ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 178

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang
18. Juni 2014

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Einseitige Erklärung der Kommission — Einseitige Erklärung Israels

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 646/2014 der Kommission vom 12. Juni 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

2

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 647/2014 der Kommission vom 12. Juni 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 648/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 649/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die Anträge auf Ausfuhrlizenzen für bestimmte im Rahmen des Kontingents gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 nach der Dominikanischen Republik auszuführende Milcherzeugnisse anzuwenden ist

9

BESCHLÜSSE

2014/364/EU

*

Beschluss des Rates vom 12. Juni 2014 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss im Namen der Europäischen Union zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten zu vertretenden Standpunkt

11

2014/365/EU

*

Beschluss des Rates vom 12. Juni 2014 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 30 zum EWR-Abkommen über besondere Bestimmungen für die Gestaltung der Zusammenarbeit im Bereich der Statistik zu vertretenden Standpunkts

14

2014/366/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Juni 2014 zur Erstellung einer Liste der Kooperationsprogramme sowie zur Angabe des Gesamtbetrags der gesamten Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für jedes Programm im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ für den Zeitraum 2014-2020 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 3776)

18

2014/367/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Juni 2014 zur Änderung der Richtlinie 2002/56/EG des Rates hinsichtlich des Datums gemäß Artikel 21 Absatz 3, bis zu dem die Mitgliedstaaten die Gültigkeitsdauer der Beschlüsse über die Gleichwertigkeit von Pflanzkartoffeln aus Drittländern verlängern dürfen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 3877)  ( 1 )

26

2014/368/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. Juni 2014 über die Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/778/EU zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Pflanzkartoffeln mit Ursprung in bestimmten Provinzen Kanadas befristete Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates zuzulassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 3878)

27

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

*

Regelung Nr. 130 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihres Spurhaltewarnsystems

29

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE