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Einheitliche revidierte Nomenklatur für Eisenbahntransporte von Kohle und Stahl

Die im Ministerrat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl haben auf der 277 . Tagung am 11 . Februar 1974 den nachstehenden revidierten Text der in Artikel 2 Absatz 2 des Abkommens vom 21 . März 1955 ( 1 ) genannten einheitlichen Nomenklatur ( 2 ) genehmigt .

Um das bisherige Verfahren zu vereinfachen , sind die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der EGKS übereingekommen , daß ihnen die betreffenden Änderungen in Zukunft nicht mehr zur Genehmigung vorzulegen sind . Die Nomenklatur wird künftig im Rahmen des EGKS-Tarifs Nr . 9001 von den Eisenbahnunternehmen selbst - in Zusammenarbeit mit der Kommission - überprüft und mit den anderen einschlägigen Nomenklaturen abgestimmt . Die endgültigen Änderungen werden in der gleichen Form wie die sich auf den internationalen EGKS-Tarif Nr . 9001 beziehenden Zollbestimmungen in den Tarifmitteilungen der Eisenbahnen veröffentlicht .

( 1 ) Im Amtsblatt der EGKS vom 19 . 4 . 1955 veröffentlichtes Abkommen betreffend die Einführung direkter internationaler Eisenbahntarife .

( 2 ) Dieser Text ersetzt die revidierte Nomenklatur , die im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . 52 vom 21 . 3 . 1967 , S . 769/67 ff . , veröffentlicht wurde .

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

I . FESTE MINERALISCHE BRENNSTOFFE

1 . Steinkohle * - Steinkohle ( 1 ) *

* - Anthrazit ( 1 ) *

* - Magerkohle , anthrazithaltig , mager und 1/4 fett ( 1 ) *

* - Eßkohle ( 1/2 fett ) ( 1 ) *

* - Eßkohle ( 3/4 fett ) ( 1 ) *

* - Fettkohle ( 1 ) *

* - Kokskohle ( 1 ) *

* - Flammkohle , Flammkohle fett , Gasflammkohle und Gaskohle ( 1 ) *

* - Misch - und Mittelkohle ( 1 ) *

* - Steinkohlenschlamm *

* - Steinkohle , gemahlen oder gepulvert : *

* 1 . zu Heiz - oder Feuerungszwecken *

* 2 . zu anderen Zwecken *

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

2 . Steinkohlenbriketts * - Steinkohlenbriketts , Anthrazitbriketts und ähnliche Erzeugnisse ( in Eiform usw . ) *

* - Abfall und Abfallstaub von Steinkohlenbriketts und Anthrazitbriketts *

3 . Braunkohle ( 2 ) * - Braunkohle zur Herstellung von Briketts und Schwelkoks *

* - Abfall und Abfallstaub von Braunkohle zur Herstellung von Briketts und Schwelkoks *

* - ( Braunkohle zu anderen Zwecken als für die Herstellung von Briketts und Schwelkoks ( 2 ) ) *

4 . Braunkohlenbriketts * - Braunkohlenbriketts und ähnliche Erzeugnisse ( in Eiform usw . ) *

* - Abfall und Abfallstaub von Braunkohlenbriketts *

5 . Koks und Schwelkoks aus Steinkohle ( 3 ) * - Steinkohlenkoks ( 4 ) *

* - Gießereikoks ( 4 ) *

* - Hochofenkoks ( 4 ) *

* - Industriekoks ( 4 ) *

* - Hausbrandkoks ( 4 ) *

* - Steinkohlenbriketts *

* - Steinkohlenschwelkoks ( 4 ) *

* - Briketts von Steinkohlenschwelkoks *

* - ( Gaskoks ( 3 ) ( 4 ) ) *

* - Steinkohlenkoks , gepulvert : *

* 1 . zu Heiz - oder Feuerungszwecken *

* 2 . zu anderen Zwecken *

6 . Koks und Schwelkoks aus Braunkohle * - Braunkohlenkoks ( 4 ) *

* - Braunkohlenkoks , zerkleinert ( 4 ) *

* - Abfall und Abfallstaub von Braunkohlenkoks ( 4 ) *

* - Braunkohlenkoksbriketts *

* - Braunkohlenschwelkoks ( 4 ) *

* - Abfall und Abfallstaub von Braunkohlenschwelkoks ( 4 ) *

* - Braunkohlenkoks , gepulvert : *

* 1 . zu Heiz - oder Feuerungszwecken *

* 2 . zu anderen Zwecken *

7 . Bleibt frei * *

II . METALLURGISCHE ERZE

8 . Eisenerz ( 5 ) * - Eisenerz roh , gebrochen , gemahlen , gewaschen , getrocknet , geröstet , gesintert , konzentriert , brikettiert , pelletiert ( 5 ) *

9 . Manganerz * - Manganerz ( Braunstein , Mangandioxyd , Mangankarbonat , natürlich ) roh , gebrochen , gemahlen , gewaschen , getrocknet , geröstet , gesintert , konzentriert , brikettiert , pelletiert *

10 . Hochofenstaub ( Gichtstaub ) * - Hochofenstaub ( Gichtstaub ) *

11 . Bleibt frei * *

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

III . ERZEUGNISSE DER EISENINDUSTRIE (*)

A - Grundstoffe der Eisenindustrie

12 . Roheisen ( einschließlich Spiegeleisen ) in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stükken ( 6 ) * - Roheisen in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken ( 6 ) *

* - Spiegeleisen in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken ( 6 ) *

* - Hämatitroheisen in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken ( 6 ) *

* - Roheisen , phosphorhaltig ( einschließlich Ferrophosphor mit einem Phosphorgehalt von weniger als 15 % ) in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken ( 6 ) *

* - Roheisen , sonst nicht genannt in Barren , Masseln , Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken ( 6 ) *

13 . Stahl - und Eisenschwamm ( 7 ) * - Stahl - und Eisenschwamm ( 7 ) *

14 . Ferromangan in Masseln oder in Stücken mit einem Kohlenstoffgehalt von gewichtsmässig mehr als 2 % * - Ferromangan in Masseln oder in Stücken mit einem Kohlenstoffgehalt von gewichtsmässig mehr als 2 % *

15 . Schrott * - Schrott *

* - alte Eisen - oder Stahlstücke aus Abwrackarbeiten *

* - alt angefallene Eisen - und Stahlgegenstände *

* - altes Eisenhahnmaterial ( Schienen mit einer Länge von weniger als 1,50 m , Radreifen , Räder , gebrochen oder zerschnitten , Schwellen usw . ) , alt abgängig und zum ursprünglichen Gebrauchszweck nicht mehr verwendbar *

* - alte entschärfte Geschosse aus Stahl *

* - schwerer Schrott *

* - kurzer Schrott *

* - bei Hüttenwerken und Walzwerken angefallener Schrott *

* - Späne von Eisen oder Stahl , oxydiert und nicht oxydiert *

* - leichter Schrott : *

* 1 . loser Schrott ( plattgedrücktes Altblech ) oder Abfälle nicht überzogener Neubleche *

* 2 . gepresste oder gebundene Pakete *

* - Gusseisen , alt , einschließlich Gusseisen , alt , in Stücke gebrochen ( Gußbruch ) *

* - Schrott , Abfälle aus legiertem Stahl *

* - alt angefallene Gegenstände aus legiertem Stahl *

16 . Abfälle verzinnter Eisenbleche ( Weißblechabfälle ) zur Entzinnung * - Abfälle verzinnter Eisenbleche ( Weißblechabfälle ) zur Entzinnung *

17 . Bleibt frei * *

B - Rohstahl

18 . Rohstahl in Form von Rohblöcken , Rohluppen oder formlosen Stücken ( 8 ) * - Rohstahl in Form von Rohblöcken ( Rohbrammen usw . ) , Rohluppen oder formlosen Stücken zum Schmieden oder zum Auswalzen ( 8 ) *

19 . Bleibt frei * *

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

C - Halbzeug

20 . Halbzeug aus Stahl , gewalzt * - Halbzeug aus Stahl , gewalzt , mit quadratischem oder annähernd rechteckigem Querschnitt , ohne scharfe Kanten , in nachstehenden Formen : *

