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Document 52001DC0619

Mitteilung der Kommission - Strukturindikatoren

/* KOM/2001/0619 endg. */

52001DC0619

Mitteilung der Kommission - Strukturindikatoren /* KOM/2001/0619 endg. */


MITTEILUNG DER KOMMISSION - Strukturindikatoren

ZUSAMMENFASSUNG

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STRUKTURINDIKATOREN

I. Hintergrund

1. Auf der Sondertagung des Europäischen Rates im März 2000 in Lissabon setzte sich die Union ein "strategisches Ziel für das kommende Jahrzehnt: das Ziel, die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Raum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen" (Ziff. 5 der Schlussfolgerungen des Vorsitzes). Der Europäische Rat hielt es für notwendig, die Fortschritte auf dem Weg zu diesem Ziel regelmäßig auf der Grundlage gemeinsam vereinbarter Strukturindikatoren zu erörtern und zu bewerten. Dazu forderte er (Ziff. 36) die Kommission auf, "... anhand zu vereinbarender struktureller Indikatoren in Bezug auf Beschäftigung, Innovation, Wirtschaftsreformen und sozialen Zusammenhalt einen jährlichen Synthesebericht über die Fortschritte zu erstellen."

2. Dieser Aufforderung entsprechend hat die Kommission am 27. September 2000 eine Liste von 35 Strukturindikatoren angenommen, auf deren Grundlage eine Einigung mit dem Rat erzielt wurde. Die Strukturindikatoren wurden in dem von der Kommission in Stockholm vorgelegten Synthesebericht verwendet. Die Indikatoren erwiesen sich als nützlich, da auf diese Weise sichtbar wurde, in welchen Bereichen Handlungsbedarf besteht und sich so die Fortschritte zur Erreichung der Lissabonner Ziele messen lassen.

3. Anhand des Syntheseberichts der Kommission und der Strukturindikatoren erörterte der Europäische Rat auf der Tagung im März 2001 in Stockholm, "wie das europäische Modell modernisiert und das in Lissabon beschlossene strategische Ziel der Union für die nächsten zehn Jahre erreicht werden kann" (Ziff. 2). Bei diesen Diskussionen zeichneten sich mehrere neue Prioritäten für Strukturindikatoren ab. So wurde in Stockholm gefordert, dass die Maßnahmen im Bereich der sozialen Ausgrenzung besser überwacht und bis Ende 2001 Indikatoren für die Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung vereinbart werden. Des Weiteren forderte der Europäische Rat in Stockholm den Rat und die Kommission auf, Indikatoren für die Bereitstellung von Betreuungseinrichtungen für Kinder und für die Qualität von Arbeitsplätzen sowie Indikatoren zu entwickeln, um sicherzustellen, dass es keine diskriminierenden geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Entlohnung gibt.

4. Auf der Tagung des Europäischen Rates im Juni 2001 in Göteborg wurde "eine Strategie für nachhaltige Entwicklung, mit der das politische Engagement der Union für wirtschaftliche und soziale Erneuerung ergänzt und der Lissabonner Strategie eine dritte, die Umweltdimension, hinzugefügt wird", vereinbart (Ziff. 20). In den Göteborger Schlussfolgerungen werden im Wesentlichen vier Bereiche der nachhaltigen Entwicklung herausgestellt: Bekämpfung der Klimaänderungen; Gewährleistung der Nachhaltigkeit im Verkehrssektor; Abwendung von Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und verantwortungsvollerer Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Mit Blick auf die Einbindung der nachhaltigen Entwicklung in den Lissabon-Prozess verständigte man sich darauf, dass die Kommission "die Umsetzung der Strategie für nachhaltige Entwicklung in ihrem jährlichen Synthesebericht auf der Grundlage einiger Leitindikatoren beurteilen wird, die vom Rat rechtzeitig vor der Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2002 zu vereinbaren sind." (Ziff. 25).

II. Laufende Arbeiten

5. Seit der Stockholmer Ratstagung waren die Arbeiten der Kommissionsdienststellen zu den Strukturindikatoren vor allem darauf ausgerichtet,

(i) die Qualität der für den Synthesebericht 2001 verwendeten Indikatoren weiter zu verbessern;

(ii) die zu entwickelnden Indikatoren genau zu definieren und entsprechende Daten zu erheben; und

(iii) zu ermitteln, ob die Liste der Indikatoren angesichts der bisher erzielten Fortschritte und der in Stockholm und Göteborg vorgegebenen politischen Prioritäten geändert werden muss.

6. Eine qualitative Verbesserung der Indikatoren bedeutet auch, dass sich die Robustheit der Schlussfolgerungen verbessert, die aus dem Synthesebericht gezogen werden können. Gemeinsam mit anderen Kommissionsdienststellen und den statistischen Ämtern der Mitgliedstaaten hat Eurostat daran gearbeitet, die Qualität der in der Liste aufgeführten Indikatoren zu verbessern. Hierzu nahm Eurostat eine Qualitätsbewertung sämtlicher Indikatoren vor, die sich auf verschiedene Qualitätsaspekte wie Aktualität, Relevanz, Vergleichbarkeit, Erfassungsgrad und Dauer der Zeitreihen erstreckte. Seit Februar 2000 sind rund zwei Drittel der Strukturindikatoren verbessert worden. Im Hinblick auf die Verbreitung der Daten richtete Eurostat eine allgemein zugängliche Website ein, die alle für die Jahre 1991-2000 verfügbaren Daten zu den Strukturindikatoren enthält, die im Synthesebericht 2001 verwendet werden.

