1.

Bitte beschreiben Sie kurz die angemeldete Maßnahme, d. h. das bzw. die Ziele der Beihilfe, das Beihilfeinstrument, die Struktur/Organisation der Ausbildungsmaßnahme, die Beihilfeempfänger, das Budget, den Beihilfebetrag, den Auszahlungszeitplan, die Beihilfeintensität und die beihilfefähigen Kosten.

2.

Bezieht sich die Maßnahme auf die Herstellung, Verarbeitung und/oder Vermarktung der in Anhang I EG-Vertrag aufgeführten Agrarerzeugnisse?

3.

Bezieht sich die Maßnahme auf die Herstellung, Verarbeitung und/oder Vermarktung der in Anhang I EG-Vertrag aufgeführten Fischerei- und/oder Aquakulturerzeugnisse?

4.

Ist die Beihilfe für den Seeverkehr bestimmt?

Falls ja, beantworten Sie bitte die nachstehenden Fragen:

5.

Bezieht sich die angemeldete Maßnahme auf:

6.

Bitte geben Sie eine genaue Beschreibung des Ausbildungsvorhabens und gehen Sie dabei ein auf das Ausbildungsprogramm, die zu vermittelnden Fähigkeiten, den Zeitplan, die Zahl der Ausbildungsstunden, die Teilnehmer, die Veranstalter, das Budget usw.

7.

Bitte machen Sie nähere Angaben zum Beihilfeempfänger wie seinen Namen, die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, den Jahresumsatz, die Zahl der Beschäftigten und die Unternehmenstätigkeit.

8.

Nennen Sie bitte gegebenenfalls den bei dieser Anmeldung zugrunde gelegten Wechselkurs.

9.

Bitte nummerieren Sie alle dem Anmeldeformular als Anhänge beigefügten Unterlagen und geben Sie die jeweiligen Nummern in den entsprechenden Teilen des Fragebogens an.

10.

Bitte erläutern Sie ausführlich, welche Ziele von gemeinsamem Interesse mit der angemeldeten Maßnahme verfolgt werden.

11.

Bitte weisen Sie nach, dass die Ausbildungsmaßnahme zu positiven externen Effekten führen wird, und fügen Sie die entsprechenden Unterlagen bei.

Zum Nachweis positiver externer Effekte können die nachstehenden Faktoren angeführt werden. Bitte kreuzen Sie an, welche dieser Faktoren für die angemeldete Maßnahme relevant sind, und übermitteln Sie entsprechende Nachweise:

12.

Bitte erläutern Sie, inwieweit die angemeldete Maßnahme ein geeignetes Instrument zur Förderung von Ausbildungsmaßnahmen darstellt, und fügen Sie die entsprechenden Nachweise bei.

13.

Wurde mit dem (den) geförderten Vorhaben schon vor der Stellung des Beihilfeantrags bei den nationalen Behörden begonnen?

Falls ja, geht die Kommission davon aus, dass die Beihilfe keinen Anreiz für den Beihilfeempfänger darstellt.

14.

Falls nein, geben Sie bitte Folgendes an:

Beginn des Ausbildungsvorhabens am:

Antragstellung bei den nationalen Behörden am:

Bitte fügen Sie die entsprechenden Nachweise bei.

15.

Bitte führen Sie die internen Unterlagen des Beihilfeempfängers zu Ausbildungskosten, Teilnehmern und Inhalten sowie zum Zeitplan für zwei unterschiedliche Szenarien bei: zum einen für das Ausbildungsvorhaben ohne staatliche Beihilfe und zum anderen für das Ausbildungsvorhaben mit staatlicher Beihilfe. Bitte erläutern Sie anhand dieser Angaben, inwiefern die Beihilfe zur Ausweitung des Ausbildungsangebots oder zur qualitativen Verbesserung der geplanten Ausbildungsmaßnahmen führt.

16.

Bitte bestätigen Sie, dass die Arbeitgeber nicht gesetzlich verpflichtet sind, die Art von Ausbildungsmaßnahmen durchzuführen, die Gegenstand des angemeldeten Vorhabens ist.

