REACT-EU — Wiederaufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EU) 2020/2221 über zusätzliche Mittel und Durchführungsbestimmungen zur Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und der Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft (REACT-EU)

WAS IST DER ZWECK DER VERORDNUNG?

• Mit der Verordnung wird die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (siehe Zusammenfassung) geändert und werden die Regeln für die Zuweisung von 47,5 Mrd. Euro aus dem Programm für Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU) festgelegt, um den EU-Mitgliedstaaten und Regionen zu helfen, die am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffen sind.
• Die Finanzierung soll die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abmildern und eine grüne, digitale und widerstandsfähige Europäische Union (EU) vorbereiten.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Zuweisung

• Die Mittelzuweisung in Höhe von 47,5 Mrd. Euro (zu Preisen von 2018) umfasst 18 Mio. Euro an Verwaltungshilfe (0,35 % des Gesamtbetrags) und verteilt sich wie folgt:
  • 2021: 37,5 Mrd. Euro
  • 2022: 10 Mrd. Euro.
• Der Anteil jedes Mitgliedstaats an den REACT-EU-Mitteln basiert auf seinem relativen Wohlstand und den sozioökonomischen Auswirkungen von COVID-19. Die verwendeten gewichteten Kriterien sind das Bruttoinlandsprodukt, die Arbeitslosigkeit und die Jugendarbeitslosigkeit.
• Um sicherzustellen, dass die zusätzlichen Mittel im Rahmen von REACT-EU die am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Regionen und Gemeinden erreichen, ist die Einhaltung des Partnerschaftsprinzips bei der Verteilung der zusätzlichen Mittel von großer Bedeutung.
• Die Mittel können von den Mitgliedstaaten mit größtmöglicher Flexibilität innerhalb der operationellen Programme verteilt werden, unterstützt vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gemäß der Verordnung (EU) 2021/1058 (siehe Zusammenfassung), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gemäß der Verordnung (EU) 2021/1057 (siehe Zusammenfassung), dem Europäischen Fonds für die Hilfe für die am stärksten benachteiligten Personen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 (siehe Zusammenfassung) und der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.

Aktivitäten sind seit dem 1. Februar 2020 förderfähig. Die Finanzierung kann bis Ende 2023 genutzt werden.

Verwendung von Mitteln

Die Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung werden hauptsächlich Folgendes unterstützen:

• Investitionen in Gesundheitsdienste;
• Betriebskapital und Finanzmittel für kleine und mittlere Unternehmen;
• den Übergang zu einer digitalen und grünen Wirtschaft, Infrastruktur, die den Bürgern grundlegende Dienstleistungen bietet, oder wirtschaftliche Maßnahmen für Regionen, die am stärksten von Krisensektoren wie Tourismus, Kultur und Gastgewerbe abhängig sind.

Die ESF-Mittel werden hauptsächlich Folgendes unterstützen:

• die Erhaltung von Arbeitsplätzen, durch Kurzarbeit und Hilfe für Selbstständige
• die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für Jugendbeschäftigung, Kompetenzentwicklung und Menschen in prekären Situationen;
• einen besseren Zugang zu sozialen Diensten, auch für Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen, ethnische Minderheiten und Obdachlose.

Durchführung

Die flexiblen Bedingungen

• erfordern keine nationale Kofinanzierung, sodass die EU eine 100 %ige Unterstützung bereitstellen kann, sofern dies ein Mitgliedstaat wünscht;
• ermöglichen einen hohen Anteil (11 %) der anfänglichen Vorfinanzierung, um anfängliche Liquiditätsprobleme zu vermeiden;
• erlauben die Verwendung von Mitteln in jeder Kategorie von Regionen sowie Mittelübertragungen zwischen den Regional- und Sozialfonds während des gesamten Durchführungszeitraums;
• sehen 6 % der Gesamtfinanzierung zur Unterstützung bestehender grenzübergreifender Kooperationsprogramme vor.

WANN TRITT DIE VERORDNUNG IN KRAFT?

Sie ist am 29. Dezember 2020 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

• REACT-EU ist eine der größten Initiativen im Rahmen der Initiative NextGenerationEU. Die Finanzierung erfolgt zusätzlich zu den Programmen 2014-2020 und der Kohäsionsfinanzierung 2021-2027.
• Ziel ist es, die Lücke zwischen der sofortigen Notfallreaktion auf die COVID-19-Pandemie und der langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Erholung der EU zu schließen.
• Weiterführende Informationen:
  • REACT-EU (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENT

Verordnung (EU) 2020/2221 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in Bezug auf zusätzliche Mittel und Durchführungsbestimmungen zur Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und der Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft (REACT-EU) (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 30-42)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013 (ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 21-59)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) 2021/1057 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Verordnung (EU) 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds (ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 60-93)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich der Grenzverwaltung und Visumpolitik (ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 159-706)

Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2014 zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (ABl. L 72 vom 12.3.2014, S. 1-41)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320-469)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 01.10.2021