7. Die vorliegende Mitteilung stellt das Ergebnis der Arbeiten dar, welche die Kommission im vergangenen Jahr zu den Strukturindikatoren durchgeführt hat. In Abschnitt III werden die wichtigsten Grundsätze der neuen Indikatorenliste ausgeführt. In Abschnitt IV wird die neue Liste der Strukturindikatoren präsentiert und erläutert, weshalb neue Indikatoren in die diesjährige Liste aufgenommen bzw. bestimmte Indikatoren fallen gelassen wurden. Abschnitt V gibt Aufschluss darüber, welche Fortschritte seit der letztjährigen Mitteilung bei der Entwicklung neuer Indikatoren erzielt worden sind. Anhang 3 bietet weitere Details und fasst die neue Liste der Indikatoren zusammen, welche weiter zu entwickeln sind.

III. Grundsätze für die neue Indikatorenliste

8. Dies ist das zweite Jahr, in dem die Kommission eine Reihe von Strukturindikatoren ausgewählt hat. Festzustellen ist ein hohes Maß an Stabilität, so dass - wie vom Rat gewünscht - der Fortschritt im Zeitverlauf abzulesen ist. Diese Stabilität ist auch deshalb angemessen, da die meisten strukturellen Probleme sich normalerweise nur langsam abschwächen. Zugleich erlaubt dies auch einen Prozess ständiger Verbesserungen der Indikatoren in Bezug auf Zuverlässigkeit und Qualität. Würden die Indikatoren von Jahr zu Jahr geändert, wäre es für Eurostat und die statistischen Ämter der Mitgliedstaaten schwierig, diese Aufgabe zu erfuellen.

9. Allerdings weist die Indikatorenliste auch eine gewisse Flexibilität auf, da neue Prioritäten festgelegt wurden und inzwischen verbesserte Indikatoren verfügbar sind. Dennoch muss ein hinreichendes Maß an Stabilität gewährleistet sein, damit in dem alljährlichen Synthesebericht eine konsistente und hinreichend begründete Bewertung der Fortschritte zur Erreichung der in Lissabon und Göteborg vorgegebenen Ziele möglich ist.

10. Die einschneidendste Änderung in diesem Jahr besteht darin, dass ein fünfter Bereich, nämlich die Umwelt, in die Liste der Strukturindikatoren aufgenommen wurde. Die diesbezüglichen Indikatoren erfassen die vier wesentlichen Aspekte, die der Europäische Rat in Göteborg besonders herausgestellt hat (die Bekämpfung von Klimaveränderungen, die Gewährleistung der Nachhaltigkeit im Verkehrssektor, die Vermeidung von Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und der verantwortungsvolle Umgang mit natürlichen Ressourcen).

11. Die Liste der Indikatoren sollte kurz gehalten sein, damit ein klares, verständliches und eindeutig ausgerichtetes politisches Signal ausgesandt wird, aber sie muss auch ausgewogen sein, damit zum Ausdruck kommt, dass in Lissabon und in Göteborg den Bereichen Beschäftigung, Innovation und Forschung, Wirtschaftsreform, sozialer Zusammenhalt und Umwelt gleich große Bedeutung beigemessen wurde. Daher liegt die Zahl der vorgestellten Indikatoren ähnlich wie im vergangenen Jahr bei 36, obwohl die Umwelt als neuer Politikbereich in die Liste aufgenommen wurde. Für jeden Bereich gibt es sechs Indikatoren um sicherzustellen, dass jeder Politikbereich gleich ausführlich beleuchtet werden kann.

12. Jeder neue Indikator sollte der Indikatorenreihe entnommen werden, welche die Kommissionsdienststellen seit Stockholm entwickelt haben. Außerdem sind bei der Einbeziehung dieser neuen Indikatoren die Maßnahmen zu berücksichtigen, die auf sektoraler Ebene zur Festlegung von Indikatoren und Benchmarks durchgeführt werden. Wichtig ist, dass alle sektoralen Maßnahmen mit den globalen Strukturindikatoren konsistent sind.

13. Des Weiteren müssen neue Indikatoren den für die ursprüngliche Indikatorenauswahl verwendeten Kriterien entsprechen, d.h. sie müssen (1) leicht lesbar und verständlich, (2) politisch relevant, (3) konsistent, (4) aktuell, (5) zwischen den Mitgliedstaaten und möglichst mit anderen Ländern vergleichbar sein, (6) aus verlässlichen Quellen stammen und (7) sie dürfen für die Mitgliedstaaten und die Befragten keine zu große Belastung darstellen.

