ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 45

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang
20. Februar 2016

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) 2016/238 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission über eine Ausnahmeregelung in Bezug auf einige Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg ( 1 )

1

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Verordnung (EU) 2016/239 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Tropanalkaloiden in bestimmter Getreidebeikost für Säuglinge und Kleinkinder ( 1 )

3

Durchführungsverordnung (EU) 2016/240 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

Durchführungsverordnung (EU) 2016/241 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Aufhebung der Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Einfuhrlizenzen im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 im Zuckersektor eröffneten Zollkontingente

9

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2016/242 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind

10

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Beschluss (EU) 2016/243 des Rates vom 12. Februar 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union

12

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Beschluss (EU) 2016/244 der Europäischen Zentralbank vom 18. Dezember 2015 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/10 über die Nichteinhaltung der statistischen Berichtspflichten (EZB/2015/50)

13

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Beschluss (EU) 2016/245 der Europäischen Zentralbank vom 9. Februar 2016 über die Festlegung der Vergaberegeln (EZB/2016/2)

15

Berichtigungen

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/236 der Kommission vom 18. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise ( ABl. L 44 vom 19.2.2016 )

44

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE