Sonderausgabe in kroatischer Sprache: Kapitel 02 Band 016 S. 177 - 178
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Document 32010R0336
Commission Regulation (EU) No 336/2010 of 21 April 2010 concerning the classification of certain goods in the Combined Nomenclature
Verordnung (EU) Nr. 336/2010 der Kommission vom 21. April 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Verordnung (EU) Nr. 336/2010 der Kommission vom 21. April 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
ABl. L 102 vom 23.4.2010, p. 25–26
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
In force
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Official Journal
|
23.4.2010 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 102/25 |
VERORDNUNG (EU) Nr. 336/2010 DER KOMMISSION
vom 21. April 2010
zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
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(4) |
Es ist angebracht, vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur, die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilt wurden, aber nicht mit dieser Verordnung übereinstimmen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) noch drei Monate von dem Berechtigten weiterverwendet werden können. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
Artikel 2
Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. April 2010
Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
Algirdas ŠEMETA
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
(2) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
ANHANG
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Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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3919 90 00 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3919 und 3919 90 00. Die Einreihung in die Position 8486 als Teil oder Zubehör einer Maschine von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Halbleiterscheiben (Wafers) verwendeten Art ist ausgeschlossen, da das Erzeugnis nicht die Merkmale aufweist, um als Teil oder Zubehör einer solchen Maschine angesehen zu werden. Da es sich bei dem Erzeugnis um ein Verbrauchsmaterial handelt, ist es nach seiner stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 3919 90 00 als Tafel oder Platte, selbstklebend, aus Kunststoff einzureihen. |
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5911 90 90 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 Buchstabe a zu Abschnitt XI, Anmerkung 1 Buchstabe e zu Abschnitt XVI, Anmerkung 7 Buchstabe b zu Kapitel 59 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 5911, 5911 90 und 5911 90 90. Die Einreihung in die Position 8486 als Teil oder Zubehör einer Maschine von der ausschließlich oder hauptsächlich zur Herstellung von Halbleiterscheiben (Wafers) verwendeten Art ist ausgeschlossen, da das Erzeugnis nicht die Merkmale aufweist, um als Teil oder Zubehör einer solchen Maschine angesehen zu werden. Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine Ware des technischen Bedarfs im Sinne von Anmerkung 1 Buchstabe e zu Abschnitt XVI, da es mit Maschinen zur Herstellung von Silizium- und Halbleiterscheiben verwendet wird, um die Wafers zu ebnen, zu glätten und zu polieren. Daher ist es in den KN-Code 5911 90 90 als Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoff (stoffliche Beschaffenheit) einzureihen (siehe Anmerkung 7 Buchstabe b zu Kapitel 59). |