* - Knüppel aus Stahl zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen *

* - vorgewalzte Blöcke aus Stahl zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen *

* - vorgewalzte Brammen oder Slabs aus Stahl zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen *

* - Platinen aus Stahl zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen *

21 . Breitbandstahl , warm gewalzt , in Rollen zum Auswalzen ( 9 ) * - Breitbandstahl , warm gewalzt , in Rollen zum Auswalzen ( 9 ) *

* - warm gewalzter und mit einem Kaltstich versehener Breitbandstahl in Rollen zum Auswalzen ( 9 ) *

22 . Bleibt frei * *

D - Besondere Erzeugnisse

23 . Stahlplatinen , gewalzt , zu anderen Verwendungszwecken als zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen * - Stahlplatinen , gewalzt , zu anderen Verwendungszwekken als zum Schmieden in warmem Zustand oder zum Auswalzen *

24 . Warm gewalzter Rundstahl zur Herstellung von Röhren * - Warm gewalzter Rundstahl zur Herstellung von Röhren *

25 . Bandstahl und Breitbandstahl , warm gewalzt , zur Herstellung von Röhren ( 9 ) * - Bandstahl , warm gewalzt , zur Herstellung von Röhren ( 9 ) *

* - Breithandstahl , warm gewalzt , zur Herstellung von Röhren ( 9 ) *

26 . Bandstahl , warm gewalzt , zum Auswalzen ( 9 ) * - Bandstahl , warm gewalzt , zum Auswalzen ( 9 ) *

27 . Bandstahl und Breitbandstahl , warm gewalzt , zum Profilieren ( 9 ) * - Bandstahl , warm gewalzt , zum Profilieren ( 9 ) *

* - Breitbandstahl , warm gewalzt , zum Profilieren ( 9 ) *

28 . Stahlbleche , warm gewalzt , zur Herstellung von Röhren * - Stahlbleche , warm gewalzt , zur Herstellung von Röhren *

( 29 . Zugeschnittene , zum Auswalzen bestimmte Schienen , die zum ursprünglichen Gebrauchszweck nicht mehr verwendbar sind ( 10 ) ) * - ( zugeschnittene , zum Auswalzen bestimmte Schienen , die zum ursprünglichen Gebrauchszweck nicht mehr verwendbar sind ) *

30 . Bleibt frei * *

E - Fertigerzeugnisse

31 . Breitflachstahl ( Universaleisen ) , unbearbeitet * - Breitflachstahl ( Universaleisen ) , unbearbeitet *

32 . Walzdraht aus Stahl * - Walzdraht aus Stahl *

33 . Hohlbohrerstäbe aus Stahl , nur gewalzt , für Bergwerksbohrer * - Hohlbohrerstäbe aus Stahl , nur gewalzt , für Bergwerksbohrer *

34 . Warm gewalzter Stab - und Formstahl ( 11 ) * - Warm gewalzter Stab - und Formstahl , unbearbeitet ( 11 ) *

* - Rundstahl und Vierkantstahl für Beton *

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

* - Stahlträger aus einem Stück , warm gewalzt , unbearbeitet oder nur an den Enden gelocht ( 11 ) *

* - warm gewalzte Spezialprofile aus Stahl , unbearbeitet ( 11 ) *

* - gewalzter Stahl zur Herstellung von Federn ( 11 ) *

* - Spundwandstähle , auch gelocht ( 11 ) *

* - zusammengesetzte Spundwandstähle , auch gelocht , mit freien Verbindungsstücken ( 11 ) *

35 . Warm gewalzter Stab - und Formstahl ( Profilstahl ) zum Ziehen ( 11 ) * - Warm gewalzter Stab - und Formstahl ( Profilstahl ) zum Ziehen ( 11 ) *

36 . Warm gewalzter Vierkantstahl zur Herstellung von Röhren ( 11 ) * - Warm gewalzter Vierkantstahl zur Herstellung von Röhren ( 11 ) *

37 . Bandstahl , warm gewalzt , unbearbeitet ( auch plattiert ) ( 9 ) ( 12 ) * - Bandstahl , warm gewalzt , unbearbeitet ( auch plattiert ) ( 9 ) ( 12 ) *

