Drittstaatsangehörige – Regeln für langfristig Aufenthaltsberechtigte

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Um die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten zu erlangen, müssen sich Drittstaatsangehörige fünf Jahre lang rechtmäßig und ununterbrochen in einem EU-Land aufgehalten haben.
• Eine Abwesenheit von weniger als sechs aufeinander folgenden Monaten und nicht mehr als insgesamt zehn Monate innerhalb des Gesamtzeitraums sind bei der Berechnung der fünf Jahre erlaubt.
• Drittstaatsangehörige müssen den Nachweis erbringen, dass sie über feste und regelmäßige Einkünfte für ihren eigenen Lebensunterhalt und den ihrer Familienangehörigen verfügen und durch eine Krankenversicherung abgedeckt sind.
• Die nationalen Behörden teilen ihre Entscheidung bezüglich der Anträge, einschließlich der entsprechenden Unterlagen, innerhalb von sechs Monaten nach deren Erhalt mit.
• Die Behörden können die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder der öffentlichen Sicherheit versagen, jedoch nicht aus wirtschaftlichen Gründen.
• Erfolgreiche Bewerber erhalten eine Aufenthaltsberechtigung mit einer Gültigkeit von fünf Jahren, die ohne Weiteres verlängert wird.
• Langfristig Aufenthaltsberechtigte verlieren diese Rechtsstellung, wenn sie:
  • sie durch Täuschung erlangt haben;
  • zu einer Ausweisung verurteilt wurden, da sie eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit darstellen; oder
  • die EU für mehr als zwölf aufeinander folgende Monate verlassen.
• Langfristig Aufenthaltsberechtigte erfahren Gleichbehandlung mit eigenen Staatsangehörigen auf Gebieten wie Erwerbstätigkeit, Bildung, soziale Sicherheit, Steuerwesen und Vereinigungsfreiheit. In bestimmten Fällen können die EU-Länder diese Gleichbehandlung jedoch beschränken.
• Langfristig Aufenthaltsberechtigte erwerben das Recht, sich mehr als drei Monate in einem anderen EU-Land aufzuhalten, um dort zu leben, zu arbeiten oder zu studieren, sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Sie dürfen von ihren Familienangehörigen begleitet werden.
• Die entsprechenden Informationen werden über nationale Kontaktstellen zwischen den EU-Ländern ausgetauscht.
• Diese Rechtsvorschrift findet bei bestimmten Gruppen von Drittstaatsangehörigen keine Anwendung, wie beispielsweise bei Studentenoder denjenigen, die vorübergehend als Au-Pairs oder Saisonarbeitnehmer arbeiten.

Diese Rechtsvorschrift findet im Vereinigten Königreich (¹), Irland oder Dänemark keine Anwendung, da diese Länder Sonderregelungen für Einwanderung und Asylpolitik getroffen haben.

Im Jahr 2011 wurde die Richtlinie geändert, um Nicht-EU-Bürger, wie beispielsweise Flüchtlinge oder Staatenlose, einzuschließen, die internationalen Schutz genießen.