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Document 22014A0918(01)

Protokoll zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

ABl. L 276 vom 18.9.2014, p. 3–42 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/prot/2014/665/oj

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18.9.2014   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/3

PROTOKOLL

zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

DAS KÖNIGREICH BELGIEN,

DIE REPUBLIK BULGARIEN,

DIE TSCHECHISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK,

DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,

DIE REPUBLIK ESTLAND,

IRLAND,

DIE HELLENISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH SPANIEN,

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK KROATIEN

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK ZYPERN,

DIE REPUBLIK LETTLAND,

DIE REPUBLIK LITAUEN,

DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG,

UNGARN,

DIE REPUBLIK MALTA,

DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE,

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH,

DIE REPUBLIK POLEN,

DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK,

RUMÄNIEN,

DIE REPUBLIK SLOWENIEN,

DIE SLOWAKISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK FINNLAND,

DAS KÖNIGREICH SCHWEDEN,

DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND,

Vertragspartien des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, im Folgenden „Mitgliedstaaten“, und

DIE EUROPÄISCHE UNION und DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT,

im Folgenden „Europäische Union“,

einerseits und

DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

andererseits,

in Anbetracht des Beitritts der Republik Kroatien (im Folgenden „Kroatien“) zur Europäischen Union am 1. Juli 2013,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (im Folgenden „SAA“) wurde am 9. April 2001 in Luxemburg unterzeichnet und trat am 1. April 2004 in Kraft.

(2)

Der Vertrag über den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union (im Folgenden „Beitrittsvertrag“) wurde am 9. Dezember 2011 in Brüssel unterzeichnet.

(3)

Kroatien trat der Europäischen Union am 1. Juli 2013 bei.

(4)

Nach Artikel 6 Absatz 2 der Akte über den Beitritt Kroatiens wird dem Beitritt Kroatiens zum SAA durch Abschluss eines Protokolls zum SAA zugestimmt.

(5)

Konsultationen nach Artikel 35 Absatz 3 des SAA haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den in diesem Abkommen niedergelegten beiderseitigen Interessen der Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Rechnung getragen wird —

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

ABSCHNITT I

Vertragsparteien

Artikel 1

Kroatien wird Vertragspartei des am Montag, dem 9. April 2001 in Luxemburg unterzeichneten Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen Republik Mazedonien andererseits und nimmt das SAA sowie die gemeinsamen Erklärungen und die einseitigen Erklärungen, die der am gleichen Tag unterzeichneten Schlussakte beigefügt sind, in gleicher Weise wie die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union an bzw. zur Kenntnis.

ANPASSUNG DES WORTLAUTS DES SAA EINSCHLIESSLICH DER ANHÄNGE UND PROTOKOLLE

ABSCHNITT II

Landwirtschaftliche erzeugnisse

Artikel 2

Landwirtschaftliche erzeugnisse im engeren sinne

1.   Anhang IVa des SAA erhält die Fassung des Anhangs I dieses Protokolls.

2.   Anhang IVb des SAA erhält die Fassung des Anhangs II dieses Protokolls.

3.   Anhang IVc des SAA erhält die Fassung des Anhangs III dieses Protokolls.

4.   Artikel 27 des SAA erhält folgende Fassung:

„Artikel 27

Landwirtschaftliche Erzeugnisse

(1)   Die Europäische Union beseitigt die Einfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung auf landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, die nicht unter die Positionen 0102, 0201, 0202, 1701, 1702 und 2204 der Kombinierten Nomenklatur fallen.

Für die Erzeugnisse der Kapitel 7 und 8 der Kombinierten Nomenklatur, für die im Gemeinsamen Zolltarif ein Wertzollsatz und ein spezifischer Zollsatz vorgesehen sind, wird nur der Wertzoll beseitigt.

(2)   Ab dem Tag des Inkrafttretens des Protokolls zu diesem Abkommen anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union setzt die Europäische Union die Einfuhrzölle auf Erzeugnisse aus ‚Baby-beef‘ im Sinne des Anhangs III mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 1 650 Tonnen Schlachtkörpergewicht auf 20 v. H. des Wertzollsatzes und 20 v. H. des spezifischen Zollsatzes fest, die im Gemeinsamen Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften vorgesehen sind.

Die Europäische Union gewährt für Einfuhren von Erzeugnissen der Positionen 1701 und 1702 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 7 000 t (Reingewicht) zollfreien Zugang in die Europäische Union.

4.(3)   Ab dem Tag des Inkrafttretens des Protokolls zu diesem Abkommen anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

a)

beseitigt die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Einfuhrzölle auf die in Anhang IVa aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union;

b)

beseitigt die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Einfuhrzölle auf die in Anhang IVb aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union innerhalb der Grenzen der in diesem Anhang für jedes Erzeugnis angegebenen Zollkontingente;

c)

wendet die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Einfuhrzölle auf die in Anhang IVc aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union innerhalb der Grenzen der Zollkontingente an.

(4)   Die Regelung für den Handel mit Wein und Spirituosen wird in einem getrennten Abkommen über Wein und Spirituosen festgelegt.“

5.   Der Anhang IVd des SAA wird gestrichen.

Artikel 3

Fischereierzeugnisse

1.   Artikel 28 Absatz 2 des SAA erhält folgende Fassung:

„(2)   Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien beseitigt alle Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle und beseitigt die Einfuhrzölle auf Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union mit Ausnahme der in den Anhängen Vb und Vc aufgeführten Erzeugnisse; für diese gelten die dort vorgesehenen Zollsenkungen.“

2.   Der Wortlaut des Anhangs IV dieses Protokolls wird dem SAA als Anhang Vc beigefügt.

Artikel 4

Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

1.   Anhang II des Protokolls Nr. 3 zum SAA erhält die Fassung des Anhangs V des vorliegenden Protokolls.

2.   Anhang III des Protokolls Nr. 3 zum SAA erhält die Fassung des Anhangs VI des vorliegenden Protokolls.

Artikel 5

Abkommen über Wein und Spirituosen

Die Absätze 1 und 3 des Anhangs I (Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über gegenseitige präferenzielle Handelszugeständnisse für bestimmte Weine, nach Artikel 27 Absatz 4 des SAA) des Zusatzprotokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des SAA aufgrund der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über gegenseitige präferenzielle Zugeständnisse für bestimmte Weine, über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Weinnamen und über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke erhalten die Fassung des Anhangs VII dieses Protokolls.

ABSCHNITT III

Ursprungsregeln

Artikel 6

Anhang IV des Protokolls Nr. 4 zum SAA erhält die Fassung des Anhangs VIII des vorliegenden Protokolls.

ABSCHNITT IV

Übergangsbestimmungen

Artikel 7

WTO

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien verpflichtet sich, im Zusammenhang mit dieser Erweiterung der Europäischen Union auf Ansprüche, Ersuchen und Vorlagen sowie auf die Änderung oder Zurücknahme von Zugeständnissen nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des GATT 1994 zu verzichten.

Artikel 8

Nachweis der Ursprungseigenschaft und Zusammenarbeit der Verwaltungen

(1)   Ursprungsnachweise, die von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder Kroatien nach den zwischen diesen Ländern anwendbaren Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß ausgestellt worden sind, werden in den betreffenden Ländern anerkannt, sofern

a)

der Erwerb dieser Ursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im SAA führt;

b)

der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind;

c)

der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt wird.

Sind Waren vor dem Tag des Beitritts in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder Kroatien nach den zu diesem Zeitpunkt zwischen der ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kroatien anwendbaren Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften zur Einfuhr angemeldet worden, so können auch nach diesen Abkommen oder Rechtsvorschriften nachträglich ausgestellte Ursprungsnachweise anerkannt werden, sofern sie den Zollbehörden innerhalb eines Zeitraums von vier Monaten ab dem Tag des Beitritts vorgelegt werden.

(2)   Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kroatien können die Bewilligungen des Status eines ermächtigten Ausführers im Rahmen der zwischen ihnen anwendbaren Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften aufrechterhalten, sofern

a)

auch das vor dem Tag des Beitritts Kroatiens geschlossene Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Europäischen Union eine entsprechende Bestimmung enthält und

b)

die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden.

Diese Bewilligungen werden spätestens ein Jahr nach dem Tag des Beitritts Kroatiens durch neue, unter den Voraussetzungen des SAA erteilte Bewilligungen ersetzt.

(3)   Ersuchen um nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise, die nach den in Absatz 1 genannten Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ausgestellt worden sind, werden von den zuständigen Zollbehörden der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder Kroatiens während eines Zeitraums von drei Jahren nach Ausstellung des Ursprungsnachweises angenommen und können von diesen Behörden während eines Zeitraums von drei Jahren nach Anerkennung des diesen Behörden zusammen mit der Einfuhrzollanmeldung vorgelegten Ursprungsnachweises gestellt werden.

Artikel 9

Transitwaren

(1)   Die Bestimmungen des SAA können auf Waren angewandt werden, die aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien nach Kroatien oder aus Kroatien in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ausgeführt werden, die die Voraussetzungen des Protokolls Nr. 4 zum SAA erfüllen und die sich am Tag des Beitritts Kroatiens im Durchgangsverkehr oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder in Kroatien in vorübergehender Verwahrung oder in einem Zolllager oder einer Freizone befunden haben.

(2)   Die Präferenzbehandlung kann in diesen Fällen gewährt werden, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlands innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts Kroatiens ein von den Zollbehörden des Ausfuhrlands nachträglich ausgestellter Ursprungsnachweis vorgelegt wird.