14. Die Strukturindikatoren im Synthesebericht 2002 beziehen die Beitrittsländer nicht mit ein. Allerdings arbeitet Eurostat bereits mit den statistischen Ämtern dieser Länder zusammen, um die Verfügbarkeit und Qualität ihrer Strukturindikatoren zu verbessern. Damit soll sichergestellt werden, dass die Beitrittsländer ab 2003 in die Strukturindikatoren einbezogen werden, wie vom Europäische Rat auf seiner Tagung in Göteborg verlangt.

IV. Neue Liste der Indikatoren

15. Die neue Liste der Indikatoren wurde nach den vorstehend ausgeführten Grundsätzen erstellt. Insgesamt sind neun neue Indikatoren in die Liste aufgenommen und acht Indikatoren fallengelassen worden. Diese Änderung war vor allem deshalb erforderlich, weil die Umwelt als neuer Bereich hinzukam. Damit sind die drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (sozial, ökonomisch und ökologisch) in der gesamten Liste der Indikatoren berücksichtigt.

16. Neue Indikatoren werden auch einbezogen, wenn hinreichende Fortschritte bei der Erhebung von Daten festzustellen sind, wie "Marktstruktur der netzgebundenen Wirtschaftszweige" oder wenn sich neue politische Prioritäten ergeben haben wie bei dem geschlechtsspezifischen Lohngefälle und der "Arbeitsqualität". Alle in die Liste neu aufgenommenen Indikatoren müssen die in Abschnitt III erläuterten Qualitätskriterien erfuellen.

17. Da neue Indikatoren einbezogen wurden, mussten zwangsläufig einige Indikatoren aus der Vorjahresliste gestrichen werden. Dies stellt insofern ein schwieriges Unterfangen dar, als die letztjährigen Indikatoren ebenfalls nach strengen Qualitätskriterien ausgewählt worden waren. Folglich wurden Indikatoren nur gestrichen, wenn sie gegenüber dem neu in die Liste aufgenommenen Indikator an politischer Relevanz eingebüßt hatten, wenn gewisse Überschneidungen mit einem anderen Indikator der Liste festzustellen waren oder wenn sich - wie in einem Fall - Zweifel an der Qualität der Daten ergeben hatten.

Gesamtwirtschaftlicher Hintergrund

18. Die Indikatoren des gesamtwirtschaftlichen Hintergrunds geben Aufschluss über das gesamtwirtschaftliche Umfeld, in dem die Strukturreformen durchgeführt werden. Der Indikator öffentlicher Schuldenstand wurde fallen gelassen, da sich gewisse Überschneidungen mit dem Indikator "Haushaltssalden" ergeben, der ebenfalls zur Messung der Haushaltsentwicklungen herangezogen werden kann. Der Indikator "Energieintensität der Wirtschaft" ist dem Bereich der Umwelt zugeordnet worden, da diese Zuordnung angemessener ist. Der Indikator der Arbeitslosenquote wurde von dem Bereich Beschäftigung zu den Indikatoren des gesamtwirtschaftlichen Hintergrunds verschoben (siehe Paragraph 23 unten).

Beschäftigung

19. Die Beschäftigungsindikatoren betreffen mehrere Schlüsselziele der Lissabonner Strategie, nämlich: Ausweitung der Beschäftigung in der Union, Chancengleichheit für Männer und Frauen und "aktive Beschäftigungspolitik" mit Schwerpunkt lebenslanges Lernen.

20. Das geschlechtsspezifische Lohngefälle wurde in die neue Liste der Indikatoren aufgenommen, da der Europäische Rat in Stockholm insbesondere dazu aufgefordert hat, neue Indikatoren zu entwickeln, die "sicherstellen, dass es keine diskriminierenden geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Entlohnung gibt." Um weitere Informationen zur Analyse der Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen zu erhalten, wird weiter an der Bereinigung der Daten zu geschlechtsspezifischen Löhnen um Unterschiede in Alter, Ausbildung, Tätigkeit, Berufserfahrung und Wirtschaftszweig gearbeitet.

21. In die neue Liste wurde ein Indikator der Arbeitsqualität aufgenommen, um so der Bedeutung gerecht zu werden, die der Europäische Rat von Stockholm diesem Aspekt beigemessen hat. Der spezifische Indikator der Arbeitsunfälle wurde deshalb ausgewählt, weil Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz eine wichtige Determinante der Arbeitsplatzqualität sind, wie der Mitteilung der Kommission "Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik: ein Konzept für Investitionen in Qualität" [1] festgestellt wird. Weitere Indikatoren für Arbeitsqualität, so etwa "lebenslanges Lernen", waren bereits zuvor in der Liste der Strukturindikatoren enthalten.

[1] KOM(2001)313 endg.

22. Die Beschäftigungsquote der Frauen wurde mit der allgemeinen Beschäftigungsquote zusammengelegt, da im vorliegenden Synthesebericht die Beschäftigungs- und Arbeitslosenquoten grundsätzlich nach Geschlecht aufgeschlüsselt werden. So werden Überschneidungen zwischen den beiden Indikatoren vermieden. Eine Differenzierung anderer Indikatoren nach Geschlecht wäre denkbar, wie z.B. für Indikatoren des sozialen Zusammenhalts, sofern zuverlässige Daten verfügbar sind. Diese Frage muss noch weiter untersucht werden.

23. Die Arbeitslosenquote wurde in den gesamtwirtschaftlichen Hintergrund verschoben, da sie ein allgemein üblicher Indikator für das wirtschaftliche Klima ist. Es wurde daher als angemessener betrachtet, die Arbeitslosenquote zusammen mit den anderen Indikatoren des gesamtwirtschaftlichen Hintergrunds wie dem BIP-Wachstum und der Inflation aufzuführen, um den allgemeinen wirtschaftlichen Kontext darzustellen, in dem die Strukturreformen statt finden.

24. Die Definition der Steuerquote von Niedriglohnempfängern wurde in Bezug auf den Familienbegriff wie folgt geändert: Alleinstehende Person mit einem Einkommen in Höhe von 67 % des Durchschnittslohns eines Produktionsarbeiters (APW-Lohn) [2]. Dieser Familientyp scheint eher geeignet, die durch das Steuersystem induzierten Hemmeffekte/Anreize für Arbeitgeber zur Einstellung von Arbeitskräften zu ermitteln, da Personen in der Regel ungeachtet ihres Familienstatus eingestellt werden und Steuern und Sozialversicherungsbeiträge nicht groß nach Familientyp variieren. Außerdem bringt der Schwellenwert von 67 % des APW-Lohns besser zum Ausdruck, dass sich dieser Indikator auf alleinstehende Niedriglohnempfänger und nicht auf verheiratete Paare mit Familie konzentriert, bei denen ein Partner arbeitet und 100 % des APW-Lohns verdient.

[2] Bei der früheren Definition wurde die Steuerquote auf ein Ehepaar (bei dem nur ein Ehegatte erwerbstätig ist und 100 % des APW-Lohns verdient) mit zwei Kindern (beide zwischen 5 und 12 Jahren) angewandt.

Innovation und Forschung

25. Die Innovations- und Forschungsindikatoren messen den in Lissabon geforderten Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft durch effizientere Maßnahmen in den Bereichen FuE, Bildung und Informationsgesellschaft.

26. In die neue Liste wurde ein Indikator der Zahl der Promotionen in naturwissenschaftlichen und technologischen Fachrichtungen aufgenommen. In einer wissensbasierten Wirtschaft ist die Verfügbarkeit hoch qualizierten Humankapitals von zentraler Bedeutung für die Schaffung und Verbreitung von Wissen. Die Zahl neuer Promotionen in naturwissenschaftlichen und technologischen Fachrichtungen drückt die zukünftige Fähigkeit des Humankapitals bei Schaffung, Verbreitung, Verstehen und Anwendung neuer Erkenntnisse aus.

27. Der Indikator der ICT-Ausgaben wurde aus der Liste des vorhergehenden Jahres gestrichen, denn seit der letzten Mitteilung sind Zweifel an der Qualität der Daten und den erzielten Ergebnissen aufgetreten. So liefert der zu extensiv definierte Indikator keine hinreichend präzisen Angaben über ICT-Investitionen, da diese mit den Ausgaben für ICT-Konsumgüter vermischt werden. Ein Ländervergleich kann deshalb irreführend sein, denn bei der Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft geht es wohl eher um ICT-Investitionen. Vor allem Mitgliedstaaten mit relativ hohen Verbraucherausgaben würden im Vergleich mit anderen Mitgliedstaaten, deren Ausgaben zwar ähnlich hoch, aber stärker investitionsorientiert sind, besser abschneiden. Da jedoch ICT-Investitionen ein wichtiger Indikator sind, wurden sie in die neue Liste der weiter zu entwickelnden Indikatoren aufgenommen (Anhang 3).

28. Der Indikator der Hightech-Exporte wurde ebenfalls aus der Liste gestrichen. Zwar bietet dieser Indikator ein nützliches Messinstrument, um den komparativen Vorteil der Länder bei innovativen Industrien zu messen, doch kann kritisiert werden, dass die Wahl der Produkte, die als Hightech-Produkten gelten, etwas willkürlich und es theoretisch durchaus möglich ist, dass sich nicht alle Länder auf Hightech-Exporte spezialisieren wollen, wenn ihre komparativen Vorteile anderswo liegen.

29. Fortschritte in der Entwicklung synthetischer Indikatoren wurden bereits in dem Bereich Innovation und Forschung erzielt, um den Übergang der EU in die wissensbasierte Wirtschaft zu messen. Insbesondere sind die Arbeiten an zwei synthetischen Indikatoren, und zwar zu "Investitionen in der wissensbasierten Wirtschaft" und zu "Erfolgen beim Übergang in die wissensbasierte Wirtschaft", kurz vor dem Abschluss.

