EUROPÄISCHE KOMMISSION

Brüssel, den 13.11.2017

COM(2017) 662 final

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

Jahresbericht über die Strategien der Europäischen Union für humanitäre Hilfe und deren Umsetzung im Jahr 2016

Inhaltsverzeichnis

Einleitung Einleitung

Überblick über die wichtigsten Maßnahmen der humanitären Hilfe im Jahr 2016 Überblick über die wichtigsten Maßnahmen der humanitären Hilfe im Jahr 2016

Zusätzliche Informationen und Quellen Zusätzliche Informationen und Quellen

Einleitung

Dieser Jahresbericht gibt einen Überblick über die wichtigsten – von der Generaldirektion humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (GD ECHO) der Europäischen Kommission durchgeführten – Maßnahmen und Ergebnisse der humanitären Hilfe der Union im Jahr 2016. Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1257/96 des Rates vom 20. Juni 1996 über die humanitäre Hilfe muss die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Jahresbericht mit einer Zusammenfassung der im Haushaltsjahr finanzierten Aktionen vorlegen.

Überblick über die wichtigsten Maßnahmen der humanitären Hilfe im Jahr 2016

Im Jahr 2016 nahmen die Zahl, Komplexität und Schwere humanitärer Krisen zu. Mehr als 50 bewaffnete Konflikte waren zu verzeichnen und bei den größten und schwersten Krisen wie in Syrien, Jemen, Südsudan oder der Tschadsee-Region gab es praktisch keine Verbesserungen. Naturkatastrophen, die mit Megatrends wie Klimawandel, Verstädterung und Bevölkerungsdruck zusammenhängen, haben in letzter Zeit dazu geführt, dass jedes Jahr schätzungsweise 26 Millionen Menschen humanitäre Hilfe benötigen. 2016 waren insgesamt mehr als 95 Millionen Menschen in 40 Ländern auf humanitäre Hilfe angewiesen und fast 65 Millionen Menschen (die Hälfte davon Kinder) waren aus ihrer Heimat geflohen – mehr denn je zuvor.

Angesichts dieser dramatischen Lage war das EU-Budget für humanitäre Hilfe im Jahr 2016 mit 1,8 Mrd. EUR 1 so hoch wie noch nie.

Reaktion auf die Syrienkrise

Ein erheblicher Anteil des EU-Budgets 2016 für humanitäre Hilfe war dazu bestimmt, die Flüchtlinge in den am unmittelbarsten von der Krise in Syrien betroffenen Ländern sowie die notleidenden Menschen in Syrien selbst zu unterstützen.

Entsprechend den auf der Londoner Konferenz im Februar 2016 gemachten Zusagen stellte die Kommission 454 Mio. EUR für humanitäre Hilfe in Syrien und den Nachbarländern bereit.

Fast die Hälfte der humanitären Hilfe der Kommission innerhalb Syriens selbst wurde für unmittelbar lebensrettende humanitäre Sofortmaßnahmen eingesetzt. Darüber hinaus wurde Unterstützung in den Bereichen sauberes Trinkwasser, Sanitärversorgung und Hygiene, Nahrungsmittel und sonstige Hilfsgüter sowie Schutz von Minderjährigen finanziert. In Jordanien und Libanon wurden mit der humanitären Hilfe der EU Beiträge in folgenden Bereichen geleistet: Barzuwendungen für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, lebensrettende sekundäre Gesundheitsversorgung, non-formale Bildung, Unterkünfte sowie Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene. Weitere Schwerpunkte waren das nachdrückliche internationale Engagement für einen ungehinderten humanitären Zugang, den Schutz von Flüchtlingen und die Achtung des humanitären Völkerrechts.

2016 richtete die EU auch die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei 2 ein, um zur Deckung des Bedarfs der drei Millionen Flüchtlinge beizutragen, die von der Türkei aufgenommen wurden. Mit den 1,4 Mrd. EUR, die im Rahmen der Fazilität 2016 und 2017 für humanitäre Hilfe vorgesehen sind, werden vor allem Flüchtlinge außerhalb der Lager (die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge in der Türkei, die gleichzeitig am schutzbedürftigsten sind) unterstützt. In diesem Zusammenhang hat die Kommission in Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm und dem Türkischen Roten Halbmond das größte humanitäre Projekt, das es je gab, auf den Weg gebracht, das Soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen (Emergency Social Safety Net – ESSN), um den bedürftigsten Flüchtlingen monatliche Geldtransfers mithilfe von Debitkarten zukommen zu lassen.

