Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 13
40. Jahrgang
16. Januar 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 50/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 51/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 52/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1464/96 durchgeführte 22. Teilausschreibung

5

*

Verordnung (EG) Nr. 53/97 der Kommission vom 14. Januar 1997 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Malaysia

6

VERORDNUNG (EG) Nr. 54/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Olivenöl

15

VERORDNUNG (EG) Nr. 55/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

17

VERORDNUNG (EG) Nr. 56/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

19

VERORDNUNG (EG) Nr. 57/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 zur Festsetzung der im Sektor Getreide geltenden Zölle

21

*

Richtlinie 96/90/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 zur Änderung der Richtlinie 92/118/EWG über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und — in bezug auf Krankheitserreger — der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen

24

*

Richtlinie 96/91/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 zur Änderung der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern

26

*

Richtlinie 96/93/EG des Rates vom 17. Dezember 1996 über Bescheinigungen für Tiere und tierische Erzeugnisse

28

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

97/33/EG:

*

Entscheidung des Rates vom 17. Dezember 1996 zur Änderung der Entscheidung 95/514/EG über die Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Saatgutvermehrungsbeständen in Drittländern und über die Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem Såtgut

31

97/34/EG:

*

Entscheidung des Rates vom 17. Dezember 1996 zur Änderung der Entscheidung 95/408/EG über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit

33

Kommission

97/35/EGKS:

*

Beschluß der Kommission vom 14. Januar 1997 über die Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl mit Ursprung in Tschechien und Ungarn

34

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2729/94 des Rates vom 31. Oktober 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1552/89 zur Durchführung des Beschlusses 88/376/EWG, Euratom über das System der Eigenmittel der Gemeinschaften (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 293 vom 12. November 1994)

36

*

Berichtigung der Richtlinie 95/7/EG des Rates vom 10. April 1995 zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG und zur Einführung weiterer Vereinfachungsmaßnahmen im Bereich der Mehrwertsteuer - Geltungsbereich bestimmter Steuerbefreiungen und praktische Einzelheiten ihrer Durchführung (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 102 vom 5. Mai 1995)

36

*

Berichtigung der Entscheidung 97/24/EG der Kommission vom 17. Dezember 1996 zur fünften Änderung der Entscheidung 95/32/EG zur Genehmigung des österreichischen Programms für die Durchführung des Artikels 138 der Akte über die Bedingungen für den Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 8 vom 11. Januar 1997)

36

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.