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Document 32005R2104

    Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2104/2005 des Rates vom 20. Dezember 2005 zur Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Dienst- und Versorgungsbezüge anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2005

    ABl. L 337 vom 22.12.2005, p. 7–13 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
    ABl. L 175M vom 29.6.2006, p. 249–255 (MT)

    Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO, HR)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/2104/oj

    22.12.2005   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 337/7


    VERORDNUNG (EG, EURATOM) Nr. 2104/2005 DES RATES

    vom 20. Dezember 2005

    zur Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Dienst- und Versorgungsbezüge anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2005

    DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

    gestützt auf das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere auf Artikel 13,

    gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1), insbesondere auf die Artikel 63, 64, 65, 82 und die Anhänge VII, XI und XIII des Statuts sowie auf Artikel 20 Absatz 1, Artikel 64 und Artikel 92 der Beschäftigungsbedingungen,

    auf Vorschlag der Kommission,

    in Erwägung nachstehenden Grundes:

    Um für die Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften eine Kaufkraftentwicklung parallel zu der Entwicklung für die nationalen Beamten der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sind Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der jährlichen Überprüfung für 2005 anzugleichen —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird das Datum des 1. Juli 2004 in Artikel 63 Absatz 2 des Statuts durch das Datum des 1. Juli 2005 ersetzt.

    Artikel 2

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die für die Berechnung der Dienstbezüge und Ruhegehälter anwendbare Tabelle der Monatsgrundgehälter in Artikel 66 des Statuts durch folgende Tabelle ersetzt:

    1.7.2005

    Dienstaltersstufe

    Besoldungsgruppe

    1

    2

    3

    4

    5

    16

    15 255,00

    15 896,04

    16 564,01

     

     

    15

    13 482,88

    14 049,45

    14 639,82

    15 047,12

    15 255,00

    14

    11 916,61

    12 417,36

    12 939,16

    13 299,15

    13 482,88

    13

    10 532,30

    10 974,88

    11 436,06

    11 754,22

    11 916,61

    12

    9 308,79

    9 699,96

    10 107,56

    10 388,77

    10 532,30

    11

    8 227,42

    8 573,15

    8 933,40

    9 181,94

    9 308,79

    10

    7 271,67

    7 577,23

    7 895,64

    8 115,30

    8 227,42

    9

    6 426,94

    6 697,01

    6 978,42

    7 172,57

    7 271,67

    8

    5 680,34

    5 919,04

    6 167,76

    6 339,36

    6 426,94

    7

    5 020,47

    5 231,44

    5 451,27

    5 602,93

    5 680,34

    6

    4 437,26

    4 623,72

    4 818,01

    4 952,06

    5 020,47

    5

    3 921,80

    4 086,60

    4 258,32

    4 376,79

    4 437,26

    4

    3 466,22

    3 611,87

    3 763,65

    3 868,36

    3 921,80

    3

    3 063,56

    3 192,29

    3 326,43

    3 418,98

    3 466,22

    2

    2 707,67

    2 821,45

    2 940,01

    3 021,81

    3 063,56

    1

    2 393,13

    2 493,69

    2 598,48

    2 670,77

    2 707,67

    Artikel 3

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 gelten gemäß Artikel 64 des Statuts für die Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten die in Spalte 2 der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Berichtigungskoeffizienten.

    Mit Wirkung vom 1. Januar 2006 gelten für die Überweisungen der Beamten und sonstigen Bediensteten gemäß Artikel 17 Absatz 3 des Anhangs VII des Statuts die in Spalte 3 der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Berichtigungskoeffizienten.

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 gelten für die Ruhegehälter gemäß Artikel 20 Absatz 2 des Anhangs XIII des Statuts die in Spalte 4 der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Berichtigungskoeffizienten.

    Mit Wirkung vom 1. Mai 2006 gelten für die Ruhegehälter gemäß Artikel 20 Absatz 2 des Anhangs XIII des Statuts die in Spalte 5 der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Berichtigungskoeffizienten:

    1

    2

    3

    4

    5

    Land/Dienstort

    Dienstbezüge

    1.7.2005

    Überweisungen

    1.1.2006

    Ruhegehälter

    1.7.2005

    Ruhegehälter

    1.5.2006

    Tschech.Republik

    90,6

    78,6

    100,0

    100,0

    Dänemark

    135,9

    130,8

    133,9

    132,8

    Deutschland

    100,2

    102,1

    101,0

    101,3

    Bonn

    96,0

     

