Glossare von Zusammenfassungen

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Schengener (Übereinkommen und Durchführungsübereinkommen)

Das Schengener Übereinkommen wurde am 14. Juni 1985 von Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichnet. Es zielt darauf ab, die Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen schrittweise zu beseitigen und den freien Personenverkehr aller Staatsangehöriger der Unterzeichnerstaaten, anderer EU-Länder und bestimmter Drittländer zu regeln.

Das Übereinkommen wird durch das Schengener Durchführungsübereinkommen ergänzt. Dieses legt die Vereinbarungen und Sicherheitsvorkehrungen für die Errichtung eines Raums ohne Binnengrenzkontrollen fest. Das Durchführungsübereinkommen wurde am 19. Juni 1990 von Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichnet und trat im Jahr 1995 in Kraft. Das Schengener Übereinkommen und das Schengener Durchführungsübereinkommen bilden zusammen mit den zugehörigen Vereinbarungen und Regeln den „Schengen-Besitzstand“, der im Jahr 1999 in den Rahmen der EU einbezogen und in die EU-Gesetzgebung aufgenommen wurde.

Von den insgesamt 28 EU-Ländern bilden 22 den Schengen-Raum. Derzeitige Beitrittskandidaten sind Bulgarien, Kroatien, Zypern und Rumänien. Irland und das Vereinigte Königreich haben Ausnahmeklauseln durchgesetzt und sich für die Beibehaltung der Grenzkontrollen entschieden. Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz gehören ebenfalls zum Schengen-Raum.

Die EU-Beitrittsländer müssen den gesamten Schengen-Besitzstand bei Beitritt akzeptieren. Die Kontrollen an den Binnengrenzen können nur auf einstimmigen Beschluss des Rates abgeschafft werden, nachdem im Rahmen einer Schengen-Evaluierung durch die Europäische Kommission und Sachverständige der EU-Länder geprüft wurde, ob alle notwendigen flankierenden Maßnahmen für die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen ergriffen wurden.