EUR-Lex Suchergebnisse
Dieses Dokument ist ein Auszug aus dem EUR-Lex-Portal.
Nutzen Sie Anführungszeichen für die Suche nach einem Begriff „mit exakter Übereinstimmung“. Hängen Sie ein Sternchen (*) für die Suche nach Varianten an (Umsetzung*, 32019R*). Verwenden Sie ein Fragezeichen (?) anstelle eines einzelnen Zeichens in Ihrem Suchbegriff, um Varianten zu finden („Fa?l“ findet „Fall“ und „Fell“).
Brauchen Sie weitere Suchoptionen? Nutzen Sie die
Erweiterte Suche
Sie sind hier
Suchergebnisse
Rechtssache C-322/10: Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 24. November 2011 (Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) — Vereinigtes Königreich) — Medeva BV/Comptroller-General of Patents, Designs and Trade Marks (Humanarzneimittel — Ergänzendes Schutzzertifikat — Verordnung (EG) Nr. 469/2009 — Art. 3 — Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats — Begriff „durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschütztes Erzeugnis“ — Kriterien — Bestehen zusätzlicher oder anderer Kriterien für ein Medikament, das mehr als einen Wirkstoff enthält, oder für einen Impfstoff gegen mehrere Krankheiten ( „Kombinationsimpfstoff“ ))
- CELEX-Nummer:
- 62010CA0322
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 24/11/2011
- Seitenzahl:
- 1
Verbundene Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak vom 13. Juli 2011.
Medeva BV gegen Comptroller General of Patents, Designs and Trade Marks.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) - Vereinigtes Königreich.
Humanarzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 - Art. 3 - Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats - Begriff ‚durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschütztes Erzeugnis‘ - Kriterien - Bestehen zusätzlicher oder anderer Kriterien für ein Medikament, das mehr als einen Wirkstoff enthält, oder für einen Impfstoff gegen mehrere Krankheiten (‚Kombinationsimpfstoff‘).
Rechtssache C-322/10.
Georgetown University und andere gegen Comptroller General of Patents, Designs and Trade Marks.
Ersuchen um Vorabentscheidung: High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Patents Court) - Vereinigtes Königreich.
Humanarzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 - Art. 3 - Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats - Begriff ‚durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschütztes Erzeugnis‘ - Kriterien - Bestehen zusätzlicher oder anderer Kriterien für ein Medikament, das mehr als einen Wirkstoff enthält, oder für einen Impfstoff gegen mehrere Krankheiten (‚Kombinationsimpfstoff‘).
Rechtssache C-422/10.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:476
- CELEX-Nummer:
- 62010CC0322
- Form:
- Schlussanträge des Generalanwalts/der Generalanwältin
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 13/07/2011
Urteil des Gerichtshofes (Vierte Kammer) vom 24. November 2011.
Medeva BV gegen Comptroller General of Patents, Designs and Trade Marks.
Ersuchen um Vorabentscheidung: Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) - Vereinigtes Königreich.
Humanarzneimittel - Ergänzendes Schutzzertifikat - Verordnung (EG) Nr. 469/2009 - Art. 3 - Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats - Begriff ‚durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschütztes Erzeugnis‘ - Kriterien - Bestehen zusätzlicher oder anderer Kriterien für ein Medikament, das mehr als einen Wirkstoff enthält, oder für einen Impfstoff gegen mehrere Krankheiten (‚Kombinationsimpfstoff‘).
Rechtssache C-322/10.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:773
- CELEX-Nummer:
- 62010CJ0322
- Form:
- Urteil
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 24/11/2011
Rechtssache C-322/10: Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (Civil Division) (England & Wales), eingereicht am 5. Juli 2010 — Medeva BV/Comptroller-General of Patents
- CELEX-Nummer:
- 62010CN0322
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 05/07/2010
- Seitenzahl:
- 1
Bereich: Alle, Celex-Nummer: 62010C?0322, Suchsprache: Deutsch