Humanitäre Maßnahmen in Afrika

Wie in den Vorjahren wurde ein erheblicher Teil der humanitären Hilfe der EU zur Bewältigung humanitärer Krisen in Afrika eingesetzt. Besonderes Augenmerk lag dabei auf den komplexen Notsituationen in der Sahelzone und am Horn von Afrika sowie in der Tschadsee-Region, wo die Ernährungskrisen durch verschiedene langanhaltende Konflikte überlagert wurden. Insgesamt stellte die Kommission 747 Mio. EUR für Krisen in Subsahara-Afrika bereit. Davon ging der Löwenanteil an Sudan und Südsudan (192 Mio. EUR), das Horn von Afrika (203 Mio. EUR) und Westafrika (140 Mio. EUR). Sowohl am Horn von Afrika als auch in der Sahelzone bestand ein Kernelement der Strategie der Kommission darin, für eine enge Verknüpfung der humanitären Hilfe mit der Entwicklungshilfe der EU zu sorgen, um die Resilienz der betroffenen Gemeinschaften zu stärken. In der Zentralafrikanischen Republik war die EU als Geber humanitärer Hilfe mit ihrem konstanten öffentlichkeitswirksamen Engagement für die Zentralafrikanische Republik weiterhin sehr aktiv. Dabei ging es vor allem um die kurz- und längerfristige Unterstützung und die Stärkung der Resilienz der Opfer des Konflikts im Land selbst sowie der Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Irak, Naher und Mittlerer Osten und Nordafrika

Die EU spielte eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Opfer des Konflikts in Irak (159 Mio. EUR) und engagierte sich auf der internationalen Bühne an vorderster Front (unter anderem durch eine hochrangige Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von EU-Kommissar Stylianides im Rahmen der Generalversammlung der Vereinten Nationen). Im Zusammenhang mit dem Konflikt um Mossul leistete die EU über ihr Katastrophenschutzverfahren 3 auch Unterstützung bei der Bereitstellung und Koordinierung von Hilfe in Form von Sachleistungen aus den EU-Mitgliedstaaten.

Darüber hinaus gewährte die EU weiterhin beträchtliche Unterstützung für humanitäre Maßnahmen in Jemen (70 Mio. EUR), wo sich die Lage sowohl hinsichtlich der humanitären Grundbedürfnisse als auch hinsichtlich der Achtung des humanitären Völkerrechts weiter verschlechterte, sowie in Palästina (25 Mio. EUR). In Nordafrika wurde die Unterstützung zur Deckung des humanitären Bedarfs der saharauischen Flüchtlinge und der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung in Libyen fortgesetzt.

Ukraine

Die EU gehörte weiterhin zu den wichtigsten Gebern humanitärer Hilfe in der Ukraine-Krise. Die Unterstützung erstreckte sich auf die Bereitstellung von Nahrungsmitteln, Unterkünften, Gesundheitsversorgung und psychologischer Betreuung für die vom Konflikt in der Ostukraine am stärksten betroffenen Menschen. Insgesamt stellte die EU infolge der Krise 28,4 Mio. EUR für humanitäre Hilfe bereit.

Bewältigung von Naturkatastrophen

Eine rasche und wirksame Reaktion auf Naturkatastrophen war für die Kommission auch im Jahr 2016 ein zentrales Anliegen. Dies gilt sowohl für die Bereitstellung humanitärer Hilfe über Partnerorganisationen als auch für das EU-Katastrophenschutzverfahren, das der Erleichterung und Koordinierung der Sachhilfe der Mitgliedstaaten durch das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) dient.

Ein wichtiger Schwerpunkt war die Reaktion auf das Wetterphänomen El Niño, das sich 2016 besonders verheerend auswirkte. Die Kommission stellte 298 Mio. EUR für humanitäre Soforthilfe für von El Niño betroffene Menschen bereit.

Die Kommission war auch darauf vorbereitet, im Falle plötzlich eintretender Katastrophen aktiv zu werden. Insbesondere stellte die EU Mittel bereit, um die Opfer des tropischen Wirbelsturms Winston in Fidschi, der Dürre in Papua-Neuguinea sowie des Erdbebens in Ecuador im Jahr 2016 durch humanitäre Hilfe und die Mobilisierung von europäischer Katastrophenschutzhilfe zu unterstützen.

