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Rechtssache C-491/10 PPU: Urteil des Gerichtshofs (Erste Kammer) vom 22. Dezember 2010 (Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Celle — Deutschland) — Joseba Andoni Aguirre Zarraga/Simone Pelz (Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen — Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 — Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung — Elterliche Verantwortung — Sorgerecht — Kindesentführung — Art. 42 — Vollstreckung einer von einem zuständigen (spanischen) Gericht erlassenen Entscheidung, mit der die Rückgabe eines Kindes angeordnet wird und für die eine Bescheinigung ausgestellt wurde — Befugnis des ersuchten (deutschen) Gerichts, die Vollstreckung der Entscheidung im Fall einer schwerwiegenden Verletzung der Rechte des Kindes zu verweigern)
- CELEX-Nummer:
- 62010CA0491
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 22/12/2010
- Seitenzahl:
- 1
Stellungnahme des Generalanwalts Bot vom 7. Dezember 2010.
Joseba Andoni Aguirre Zarraga gegen Simone Pelz.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Oberlandesgericht Celle - Deutschland.
Eilvorlageverfahren - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen -Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 - Vorläufiges Sorgerecht - Kindesentführung - Entscheidung, für die eine Bescheinigung ausgestellt wurde und mit der im Anschluss an eine Entscheidung, die Rückgabe eines Kindes abzulehnen, dessen Rückgabe angeordnet wird - Voraussetzungen für die Ausstellung der Bescheinigung - Möglichkeit des Kindes, gehört zu werden - Charta der Grundrechte - Anhörung des Kindes durch die Gerichte des Vollstreckungsmitgliedstaats im Rahmen des Verfahrens, das zu der Entscheidung führte, mit der die Rückgabe des Kindes verweigert wurde - Befugnis des Gerichts des Vollstreckungsmitgliedstaats, sich der Vollstreckung einer Entscheidung entgegenzustellen, mit der im Anschluss an eine Entscheidung, die Rückgabe des Kindes abzulehnen, dessen Rückgabe angeordnet wird.
Rechtssache C-491/10 PPU.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2010:749
- CELEX-Nummer:
- 62010CP0491
- Form:
- Schlussanträge des Generalanwalts/der Generalanwältin
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 07/12/2010
Urteil des Gerichtshofes (Erste Kammer) vom 22. Dezember 2010.
Joseba Andoni Aguirre Zarraga gegen Simone Pelz.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Oberlandesgericht Celle - Deutschland.
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 - Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung - Elterliche Verantwortung - Sorgerecht - Kindesentführung - Art. 42 - Vollstreckung einer von einem zuständigen (spanischen) Gericht erlassenen Entscheidung, mit der die Rückgabe eines Kindes angeordnet wird und für die eine Bescheinigung ausgestellt wurde - Befugnis des ersuchten (deutschen) Gerichts, die Vollstreckung der Entscheidung im Fall einer schwerwiegenden Verletzung der Rechte des Kindes zu verweigern.
Rechtssache C-491/10 PPU.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2010:828
- CELEX-Nummer:
- 62010CJ0491
- Form:
- Urteil
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 22/12/2010
Rechtssache C-491/10: Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Celle (Deutschland) eingereicht am 15. Oktober 2010 — Joseba Andoni Aguirre Zarraga gegen Simone Pelz
- CELEX-Nummer:
- 62010CN0491
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 15/10/2010
- Seitenzahl:
- 1
Rechtssache C-491/09: Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 6. April 2010 — Europäische Kommission/Königreich Belgien
- CELEX-Nummer:
- 62010CB0491
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 06/04/2010
- Seitenzahl:
- 1
Bereich: Alle, Celex-Nummer: 62010C?0491, Suchsprache: Deutsch