17.

Bitte geben Sie die Ausbildungsbudgets des Beihilfeempfängers aus vergangenen Jahren an.

18.

Bitte erläutern Sie den Zusammenhang zwischen dem Ausbildungsprogramm und der Unternehmenstätigkeit des Beihilfeempfängers.

19.

Kosten, die im Rahmen der Maßnahme voraussichtlich entstehen werden:

20.

Bitte legen Sie eine ausführliche Berechnung der beihilfefähigen Kosten für die angemeldete Maßnahme vor und stellen Sie sicher, dass die beihilfefähigen Kosten auf den Teil der zusätzlichen Kosten beschränkt bleiben, die für eine Ausweitung des Ausbildungsangebots oder eine qualitative Verbesserung von Ausbildungsmaßnahmen erforderlich sind.

21.

Bitte weisen Sie nach, dass die Beihilfe auf das Minimum beschränkt ist, d. h. auf den Teil der zusätzlichen Kosten für die Ausbildungsmaßnahme, den das Unternehmen nicht unmittelbar durch die neu erworbenen Fertigkeiten seiner Mitarbeiter amortisieren kann.

22.

Welche Beihilfeintensität gilt für die angemeldete Maßnahme?

23.

Wird die angemeldete allgemeine Ausbildungsmaßnahme zugunsten behinderter oder benachteiligter Arbeitnehmer durchgeführt?

24.

Größe des begünstigten Unternehmens:

25.

Welche Beihilfeintensität gilt für die angemeldete Maßnahme?

26.

Wird die angemeldete spezifische Ausbildungsmaßnahme für behinderte oder benachteiligte Arbeitnehmer durchgeführt?

27.

Größe des begünstigten Unternehmens:

28.

Bitte erläutern Sie, ob der Beihilfeempfänger bereits früher Ausbildungsbeihilfen erhalten hat, und machen Sie genauere Angaben dazu (Zeitpunkt, Beihilfebetrag, Laufzeit der Ausbildungsvorhaben).

29.

Bitte nennen Sie das jährliche Ausbildungsbudget des Beihilfeempfängers (Ausbildungsbudget insgesamt für jedes der drei vergangenen Jahre, Anteil der Ausbildungskosten an den Gesamtkosten) und erläutern Sie die Auswirkungen der Beihilfe auf die Kosten des Beihilfeempfängers (z. B. prozentualer Anteil der jährlichen Ausbildungskosten und der Gesamtkosten, den die Beihilfe abdeckt).

30.

Bitte nennen Sie die sachlich und die räumlich relevanten Märkte, auf denen der Beihilfeempfänger tätig ist und auf die sich die Beihilfe auswirken dürfte.

31.

Geben Sie für jeden dieser Märkte Folgendes an:

32.

Bitte beschreiben Sie die Wettbewerbssituation auf den relevanten Märkten und ihre Struktur und fügen Sie entsprechende Nachweise bei (z. B. Marktzutritts- und Marktaustrittsschranken, Produktdifferenzierung, Art des Wettbewerbs zwischen Marktteilnehmern).

33.

Bitte beschreiben Sie die Merkmale des Wirtschaftszweigs bzw. der Branche, in der der Beihilfeempfänger tätig ist (z. B. Bedeutung der Fachkräfte für die Unternehmenstätigkeit, Bestehen von Überkapazitäten, Finanzierungsstrategien der Wettbewerber für ihre Ausbildungsmaßnahmen).

34.

Übermitteln Sie bitte gegebenenfalls Informationen über die Auswirkungen auf den Handel (Verlagerung von Handelsströmen).

35.

Wird die im Rahmen der angemeldeten Maßnahme gewährte Beihilfe mit anderen Beihilfen kumuliert?

Falls ja, erläutern Sie bitte die für die angemeldete Beihilfemaßnahme geltenden Kumulierungsvorschriften:

36.

Bitte machen Sie an dieser Stelle alle sonstigen Angaben, die Ihrer Ansicht nach für die beihilferechtliche Würdigung der Maßnahme(n) relevant sind.

1.

Bitte beschreiben Sie kurz die angemeldete Maßnahme, d. h. das Ziel der Beihilfe, das Beihilfeinstrument, die Beihilfeempfänger, die Zielgruppen von Arbeitnehmern, den Beihilfebetrag, den Auszahlungszeitplan, die Laufzeit, die Beihilfeintensität und die beihilfefähigen Kosten.

2.

Bezieht sich die Maßnahme auf die Herstellung, Verarbeitung und/oder Vermarktung der in Anhang I EG-Vertrag aufgeführten Agrarerzeugnisse?

3.

Bezieht sich die Maßnahme auf die Herstellung, Verarbeitung und/oder Vermarktung der in Anhang I EG-Vertrag aufgeführten Fischerei- und/oder Aquakulturerzeugnisse?

4.

Bitte machen Sie nähere Angaben zum Beihilfeempfänger wie seinen Namen, die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, den Umsatz, die Zahl der Beschäftigten und die Unternehmenstätigkeit.

5.

Bezieht sich die angemeldete Maßnahme auf die

6.

Nennen Sie bitte gegebenenfalls den bei dieser Anmeldung zugrunde gelegten Wechselkurs.

7.

Bitte nummerieren Sie alle dem Anmeldeformular als Anhänge beigefügten Unterlagen und geben Sie die jeweiligen Nummern in den entsprechenden Teilen des Fragebogens an.

8.

Bitte erläutern Sie ausführlich, welche Ziele von gemeinsamem Interesse mit der angemeldeten Maßnahme verfolgt werden.

Im gemeinsamen Interesse liegendes Gleichheitsziel (5)

9.

Bitte weisen Sie nach, dass die angemeldete Maßnahme zu einem Nettozuwachs der Beschäftigung benachteiligter und behinderter Arbeitnehmer der Zielgruppen führen wird, und quantifizieren Sie den Zuwachs.

10.

Anhand nachstehender Faktoren kann belegt werden, dass mit der angemeldeten Maßnahme ein im gemeinsamen Interesse liegendes Gleichheitsziel angestrebt wird. Bitte geben Sie an, welche dieser Faktoren für die angemeldete Maßnahme relevant sind, und übermitteln Sie entsprechende Nachweise:

11.

Bitte erläutern Sie, inwieweit die angemeldete Maßnahme ein geeignetes Instrument zur Steigerung der Beschäftigung benachteiligter und/oder behinderter Arbeitnehmer darstellt, und fügen Sie die entsprechenden Nachweise bei.

12.

Wurde mit dem (den) geförderten Vorhaben schon vor der Stellung des Beihilfeantrags bei den nationalen Behörden begonnen?

Falls ja, geht die Kommission davon aus, dass die Beihilfe für den Beihilfeempfänger keinen Anreiz darstellt, einen Nettozuwachs der Beschäftigung benachteiligter oder behinderter Arbeitnehmer zu bewirken.

13.

Falls nein, geben Sie bitte Folgendes an:

Aufnahme der Beschäftigung am:

Antragstellung bei den nationalen Behörden am:

Bitte fügen Sie die entsprechenden Nachweise bei.

14.

Führt die Einstellung dazu, dass – im Vergleich zur Situation ohne Beihilfe – in dem (den) betreffenden Unternehmen mehr benachteiligte oder behinderte Arbeitnehmer beschäftigt werden?

15.

Falls nein, ist bzw. sind die Stelle(n) im Anschluss an das freiwillige Ausscheiden, die Invalidisierung, den Eintritt in den Ruhestand aus Altersgründen, die freiwillige Reduzierung der Arbeitszeit oder die rechtmäßige Entlassung eines Mitarbeiters wegen Fehlverhaltens und nicht infolge des Abbaus von Arbeitsplätzen frei geworden?

16.

