werden.
Dennoch hat die Konsultation ergeben, dass die Auswirkungen neuer/erneut auftretender Herausforderungen auf junge Menschen deutlicher angegangen werden können (insbesondere die Lebenshaltungskosten, Wohnmöglichkeiten, Umwelt und Klima, Digitalisierung, physische und psychische Gesundheit und Wohlbefinden sowie Herausforderungen für junge Menschen im ländlichen Raum). Dies unterstreicht, wie wichtig der duale Ansatz der EU-Jugendstrategie ist, d. h. die durchgängige Berücksichtigung der Jugend in allen Politikbereichen zu verfolgen, sich dabei auf eine starke Beteiligung und Vertretung junger Menschen zu stützen und die spezifischen Instrumente und Initiativen im Jugendsektor zu mobilisieren und zu verbessern.
Mit dem Europäischen Jahr der Jugend 2022 wurde die EU jungen Menschen nähergebracht und das Bewusstsein für die vielen Möglichkeiten geschärft, die ihnen zur Verfügung stehen. Es förderte die Beteiligung junger Menschen, beschleunigte die durchgängige Berücksichtigung junger Menschen und erhöhte die Relevanz der EU-Jugendstrategie. Diese positiven Auswirkungen auf der Grundlage der Mitteilung der Kommission über das Europäische Jahr der Jugend 2022 32 zu erhalten und darauf aufzubauen, wird die Umsetzung und Leistung der EU-Jugendstrategie in den kommenden Jahren stärken.
Die wichtigsten Schlussfolgerungen und Erkenntnisse aus der Bewertung laufen darauf hinaus, den Einfluss der EU-Jugendstrategie durch eine weitere Stärkung einiger ihrer Instrumente auszubauen. Sie werden im Folgenden aufgezeigt.
4.2 Beteiligung junger Menschen und durchgängige Berücksichtigung junger Menschen
ØEU-Jugenddialog: inklusiver werden, Aufmerksamkeit für Folgemaßnahmen
Der EU-Jugenddialog muss weiterentwickelt und ausgebaut werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, die in den letzten drei Zyklen erzielten Fortschritte bei der Inklusion zu sichern, die Fortschritte bei der Einbeziehung junger Menschen, die Minderheiten angehören, sowie junger Menschen mit Behinderungen aufrechtzuerhalten und die Beteiligung aller unterrepräsentierten Gruppen (einschließlich junger Menschen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, und junger Menschen im ländlichen Raum) am EU-Jugenddialog zu erhöhen. Eine Feinabstimmung der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation kann Teil der Maßnahmen sein, ebenso wie eine bessere Vorbereitung und Unterstützung der Teilnehmer (insbesondere junger Menschen mit geringeren Chancen).
Ein wichtiger Schwerpunktbereich ist die Weiterentwicklung und Unterstützung eines Prozesses zur Weiterleitung von Empfehlungen aus dem EU-Jugenddialog an die einschlägigen Interessenträger auf allen Ebenen (insbesondere politische Entscheidungsträger). Außerdem sind Mechanismen erforderlich, um Teilnehmer und Interessenträger über die auf EU- und nationaler Ebene geplanten Folgemaßnahmen zu informieren. Dazu wird die Kommission die Schwerpunkte des Dialogs enger auf das Arbeitsprogramm der Kommission abstimmen. Die Stärkung des EU-Jugenddialogs ist eine in der Mitteilung der Kommission über das Europäische Jahr der Jugend genannte zentrale Maßnahme (einschließlich Überlegungen darüber, wie er mit dem Jugendcheck verknüpft werden kann). Diese Überlegungen sind sowohl für den dritten Zyklus der EU-Jugendstrategie 2019-2027 als auch für die Nachfolgestrategie für die Zeit nach 2027 wichtig.
Außerdem wäre es zweckmäßig, mehr Synergien mit anderen Instrumenten der Jugendbeteiligung (z. B. der EU-Plattform für die Beteiligung von Kindern) auf EU- und nationaler Ebene zu schaffen und gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um junge Menschen und Jugendvertreter mithilfe von Organisationen und Netzwerken der Zivilgesellschaft einzubinden.
Vorrangige Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Beteiligung junger Menschen und des EU-Jugenddialogs sind in der Mitteilung der Kommission zum Europäischen Jahr der Jugend dargelegt.