Querschnittsthemen

Bildung in Notsituationen

Die Bildung in Notsituationen gehörte in den letzten Jahren zu den wichtigsten Prioritäten der Unterstützung der Kommission. Entsprechend der Zusage, die Kommissar Stylianides zu Beginn seines Mandats gegeben hatte, wies die Kommission 2016 mehr als 4 % der anfänglichen Mittelausstattung für humanitäre Hilfe Programmen zur Förderung der Bildung in humanitären Krisen zu.

Humanitärer Weltgipfel

Die Kommission beteiligte sich aktiv am Humanitären Weltgipfel, der am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul stattfand. Die EU machte rund 100 Zusagen. Diese betrafen eine neue, entwicklungsorientierte Politik im Bereich Flucht und Vertreibung 4 , neue Leitlinien für humanitären Schutz, ein aktives Engagement und die Unterzeichnung des „Grand Bargain“ mit dem Ziel, die Wirksamkeit und Effizienz der Hilfe zu verbessern, die Bereitstellung weiterer Mittel für Bildung in Notsituationen aus dem Budget für humanitäre Hilfe sowie die Unterzeichnung der Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen bei humanitären Maßnahmen 5 und der Charta über städtische Krisen 6 .

„Grand Bargain“

Die Kommission spielte eine führende Rolle bei den Verhandlungen über den „Grand Bargain“ im Vorfeld des Humanitären Weltgipfels sowie im ersten Jahr der Umsetzung dieser Vereinbarung: Im „Grand Bargain“ haben sich Geber und Hilfsorganisationen zu einem Maßnahmenpaket verpflichtet, mit dem die Effizienz der humanitären Hilfe im Geiste des gemeinsamen Handelns und des gegenseitigen Engagements gesteigert werden soll. Die Kommission beteiligt sich neben ihrer Rolle als Triebkraft für den „Grand Bargain“ insgesamt auch an der Organisation der Arbeiten zur unparteiischen und umfassenden Bewertung der humanitären Bedürfnisse. Dieser Arbeitsbereich gilt als besonders wichtig, da damit die Grundlagen für die strategische Planung und Finanzierung sowie für gezielte und effiziente humanitäre Maßnahmen geschaffen werden.

Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

Die Bedeutung der Verknüpfung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit war bei den Beratungen auf verschiedenen einschlägigen multilateralen Veranstaltungen sowie auf europäischer Ebene ein wichtiges Thema. 2016 wurden in dieser Hinsicht Fortschritte sowohl auf politischer Ebene (z. B. mit dem überarbeiteten Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik 7 , dem Humanitären Weltgipfel und dem „Grand Bargain“) als auch auf operativer Ebene erzielt.

Die Kommissionsdienststellen arbeiteten in Haiti nach dem Hurrikan Matthew eng zusammen, insbesondere zur Stärkung der Ernährungssicherheit und der Resilienz im ländlichen Raum sowie zur Verbesserung der Resilienz in städtischen Gebieten. In Nigeria wurde ein gemeinsames Resilienzkonzept entwickelt, um die komplexe Krise im Nordosten des Landes anzugehen. Die Kommissionsdienststellen nahmen Vorbereitungen für die gemeinsame Festlegung von Pilotländern auf. Damit soll das Zusammenspiel von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit weiter verbessert und stärker in den Vordergrund gerückt werden.

Was das Thema Flucht und Vertreibung angeht, so arbeiten die Kommissionsdienststellen eng mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zusammen und unterstützen gemeinsam Maßnahmen vor Ort, die der Umsetzung des umfassenden, entwicklungsorientierten Konzepts in Bezug auf Flucht und Vertreibung dienen. Dabei handelt es sich um eine Folgemaßnahme zur „New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten“, die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 19. September 2016 verabschiedet wurde. Zudem wird auf diese Weise ein Beitrag zur weiteren Umsetzung der 2016 veröffentlichten „Globalen Strategie“ der Europäischen Union geleistet.

Die humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit wurden verstärkt, um dem Bildungsbedarf von Kindern, die von Krisen oder Konflikten betroffen sind, besser gerecht werden zu können und um nachhaltigere Bildungssysteme im Kontext von Fragilität und in Krisensituationen mithilfe des Fonds „Education Cannot Wait“ aufzubauen, der auf dem Humanitären Weltgipfel ins Leben gerufen wurde.