Bitte beschreiben Sie etwaige bestehende oder frühere Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen in dem betreffenden Unternehmen und nennen Sie dabei die Gruppen und die Anzahl von Arbeitnehmern, für die Beihilfen gezahlt wurden.

17.

Kosten, die im Rahmen der Maßnahme voraussichtlich entstehen werden:

18.

Bitte legen Sie für die angemeldete Maßnahme eine ausführliche Berechnung der beihilfefähigen Kosten und des abgedeckten Zeitraums (9) vor und stellen Sie sicher, dass die beihilfefähigen Kosten auf die Kosten beschränkt sind, die für einen Nettozuwachs der Beschäftigung benachteiligter oder behinderter Arbeitnehmer der Zielgruppen erforderlich sind.

19.

Bitte weisen Sie nach, dass die Beihilfe auf das Minimum beschränkt ist, d. h., dass der Beihilfebetrag die Netto-Mehrkosten, die bei Beschäftigung benachteiligter oder behinderter Arbeitnehmer der Zielgruppen im Vergleich zur Beschäftigung nicht benachteiligter oder behinderter Arbeitnehmer anfallen, nicht übersteigt.

20.

Welche Beihilfeintensität gilt für die angemeldete Maßnahme?

21.

Welche Beihilfeintensität gilt für die angemeldete Maßnahme?

22.

Bitte machen Sie Angaben zum Beihilfebetrag, zum Auszahlungszeitplan und zum Beihilfeinstrument.

23.

Bitte erläutern Sie, ob der Beihilfeempfänger bereits früher Beihilfen für benachteiligte oder behinderte Arbeitnehmer erhalten hat, und machen Sie genauere Angaben dazu (Zeitpunkt, Beihilfebetrag, Gruppen und Anzahl der betreffenden Arbeitnehmer, Zeitraum der Lohnkostenzuschüsse).

24.

Bitte geben Sie die Beschäftigungskosten des Beihilfeempfängers an (Beschäftigungskosten insgesamt, Kosten für die Beschäftigung benachteiligter und behinderter Arbeitnehmer der Zielgruppen, Anteil der Beschäftigungskosten an den Gesamtkosten) und erläutern Sie die Auswirkungen der Beihilfe auf die Kosten des Beihilfeempfängers (z. B. prozentualer Anteil der Beschäftigungskosten und Gesamtkosten, den die Beihilfe abdeckt).

25.

Bitte nennen Sie die sachlich und die räumlich relevanten Märkte, auf denen der Beihilfeempfänger tätig ist und auf die sich die Beihilfe auswirken dürfte.

26.

Geben Sie für jeden dieser Märkte Folgendes an:

27.

Bitte beschreiben Sie die Wettbewerbssituation auf den relevanten Märkten und ihre Struktur und fügen Sie entsprechende Nachweise bei (z. B. Marktzugangs- und Marktaustrittsschranken, Produktdifferenzierung, Art des Wettbewerbs zwischen Marktteilnehmern).

28.

Bitte beschreiben Sie die Merkmale des Wirtschaftszweigs bzw. der Branche, in der der Beihilfeempfänger tätig ist (z. B. Bedeutung der Personalkosten in dem Wirtschaftszweig bzw. in der Branche, Bestehen von Überkapazitäten).

29.

Bitte beschreiben Sie die Lage auf dem nationalen/regionalen Arbeitsmarkt (z. B. Arbeitslosen- und Beschäftigungsquoten, Lohnniveau, Arbeitsrecht).

30.

Übermitteln Sie bitte gegebenenfalls Informationen über die Auswirkungen auf den Handel (Verlagerung von Handelsströmen).

31.

Wird die im Rahmen der angemeldeten Maßnahme gewährte Beihilfe mit anderen Beihilfen kumuliert?

32.

Falls ja, erläutern Sie bitte die für die angemeldete Beihilfemaßnahme geltenden Kumulierungsvorschriften:

33.

Bitte machen Sie an dieser Stelle alle sonstigen Angaben, die Ihrer Ansicht nach für die beihilferechtliche Würdigung der Maßnahme(n) relevant sind.“