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Rechtssache C-72/11: Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 21. Dezember 2011 (Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf — Deutschland) — Strafverfahren gegen Mohsen Afrasiabi, Behzad Sahabi, Heinz Ulrich Kessel (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik — Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen — Verordnung (EG) Nr. 423/2007 — Art. 7 Abs. 3 und 4 — Lieferung und Aufstellung eines Sinterofens im Iran — Begriff „mittelbares Zurverfügungstellen“ einer „wirtschaftlichen Ressource“ zugunsten einer in den Anhängen IV und V dieser Verordnung genannten Person, Organisation oder Einrichtung — Begriff „Umgehung“ des Verbots des Zurverfügungstellens)
- CELEX-Nummer:
- 62011CA0072
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 21/12/2011
- Seitenzahl:
- 1
Urteil des Gerichtshofes (Dritte Kammer) vom 21. Dezember 2011.
Strafverfahren gegen Mohsen Afrasiabi und andere.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Oberlandesgericht Düsseldorf - Deutschland.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen - Verordnung (EG) Nr. 423/2007 - Art. 7 Abs. 3 und 4 - Lieferung und Aufstellung eines Sinterofens im Iran - Begriff ‚mittelbares Zurverfügungstellen‘ einer ‚wirtschaftlichen Ressource‘ zugunsten einer in den Anhängen IV und V dieser Verordnung genannten Person, Organisation oder Einrichtung - Begriff ‚Umgehung‘ des Verbots des Zurverfügungstellens.
Rechtssache C-72/11.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:874
- CELEX-Nummer:
- 62011CJ0072
- Form:
- Urteil
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 21/12/2011
Schlussanträge des Generalanwalts Bot vom 16. November 2011.
Strafverfahren gegen Mohsen Afrasiabi und andere.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Oberlandesgericht Düsseldorf - Deutschland.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen - Verordnung (EG) Nr. 423/2007 - Art. 7 Abs. 3 und 4 - Lieferung und Aufstellung eines Sinterofens im Iran - Begriff ‚mittelbares Zurverfügungstellen‘ einer ‚wirtschaftlichen Ressource‘ zugunsten einer in den Anhängen IV und V dieser Verordnung genannten Person, Organisation oder Einrichtung - Begriff ‚Umgehung‘ des Verbots des Zurverfügungstellens.
Rechtssache C-72/11.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:737
- CELEX-Nummer:
- 62011CC0072
- Form:
- Schlussanträge des Generalanwalts/der Generalanwältin
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 16/11/2011
Rechtssache C-72/11: Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Deutschland) eingereicht am 18. Februar 2011 — Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof gegen Mohsen Afrasiabi, Behzad Sahabi und Heinz Ulrich Kessel
- CELEX-Nummer:
- 62011CN0072
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 18/02/2011
- Seitenzahl:
- 1
Bereich: Alle, Celex-Nummer: 62011C?0072, Suchsprache: Deutsch