ØDurchgängige Berücksichtigung junger Menschen: beschleunigen, als Fundament nutzen und vorantreiben
In der Bewertung wurden Beispiele für politische Initiativen der EU aufgezeigt, die die Jugendperspektive berücksichtigt haben. Einige beziehen sich auch ausdrücklich auf die EU-Jugendstrategie (z. B. die Mitteilung der Kommission über einen umfassenden Ansatz im Bereich der psychischen Gesundheit, die unter Mitwirkung junger Menschen entwickelt wurde). 33 Es bestehen zwar viele Synergien zwischen den Politikbereichen der EU, aber gibt es nur wenige Belege für konkrete Maßnahmen zur Nutzung von Komplementaritäten und Synergien, wodurch deutlich wird, dass Potenzial für eine weitere verstärkte Zusammenarbeit auf EU-Ebene besteht.
Auf der Grundlage der Mitteilung der Kommission zum Europäischen Jahr der Jugend besteht die Gelegenheit, die Anstrengungen auf allen Ebenen zu verstärken, um weitere Fortschritte bei der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen in allen Politikbereichen zu erzielen, unter anderem durch konkrete Mainstreaming-Instrumente.
Bei der Gestaltung der EU-Politik wird die Kommission das Potenzial der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen als Teil des Rahmens und des Instrumentariums der Kommission für eine bessere Rechtsetzung voll ausschöpfen, dessen Ergebnis ein Jugendcheck sein wird. Die Feinabstimmung und Erprobung des Ansatzes wird 2024 mit dem Ziel fortgesetzt, den Jugendcheck ab 2025 auf einschlägige neue Initiativen des Jahresarbeitsprogramms der Kommission anzuwenden. Die Anstrengungen werden auch eine bessere Einbindung von Organisationen der Zivilgesellschaft, Netzwerken und jungen Menschen umfassen, um diese zu ermutigen, sich an Konsultationen zu neuen EU-Initiativen, auch in Bürgerforen, zu beteiligen. Es wird eine neue Plattform für Jugendakteure eingerichtet, die das erste Mal im Herbst 2024 zusammentreten wird, um den Austausch mit Jugendorganisationen, Jugendforschern, Vertretern der Mitgliedstaaten und anderen EU-Institutionen zu erleichtern. Auch die Fortsetzung der jugendpolitischen Dialoge mit den Europäischen Kommissionsmitgliedern, die Organisation von Rundtischgesprächen zur durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen und die Mobilisierung des kommissionsinternen Jugendnetzwerks (insbesondere über den EU-Jugendkoordinator) werden 2024 wichtige Mittel sein, um die durchgängige Berücksichtigung zu verbessern.
Die Kommission wird auch nationale Anstrengungen unterstützen, indem sie in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Aktivitäten zum wechselseitigen Lernen im Bereich der durchgängigen Berücksichtigung von Jugendbelangen organisiert, um Meinungen darüber auszutauschen, wie junge Menschen und Organisationen der Zivilgesellschaft einbezogen werden können und wie die Jugendperspektive in nationalen Politikgestaltungsprozessen mit Auswirkungen auf junge Menschen berücksichtigt werden kann. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten ferner auf, nach dem Vorbild des EU-Jugendkoordinators nationale oder regionale Jugendkoordinatoren zu ernennen.
Die Mitgliedstaaten und die Kommission könnten auch spezifische Bereiche ermitteln, in denen Synergien und Komplementaritäten intensiviert werden können (z. B. zwischen der Beteiligung junger Menschen im Rahmen der EU-Jugendstrategie und der Beteiligung von Kindern im Rahmen der EU-Kinderrechtsstrategie und der Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+)) sowie mit nationalen Strategien und Initiativen in diesen Bereichen in Verbindung mit den Maßnahmen für inklusives bürgerschaftliches Engagement und Teilhabe für die demokratische Resilienz der EU, die im Paket der Kommission zur Verteidigung der Demokratie dargelegt sind. 34
Die Mitgliedstaaten und die Kommission könnten auch bei spezifischen Strategien und Initiativen zusammenarbeiten. Beispiele hierfür sind die Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der psychischen Gesundheit junger Menschen, die Erwägung von Querverbindungen mit dem digitalen Leben, einschließlich künstlicher Intelligenz, Sport und Kultur sowie die Verfolgung ganzheitlicher Ansätze auf der Grundlage der Mitteilung der Kommission über ein umfassendes Konzept im Bereich der psychischen Gesundheit 35 und der Schlussfolgerungen des Rates 36 . Als weiteres Beispiel ist zu nennen, dass die Kommission im Rahmen der Untergruppe für psychische Gesundheit der Expertengruppe für öffentliche Gesundheit 37 eng mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeitet. Eine ähnliche Zusammenarbeit kann auf der Grundlage der von jungen Menschen und Jugendakteuren ermittelten Herausforderungen in anderen Schlüsselbereichen gefördert werden. Behörden auf nationaler und regionaler Ebene können auch Unterstützung im Rahmen des EU-Instruments für technische Unterstützung bei der Gestaltung und Umsetzung von Maßnahmen, die auf junge Menschen ausgerichtet sind, beantragen.