Wirtschaftsreform

30. Die Indikatoren der Wirtschaftsreform entsprechen der Forderung des Europäischen Rates von Lissabon nach einer Reform der Produkt- und Kapitalmärkte. Die Indikatoren sollen Aufschluss geben über Marktintegration, Fortschritte bei der Liberalisierung der netzgebundenen Wirtschaftszweige und etwaige Verzerrungen der Produktmärkte durch staatliche Eingriffe.

31. In die neue Liste wurde ein Indikator der Marktstruktur der netzgebundenen Wirtschaftszweige aufgenommen, um zu messen, inwieweit sich der Wettbewerb im Zuge der Liberalisierung verschärft hat. Mit dem ausgewählten Indikator soll gemessen werden, in welchem Umfang der Marktanteil des etablierten Anbieters (der vor der Liberalisierung eine Monopolstellung hatte) durch den Zutritt neuer Wettbewerber zurückgefallen ist. Dieser Indikator ergänzt den Preisindikator der netzgebundenen Wirtschaftszweige und liefert gewisse Anhaltspunkte zur Preisentwicklung. Weitere Anstrengungen sind zur Verbesserung der Qualität dieses Indikators erforderlich, wobei eine enge Zusammenarbeit zwischen Eurostat und den Statistischen Ämtern der Mitgliedstaaten nötig ist, um die Vollständigkeit und die Vergleichbarkeit der Daten zu verbessern. [3]

[3] Die Bereitstellung der Daten durch die Mitgliedstaaten ist Voraussetzung für die Einbeziehung dieses Indikators.

32. Der Indikator der Handelsintegration wurde aus der neuen Liste gestrichen; er zeigt zwar die Marktintegration an, doch ergeben sich gewisse Überschneidungen mit den Informationen, die der Indikator "relatives Preisniveau" liefert. Unternehmensinvestitionen sind aus der neuen Liste gestrichen worden, da sie kein direktes Maß für den Fortschritt der Wirtschaftsreform und deshalb politisch weniger relevant sind.

Sozialer Zusammenhalt

33. Die Indikatoren des sozialen Zusammenhalts, dem auf dem Lissabonner Gipfel hohe Priorität zuerkannt wurde, geben Aufschluss über das Ausmaß und die Persistenz der Armut, die Einkommensverteilung und die damit verbundene Gefahr der sozialen Ausgrenzung. Eine bessere Überwachung der Maßnahmen zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung wurde auch auf der Tagung des Europäischen Rates im Stockholm gefordert.

34. Der Indikator erwerbslose Haushalte wurde deshalb fallengelassen, weil damit gemessen wird, inwieweit ganze Haushalte wegen Arbeitslosigkeit von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sein können, woraus sich gewisse Überschneidungen mit den Indikatoren "Armutsquote" und "Persistenz der Armut" ergeben.

Umwelt

35. Entsprechend den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Göteborg wurden sechs Indikatoren zum Umweltschutz in die neue Liste aufgenommen. Zwei dieser Indikatoren betreffen den Klimawandel. Der Ausstoß von Treibhausgasen wurde ausgewählt, weil wissenschaftlich nachgewiesen ist, dass die (hauptsächlich durch menschliche Aktivitäten verursachte) Zunahme der atmosphärischen Konzentration von Treibhausgasen für den Klimawandel verantwortlich ist. Arten von Endenergieverbrauch wie Wärme, Dienstleistungen, Industrie und Verkehr - zusammen mit der dazu notwendigen Stromerzeugung und Ölraffinerie - verbrauchen den Großteil fossiler Brennstoffe und verursachen die daraus sich ergebenden Emissionen von Treibhausgasen. Die Energieintensität der Wirtschaft wurde deshalb einbezogen, weil eine verbesserte Energieeffizienz wesentlicher Bestandteil der Klimaschutzpolitik ist.

36. Zwei Indikatoren betreffen die Nachhaltigkeit des Verkehrssystems. Das Verkehrsvolumen im Verhältnis zum BIP überwacht die Entkopplung des Verkehrswachstums vom realen BIP-Wachstum, einem der strategischen Ziele der nachhaltigen Entwicklung. Präsentiert werden zwei Zeitreihen - eine für den Frachtverkehr und eine für den Personenverkehr. Es wird weiter daran gearbeitet, diese Indikatoren zu verbessern, so dass sie genauer über Verkehrsströme Auskunft geben und so die Wirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung besser erfassen. Die Verkehrsteilung überwacht die Verlagerung von Straße und Luft auf die Schiene, die Wasserstraßen und öffentliche Verkehrsmittel, was in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Göteborg als eines der Ziele der nachhaltigen Entwicklung vorgegeben wird.

37. Die Luftqualität in Städten wurde als Indikator ausgewählt, um die Umweltgefahren für die Gesundheit der Bevölkerung zu ermitteln. Saubere Luft in Städten, wo nahezu 80 % der europäischen Bevölkerung leben, ist ein relevanter Gesundheitsaspekt. Der Indikator basiert auf der durchschnittlichen Zahl von Tagen, an denen ausgewählte luftverunreinigende Schadstoffe die zulässigen Grenzwerte in städtischen Gebieten übersteigen.