Artikel 10

Kontingente für 2013

Für das Jahr 2013 werden das Volumen der neuen und die Erhöhung der bestehenden Zollkontingente unter Berücksichtigung des Teils des Jahres, der vor dem 1. Juli 2013 vergangen ist, als Teil des Ausgangsvolumens berechnet.

ABSCHNITT V

Allgemeine und schlussbestimmungen

Artikel 11

Dieses Protokoll und seine Anhänge sind Bestandteil des SAA.

Artikel 12

(1)   Das vorliegende Protokoll wird von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten sowie von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien gemäß den eigenen Verfahren genehmigt.

(2)   Die Parteien notifizieren einander den Abschluss der in Absatz 1 genannten Verfahren. Die Genehmigungsurkunden werden beim Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union hinterlegt.

Artikel 13

(1)   Dieses Protokoll tritt am ersten Tag des ersten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die letzte Genehmigungsurkunde hinterlegt worden ist.

(2)   Sind bis zum 1. Juli 2013 nicht alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll hinterlegt worden, so wird dieses Protokoll ab dem 1. Juli 2013 vorläufig angewandt.

Artikel 14

Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in allen Amtssprachen der Vertragsparteien abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

Artikel 15

Das SAA, einschließlich der Anhänge und Protokolle, die Bestandteil des SAA sind, die Schlussakte und die dieser beigefügten Erklärungen werden in kroatischer Sprache abgefasst, wobei diese Fassungen gleichermaßen verbindlich sind wie die Urschriften. Diese Fassungen werden vom Stabilitäts- und Assoziationsrat genehmigt.

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ANHANG I

„ANHANG IVa

EINFUHREN LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION IN DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

(Zollfreiheit)

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a)

KN-Code

Beschreibung

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

 

–

Pferde:

0101 21 00

– –

reinrassige Zuchttiere

0101 29

– –

andere:

0101 29 90

– – –

andere:

0101 30 00

–

Maultiere

0101 90 00

–

andere

0102

Rinder, lebend:

 

–

Rinder:

0102 29

– –

andere:

0102 29 05

– – –

der Untergattung Bibos oder der Untergattung Poephagus:

 

– – –

andere:

 

– – – –

mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg:

0102 29 21

– – – – –

zum Schlachten

0102 29 29

– – – – –

andere

 

– – – –

mit einem Gewicht von mehr als 160 kg bis 300 kg:

0102 29 41

– – – – –

zum Schlachten

0102 29 49

– – – – –

andere

 

– – – –

mit einem Gewicht von mehr als 300 kg:

 

– – – – –

Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben):

0102 29 51

– – – – – –

zum Schlachten

0102 29 59

– – – – – –

andere

 

– – – – –

Kühe:

0102 29 61

– – – – – –

zum Schlachten

0102 29 69

– – – – – –

andere

 

– – – – –

andere:

0102 29 91

– – – – – –

zum Schlachten

0102 29 99

– – – – – –

andere

 

–

Büffel:

0102 39

– –

andere:

0102 39 10

– – –

domestizierte Arten

0102 39 90

– – –

andere:

0102 90

–

andere:

 

– –

andere:

0102 90 91

– – –

domestizierte Arten

0102 90 99

– – –

andere

0103

Schweine, lebend:

0103 10 00

–

reinrassige Zuchttiere

 

–

andere:

0103 91

– –

mit einem Gewicht von weniger als 50 kg

0104

Schafe und Ziegen, lebend:

0104 10

–

Schafe:

0104 10 10

– –

reinrassige Zuchttiere

0104 20

–

Ziegen:

0104 20 10

– –

reinrassige Zuchttiere

0105

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend:

 

–

mit einem Gewicht von 185 g oder weniger:

0105 11

– –

Hühner:

 

– – –

weibliche Zucht- und Vermehrungsküken:

0105 11 11

– – – –

Legerassen

0105 11 19

– – – –

andere

 

– – –

andere:

0105 11 99

– – – –

andere

0105 12 00

– –

Truthühner

0105 13 00

– –

Enten

0105 14 00

– –

Gänse

0105 15 00

– –

Perlhühner

 

–

andere:

0105 94 00

– –

Hühner

0105 99

– –

andere:

0105 99 10

– – –

Enten:

0105 99 20

– – –

Gänse:

0105 99 30

– – –

Truthühner:

0105 99 50

– – –

Perlhühner

0106

Andere Tiere, lebend

0201

Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt

0202

Fleisch von Rindern, gefroren

0205 00

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

0207

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren

0208

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren

0209

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:

0209 10

–

von Schweinen:

0209 10 90

– –

Schweinefett

0209 90 00

–

andere

0210

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen

0402

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 10

–

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger:

 

– –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 10 19

– – –

andere

 

