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Rechtssache C-323/09: Urteil des Gerichtshofs (Erste Kammer) vom 22. September 2011 (Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice (Chancery Division) — Vereinigtes Königreich) — Interflora Inc, Interflora British Unit/Marks & Spencer plc, Flowers Direct Online Limited (Marken — Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern ( keyword advertising ) — Auswahl eines Schlüsselworts durch den Werbenden, das der bekannten Marke eines Mitbewerbers entspricht — Richtlinie 89/104/EWG — Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 — Verordnung (EG) Nr. 40/94 — Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und c — Voraussetzung der Beeinträchtigung einer der Funktionen der Marke — Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ( Verwässerung ) — Unlauteres Ausnutzen der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung dieser Marke ( Trittbrettfahren ))
- CELEX-Nummer:
- 62009CA0323
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 22/09/2011
- Seitenzahl:
- 1
Urteil des Gerichtshofes (Erste Kammer) vom 22. September 2011.
Interflora Inc. und Interflora British Unit gegen Marks & Spencer plc und Flowers Direct Online Ltd.
Ersuchen um Vorabentscheidung: High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division - Vereinigtes Königreich.
Marken - Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising‘) - Auswahl eines Schlüsselworts durch den Werbenden, das der bekannten Marke eines Mitbewerbers entspricht - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und c - Voraussetzung der Beeinträchtigung einer der Funktionen der Marke - Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke (‚Verwässerung‘) - Unlauteres Ausnutzen der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung dieser Marke (‚Trittbrettfahren‘).
Rechtssache C-323/09.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:604
- CELEX-Nummer:
- 62009CJ0323
- Form:
- Urteil
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 22/09/2011
Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen vom 24. März 2011.
Interflora Inc. und Interflora British Unit gegen Marks & Spencer plc und Flowers Direct Online Ltd.
Ersuchen um Vorabentscheidung: High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division - Vereinigtes Königreich.
Marken - Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising‘) - Auswahl eines Schlüsselworts durch den Werbenden, das der bekannten Marke eines Mitbewerbers entspricht - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. a und c - Voraussetzung der Beeinträchtigung einer der Funktionen der Marke - Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke (‚Verwässerung‘) - Unlauteres Ausnutzen der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung dieser Marke (‚Trittbrettfahren‘).
Rechtssache C-323/09.
ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2011:173
- CELEX-Nummer:
- 62009CC0323
- Form:
- Schlussanträge des Generalanwalts/der Generalanwältin
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 24/03/2011
Rechtssache C-323/09: Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice, Chancery Division (Vereinigtes Königreich), eingereicht am 12. August 2009 — Interflora Inc, Interflora British Unit/Marks & Spencer plc, Flowers Direct Online Limited
- CELEX-Nummer:
- 62009CN0323
- Form:
- Gerichtsinformationen
- Autor:
- Gerichtshof
- Datum des Dokuments:
- 12/08/2009
- Seitenzahl:
- 1
Bereich: Alle, Celex-Nummer: 62009C?0323, Suchsprache: Deutsch