38. Ein Indikator betrifft die effizientere Nutzung natürlicher Ressourcen. Der Indikator der gesammelten, deponierten und verbrannten Siedlungsabfälle gibt Aufschluss über die Produktions- und Verbrauchsmuster der Gesellschaft. Ein verantwortungsvollerer Umgang mit den natürlichen Ressourcen sollte auf eine Minimierung der Abfallmenge und eine Maximierung der Wiederverwertung/Wiederverwendung ausgerichtet sein. Zur Zeit lässt die Datenverfügbarkeit für einer Indikator zur Wiederverwertung und Wiederverwendung von Abfällen noch zu wünschen übrig, doch die Vollständigkeit der Daten wird sich weiter verbessern.

V. Weiter zu entwickelnde Indikatoren

39. In der letztjährigen Mitteilung der Kommission wurden dreizehn weiter zu entwickelnde Indikatoren vorgestellt. Seit Veröffentlichung der Mitteilung im September 2000 und vor allem seit der Tagung des Europäischen Rates vom März 2001 in Stockholm können die Dienststellen der Kommission greifbare Fortschritte bei der Entwicklung von Indikatoren vorweisen.

40. Aus Gründen der Effizienz hat man sich auf die Entwicklung von Indikatoren in den folgenden Bereichen konzentriert: Produktionspotenzial, Arbeitsqualität, effektiver Grenz- und Durchschnittssteuersatz, Unternehmensdemografie, wissensbasierte Wirtschaft, E-Gesellschaft (insbesondere E-Verwaltung), Unternehmensregistrierung, Marktstruktur in den netzgebundenen Wirtschaftszweigen, sozialer Zusammenhalt und Umweltschutz. Diese Bereiche wurden anhand der in der letztjährigen Kommissionsmitteilung ermittelten Prioritäten sowie der vom Ministerrat hervorgehobenen Prioritäten festgelegt. So werden vor allem Indikatoren entwickelt, um den Prioritäten zu entsprechen, die auf den Tagungen des Europäischen Rates in Stockholm und in Göteborg für Arbeitsqualität, Betreuungseinrichtungen für Kinder, auf Diskriminierung zurück zu führende geschlechtsspezifische Lohnunterschiede und insbesondere die nachhaltige Entwicklung vorgegeben wurden. In Anhang 3 werden die in jedem der Bereiche erzielten Fortschritte zusammengefasst.

41. Die Kommission erwägt darüber hinaus, synthetische Indikatoren zu verwenden. Solche Indikatoren werden bereits in einigen der stärker detaillierten sektoralen Prozesse verwendet, so etwa beim "Innovation Scoreboard". Synthetische Indikatoren werden berechnet, indem eine Reihe sorgfältig ausgewählter Einzelindikatoren zusammen gewichtet werden, um die Fortschritte jedes Mitgliedstaates in einem bestimmten Politikbereich zusammen zu fassen. Die Verwendung synthetischer Indikatoren hätte den Vorteil, eine größere Bandbreite an Informationen zu erfassen als dies in der gegenwärtigen Liste von Strukturindikatoren möglich ist und würde zudem eine Reduzierung der Zahl der in der Liste enthaltenen Indikatoren ermöglichen. Um jedoch auf der Grundlage synthetischer Indikatoren eindeutige politische Schlussfolgerungen ziehen zu können, müssen sie zuverlässig sein und auf einer guten Methodik basieren. Es sind jedoch weitere Anstrengungen erforderlich, um diese Indikatoren zu entwickeln, ihre Einbeziehung in die Liste struktureller Indikatoren zu prüfen und die Konsistenz der von ihnen ausgehenden politischen Signale abzuschätzen.

ANHANG 1 - INDIKATOREN FÜR DEN SYNTHESEBERICHT 2002

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Neue Indikatoren sind fett gedruckt.

ANHANG 2 - ÄNDERUNGEN DER STRUKTURINDIKATORLISTE IM ÜBERBLICK

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* Anmerkung: Die "Arbeitslosenquote" ist von Beschäftigung zum gesamtwirtschaftlichen Hintergrund verschoben worden. Die "Energieintensität der Wirtschaft" wurde aus dem gesamtwirtschaftlichen Hintergrund heraus und in die Umwelt hinein genommen.

ANHANG 3 - WEITER ZU ENTWICKELNDE INDIKATOREN

1. Seit Veröffentlichung der Mitteilung im September 2000 und vor allem seit der Tagung des Europäischen Rates vom März 2001 in Stockholm können die Dienststellen der Kommission greifbare Fortschritte bei der Entwicklung von Indikatoren vorweisen.

2. Dieser Anhang beschreibt die Fortschritte, die in denjenigen Bereichen erzielt wurden, auf die sich die Kommissionsdienststellen konzentriert haben: Produktionspotenzial, Arbeitsqualität, effektiver Grenz- und Durchschnittssteuersatz, Unternehmensdemografie, E-Gesellschaft (insbesondere E-Verwaltung), Unternehmensregistrierung, Marktstruktur in den netzgebundenen Wirtschaftszweigen, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung. Dieser Anhang stellt zudem auch die neue Liste weiter zu entwickelnder Indikatoren vor.