– –

andere:

0402 10 91

– – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

0402 10 99

– – –

andere

 

–

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder mehr:

0402 21

– –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 29

– –

andere

 

–

andere:

0402 91

– –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 99

– –

andere

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette

0405 10

–

Butter

0405 20

–

Milchstreichfette:

0405 20 90

– –

mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT

0405 90

–

andere

0408

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0410 00 00

Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0601

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212)

0602

Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:

0602 10

–

Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser

0602 20

–

Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt

0602 30 00

–

Rhododendren (Azaleen), auch veredelt

0602 40 00

–

Rosen, auch veredelt

0602 90

–

andere:

0602 90 10

– –

Pilzmycel

0602 90 30

– –

Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen

 

– –

andere:

 

– – –

Freilandpflanzen:

 

– – – –

Bäume und Sträucher:

0602 90 41

– – – – –

Forstgehölze

 

– – – – –

andere:

0602 90 45

– – – – – –

bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen

0602 90 49

– – – – – –

andere

0602 90 50

– – – –

andere Freilandpflanzen

 

– – –

Zimmerpflanzen:

0602 90 70

– – – –

bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen Kakteen)

 

– – – –

andere:

0602 90 91

– – – – –

Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen Kakteen)

0602 90 99

– – – – –

andere

0603

Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet

0604

Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 10 00

–

Pflanzkartoffeln/Saatkartoffeln

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

0703 10 00

–

Speisezwiebeln und Schalotten

 

– –

Speisezwiebeln:

0703 10 19

– – –

andere:

0703101910

– – – –

zur Aussaat

0703101930

– – – –

Arpadzik

0703 90 00

–

Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten

0703900010

– –

zur Aussaat

0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

 

–

andere:

0709 99

– –

andere:

0709 99 60

– – –

Zuckermais

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 80

–

anderes Gemüse:

0710 80 10

– –

Oliven

0710 80 80

– –

Artischocken

0710 80 85

– –

Spargel

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 20

–

Oliven

0712

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

0712 20 00

–

Speiszwiebeln

 

–

Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella spp.) und Trüffeln:

0712 31 00

– –

Pilze der Gattung Agaricus

0712 32 00

– –

Judasohrpilze (Auricularia spp.)

0712 33 00

– –

Zitterpilze (Tremella spp.)

0712 39 00

– –

andere:

0712 90

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

0712 90 05

– –

Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch nicht weiter zubereitet

 

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata):

0712 90 19

– – –

andere

0712 90 30

– –

Tomaten

0712 90 50

– –

Karotten

0712 90 90

– –

andere

0713

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:

0713 10

–

Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 10

– –

zur Aussaat

0713 20 00

–

Kichererbsen:

0713200010

– –

zur Aussaat

 

–

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):

0713 31 00

– –

Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:

0713310010

– – –

zur Aussaat

0713 32 00

– –

Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):

0713320010

– – –

zur Aussaat

0713 33

– –

Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

0713 33 10

– – –

zur Aussaat

0713 34 00

– –

Bambara-Erdnüsse oder Erderbsen (Vigna subterranea oder Voandzeia subterranea)

0713340010

– – –

zur Aussaat

0713 35 00

– –

Kuhbohnen (Vigna unguiculata):

0713350010

– – –

zur Aussaat

0713 39 00

– –

andere:

0713390010

– – –

zur Aussaat

0713 40 00

–

Linsen:

0713400010

– –

zur Aussaat

0713 50 00

–

Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor):

0713500010

– –

zur Aussaat

0713 60 00

–

Straucherbsen (Cajanus cajan)

0713600010

– –

zur Aussaat

0713 90 00

–

andere:

0713900010

– –

zur Aussaat

0714

Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaums

0801

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet

0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet

0803

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet

0804

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet

0805

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet

0810

Andere Früchte, frisch:

0810 20

–

Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren

0810 30

–

schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren

0810 40

–

Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium

0810 50 00

–

Kiwifrüchte

0810 60 00

–

Durian

0810 70 00

–

Kaki

0810 90

–

andere

0811

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0812

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet

0813

Früchte, getrocknet, ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806 Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels

0814 00 00

Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt

0902

Tee, auch aromatisiert

0904

Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:

 

–

Pfeffer:

0904 11 00

– –

weder gemahlen noch sonst zerkleinert

0904 12 00

– –

gemahlen oder zerkleinert

0905

Vanille

0906

Zimt und Zimtblüten

0907

Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele

0908

Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen

0909

Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren

0910

Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze

1001

Weizen und Mengkorn:

 

–

Hartweizen:

1001 11 00

– –

zur Aussaat

1002

Roggen

1003

Gerste:

1003 10 00

–

zur Aussaat

1003 90 00

–

andere:

1003900010

– –

Braugerste

1003900020

– –

Futtergerste

1003900090

– –

andere

1004

Hafer

1005

Mais:

1005 10

–

zur Aussaat

1006

Reis:

1006 10

–

Rohreis (Paddy-Reis):

1006 10 10

– –

zur Aussaat

1007

Körner-Sorghum

1008

Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide

1102

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn

1103

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide

1104

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen

1105

Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln

1106

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8

1107

Malz, auch geröstet

1108

Stäke; Inulin

1201

Sojabohnen, auch geschrotet

1202

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet

1203 00 00

Kopra

1204

Leinsamen, auch geschrotet

1207

Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet

1208

Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl

1209

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat

1211

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1213 00 00

Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in Form von Pellets

1214

Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets

1301

Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Fettharze (z. B. Balsame)

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

 

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 11 00

– –

Opium

1501

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Positionen 0209 oder 1503

1502

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503

1503

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1508

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1509

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1510

Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509

1511

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1512

Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

 

–

Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:

1512 21

– –

rohes Öl, auch von Gossypol befreit

1512 29

– –

andere

1513

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1514

Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

 

–

andere:

1514 99

– –

andere

1515

Andere pflanzliche Fette und Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

 

–

Leinöl und seine Fraktionen:

1515 11 00

– –

rohes Öl

1515 19

– –

andere

1515 30

–

Rizinusöl und seine Fraktionen

1515 50

–

Sesamöl und seine Fraktionen

1515 90

–

andere:

 

– –

Tabaksamenöl und seine Fraktionen:

 

– – –

rohes Öl

1515 90 21

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 29

– – – –

andere:

 

– – –

andere:

1515 90 31

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 39

– – – –

andere:

 

– –

andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

 

– – –

rohe Öle:

1515 90 40

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

 

– – – –

andere:

1515 90 51

– – – – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 59

– – – – –

fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

 

– – –

andere:

1515 90 60

– – – –

zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

 

– – – –

andere:

1515 90 91

– – – – –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 99

– – – – –

fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 10

–

tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 90

–

andere:

 

– –

andere:

1517 90 99

– – –

andere

1603

Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

 

–

Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen:

1701 12

– –

Rübenzucker

 

–

andere:

1701 91 00

– –

mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

1701 99

– –

andere:

1701 99 90

– – –

andere

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

 

–

Lactose und Lactosesirup:

1702 11 00

– –

mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr

1702 19 00

– –

andere

1702 20

–

Ahornzucker und Ahornsirup

1702 30

–

Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT

1702 40

–

Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1702 60

–

andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1703

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 10 00

–

Gemüse, homogenisiert

2005 70 00

–

Oliven

2007

Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

2301

Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln:

2301 10 00

–

Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen; Grieben/Grammeln

2302

Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten

2303

Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets

2304 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2305 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2306

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305

2307

Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh

2308

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art

2401

Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle

4301

Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103“

ANHANG II

„ANHANG IVb

EINFUHREN LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION IN DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

(Zollfreiheit im Rahmen von Zollkontingenten)

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b)

KN-Code

Beschreibung

Jährliches Zollkontingent

(Tonnen)

Zollsatz für Mengen, die das Kontingent übersteigen

(H. des MFN)

0401

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

800

100

0401 10

–

mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger:

0401 10 10

– –

in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

0401

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

2 400

100

0401 20

–

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

1 300

100

0403 10

–

Joghurt:

 

– –

weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao

 

– – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 11

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 10 13

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90

–

andere:

 

– –

weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

 

– – –

andere:

 

– – – –

ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 51

– – – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 53

– – – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 59

– – – – –

6 GHT oder mehr

0406

Käse und Quark/Topfen:

40

100

0406 10

–

Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen

0406

Käse und Quark/Topfen:

310

70

0406 20

–

Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform

0406 30

–

Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform

0406

Käse und Quark/Topfen:

650

100

0406 90

–

andere Käse

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

450

100

0701 90

–

andere:

 

– –

andere:

0701 90 90

– – –

andere

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

300

100

0703 10

–

Speisezwiebeln und Schalotten:

 

– –

Speisezwiebeln:

0703 10 19

– – –

andere

1512

Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

100

100

 

–

Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen:

1512 19

– –

andere:

1512 19 90

– – –

andere

1601 00

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse

3 400

70

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht

2 050

70

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

40

100

2001 10 00

–

Gurken und Cornichons

2003

Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

50

100

2003 10

–

Pilze der Gattung Agaricus

2003 10 20

– –

vorläufig haltbar gemacht, vollständig gegart

2003 10 30

– –

andere

2003 90

–

andere:

2003 90 10

– –

Trüffeln:

2005

anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

150

100

2005 20

–

Kartoffeln:

 

– –

andere:

2005 20 20

– – –

in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackungen, zum unmittelbaren Genuss geeignet

2005 20 80

– – –

andere

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

60

100

2005 40 00

–

Erbsen (Pisum sativum)

