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Lebensmittelzusatzstoffe - EUR-Lex

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Lebensmittelzusatzstoffe

Diese Verordnung ersetzt bisherige Richtlinien und Entscheidungen über Zusatzstoffe, die zur Verwendung in Lebensmitteln zugelassen sind. Sie soll die Verwendung von Zusatzstoffen in Lebensmitteln oder in anderen Lebensmittelzusatzstoffen und -enzymen auf Gemeinschaftsebene harmonisieren. Die neue Verordnung vereinfacht das Genehmigungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe und ermöglicht es der Kommission, die europäische Liste der Lebensmittelzusatzstoffe zu aktualisieren und zu ergänzen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Verordnung fasst alle Arten von Lebensmittelzusatzstoffen , einschließlich Farbstoffe und Süßungsmittel in einem Rechtsakt zusammen. Für Lebensmittelenzyme gilt die Verordnung (EG) Nr. 1332/2008.

Diese Verordnung enthält Bestimmungen über die in Lebensmitteln verwendeten Zusatzstoffe mit Blick auf die Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts bei gleichzeitiger Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Gesundheit der Menschen und eines hohen Niveaus des Schutzes der Verbraucher einschließlich des Schutzes der Verbraucherinteressen und der lauteren Gepflogenheiten im Lebensmittelhandel.

Ein Lebensmittelzusatzstoff darf nur zugelassen werden, wenn er für die Verbraucher gesundheitlich unbedenklich ist, wenn eine hinreichende technische Notwendigkeit besteht und keine anderen wirtschaftlich und technisch praktikablen Methoden zur Verfügung stehen, und wenn die Verbraucher durch die Verwendung des Lebensmittelzusatzstoffs nicht irregeführt werden.

Diese Verordnung gilt für folgende Stoffe nur, wenn sie als Lebensmittelzusatzstoffe verwendet werden: Verarbeitungshilfsstoffe, Stoffe, die für den Schutz von Pflanzen oder Pflanzenerzeugnissen verwendet werden, Stoffe, die Lebensmitteln zu Ernährungszwecken zugefügt werden, Stoffe, mit denen Wasser aufbereitet wird, Aromen und Enzyme.

Gemeinschaftslisten der Zusatzstoffe

Anhang I definiert die verschiedenen Funktionsklassen von Lebensmittelzusatzstoffen: Süßungsmittel, Farbstoffe, Konservierungsstoffe, Antioxidationsmittel, Trägerstoffe, Säuerungsmittel, Säureregulatoren, Trennmittel, Schaumverhüter, Füllstoffe usw.

Die Zusatzstoffe werden in einer Liste der in der Gemeinschaft zugelassenen Zusatzstoffe und ihrer Verwendungsbedingungen zusammengefasst (Anhang II).

Daneben enthält diese Verordnung eine Liste der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen und -aromen zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe und ihrer Verwendungsbedingungen (Anhang III).

Bevor die Lebensmittelzusatzstoffe in die Listen der Anhänge II und III dieser Verordnung aufgenommen werden, muss die Kommission die geltenden Zulassungen auf Kriterien, wie Aufnahmemengen, technologische Notwendigkeit und Gefahr einer Irreführung der Verbraucher, prüfen. Bis zur Erstellung dieser Listen werden die Anhänge der Richtlinien 94/35/EG, 94/36/EG und 95/2/EG regelmäßig aktualisiert und behalten ihre Gültigkeit.

Wenn das Produktionsverfahren oder die verwendeten Ausgangsstoffe bei einem Lebensmittelzusatzstoff, der bereits in der Gemeinschaftsliste aufgeführt ist, erheblich geändert werden, ist der auf diese Weise hergestellte Lebensmittelzusatzstoff als ein anderer Zusatzstoff anzusehen. Bevor der neue Zusatzstoff in Verkehr gebracht werden kann, wird er der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zur Bewertung der Gesundheitsrisiken vorgelegt.

Kennzeichnung

Für die Kennzeichnung der Lebensmittelzusatzstoffe gelten die in der Richtlinie 2000/13/EG enthaltenen allgemeinen Vorschriften für die Etikettierung. Sie muss insbesondere die zur Kennzeichnung erforderlichen Angaben enthalten (Name, Los, Hersteller usw.).

Einheitliches Genehmigungsverfahren und Risikobewertung

Die Risikobewertung und die Zulassung von Lebensmittelzusatzstoffen erfolgen in Übereinstimmung mit dem gemäß Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 festgelegten einheitlichen Genehmigungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen.

Neubewertung

Die Kommission nimmt mit Unterstützung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit eine Neubewertung aller bereits zugelassenen Zusatzstoffe vor.

Gleichzeitig werden alle vor dem 20. Januar 2009 zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe von der EFSA neu bewertet. Nach Anhörung der Behörde sollte die Kommission bis spätestens 20. Januar 2010 ein Bewertungsprogramm aufstellen, in dem die Notwendigkeit und die Reihenfolge der Schwerpunkte der Risikobewertung festgelegt werden sollen.

Übergangszeitraum

Diese Verordnung trat am 20. Januar 2010 in Kraft.

Gleichwohl sollten die Neubewertung der Gemeinschaftsliste der Lebensmittelzusatzstoffe (Anhang II) und der Liste der in Zusatzstoffen und Lebensmittelenzymen verwendeten Lebensmittelzusatzstoffe (Anhang III) bis 1. Januar 2011 fertiggestellt werden.

Hintergrund

Diese Verordnung ist Teil einer großen Reform, die die Europäische Kommission am 18. Juli 2006 zur Modernisierung der bestehenden Rechtsvorschriften in Bezug auf Lebensmittelzusatzstoffe, Aromen und Enzyme eingeleitet hat. Diese Reform führte zur Ausarbeitung folgender neuer Rechtsvorschriften:

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1333/2008

20.1.2009

-

ABl. L 354 vom 31.12.2008

Ändernde(r) Rechtsakt(e)

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 244/2013

-

-

ABl. L 77 vom 20.3.2013

Verordnung (EG) Nr. 438/2013

-

-

Abl. L129 vom 14.5.2013

Verordnung (EG) Nr. 497/2013

-

-

Abl. L 143 vom 30.5.2013

Verordnung (EG) Nr. 913/2013

-

-

Abl. L 252 vom 24.9.2013

Verordnung (EG) Nr. 1274/2013

-

-

Abl. L 328 vom 7.12.2013

Verordnung (EG) Nr. 59/2014

-

-

Abl. L 21 vom 24.1.2014

Die Änderungsrechtsakte und die vorgenommenen Berichtigungen an der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung ist von rein dokumentarischem Wert.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission vom 25. März 2010 zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe [Amtsblatt L 80 vom 26.3.2010].

Richtlinie 2008/60/EG der Kommission vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen [Amtsblatt L 158 vom 18.6.2008].Vgl. konsolidierte Fassung

Richtlinie 2008/128/EG der Kommission vom 22. Dezember 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe [Amtsblatt L 6 vom 10.1.2009].

Richtlinie 2008/84/EG der Kommission vom 27. August 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel [Amtsblatt L 253 vom 20.9.2008].Vgl. konsolidierte Fassung

Letzte Änderung: 11.02.2014

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