ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.264.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 264E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
13. September 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2012-2013
Sitzungen vom 22. bis 24. Mai 2012
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 223 E vom 27.7.2012 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 22. Mai 2012

2013/C 264E/01

Strategie der Europäischen Union zur inneren SicherheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zur Strategie der Europäischen Union zur inneren Sicherheit ((2010/2308 (INI))

1

2013/C 264E/02

Ansatz der EU im Bereich StrafrechtEntschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zum EU-Ansatz zum Strafrecht (2010/2310(INI))

7

2013/C 264E/03

Strategie zur Stärkung der Rechte schutzbedürftiger VerbraucherEntschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu einer Strategie zur Stärkung der Rechte schutzbedürftiger Verbraucher (2011/2272(INI))

11

2013/C 264E/04

BinnenmarktanzeigerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu dem Binnenmarktanzeiger (2011/2155(INI))

18

2013/C 264E/05

Eine zukunftweisende Perspektive für die Frauen in der Türkei bis 2020Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu einer zukunftweisenden Perspektive für die Frauen in der Türkei bis 2020 (2011/2066(INI))

25

Mittwoch, 23. Mai 2012

2013/C 264E/06

EU und China: unausgeglichene Handelsbilanz?Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 zum Thema „Die Europäische Union und China: ein Handelsungleichgewicht?“ (2010/2301(INI))

33

2013/C 264E/07

Untersuchungsrecht des Europäischen ParlamentsVorschlag des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 für eine Verordnung des Europäischen Parlaments über Einzelheiten der Ausübung des Untersuchungsrechts des Europäischen Parlaments und zur Aufhebung des Beschlusses 95/167/EG, Euratom, EGKS des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (2009/2212(INI))

41

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments
über Einzelheiten der Ausübung des Untersuchungsrechts des Europäischen Parlaments und zur Aufhebung des Beschlusses 95/167/EG, Euratom, EGKS des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission

41

Donnerstag, 24. Mai 2012

2013/C 264E/08

Die Lage in der Ukraine und der Fall Julia TimoschenkoEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zur Lage in der Ukraine und zum Fall Julia Timoschenko (2012/2658(RSP))

51

2013/C 264E/09

Bekämpfung von Homophobie in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zur Bekämpfung von Homophobie in Europa (2012/2657 (RSP))

54

2013/C 264E/10

Ressourcenschonendes EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zum Thema „Ressourcenschonendes Europa“ (2011/2068(INI))

59

2013/C 264E/11

Initiative „Chancen für junge Menschen“Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zur Initiative „Chancen für junge Menschen“ ((2012/2617(RSP))

69

2013/C 264E/12

Gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger ArbeitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 mit Empfehlungen an die Kommission zur Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit (2011/2285(INI))

75

ANLAGE

81

2013/C 264E/13

Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen aus Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werdenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zu Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen von Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werden (2012/2661(RSP))

85

2013/C 264E/14

Venezuela: Möglicher Rückzug aus der Interamerikanischen MenschenrechtskommissionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zum möglichen Austritt Venezuelas aus der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (2012/2653(RSP))

88

2013/C 264E/15

AserbaidschanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zur Lage der Menschenrechte in Aserbaidschan (2012/2654(RSP))

91

2013/C 264E/16

Lage nordkoreanischer FlüchtlingeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zur Lage nordkoreanischer Flüchtlinge (2012/2655(RSP))

94

2013/C 264E/17

Fortgesetzte und verstärkte Unterstützung von Impfungen in EntwicklungsländernErklärung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zu dem Thema „Fortgesetzte und verstärkte Unterstützung von Impfungen in Entwicklungsländern“

96

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 22. Mai 2012

2013/C 264E/18

Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments in Bezug auf die Umsetzung der europäischen BürgerinitiativeBeschluss des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 über die Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zur Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative (2011/2302(REG))

98

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 22. Mai 2012

2013/C 264E/19

Stückelungen und technische Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 975/98 über die Stückelungen und technischen Merkmale der für den Umlauf bestimmten Euro-Münzen (COM(2011)0296 – C7-0189/2011 – 2011/0128(NLE))

101

2013/C 264E/20

Ausgabe von Euro-Münzen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausgabe von Euro-Münzen (KOM(2011)0295 – C7-0140/2011 – 2011/0131(COD))(Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

102

P7_TC1-COD(2011)0131
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 22. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausgabe von Euro-Münzen

103

Mittwoch, 23. Mai 2012

2013/C 264E/21

Roter Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer (COM(2011)0330 – C7-0154/2011 – 2011/0144(COD))

104

P7_TC1-COD(2011)0144
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 des Rates über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer

104

Anhang

105

2013/C 264E/22

Beschleunigte Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur beschleunigten Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe (Neufassung) (COM(2011)0566 – C7-0269/2011 – 2011/0243(COD))

105

P7_TC1-COD(2011)0243
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Mai 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur beschleunigten Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe (Neufassung)

106

2013/C 264E/23

Fangmöglichkeiten und finanzielle Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen EU-Mosambik ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des neuen Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Mosambik (18059/2011 – C7-0028/2012 – 2011/0378(NLE))

106

2013/C 264E/24

Gemeinsames Finanztransaktionssteuersystem *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das gemeinsame Finanztransaktionssteuersystem und zur Änderung der Richtlinie 2008/7/EG (COM(2011)0594 – C7-0355/2011 – 2011/0261(CNS))

107

Donnerstag, 24. Mai 2012

2013/C 264E/25

Allgemeine Bestimmungen für Makrofinanzhilfen an Drittländer ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für Makrofinanzhilfen an Drittländer (COM(2011)0396 – C7-0187/2011 – 2011/0176(COD))

119

DE