Ferner setzte die Kommission weiterhin auf das „Verknüpfungskonzept“, um die Ernährungssicherheit in der Sahelzone durch die „Globale Allianz für die Resilienz-Initiative“ (AGIR) zu verbessern. In diesem Zusammenhang stellte die EU Entwicklungshilfe in Höhe von 1,5 Mrd. EUR zur Verfügung, um im Zeitraum 2014-2020 resilienzfördernde Maßnahmen in Westafrika zu unterstützen.

Die Reaktion auf die von „El Niño“ 2015/2016 verursachte Krise war ein weiteres gutes Beispiel für ein gemeinsames Vorgehen der Akteure der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit sowie der internationalen Gemeinschaft und nationaler und lokaler Behörden. Insgesamt belief sich die finanzielle Unterstützung der EU auf 539 Mio. EUR.

Bei der Arbeit in von Krisen betroffenen Ländern wandte die EU weiterhin das Prinzip der Schadensvermeidung („do no harm“) an und bemühte sich um einen konfliktsensiblen Ansatz bei den von ihr unterstützten Maßnahmen.

Bargeld als Hilfemodalität

Gemäß ihren Zusagen im Rahmen des „Grand Bargain“ baute die Kommission die Unterstützung auf Bargeldbasis aus, wenn die Rahmenbedingungen dafür geeignet waren. Barmittel als Hilfemodalität kamen zunehmend in Form unbeschränkter, multifunktionaler Geldtransfers zum Einsatz, die den Betreffenden Würde, Entscheidungsfreiheit und Flexibilität geben. Weitere Vorteile der Nutzung von Barmitteln als Hilfemodalität sind die größere Effizienz und ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis und letztlich eine gesteigerte Wirksamkeit aus Sicht der Geber und Steuerzahler, da ein größerer Teil der Unterstützung bei den bedürftigsten Personengruppen ankommt. Soweit möglich und angebracht wurde auch eine Ausrichtung an den lokalen und nationalen Strukturen angestrebt, etwa den Sozialschutzsystemen.

Flucht und Vertreibung

Angesichts der dramatischen Zunahme der Zahl der Menschen weltweit, die aufgrund von Konflikten ihre Heimat verlassen mussten, und des besorgniserregenden Trends hin zu dauerhaften Fluchtsituationen nahm die Kommission ein neues entwicklungsorientiertes Konzept für das Problem von Flucht und Vertreibung an. Damit soll verhindert werden, dass Fluchtsituationen zu einem Dauerzustand werden, und die Abhängigkeit der Geflüchteten von humanitärer Hilfe schrittweise überwunden werden. Im Mittelpunkt dieses neuen Konzepts stehen die Förderung der Eigenständigkeit und die Schaffung von Möglichkeiten für die Geflüchteten, bis zu ihrer freiwilligen Rückkehr oder Neuansiedlung ein würdiges Leben durch Teilhabe an ihren Aufnahmegemeinschaften zu führen. Darüber hinaus wurde im Juni 2016 das Wissenszentrum für Migration und Demografie (KCMD) der Europäischen Kommission ins Leben gerufen, um die Erkenntnisse über langanhaltende Fluchtsituationen und deren Ursachen zu verbessern.

Vergessene Krisen

Die EU widmete der Unterstützung der Opfer von „vergessenen Krisen“ besondere Aufmerksamkeit. Hierfür sind grundsätzlich mindestens 15 % des anfänglichen Budgets für humanitäre Hilfe vorgesehen. Insbesondere wurde die humanitäre Hilfe der EU für die saharauischen Flüchtlinge in Algerien, die Binnenvertriebenen in Myanmar und Sudan, von Konflikten betroffene Bevölkerungsgruppen in Pakistan und die Flüchtlinge aus Darfur in Tschad fortgesetzt.

Nothilfe-Instrumentarium

Das humanitäre Nothilfe-Instrumentarium der EU dient der raschen Reaktion auf plötzlich auftretende Notsituationen. Es umfasst drei Finanzierungsmechanismen für folgende Zwecke: Epidemien, kleinere Einsätze und Unterstützung für den Nothilfefonds für Katastrophenhilfe (DREF) der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften. Die Mittelausstattung belief sich auf insgesamt 11,5 Mio. EUR, davon 3,5 Mio. EUR für Epidemien, 5 Mio. EUR für kleinere Einsätze und 3 Mio. EUR für den DREF.