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln“

300

100

ANHANG III

„ANHANG IVc

EINFUHREN LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION IN DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN (ZUGESTÄNDNISSE IM RAHMEN VON ZOLLKONTINGENTEN)

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe c)

KN-Code

Beschreibung

Jährliches Zollkontingent

(Tonnen)

Geltender Zollsatz

(H. des MFN)

0203

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

2 000

70

0203

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

200

50

0406

Käse und Quark/Topfen

600

70

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

100

50

0701 90

–

andere“

ANHANG IV

„ANHANG Vc

EINFUHREN VON FISCH UND FISCHEREIERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION IN DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

(Zollfreiheit im Rahmen von Zollkontingenten)

(Gemäß Artikel 28 Absatz 2)

KN-Code (1)

Beschreibung

Jährliches zollfreies Kontingent

0301 93 00

Karpfen, lebend

75 Tonnen

(1)  Republik Mazedonien; Beschluss zur Harmonisierung und Änderung des Zolltarifs — Amtsblatt Nr. 169/12 der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.“

ANHANG V

„ANHANG II

EINFUHRZÖLLE DER EHEMALIGEN JUGOSLAWISCHEN REPUBLIK MAZEDONIEN AUF ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION

KN-Code

Beschreibung

Geltender Zollsatz

(v. H. des MFN)

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

 

0403 10

–

Joghurt:

 

 

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao:

 

 

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

 

0403 10 51

– – – –

1,5 GHT oder weniger

50

0403 10 53

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

50

0403 10 59

– – – –

27 GHT oder mehr

50

 

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

0403 10 91

– – – –

3 GHT oder weniger

50

0403 10 93

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

50

0403 10 99

– – – –

6 GHT oder mehr

50

0403 90

–

andere:

 

 

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao:

 

 

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

 

0403 90 71

– – – –

1,5 GHT oder weniger

50

0403 90 73

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

50

0403 90 79

– – – –

27 GHT oder mehr

50

 

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

0403 90 91

– – – –

3 GHT oder weniger

50

0403 90 93

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

50

0403 90 99

– – – –

6 GHT oder mehr

50

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

 

0405 20

–

Milchstreichfette:

 

0405 20 10

– –

mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

0

0405 20 30

– –

mit einem Fettgehalt von mehr als 60 GHT bis 75 GHT

0

0501 00 00

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0

0508 00 00

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0

0510 00 00

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

 

 

–

andere:

 

0511 99

– –

andere:

 

 

– – –

natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

 

0511 99 31

– – – –

roh:

0

0511 99 39

– – – –

andere:

0

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

 

0710 40 00

–

Zuckermais

0

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

 

0711 90

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

 

 

– –

Gemüse:

 

0711 90 30

– – –

Zuckermais

0

0903 00 00

Mate

0

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen

 

 

–

Algen und Tange:

 

1212 29 00

– –

andere

0

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

 

 

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

 

1302 12 00

– –

von Süßholzwurzeln

0

1302 13 00

– –

von Hopfen

0

1302 19

– –

andere:

 

1302 19 20

– – –

von Pflanzen der Gattung Ephedra

0

1302 19 70

– – –

andere

0

1302 20

–

Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

100

 

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

 

1302 31 00

– –

Agar-Agar

0

1302 32

– –

Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

 

1302 32 10

– – –

aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

0

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

0

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

0

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

0

1515

Andere pflanzliche Fette und Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

 

1515 90

–

andere:

 

1515 90 11

– –

Tungöl Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

0

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

 

1516 20

–

pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

 

1516 20 10

– –

hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

0

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516

 

1517 10

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine

100

1517 90

–

andere:

 

1517 90 10

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

100

 

– –

andere:

 

1517 90 93

– – –

genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

0

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0

1520 00 00

Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

0

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

0

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

 

1522 00 10

–

Degras

0

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

 

1702 50 00

–

Chemisch reine Fructose

0

1702 90

–

andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

 

1702 90 10

– –

chemisch reine Maltose

100

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

50

1803

Kakaomasse, auch entfettet

0

1804 00 00

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

0

1805 00 00

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:

 

1806 10

–

Kakaopulver, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0

1806 20

–

andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg

50

 

–

andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln:

 

1806 31 00

– –

gefüllt

50

1806 32

– –

nicht gefüllt

50

1806 90

–

andere

50

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grobgrieß, Feingrieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

 

 

–

Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

 

1902 11 00

– –

Eier enthaltend

50

1902 19

– –

andere

50

1902 20

–

Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

 

1902 20 10

– –

mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

0

1902 20 30

– –

mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend

100

 

– –

andere:

 

1902 20 91

– – –

gekocht

50

1902 20 99

– – –

andere

50

1902 30

–

andere Teigwaren

50

1902 40

–

Couscous

50

1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

0

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes) Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