3. Die Kommissionsdienststellen erwägen darüber hinaus, synthetische Indikatoren zu verwenden. Weitere Fortschritte gibt es in dem Bereich Innovation und Forschung, wo zwei synthetische Indikatoren entwickelt wurden, und zwar zu "Investitionen in der wissensbasierten Wirtschaft" und zu "Erfolgen beim Übergang in die wissensbasierte Wirtschaft". Diese Arbeiten sollten vor dem Synthese-Bericht 2003 abgeschlossen sein. Es sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die Zuverlässigkeit der synthetischen Indikatoren einzuschätzen, ihre Einbeziehung in die Liste zu prüfen und die Konsistenz der von ihnen ausgehenden politischen Signale abzuschätzen.

Gesamtwirtschaftlicher Hintergrund

4. Bei den Arbeiten zur Schätzung eines Indikators des Produktionspotenzials ziehen die Kommissionsdienststellen einen Produktionsfunktionsansatz gegenüber einem statistischen Ansatz vor. Obwohl sich ein Konsens über die genaue Methodik abzeichnet, wird für den Synthesebericht 2002 noch kein Indikator vorliegen.

Beschäftigung

5. Für die Tagung des Europäischen Rates in Laeken wurde als Teil eines parallel laufenden Prozesses eine umfangreiche Liste von Indikatoren der Arbeitsqualität entwickelt. Einer dieser Indikatoren, nämlich lebenslanges Lernen, war bereits in der Vorjahresliste aufgeführt. Für die Strukturindikatoren dieses Jahres wurden vier weitere Indikatoren vorgeschlagen. Die Indikatoren "tödliche und schwere Arbeitsunfälle" sowie " geschlechtsspezifisches Lohngefälle" sind in die diesjährige Liste der strukturellen Indikatoren aufgenommen worden. Um weitere Informationen zur Analyse der Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen zu erhalten, wird weiter an der Bereinigung der Daten zu geschlechtsspezifischen Löhnen um Unterschiede in Alter, Ausbildung, Tätigkeit, Berufserfahrung und Wirtschaftszweig gearbeitet.

6. Indikatoren des "effektiven Grenzsteuersatzes" und des "effektiven Durchschnittssteuersatzes" wurden, auf der Grundlage technischer Unterstützung durch die OECD, definiert. Diese Indikatoren sollen insbesondere jeweils Armuts- und Arbeitslosigkeitsfallen ermitteln. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass die Daten für 1999 rechtzeitig für den Synthesebericht 2002 vorliegen.

Innovation und Forschung

7. Zur E-Gesellschaft wurden drei neue Indikatoren entwickelt. Um den bestehenden Indikator zur Höhe des Internet-Zugangs zu ergänzen, wurde eine erste Datenreihe zum "Internet-Zugang von Schülern" im Juni 2001 veröffentlicht. Da mittlerweile über 90% aller Schulen in der EU an das Internet angeschlossen sind, misst dieser neue Indikator genauer die tatsächliche Höhe des Internet-Zugangs von Schülern. Der zweite Indikator "E-Verwaltung" wird als durchschnittliche prozentuale Nutzung der zwanzig wichtigsten elektronisch verfügbaren Behördendienste definiert. Da bis November 2001 noch keine Ergebnisse der abschließenden Erhebung vorliegen werden, war es nicht möglich, die Qualität der Daten zu bewerten bzw. in den diesjährigen Synthesebericht aufzunehmen. E-Verwaltung wird daher als weiter zu entwickelnder Indikator aufgenommen. Pilotdaten für den Indikator "prozentualer Anteil des im E-Commerce erwirtschafteten Umsatzes", der sowohl B2B als auch B2C E-Commerce umfasst, werden im Oktober 2001 und vollständige Daten für das Jahr 2001 im September 2002 verfügbar sein. Deshalb konnte auch dieser Indikator nicht in den Synthesebericht aufgenommen werden, wird jedoch als weiter zu entwickelnder Indikator aufgenommen.

Wirtschaftsreform

8. Zur Marktstruktur in den netzgebundenen Wirtschaftszweigen wurden Daten von den Kommissionsdienststellen und - via Eurostat - von den nationalen statistischen Ämtern zusammengetragen. Die Qualität der Daten schwankt je nach Wirtschaftszweig und Definition des ausgewählten Indikators. Dennoch sollten genügend Daten ausreichender Qualität zur Verfügung stehen, um den "Marktanteil des etablierten Anbieters" als Indikator in die Liste aufnehmen zu können. Allerdings werden weitere Arbeiten in enger Zusammenarbeit mit Eurostat und den nationalen statistischen Ämtern erforderlich sein, um die Qualität der Indikatoren in diesem Bereich zu verbessern.

9. Zur Unternehmensdemografie dürften Ende 2002 für die meisten Mitgliedstaaten und bis 2003 für sämtliche Mitgliedstaaten harmonisierte Daten über "Unternehmensgründungen" und die "Überlebensquote neu gegründeter Unternehmen" vorliegen. Aufgrund technischer Schwierigkeiten werden jedoch Daten über "Unternehmensschließungen" erst für den Synthesebericht 2004 verfügbar sein.