Es besteht auch Bedarf und Spielraum für eine stärkere Zusammenarbeit mit Interessenträgern, eine bessere Kommunikation über das Ziel der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen und den sektorübergreifenden Charakter der EU-Jugendstrategie sowie die Ausbreitung und Stärkung des Bewusstseins für eine erfolgreiche durchgängige Berücksichtigung junger Menschen auf allen Ebenen.
In der Mitteilung der Kommission zum Europäischen Jahr der Jugend werden vorrangige Maßnahmen zur weiteren Stärkung der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen dargelegt.
ØEU-Jugendkoordinator: Mitwirkung an der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen, Aufmerksamkeit für die Rolle
Die Bewertung hat ergeben, dass der EU-Jugendkoordinator insbesondere über das interne Jugendnetzwerk der Kommission eine Vorreiterrolle bei der durchgängigen Berücksichtigung junger Menschen auf EU-Ebene spielt, dass er über ein hohes Potenzial verfügt und für die fortgesetzten Bemühungen um die Förderung der Einbeziehung junger Menschen wichtig ist. Aus den Rückmeldungen der Interessenträger geht hervor, dass die Rolle und die Arbeit des EU-Jugendkoordinators bei externen Interessenträgern noch stärker ins Blickfeld gerückt werden können und dass das sehr weit gefasste Mandat besser kommuniziert und möglicherweise weiter präzisiert werden kann.
Aufbauend auf den positiven Erfahrungen während des Europäischen Jahres der Jugend kann sich der EU-Jugendkoordinator auf eine Plattform der Jugendakteure für Konsultationen, Diskussionen, Austausch und gemeinsame Gestaltung durch eine Praxisgemeinschaft stützen, an der Interessenträger auf allen Ebenen beteiligt sind und die die partizipative Governance der EU-Jugendstrategie fördern wird.
4.3 Schlüsselinstrumente
ØEU-Programme: Auslotung weiterer Synergien
Erasmus+ und das Europäische Solidaritätskorps sind wichtige Instrumente zur Unterstützung der EU-Jugendstrategie auf EU-Ebene. Daher ist es wichtig, die Verbindungen zwischen diesen Programmen und den Zielen und Tätigkeiten der EU-Jugendstrategie sicherzustellen. Zudem kann geprüft werden, ob weitere Synergien zwischen diesen Programmen und anderen Programmen/Fonds/Instrumenten auf EU-Ebene (z. B. Horizont Europa, kohäsionspolitische Fonds und Instrument für technische Unterstützung) sowie nationalen Programmen/Fonds möglich sind. Das Jugendnetzwerk der Kommission sowie Aktivitäten des wechselseitigen Lernens können hierzu beitragen.
ØInformation junger Menschen und Kommunikation mit ihnen: Ausarbeitung eines Kommunikationsplans
Es besteht Potenzial, die EU-Jugendstrategie und ihre miteinander verknüpften Komponenten und Ergebnisse klarer zu kommunizieren, die Kommunikation stärker auf politische Entscheidungsträger und zivilgesellschaftliche Organisationen Akteure auszurichten und die Produkte auf dem Europäischen Jugendportal für junge Menschen genauer abzustimmen. Dies könnte durch die Ausarbeitung eines Kommunikationsplans für die EU-Jugendstrategie angegangen werden.