* Zugelassen : *

* Plattieren durch Warmaufwalzen anderer Stahlsorten oder eines gewichtsmässig nicht vorherrschenden Nichteisenmetalls *

38 . Bandstahl , kalt gewalzt , in Rollen zur Herstellung von Weißblech * - Bandstahl , kalt gewalzt , in Rollen zur Herstellung von Weißblech *

39 . Breitbandstahl und Stahlbleche warm gewalzt ( 9 ) ( 12 ) ( 13 ) ( 14 ) * - Breitbandstahl , warm gewalzt ( 9 ) ( 12 ) ( 13 ) ( 14 ) *

* - Stahlbleche warm gewalzt ( 13 ) ( 14 ) *

* Zugelassen : *

* a ) Plattieren durch Warmaufwalzen anderer Stahlsorten oder eines gewichtsmässig nicht vorherrschenden Nichteisenmetalls ohne weitere Bearbeitung *

* b ) Verkupfern , Verzinnen , Verbleien , Verzinken , Cadmieren , Verchromen , Vernickeln oder Überziehen mit einem oder mehreren anderen Nichtedelmetallen oder deren Legierungen *

* - Riffelbleche , Tränenbleche aus Stahl oder Bleche mit anderer Oberfläche ( 13 ) ( 14 ) *

* - Panzerplatten aus Stahl *

40 . Stahlbleche , kalt gewalzt , in Tafeln oder in Rollen ( 13 ) ( 14 ) ( 15 ) * - Stahlbleche , kalt gewalzt , in Tafeln ( 13 ) ( 14 ) ( 15 ) *

* - Stahlbleche , kalt gewalzt , in Rollen ( 13 ) ( 14 ) ( 15 ) *

* Zugelassen : *

* a ) Plattieren durch Kaltaufwalzen anderer Stahlsorten oder eines gewichtsmässig nicht vorherrschenden Nichteisenmetalls ohne weitere Bearbeitung *

* b ) Verkupfern , Verzinnen , Verbleien , Verzinken , Cadmieren , Verchromen , Vernickeln oder Überziehen mit einem oder mehreren anderen Nichtedelmetallen oder deren Legierungen *

* - Schwarzblech

41 . Wellbleche aus Stahl , auch verzinkt ( 14 ) ( 15 ) * - Wellbleche aus Stahl , auch verzinkt ( 14 ) ( 15 ) *

42 . Weißblech * - Weißblech , in Tafeln oder in Rollen , auch zugeschnitten *

* - Weißblech , gewellt *

* - Weißblech , gefirnisst , lackiert oder bedruckt *

Allgemeine Bezeichnung der Güterart * Bezeichnung der entsprechenden Güter *

43 . Schienen und Leitschienen aus Stahl * - Eisenbahnschienen aus Stahl ( 16 ) *

* - Drehkranschienen und Laufkranschienen aus Stahl *

* - Leitschienen aus Stahl *

44 . Eisenbahnschwellen aus Stahl * - Eisenbahnschwellen aus Stahl *

45 . Gewalzte Laschen , Unterlagsplatten und Ausgleichsplättchen aus Stahl für den Eisenbahnoberbau * - Gewalzte Laschen aus Stahl für den Eisenbahnoberbau *

* - Gewalzte Unterlagsplatten aus Stahl für den Eisenbahnoberbau *

* - Gewalzte Ausgleichsplättchen aus Stahl für den Eisenbahnoberbau *

( 1 ) Diese Bezeichnung umfasst die mineralischen Brennstoffe dieser Art in allen Abmessungen einschließlich Staub zur Herstellung von Koks , die unbearbeitet oder nach einfacher Bearbeitung , und zwar durch Brechen , Mischen , Sieben , Waschen , Sichten , Trocknen oder in Form von Abfallstaub oder von sonstigen Abfällen , zum Versand kommen .

( 2 ) " Braunkohle zu anderen Zwecken als für die Herstellung von Briketts und Schwelkoks " ist in die Spalte " Bezeichnung der entsprechenden Güter " für den Fall aufgenommen worden , daß sich die Tätigkeit der Hohen Behörde gemäß den Bestimmungen der Anlage I Ziffer 3 zum Vertrag auf dieses Erzeugnis erstrecken sollte .