100

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

50

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

 

2001 90

–

andere:

 

2001 90 30

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

0

2001 90 40

– –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

0

2001 90 92

– –

von tropischen Früchten und tropischen Nüssen Palmherzen

0

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

 

2004 10

–

Kartoffeln:

 

 

– –

andere:

 

2004 10 91

– – –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

0

2004 90

–

anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

 

2004 90 10

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

0

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

 

2005 20

–

Kartoffeln:

 

2005 20 10

– –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

0

2005 80 00

–

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

0

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen

 

 

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

 

2008 11

– –

Erdnüsse:

 

2008 11 10

– – –

Erdnussbutter

0

 

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

 

2008 91 00

– –

Palmherzen

0

2008 99

– –

andere:

 

 

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

 

 

– – – –

ohne Zusatz von Zucker:

 

2008 99 85

– – – – –

Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata)

0

2008 99 91

– – – – –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

0

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

0

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

100

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

 

2103 10 00

–

Sojasoße

0

2103 20 00

–

Tomatenketchup und andere Tomatensoßen

100

2103 30

–

Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

0

2103 90

–

andere:

 

2103 90 10

– –

Mango-Chutney, flüssig

0

2103 90 30

– –

aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger

0

2103 90 90

– –

andere:

 

2103909010

– – –

Gewürzmischungen auf der Grundlage von Pfeffer

0

2103909050

– – –

Mayonnaise

100

2103909090

– – –

andere

0

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:

 

2104 10 00

–

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen

50

2104 20 00

–

zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

0

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

0

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

 

2106 10

–

Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

0

2106 90

–

andere:

 

2106 90 20

– –

zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

0

 

– –

andere:

 

2106 90 92

– – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

0

2106 90 98

– – –

andere

0

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

50

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

50

2203 00

Bier aus Malz

0

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

0

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

0

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

0

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

70

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen

100

2905

Azyklische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

 

 

–

andere mehrwertige Alkohole:

 

2905 43 00

– –

Mannitol

0

2905 44

– –

D-Glucitol (Sorbit)

0

2905 45 00

– –

Glyzerin

0

3301

Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

 

3301 90

–

andere

0

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

 

3302 10

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

 

 

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

 

 

– – –

Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

 

3302 10 10

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

0

 

– – – –

andere:

 

3302 10 21

– – – – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

0

3302 10 29

– – – – –

andere:

0

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

 

3501 10

–

Casein

0

3501 90

–

andere:

 

3501 90 90

– –

andere

0

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken

0

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

 

3809 10

–

auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

0

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; Technische Fettalkohole

0

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

 

3824 60

–

Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44“

0

ANHANG VI

„ANHANG III

EINFUHRZÖLLE DER EHEMALIGEN JUGOSLAWISCHEN REPUBLIK MAZEDONIEN AUF ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION (ZOLLFREIHEIT IM RAHMEN VON ZOLLKONTINGENTEN)

KN-Code

Beschreibung

Jährliches Zollkontingent

(Tonnen)

Geltender Zollsatz

(v. H. des MFN)

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

370

0

0403 10

–

Joghurt:

 

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao:

 

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 51

– – – –

1,5 GHT oder weniger

0403 10 53

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

 

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von

0403 10 91

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 10 93

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

0403 10 99

– – – –

6 GHT oder mehr

0403 90

–

andere:

 

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao:

 

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von

0403 90 91

– – – –

3 GHT oder weniger

0403 90 93

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

450

0

1517 10

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade):

385

0

1704 90

–

andere

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:

1 150

0

1806 20

–

andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg

 

–

andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln:

1806 31 00

– –

gefüllt

1806 32

– –

nicht gefüllt

1806 90

–

andere

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet

215

0

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

1 435

0

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:

850

0

2102 10

–

Hefen, lebend

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:

35

0

2102 30 00

–

zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

100

0

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:

450

0

2104 10 00

–

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

1 050

0

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nicht alkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

1 670

0

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen:

100

0

2402 20

–

Zigaretten, Tabak enthaltend

EINFUHRZÖLLE DER EHEMALIGEN JUGOSLAWISCHEN REPUBLIK MAZEDONIEN AUF ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION (ZUGESTÄNDNISSE IM RAHMEN VON ZOLLKONTINGENTEN)  (1)

KN-Code

Beschreibung

Jährliches Zollkontingent

(Tonnen)

Geltender Zollsatz

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

150

12 %

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen:

270

27 %

2402 20

–

Zigaretten, Tabak enthaltend“

(1)  Der Zollsatz für Mengen, die das Kontingent übersteigen, ist in Anhang II festgelegt.

ANHANG VII

„1.

