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Wasser in angemessener Güte in Europa (Gewässerschutz-Richtlinie)
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
Richtlinie 2000/60/EG – Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
WAS IST DER ZWECK DER RICHTLINIE?
In dieser Richtlinie werden Regeln festgelegt, um eine weitere Verschlechterung des Zustands von Wasserkörpern in der Europäischen Union (EU) zu verhindern und bis 2015 einen „guten Zustand“ von Europas Flüssen, Seen und Grundwasser zu erreichen.
Dazu gehört insbesondere
- der Schutz aller Arten von Gewässern (Oberflächengewässer1, Grundwasser2, Binnengewässer3 und Übergangsgewässer4);
- die Wiederherstellung der Ökosysteme rund um oder in diesen Wasserkörpern;
- die Reduzierung der Wasserverschmutzung;
- die Gewährleistung eines nachhaltigen Wassergebrauchs durch Einzelpersonen und Unternehmen.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Die Rechtsvorschriften übertragen den nationalen Behörden klare Zuständigkeiten. Sie müssen
- die einzelnen Einzugsgebiete innerhalb ihres jeweiligen Hoheitsgebiets bestimmen – d. h. die umliegenden Landgebiete, aus denen bestimmte Flusssysteme ihren Abfluss beziehen;
- Behörden benennen, die diese Einzugsgebiete unter Beachtung der EU-Vorschriften bewirtschaften;
- die Merkmale jedes Flusseinzugsgebiets analysieren und Referenzbedingungen für jeden Wasserkörpertyp festlegen, um deren Zustand zu qualifizieren;
- eine Analyse der Auswirkungen menschlicher Tätigkeiten sowie eine wirtschaftliche Analyse des Wassergebrauchs erstellen;
- den Zustand der Gewässer in jedem Einzugsgebiet überwachen;
- ein Verzeichnis der Schutzgebiete erstellen, die besonderer Aufmerksamkeit bedürfen, beispielsweise Gewässer für die Entnahme von Trinkwasser;
- „Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet“ erstellen und umsetzen mit dem Ziel, eine Verschlechterung des Zustands der Oberflächenwasserkörper zu verhindern, den Zustand der Grundwasserkörper zu schützen und zu verbessern sowie die Schutzgebiete zu erhalten;
- sicherstellen, dass die Kosten der Wassernutzung gedeckt sind, sodass Wasserressourcen effizient genutzt werden und das Verursacherprinzip Berücksichtigung findet;
- die Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer Bewirtschaftungspläne für das Einzugsgebiet informieren und anhören.
WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?
Die Richtlinie ist am in Kraft getreten und musste bis spätestens von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.
HINTERGRUND
Die Nachfrage nach Wasser in ausreichender Menge und angemessener Güte steigt permanent in allen Anwendungsbereichen, dies bringt die Gewässer der EU unter wachsenden Druck. Diese Richtlinie dient dem Schutz und der Verbesserung der Wasserqualität.
Weiterführende Informationen:
- EU-Wasserrahmenrichtlinie — integrierte Einzugsgebietsbewirtschaftung für Europa (Europäische Kommission).
SCHLÜSSELBEGRIFFE
- Oberflächengewässer: Alle Binnengewässer mit Ausnahme des Grundwassers sowie Übergangsgewässer und Küstengewässer.
- Grundwasser: Alles unterirdische Wasser.
- Binnengewässer: Alle an der Erdoberfläche stehenden oder fließenden Gewässer.
- Übergangsgewässer: Die Oberflächenwasserkörper in der Nähe von Flussmündungen, die einen gewissen Salzgehalt aufweisen, aber im Wesentlichen von Süßwasserströmungen beeinflusst werden.
HAUPTDOKUMENT
Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. L 327 vom , S. 1–73).
Nachfolgende Änderungen der Richtlinie 2000/60/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
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