( 3 ) " Gaskoks " ist in die Spalte " Bezeichnung der entsprechenden Güter " für den Fall aufgenommen worden , daß sich die Tätigkeit der Hohen Behörde gemäs den Bestimmungen der Anlage I Ziffer 3 zum Vertrag auf dieses Erzeugnis erstrecken sollte .

( 4 ) Diese Bezeichnung umfasst Koks und Schwelkoks in allen Abmessungen , einschließlich Staub zur Herstellung von Koks , der unbearbeitet oder nach einfacher Bearbeitung , und zwar durch Mischen , Brechen , Sieben , Sichten , Trocknen oder in Form von Abfall oder Abfallstaub , zum Versand kommt . Steinkohlenkoksstaub und Braunkohlenkoksstaub mit einer Korngrösse von 3 mm oder weniger wird für die Frachtberechnung der Steink ohle gleichgestellt . Das Vorhandensein von Korngrössen bis zu 5 mm ist zugelassen , sofern die Menge dieser Korngrössen 10 % des Gewichts der Ladung nicht überschreitet .

( 5 ) Diese allgemeine Bezeichnung umfasst nicht die Schwefelkiesabbrände und künstlichen Magnetit .

( 6 ) Unter diese allgemeine Bezeichnung fallen alle Roheisenarten für die Stahlerzeugung und die Gießereiroheisenarten .

( 7 ) Hierunter fallen insbesondere der eigentliche Eisenschwamm sowie Eisenschwamm in Form von Briketts , Luppen ( Rennluppen ) und ähnliche Erzeugnisse , ausgenommen Eisenschwammpulver .

( 8 ) Die Rohblöcke , die in einfacher Form ( z.B . durch Verputzen , Schälen , Abschleifen ... ) zur Beseitigung von Fehlern an den Längsseiten behandelt worden sind , verlieren nicht die Eigenschaft als Rohblöcke .

( 9 ) Bandstahl unterscheidet sich nach seiner Breite in :

- Breitbandstahl , warm gewalzt , mit einer Breite von 600 mm oder mehr ,

- Bandstahl , warm gewalzt , mit einer Breite von weniger als 600 mm .

( 10 ) Die Aufnahme der neuen Bezeichnung " Zugeschnittene , zum Auswalzen bestimmte Schienen " in die Nomenklatur geschieht nur unter der Voraussetzung , daß später eine Entscheidung über Nutzeisen und Auswalzeisen getroffen wird .

( 11 ) Diese allgemeine Bezeichnung umfasst auch die stranggepressten , nicht aber die polierten Stähle .

( 12 ) Unter diese Bezeichnung fallen nicht Bandstahl und Breitbandstahl :

a ) mit Edelmetallen überzogen oder plattiert ,

b ) mit einem gewichtsmässig vorherrschenden Nichteisenmetall plattiert oder auf andere Weise überzogen oder poliert ,

c ) zur Herstellung von Röhren , zum Auswalzen oder Profilieren .

( 13 ) Dies Bezeichnung umfasst Bleche und Breitbandstahl :

a ) nicht bearbeitet ,

b ) deren Oberfläche in einfacher Weise glänzend gemacht , poliert oder glasiert wurde ,

c ) deren Oberfläche geölt , oxydiert , gestrichen , vorgestrichen , lackiert , vorlackiert , gefirnisst ( verniert ) , parkerisiert , bedruckt , mit Papier oder mit einem gewichtsmässig nicht vorherrschenden Kunststoff überzogen wurde ,

d ) zugeschnittene Bleche .

( 14 ) Ausgeschlossen sind Bleche und Breitbandstahl :

a ) mit einem Edelmetall überzogen oder plattiert und emailliert ,

b ) mit einem gewichtsmässig vorherrschenden Nichteisenmetall plattiert .

( 15 ) Ausgeschlossen sind Bleche , kalt gewalzt , mit einer Stärke von 3 mm oder mehr .

( 16 ) Ausgeschlossen sind Stromschienen mit Bestandteilen aus Nichteisenmetall .

(*) Die Bezeichnung " Eisen " umfasst sowohl die Erzeugnisse aus Eisen als auch die aus Stahl .