10. Indikatoren der Unternehmensregistrierung werden als Teil des Bestverfahrens im Rahmen des Mehrjahresprogramms für Unternehmen und Unternehmergeist entwickelt. Sich daraus ergebende Angaben zu "dem Zeitaufwand für die Registrierung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung", "den Kosten für die Registrierung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung", "der Gesamtzahl der Verfahren für die Registrierung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung" und den "Mindestkapitalanforderungen für die Registrierung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung" dürften im März 2002 vorliegen.

Sozialer Zusammenhalt

11. Der Sozialschutzausschuss hat auf die Bedeutung des multidimensionalen Aspekts von sozialer Ausgrenzung hingewiesen. Es wird zur Zeit daran gearbeitet, geeignete Indikatoren für z.B. Gesundheit und sozio-ökonomischem Status, Wohnen und Lebensbedingungen zu entwickeln. Darüber hinaus wurden Fortschritte bei der Erhebung aktuellerer Daten im Rahmen des europäischen Haushaltspanels (ECHP) erzielt. Für den Synthesebericht 2002 werden Daten für 1998 als letztem Jahr vorliegen, wodurch sich im Vergleich zum Vorjahr der Zeitabstand um ein Jahr verkürzt. In der Zukunft werden solche Indikatoren auf der Grundlage der neuen "Statistiken zu Einkommen und Lebensbedingungen" (EU-SILC) vorliegen, die voraussichtlich nur 2 Jahre alte Daten liefern. Darüber hinaus werden Indikatoren zur Kinderbetreuung entwickelt, beispielsweise durch eine Überarbeitung des Fragebogens zur EU- Arbeitskräfteerhebung, doch werden bis zum Synthesebericht 2002 noch keine Daten vorliegen.

Neue Liste der weiter zu entwickelnden Indikatoren

12. Im vorhergehenden Abschnitt wurden die Bereiche beschrieben, in denen im Laufe des letzten Jahres signifikante Fortschritte erzielt wurden. Nachstehend wird nun die neue Liste der weiter zu entwickelnden Indikatoren vorgestellt, wie unten erläutert. In dieser neuen Liste sind Indikatoren aufgeführt, die bereits auf der letztjährigen Liste standen, aber trotz der in der Zwischenzeit erzielten Fortschritte nicht in die diesjährige Liste aufgenommen werden konnten. Dies gilt für die Indikatoren Produktionspotenzial, effektiver Grenzsteuersatz, Unternehmensdemografie, E-Commerce und Unternehmensregistrierung. Andere Indikatoren sind deshalb übernommen worden, weil sich die Kommissionsdienststellen auf die Entwicklung einer überschaubaren Zahl von Indikatoren beschränken mussten und daher im vergangenen Jahr nur geringfügige Fortschritte erzielt wurden.

13. Als neuer weiter zu entwickelnder Indikator wurden die Einrichtungen zur Kinderbetreuung, wie vom Europäischen Rat auf der Stockholmer Tagung gefordert, aufgenommen. Ein Indikator zur E-Verwaltung wurde hinzugefügt in Anbetracht der politischen Priorität, die der Binnenmarktrat diesem Indikator gegeben hat, und beträchtliche Fortschritte sind bei der Weiterentwicklung dieses Indikators zu verzeichnen. Der Indikator ICT-Investitionen wurde der Liste der weiter zu entwickelnden Indikatoren hinzugefügt, da aufgrund methodischer Probleme der Indikator ICT-Ausgaben aus der Liste der Indikatoren herausgenommen werden musste. Finanzintegration wurde aufgenommen, da ein besserer Indikator der Finanzmarktintegration als "Kapitalaufkommen auf den Aktienmärkten", das stark durch den Konjunkturzyklus beeinflusst wird, erforderlich ist. Für den neuen Bereich Umwelt wird die Festlegung von sechs Indikatoren vorgeschlagen. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass dieser Bereich zu den Strukturindikatoren hinzugefügt wurde und die Indikatoren der Umwelt im Vergleich zu anderen Bereich relativ wenig ausgestaltet sind. Innerhalb dieses Bereichs drückt der Indikator der behinderungsfreien Lebenserwartung aus, dass eine gute Gesundheit zentral für ein produktives, zufriedenstellendes und unabhängiges Leben ist.

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Indikatoren, bei denen Fortschritte erzielt wurden, sind kursiv gedruckt.

ANHANG 4 - Definition, Quelle, Verfügbarkeit und politische Zielsetzung der ausgewählten Indikatoren

Indikatoren des gesamtwirtschaftlichen Hintergrunds

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* Als Zeitreihe werden die Jahre angegeben, für die in den meisten Mitgliedstaaten Daten vorliegen.

(I) Beschäftigung

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(II) Innovation und Forschung

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(III) Wirtschaftsreform

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(IV) Sozialer Zusammenhalt

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(V) Umwelt

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