ØFaktengestützte Instrumente: kontinuierliche Verbesserung und Sensibilisierung für Kommunikation
Es sind kontinuierliche Anstrengungen erforderlich, um relevante Daten über die Umsetzung und Leistung der EU-Jugendstrategie und über die sich entwickelnde Situation junger Menschen zeitnah und nutzerfreundlich an alle Interessenträger zu übermitteln. Die Bewertung hat ergeben, dass die bereits erzielten Ergebnisse besser genutzt werden müssen. Es besteht Potenzial, die Ressourcen für politische Entscheidungsträger und zivilgesellschaftliche Organisationen/Akteure zu straffen (derzeit über mehrere Portale und Websites verteilt). Dazu könnte eine Überprüfung der Häufigkeit und der Form des EU-Jugendberichts gehören, um festzustellen, ob er geändert werden kann, damit er den Bedürfnissen der verschiedenen Zielgruppen besser gerecht werden kann.
In der Bewertung wird vorgeschlagen, zur Erleichterung der Überwachung und Bewertung einige Schlüsselindikatoren zu entwickeln, die dazu beitragen sollen, die Fortschritte zu verfolgen und eine Brücke zwischen den übergeordneten Zielen und dem direkteren Einflussbereich der EU-Jugendstrategie (auf die Entwicklung der Jugendpolitik, die Praktiken von Jugendorganisationen und die Beteiligung junger Menschen) zu schlagen und die Arbeit an der Verfügbarkeit von Daten auf der Grundlage der Vorschläge der Ad-hoc-Expertengruppe für Jugendindikatoren fortzusetzen.
Die Mitgliedstaaten und die Kommission könnten unter Einbeziehung der Jugendakteure bei der Weiterentwicklung von Schlüsselindikatoren, Methoden und Daten für die Überwachung der EU-Jugendstrategie zusammenarbeiten.
4.4 Vereinfachungsmöglichkeiten
ØPlanungsinstrument für künftige nationale Maßnahmen: Alternativen prüfen
Die Bewertung hat ergeben, dass der Meldeaufwand der Mitgliedstaaten in Bezug auf das Planungsinstrument für künftige nationale Aktivitäten vereinfacht und verringert werden kann. 38 Die Konsultationen haben deutlich gezeigt, dass die politischen Entscheidungsträger ihre Erstellung für aufwendig und ihren Nutzen für begrenzt hielten. Dies deutet darauf hin, dass in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten alternative Wege zur Sammlung von Informationen über nationale jugendpolitische Prioritäten geprüft werden müssen (z. B. im Rahmen des Youth Wiki und vereinfachter Umfragen).
4.5 Künftige Schritte
Mit dem Europäischen Jahr der Jugend 2022 standen junge Menschen ganz oben auf der politischen Agenda. Mit ihm wurde eine starke Mobilisierung und Dynamik für mehr Möglichkeiten, Raum und Instrumente für die Beteiligung junger Menschen sowie derjenigen, die mit ihnen und für sie arbeiten, geschaffen. Die Mitteilung der Kommission zum Europäischen Jahr der Jugend enthält vorrangige Maßnahmen, um den Erfolg des Europäischen Jahres zu erhalten und darauf aufzubauen. Zusammen mit den Schlussfolgerungen dieser Bewertung der EU-Jugendstrategie bietet dies Möglichkeiten, die Umsetzung der EU-Jugendstrategie 2019-2027 weiter zu beschleunigen und ihren Einfluss zu verstärken.
Mittelfristig könnten diese Anstrengungen im Rahmen der bestehenden Ziele der Strategie und der europäischen Jugendziele (unter den Kernbereichen Engagement, Vernetzung und Befähigung) fortgesetzt und in die durchgängige Berücksichtigung junger Menschen auf allen Ebenen eingebettet werden, indem bestehende Mechanismen und Verfahren wie der Arbeitsplan für 2025-2027 genutzt werden.
Als Beitrag zu den Vorbereitungen für die jugendpolitische Zusammenarbeit der EU nach 2027, auch im Zusammenhang mit dem neuen mehrjährigen Finanzrahmen, schlägt die Kommission vor, im Zeitraum 2025-2026 einen Prozess der Anhörung und Mitgestaltung mit allen Interessenträgern einzuleiten. Die Kommission wird die Plattform der Jugendakteure mobilisieren, um Meinungen und Ideen einzuholen, zu kooperieren und gemeinsam Beiträge zu erarbeiten. Dies könnte in Form von Sitzungen und Veranstaltungen oder einer Online-Kampagne erfolgen und Teil der Konsultationen im Rahmen des EU-Jugenddialogs sein.