ECHO Flight und andere humanitäre Transport- und Logistikeinsätze

In bestimmten Krisensituationen sind humanitäre Flugdienste aus Sicherheitsgründen oder wegen fehlender Infrastrukturen die einzige Möglichkeit, um abgelegene Gebiete und Menschen in Not zu erreichen. Humanitäre Flugdienste werden auch für Evakuierungen aus medizinischen und Sicherheitsgründen genutzt. Um den erforderlichen Zugang zu unsicheren oder aus anderen Gründen schwer erreichbaren Gebieten zu ermöglichen, finanziert die Kommission spezielle Transport- und Logistikprogramme, vor allem über den humanitären Flugdienst der Vereinten Nationen (UNHAS) und den Koordinierungsmechanismus „Logistics Cluster“ (insgesamt 20,97 Mio. EUR). Die Kommission verfügt zudem über ihren eigenen Flugdienst „ECHO Flight“ zur Unterstützung der humanitären Helfer in Krisengebieten in Subsahara-Afrika (mit einem Budget von knapp 14 Mio. EUR).

Evaluierung der humanitären Hilfe

Das Evaluierungsprogramm der GD ECHO erstreckt sich über fünf Jahre und erfasst sämtliche Tätigkeiten der GD ECHO in diesem Zeitraum. In Bezug auf die humanitäre Hilfe wird eine Reihe von geografischen und thematischen Evaluierungen vorgenommen, die alle wichtigen Aspekte der humanitären Maßnahmen der GD ECHO abdecken. Des Weiteren wird alle fünf Jahre eine umfassende Evaluierung durchgeführt, die auf 30 bereits vorhandenen Evaluierungen und gegebenenfalls weiteren Untersuchungen aufbaut. Eine solche umfassende Evaluierung erfolgt 2017 für den Zeitraum 2012-2016. Dabei wird die allgemeine Umsetzung der EU-Politik im Bereich der humanitären Hilfe untersucht.

Mittelausstattung 2016

http://ec.europa.eu/echo/files/funding/agreements/agreements_2016.pdf

2. GD ECHO: Ausführung des Haushalts 2016

Zusätzliche Informationen und Quellen

·Allgemeine Informationen zur GD ECHO:

http://ec.europa.eu/echo/en

·Finanzielle Informationen zu den humanitären Maßnahmen der Europäischen Kommission im Jahr 2016:    
http://ec.europa.eu/echo/funding-evaluations/funding-decisions-hips_en

·Informationen über die Tätigkeit in vorangegangenen Jahren:     http://ec.europa.eu/echo/about/annual_reports_en.htm

·Jährlicher Tätigkeitsbericht 2016 der GD ECHO: https://ec.europa.eu/info/publications/annual-activity-reports-2016_en

·Jährliche Management- und Leistungsbilanz:
https://ec.europa.eu/info/node/10237

·Evaluierungsberichte der GD ECHO:
http://ec.europa.eu/echo/funding-evaluations/evaluations_en

· Daten zur Finanzierung der humanitären Hilfe der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten: https://euaidexplorer.ec.europa.eu

· Liste der Partner, die 2016 Finanzmittel erhalten haben:

(1)  In diesem Betrag sind 173 Mio. EUR aus dem Europäischen Entwicklungsfonds enthalten.

(2)  Beschluss C(2015) 9500 der Kommission vom 24. November 2015 über die Koordinierung der Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten durch einen Koordinierungsmechanismus – die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (ABl. C 407 vom 8.12.2015, S. 8), zuletzt geändert durch den Beschluss der Kommission vom 18. April 2017 über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei und zur Änderung des Beschlusses C(2015) 9500 der Kommission vom 24. November 2015.

(3)  http://ec.europa.eu/echo/what/civil-protection/mechanism_en

(4)  Mitteilung der Kommission „Ein Leben in Würde: von Hilfeabhängigkeit zu Eigenständigkeit. Flucht und Entwicklung“ (COM(2016) 234 final).

(5)  http://humanitariandisabilitycharter.org/

(6)   https://unhabitat.org/wp-content/uploads/2016/05/Global-Alliance-for-Urban-Crises-Charter-for-WHS-Final.pdf

(7)  https://ec.europa.eu/europeaid/policies/european-development-policy/european-consensus-development_en

(8) Mit den Namen der betreffenden Partnerorganisationen.