Für die Einfuhren der folgenden Erzeugnisse mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in die Europäische Union gelten die nachstehenden Zugeständnisse:

KN-Code

Beschreibung

Geltender Zollsatz

Menge (hl) für das Jahr 2013

Jährliche Anpassung ab 2014 (hl)

Besondere Bestimmungen

ex 2204 10

Qualitätsschaumwein

frei

85 000

+ 6 000

 (1)

ex 2204 21

Wein aus frischen Weintrauben

 

 

 

 

ex 2204 29

Wein aus frischen Weintrauben

frei

395 000

– 6 000

 (1)

„3.

Für die Einfuhren der folgenden Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Union in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien gelten die nachstehenden Zugeständnisse:

KN-Code

Beschreibung

Geltender Zollsatz

Menge (hl) für das Jahr 2013

Jährliche Anpassung ab 2014 (hl)

Besondere Bestimmungen

ex 2204 10

Qualitätsschaumwein

frei

13 800

+ 300

 

ex 2204 21

Wein aus frischen Weintrauben“

 

 

 

 

(1)  Auf Ersuchen einer Vertragspartei können Konsultationen abgehalten werden, um die Kontingente durch Übertragung von Mengen, die 6 000 hl übersteigen, von dem Kontingent für Unterposition ex 2204 29 auf das Kontingent für die Unterpositionen ex 2204 10 und ex 2204 21 anzupassen.“

ANHANG VIII

„PROTOKOLL Nr. 4

ANHANG IV

WORTLAUT DER ERKLÄRUNG AUF DER RECHNUNG

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Bulgarische Fassung

Износителят на продуктите, обхванати от този документ (митническо разрешение № … (1)) декларира, че освен където ясно е отбелязано друго, тези продукти са с …. (2)преференциален произход

Spanische Fassung

El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera no … (1)) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial … (2).

Tschechische Fassung

Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení … (1)) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v … (2).

Dänische Fassung

Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse nr. … (1)), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i … (2).

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. … (1)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anderes angegeben ist, präferenzbegünstigte … (2) Ursprungswaren sind.

Estnische Fassung

Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolli kinnitus nr. … (1)) deklareerib, et need tooted on … (2) sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti.

Griechische Fassung

Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ'αριθ. … (1)) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής … (2).

Englische Fassung

The exporter of the products covered by this document (customs authorisation No … (1)) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of … (2) preferential origin.

Französische Fassung

L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no … (1)) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle … (2).

Kroatische Fassung

Izvoznik proizvoda obuhvaćenih ovom ispravom (carinsko ovlaštenje br. … (1)) izjavljuje da su, osim ako je drukčije izričito navedeno, ovi proizvodi … (2) preferencijalnog podrijetla.

Italienische Fassung

L'esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. … (1)), dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale … (2).

Lettische Fassung

To produktu eksportētājs, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas atļauja Nr. … (1)), deklarē, ka, izņemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir preferenciāla izcelsme … (2).

Litauische Fassung

Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinėsliudijimo Nr … (1)) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra … (2) preferencinės kilmės prekés.

Ungarische Fassung

A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: … (1)) kijelentem, hogy egyértelmű eltérő jelzés hiányában az áruk preferenciális … (2) származásúak.

Maltesische Fassung

L-esportatur tal-prodotti koperti b'dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. … (1)) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b'mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta' oriġini preferenzjali … (2).

Niederländische Fassung

De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning nr. … (1)), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële … oorsprong zijn (2).

Polnische Fassung

Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr … (1)) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają … (2) preferencyjne pochodzenie.

Portugiesische Fassung

O abaixo assinado, exportador dos produtos abrangidos pelo presente documento (autorização aduaneira n.o … (1)), declara que, salvo indicação expressa em contrário, estes produtos são de origem preferencial … (2).

Rumänische Fassung

Exportatorul produselor ce fac obiectul acestui document (autorizația vamală nr. … (1)) declară că, exceptând cazul în care în mod expres este indicat altfel, aceste produse sunt de origine preferențială … (2).

Slowakische Fassung

Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia … (1)) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v … (2).

Slowenische Fassung

Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št … (1)) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno … (2) poreklo.

Finnische Fassung

Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o … (1)) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja … alkuperätuotteita (2).

Schwedische Fassung

Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd nr. … (1)) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande … ursprung (2).

Fassung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

Извозникот на производите што ги покрива овоj документ (царинскo одобрение бр. … (1)) изjавува дека, освен ако тоа не е jасно поинаку назначено, овие производи се со … (2) преференциjaлно потекло.

 (3)

(Ort, Datum)

 (4)

(Unterschrift des Ausführers sowie der Name des Unterzeichners der Erklärung in Druckschrift)

(1)  Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. die Stelle leergelassen werden.

(2)  Der Ursprung der Erzeugnisse ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung ‚CM‘ an.

(3)  Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

(4)  In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, gilt die Befreiung von der Unterzeichnung auch für den Namen des Unterzeichners.“

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