27.2.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 52/21

(1)

Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vogelarten; sie kann schnell epidemische Ausmaße annehmen, die Tiergesundheit und die öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel, bestimmten anderen Vogelarten und ihren Erzeugnissen in die Gemeinschaft eingeschleppt wird.

(2)

Israel hat der Kommission einen Ausbruch von durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 verursachter hoch pathogener Aviärer Influenza gemeldet. Israel hat die erforderlichen Maßnahmen getroffen und die Kommission darüber informiert.

(3)

Mit der Entscheidung 2006/696/EG der Kommission vom 28. August 2006 zur Erstellung der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Hausgeflügel, Bruteiern und Eintagsküken, von Fleisch von Hausgeflügel, Laufvögeln und Wildgeflügel sowie von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern in die Gemeinschaft und die Durchfuhr dieser Tiere und Erzeugnisse durch die Gemeinschaft zugelassen ist, zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen und zur Änderung der Entscheidungen 93/342/EWG, 2000/585/EG und 2003/812/EG (3) werden die Bedingungen für die Veterinärbescheinigungen für Einfuhren dieser Erzeugnisse in und Durchfuhren derselben durch die Gemeinschaft festgelegt. Unter Berücksichtigung der von Israel gelieferten Informationen und der Intensität der Seuchenkontrolle sollten Maßnahmen vorgesehen werden, die abhängig von der epidemiologischen Situation auf Teile dieses Drittlands angewandt werden können, und sollte vorläufig von den Bestimmungen der Entscheidung 2006/696/EG abgewichen werden.

(4)

Da die Tiergesundheit in der Gemeinschaft durch das Risiko der Einschleppung der Aviären Influenza gefährdet ist, sollte die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und Bruteiern dieser Arten aus dem betroffenen Teil Israels ausgesetzt werden.

(5)

Unter Berücksichtigung des Risikos für die Tiergesundheit sollten außerdem Einfuhren von frischem Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel sowie von Hackfleisch/Faschiertem, Separatorenfleisch, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die Fleisch der genannten Arten enthalten oder daraus hergestellt wurden, sowie von bestimmten anderen Vogelerzeugnissen in die Gemeinschaft aus dem betroffenen Teil Israels ausgesetzt werden.

(6)

Bestimmte Erzeugnisse von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel, das bzw. die vor dem 12. Dezember 2007 geschlachtet oder erlegt wurde(n), sollten in Anbetracht der Inkubationszeit der Aviären Influenza weiterhin aus dem gesamten Hoheitsgebiet Israels zugelassen werden.

(7)

In Anhang II Teil 4 der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (4) werden besondere Behandlungen für diese Einfuhren festgelegt. Daher sollte die Einfuhr von Erzeugnissen aus Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel mit Ursprung in Israel, die durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 70 °C erhitzt wurden — wodurch der Erreger der Aviären Influenza inaktiviert wird —, weiterhin zugelassen werden.

(8)

Der Zeitraum, in dem die in der vorliegenden Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen gelten sollen, sollte begrenzt werden. Unter Berücksichtigung der Zeit, die erforderlich ist, um endgültig davon ausgehen zu können, dass der Ausbruch eingedämmt ist, sollten diese Maßnahmen nicht mehr gelten für Geflügel, das nach dem 2. April 2008 eingeführt wird, und für nach diesem Datum hergestellte Erzeugnisse.

(9)

Damit Israel die Veterinärbescheinigungen für Einfuhren von lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft unterzeichnen kann, muss es gemäß den Entscheidungen 93/342/EWG (5) und 94/438/EG (6) der Kommission seit mindestens sechs Monaten, in denen eine Sanitätsschlachtungspolitik praktiziert wurde und sofern keine Notimpfung durchgeführt wurde, frei von der hoch pathogenen Aviären Influenza sein.

(10)

Wenn Israel seinen früheren Status wiedererlangt, wird es wieder in der Lage sein, zu bestätigen, dass das Land gemäß den Entscheidungen 93/342/EWG und 94/438/EG frei von der hoch pathogenen Aviären Influenza ist. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die von Israel angewandten Maßnahmen als mit den Gemeinschaftsmaßnahmen gleichwertig betrachtet werden können, sollten ab dem 3. April 2008 Einfuhren aus dem gesamten Hoheitsgebiet dieses Drittlandes unter bestimmten Bescheinigungsvoraussetzungen zugelassen werden.

(11)

Ab dem 3. April bis zum Geltungsende der vorliegenden Entscheidung sollte auf der Bescheinigung vermerkt werden, dass die Waren gemäß der vorliegenden Entscheidung eingeführt werden.

(12)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

aus dem Gebiet IL-2 gemäß der Tabelle in Artikel 1 die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und Bruteiern dieser Arten,

b)

aus dem Gebiet IL-2 gemäß der Tabelle in Artikel 2 die Einfuhr von vor dem 2. April 2008 erzeugtem/erzeugten

a)

unter II.1.1 Spalte B der Tiergesundheitsbescheinigung in der nach dem Muster in Anhang III der Entscheidung 2007/777/EG ausgestellten Tiergesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigung:

„Gemäß der Entscheidung 2008/161/EG der Kommission behandelte Fleischerzeugnisse“;

b)

unter I.28 Spalte „Art der Behandlung“ der nach dem Muster in Anhang IV der Entscheidung 2007/777/EG ausgestellten Tiergesundheitsbescheinigung für Durchfuhr und/oder Lagerung:

„Gemäß der Entscheidung 2008/161/EG der Kommission behandelte Fleischerzeugnisse“.