     

     

    Karlsruhe

    95,0

     

     

     

    München

    106,4

     

     

     

    Estland

    80,3

    78,1

    100,0

    100,0

    Griechenland

    93,0

    91,2

    100,0

    100,0

    Spanien

    101,2

    95,3

    100,0

    100,0

    Frankreich

    119,0

    106,3

    113,9

    111,4

    Irland

    122,4

    116,3

    120,0

    118,7

    Italien

    111,8

    107,6

    110,1

    109,3

    Varese

    99,0

     

     

     

    Zypern

    92,0

    97,2

    100,0

    100,0

    Lettland

    76,1

    72,9

    100,0

    100,0

    Litauen

    77,1

    73,6

    100,0

    100,0

    Ungarn

    90,0

    73,0

    100,0

    100,0

    Malta

    89,6

    92,3

    100,0

    100,0

    Niederlande

    109,7

    101,3

    106,3

    104,7

    Österreich

    107,1

    107,0

    107,1

    107,0

    Polen

    81,4

    74,9

    100,0

    100,0

    Portugal

    91,5

    90,1

    100,0

    100,0

    Slowenien

    83,0

    80,8

    100,0

    100,0

    Slowakei

    92,9

    82,1

    100,0

    100,0

    Finnland

    117,7

    112,8

    115,7

    114,8

    Schweden

    112,4

    105,1

    109,5

    108,0

    Vereinigtes Königreich

    143,8

    117,4

    133,2

    128,0

    Culham

    115,4

     

     

     

    Artikel 4

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Betrag der monatlichen Vergütung bei Elternurlaub gemäß Artikel 42a des Statuts auf 822,06 EUR bzw. für allein Erziehende auf 1 096,07 EUR festgesetzt.

    Artikel 5

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Grundbetrag der Haushaltszulage gemäß Artikel 1 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts auf 153,75 EUR festgesetzt.

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Betrag der Zulage für ein unterhaltsberechtigtes Kind gemäß Artikel 2 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts auf 335,96 EUR festgesetzt.

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts auf 227,96 EUR festgesetzt.

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Betrag der Erziehungszulage gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Anhangs VII des Statuts auf 82,07 EUR festgesetzt.

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Mindestbetrag der Auslandszulage gemäß Artikel 69 des Statuts und Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Anhangs VII auf 455,69 EUR festgesetzt.

    Artikel 6

    Mit Wirkung vom 1. Januar 2006 wird die Kilometervergütung gemäß Artikel 8 des Anhangs VII des Statuts wie folgt angepasst:

    :

    0 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    0 bis 200 km

    :

    0,3417 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    201 bis1 000 km

    :

    0,5695 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    1 001 bis 2 000 km

    :

    0,3417 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    2 001 bis 3 000 km

    :

    0,1139 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    3 001 bis 4 000 km

    :

    0,0548 EUR pro km für eine Entfernung von

    :

    4 001 bis 10 000 km

    :

    0 EUR pro km für eine Entfernung von mehr als

    :

    10 000 km

    Die vorstehende Kilometervergütung wird ergänzt durch einen Pauschalbetrag in Höhe von

    170,84 EUR bei einer Entfernung von mindestens 725 und weniger als 1 450 Bahnkilometern zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort;

    341,66 EUR bei einer Entfernung von 1 450 Bahnkilometern oder mehr zwischen dem Ort der dienstlichen Verwendung und dem Herkunftsort.

    Artikel 7

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird der Betrag des Tagegelds gemäß Artikel 10 Absatz 1 des Anhangs VII des Statuts festgesetzt auf

    35,31 EUR im Falle von Beamten, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

    28,47 EUR im Falle von Beamten, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

    Artikel 8

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten festgesetzt auf

    1 005,33 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

    597,77 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

    Artikel 9

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Untergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 28a Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten auf 1 205,67 EUR, die Obergrenze auf 2 411,35 EUR und der Pauschalabschlag auf 1 096,07 EUR festgesetzt.

