Erweiterungspolitik der Europäischen Union 2022

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union

Mitteilung der Europäischen Kommission 2022 über die Erweiterungspolitik der Europäischen Union

WAS IST DER ZWECK DIESES ARTIKELS UND DER MITTEILUNG?

• Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union bildet die Rechtsgrundlage für die Aufnahme eines europäischen Landes in die Europäische Union (EU).
• In der Mitteilung über die Erweiterungspolitik werden die wichtigsten Entwicklungen und Fortschritte der beitrittswilligen Länder und anderer Westbalkanpartnerländer bewertet, Schlussfolgerungen gezogen und Empfehlungen ausgesprochen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Jedes Jahr verabschiedet die Europäische Kommission ihr Erweiterungspaket – eine Reihe von Dokumenten zu ihrer Politik betreffend die Erweiterung der EU.
• Das 2022-Paket bietet eine detaillierte Bewertung der aktuellen Sachlage und der Fortschritte, die die Westbalkanländer und die Türkei auf ihrem jeweiligen Weg zum Beitritt zur EU erzielt haben, mit besonderem Schwerpunkt auf der Umsetzung grundlegender Reformen und klaren Leitlinien für die künftigen Reformprioritäten. Die Bewertung konzentriert sich auf
  • das Funktionieren demokratischer Institutionen;
  • die Justiz und die Grundrechte;
  • Recht, Freiheit und Sicherheit;
  • die Reform der öffentlichen Verwaltung;
  • die Zivilgesellschaft;
  • die Wirtschaft;
  • die Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen;
  • regionale Zusammenarbeit und gutnachbarliche Beziehungen.
• Neben dieser Mitteilung enthält das Paket Berichte, in denen die Kommission ihre ausführliche Bewertung der aktuellen Sachlage in den Westbalkanländern und der Türkei sowie der im vergangenen Jahr erzielten Ergebnisse präsentiert und Leitlinien zu den Reformprioritäten anbietet:
  • Bericht Albanien 2022
  • Bericht Bosnien und Herzegowina 2022
  • Kosovo* Bericht 2022
  • Bericht Montenegro 2022
  • Bericht Nordmazedonien 2022
  • Bericht Serbien 2022
  • Bericht Türkei 2022.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

• Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (Europäische Kommission)
• EU–Beitrittsprozess Schritt für Schritt (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENTE

Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union – Titel VI – Schlussbestimmungen – Artikel 49 (ex-Artikel 49 EUV) (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 43).

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 zur Erweiterungspolitik der EU (COM(2022) 528 final vom 12.10.2022).

VERBUNDENE DOKUMENTE

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Bericht Albanien 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 332 final vom 12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Bericht Türkei 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 333 final vom 12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Kosovo* Bericht 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 zur Erweiterungspolitik der EU (SWD(2022) 334 final vom 12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Bericht Montenegro 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 335 final vom 12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Bericht Bosnien und Herzegowina 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 336 final vom12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen - Bericht Nordmazedonien 2022 - Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 337 final vom 12.10.2022).

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Bericht Serbien 2022 – Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2022 über die EU-Erweiterungspolitik (SWD(2022) 338 final vom 12.10.2022).

Letzte Aktualisierung: 09.12.2022