Häfen als Wachstumsmotor

Häfen spielen im Bereich Handel, Investition und Beschäftigung eine zentrale Rolle für die Europäische Union (EU). Mit dieser Strategie werden Häfen auf zukünftige Herausforderungen vorbereitet: höhere Frachtaufkommen, größere Containerschiffe und große Leistungsunterschiede in der Effizienz.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission: Häfen als Wachstumsmotor (COM(2013) 295final vom 23.5.2013 - nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

ZUSAMMENFASSUNG

Bedeutung der Häfen

Die EU verfügt über mehr als 1 200 Häfen an mehr als 70 000 km Küstenlinie. Jährlich werden 74 % der Waren im Verkehr mit Drittländern sowie 37 % des Frachtverkehrs innerhalb der EU und 385 Millionen Passagiere von Häfen abgefertigt.

In Bezug auf Arbeitsplätze spielen Häfen eine wichtige Rolle in der Wirtschaft der EU, da sie rund 3 Millionen direkte (Hafenwirtschaft und hafennahe Industrie) und indirekte (Logistik/Zulieferung) Arbeitsplätze in den unterschiedlichsten Branchen der 22 an Küsten gelegenen Mitgliedstaaten bieten.

Herausforderungen

• Das von EU-Häfen umzuschlagende Frachtaufkommen wird bis 2030 voraussichtlich um 50 % steigen. Das bedeutet, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssen, um diesen Anstieg zu bewältigen.
• Wachsende Tendenz zu größeren Schiffen: Einige Schiffe können 18 000 Container befördern, was einer durchgehenden Reihe von Lastwagen von Rotterdam nach Paris entspricht.
• Das strukturelle Leistungsniveau unterscheidet sich deutlich: Aktivitäten konzentrieren sich in den effizientesten Häfen, da viele andere Häfen nicht über die nötige technische Ausstattung bzw. nicht über ungehinderten Zugang verfügen. Das Ergebnis sind Überlastungen und längere Wege sowohl zu Lande als auch zu Wasser, was wiederum höhere Emissionen zur Folge hat.

Problemlösung

Um sicherzustellen, dass Häfen in den kommenden Jahrzehnten ihren Beitrag zur Dynamik der europäischen Wirtschaft leisten, werden in der Strategie folgende Maßnahmen befürwortet:

• Anbindung der Häfen an das transeuropäische Verkehrsnetz: Durch die neuen TEN-V-Leitlinien wird es möglich sein, die Infrastrukturplanung stärker zu integrieren, Investitionsstrategien aufeinander abzustimmen und EU-Fördermittel gezielt zu vergeben. Durch die Fazilität Connecting Europe und die Strukturfonds soll die Anbindung der Häfen an das Hinterland und an das breite Verkehrsnetz gewährleistet werden;
• Mobilisierung von Hafeninvestitionen und Modernisierung der Hafendienste: Neue EU-Regeln werden vorgeschlagen, um die Transparenz der öffentlichen Förderung zu erhöhen, einen fairen Wettbewerb zwischen Häfen zu gewährleisten und private Investitionen zu mobilisieren. Mithilfe des Vorschlags werden Rechtsunsicherheiten für Hafenbetreiber gemindert, indem einheitliche Regeln für einen offenen und diskriminierungsfreien Zugang zum Markt für Hafendienste eingeführt werden.

Die wichtige Rolle eines konstruktiven sozialen Dialogs im Hafensektor und die Relevanz sowohl der Schärfung des Umweltprofils von Häfen als auch der Innovationsförderung werden ebenfalls betont.

Die Strategie wird von einem Gesetzesvorschlag begleitet, mit dem zentrale Fragen in Bezug auf den Zugang zum Markt für Hafendienstleistungen und die finanzielle Transparenz und Autonomie der Häfen gelöst werden sollen.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die finanzielle Transparenz der Häfen (COM(2013) 296 final vom 23.5.2013).

Letzte Änderung: 15.05.2014