    Artikel 10

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Tabelle der Monatsgrundgehälter in Artikel 63 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten durch folgende Tabelle ersetzt:

    1.7.2005

    Klasse

    Kategorie

    Gruppe

    1

    2

    3

    4

    A

    I

    6 144,76

    6 905,90

    7 667,04

    8 428,18

    II

    4 459,77

    4 894,34

    5 328,91

    5 763,48

    III

    3 747,74

    3 914,68

    4 081,62

    4 248,56

    B

    IV

    3 600,20

    3 952,65

    4 305,10

    4 657,55

    V

    2 827,89

    3 014,30

    3 200,71

    3 387,12

    C

    VI

    2 689,53

    2 847,87

    3 006,21

    3 164,55

    VII

    2 407,22

    2 489,13

    2 571,04

    2 652,95

    D

    VIII

    2 175,76

    2 303,90

    2 432,04

    2 560,18

    IX

    2 095,34

    2 124,53

    2 153,72

    2 182,91

    Artikel 11

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Tabelle der Monatsgrundgehälter in Artikel 93 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten durch folgende Tabelle ersetzt:

    Funktions-gruppe

    1.7.2005

    Dienstaltersstufe

    Besoldungsgruppe

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    IV

    18

    5 258,78

    5 368,14

    5 479,78

    5 593,73

    5 710,06

    5 828,81

    5 950,02

    17

    4 647,85

    4 744,50

    4 843,17

    4 943,89

    5 046,70

    5 151,65

    5 258,78

    16

    4 107,89

    4 193,31

    4 280,52

    4 369,53

    4 460,40

    4 553,16

    4 647,85

    15

    3 630,66

    3 706,16

    3 783,23

    3 861,91

    3 942,22

    4 024,20

    4 107,89

    14

    3 208,87

    3 275,60

    3 343,72

    3 413,25

    3 484,23

    3 556,69

    3 630,66

    13

    2 836,08

    2 895,06

    2 955,26

    3 016,72

    3 079,46

    3 143,50

    3 208,87

    III

    12

    3 630,61

    3 706,10

    3 783,17

    3 861,84

    3 942,14

    4 024,12

    4 107,80

    11

    3 208,85

    3 275,57

    3 343,69

    3 413,22

    3 484,19

    3 556,65

    3 630,61

    10

    2 836,08

    2 895,06

    2 955,26

    3 016,71

    3 079,44

    3 143,48

    3 208,85

    9

    2 506,62

    2 558,74

    2 611,95

    2 666,27

    2 721,71

    2 778,31

    2 836,08

    8

    2 215,43

    2 261,50

    2 308,53

    2 356,53

    2 405,53

    2 455,56

    2 506,62

    II

    7

    2 506,55

    2 558,69

    2 611,90

    2 666,23

    2 721,69

    2 778,29

    2 836,08

    6

    2 215,31

    2 261,39

    2 308,42

    2 356,44

    2 405,45

    2 455,48

    2 506,55

    5

    1 957,91

    1 998,64

    2 040,21

    2 082,64

    2 125,96

    2 170,17

    2 215,31

    4

    1 730,42

    1 766,41

    1 803,15

    1 840,66

    1 878,94

    1 918,02

    1 957,91

    I

    3

    2 131,74

    2 175,98

    2 221,14

    2 267,24

    2 314,29

    2 362,32

    2 411,35

    2

    1 884,55

    1 923,66

    1 963,58

    2 004,33

    2 045,93

    2 088,39

    2 131,74

    1

    1 666,02

    1 700,60

    1 735,89

    1 771,92

    1 808,69

    1 846,23

    1 884,55

    Artikel 12

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Untergrenze für die Einrichtungsbeihilfe gemäß Artikel 94 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten festgesetzt auf

    756,18 EUR für Bedienstete, die Anspruch auf die Haushaltszulage haben,

    448,32 EUR für Bedienstete, die keinen Anspruch auf die Haushaltszulage haben.

    Artikel 13

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Untergrenze für das Arbeitslosengeld gemäß Artikel 96 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten auf 904,26 EUR, die Obergrenze auf 1 808,51 EUR und der Pauschalabschlag auf 822,06 EUR festgesetzt.

    Artikel 14

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 werden die Vergütungen für Schichtdienst, die in Artikel 1 der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 300/76 (2) vorgesehen sind, auf 344,58, 520,10, 568,66 und 775,27 EUR festgesetzt.

    Artikel 15

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird auf die in Artikel 4 der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 (3) vorgesehenen Beträge der Koeffizient 4,974173 angewandt.

    Artikel 16

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird die Tabelle der anwendbaren Beträge gemäß Artikel 8 des Anhangs XIII des Statuts durch folgende Tabelle ersetzt:

    1.7.2005

    Dienstaltersstufe

    Besoldungsgruppe

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    8

    16

    15 255,00

    15 896,04

    16 564,01

    16 564,01

    16 564,01

    16 564,01

     

     

    15

    13 482,88

    14 049,45

    14 639,82

    15 047,12

    15 255,00

    15 896,04

     

     

    14

    11 916,61

    12 417,36

    12 939,16

    13 299,15

    13 482,88

    14 049,45

    14 639,82

    15 255,00

    13

    10 532,30

    10 974,88

    11 436,06

    11 754,22

    11 916,61

     

     

     

    12

    9 308,79

    9 699,96

    10 107,56

    10 388,77

    10 532,30

    10 974,88

    11 436,06

    11 916,61

    11

    8 227,42

    8 573,15

    8 933,40

    9 181,94

    9 308,79

    9 699,96

    10 107,56

    10 532,30

    10

    7 271,67

    7 577,23

    7 895,64

    8 115,30

    8 227,42

    8 573,15

    8 933,40

    9 308,79

    9

    6 426,94

    6 697,01

    6 978,42

    7 172,57

    7 271,67

     

     

     

    8

    5 680,34

    5 919,04

    6 167,76

    6 339,36

    6 426,94

    6 697,01

    6 978,42

    7 271,67

    7

    5 020,47

    5 231,44

    5 451,27

    5 602,93

    5 680,34

    5 919,04

    6 167,76

    6 426,94

    6

    4 437,26

    4 623,72

    4 818,01

    4 952,06

    5 020,47

    5 231,44

    5 451,27

    5 680,34

    5

    3 921,80

    4 086,60

    4 258,32

    4 376,79

    4 437,26

    4 623,72

    4 818,01

    5 020,47

    4

    3 466,22

    3 611,87

    3 763,65

    3 868,36

    3 921,80

    4 086,60

    4 258,32

    4 437,26

    3

    3 063,56

    3 192,29

    3 326,43

    3 418,98

    3 466,22

    3 611,87

    3 763,65

    3 921,80

    2

    2 707,67

    2 821,45

    2 940,01

    3 021,81

    3 063,56

    3 192,29

    3 326,43

    3 466,22

    1

    2 393,13

    2 493,69

    2 598,48

    2 670,77

    2 707,67

     

     

     

    Artikel 17

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 werden die Beträge der Kinderzulage gemäß Artikel 14 des Anhangs XIII des Statuts wie folgt festgesetzt:

    1.7.2005—31.12.2005

    :

    282,04 EUR

    1.1.2006—31.12.2006

    :

    295,52 EUR

    1.1.2007—31.12.2007

    :

    309,00 EUR

    1.1.2008—31.12.2008

    :

    322,47 EUR.

    Artikel 18

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 werden die Beträge der Erziehungszulage gemäß Artikel 15 des Anhangs XIII des Statuts wie folgt festgesetzt:

    1.7.2005—31.8.2005

    :

    16,41 EUR

    1.9.2005—31.8.2006

    :

    32,83 EUR

    1.9.2006—31.8.2007

    :

    49,23 EUR

    1.9.2007—31.8.2008

    :

    65,65 EUR.

    Artikel 19

    Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 wird zur Anwendung von Artikel 18 des Anhangs XIII des Statuts der Betrag der Pauschalzulage gemäß Artikel 4a des Anhangs VII des vor dem 1. Mai 2004 geltenden Statuts festgesetzt auf

    monatlich 118,88 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C4 oder C5,

    monatlich 182,26 EUR für Beamte der Besoldungsgruppen C1, C2 oder C3.

    Artikel 20

    Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 2005.

    Im Namen des Rates

    Die Präsidentin

    M. BECKETT


    (1)  ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 (ABl. L 124 vom 27.4.2004, S. 1).

    (2)  Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 300/76 des Rates vom 9. Februar 1976 zur Festlegung der Gruppen der Empfänger, der Bedingungen für die Gewährung und der Sätze der Vergütungen, die den im Schichtdienst arbeitenden Beamten gewährt werden können (ABl. L 38 vom 13.2.1976, S. 1). Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 860/2004 (ABl. L 161 vom 30.4.2004, S. 26).

    (3)  Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 260/68 des Rates vom 29. Februar 1968 zur Festlegung der Bestimmungen und des Verfahrens für die Erhebung der Steuer zugunsten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 8). Zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EG) Nr. 1750/2002 (ABl. L 264 vom 2.10.2002, S. 15).


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