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Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)

In Kraft

CELEX-Nummer:
32004R0273
Form:
Verordnung
Autor:
Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union
Datum des Dokuments:
11/02/2004

Urteil des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 2. Februar 2023.
Strafverfahren gegen TF.
Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden.
Vorlage zur Vorabentscheidung – Drogenausgangsstoffe – Rahmenbeschluss 2004/757/JI – Art. 2 Abs. 1 Buchst. d – Person, die am Befördern oder Verteilen von Grundstoffen beteiligt ist, die der illegalen Erzeugung oder der illegalen Herstellung von Drogen dienen – Verordnung (EG) Nr. 273/2004 – Erfasste Stoffe – Art. 2 – Begriff ‚Wirtschaftsbeteiligter‘ – Art. 8 Abs. 1 – Umstände, die vermuten lassen, dass erfasste Stoffe möglicherweise für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen abgezweigt werden – Pflicht, diese Umstände zu melden – Begriff ‚Umstand‘ – Umfang.
Rechtssache C-806/21.

ECLI-Identifikator: ECLI:EU:C:2023:61

CELEX-Nummer:
62021CJ0806
Form:
Urteil
Autor:
Gerichtshof
Datum des Dokuments:
02/02/2023

Delegierte Verordnung (EU) 2023/196 der Kommission vom 25. November 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2022/8440

In Kraft

CELEX-Nummer:
32023R0196
Form:
Delegierte Verordnung
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Steuern und Zollunion
Datum des Dokuments:
25/11/2022; Datum der Annahme

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1518 der Kommission vom 29. März 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2022/1840

In Kraft

CELEX-Nummer:
32022R1518
Form:
Delegierte Verordnung
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU
Datum des Dokuments:
29/03/2022; Datum der Annahme

Beschluss (EU) 2022/393 des Rates vom 3. März 2022 über den im Namen der Europäischen Union auf der 65. Tagung der Suchtstoffkommission hinsichtlich der Aufnahme von drei Stoffen in Tabelle I des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen zu vertretenden Standpunkt

ST/6202/2022/INIT

In Kraft

CELEX-Nummer:
32022D0393
Form:
Beschluss
Autor:
Rat der Europäischen Union
Datum des Dokuments:
03/03/2022; Datum der Annahme

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 65. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in Tabelle I des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen zu vertretenden Standpunkt

COM/2022/41 final

CELEX-Nummer:
52022PC0041
Form:
Vorschlag für einen Beschluss
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Steuern und Zollunion
Datum des Dokuments:
08/02/2022

Delegierte Verordnung (EU) 2020/1737 der Kommission vom 14. Juli 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates betreffend die Aufnahme bestimmter Drogenausgangsstoffe in die Liste der erfassten Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2020/4691

In Kraft

CELEX-Nummer:
32020R1737
Form:
Delegierte Verordnung
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Steuern und Zollunion
Datum des Dokuments:
14/07/2020; Datum der Annahme

Beschluss (EU) 2020/286 des Rates vom 27. Februar 2020 über den im Namen der Europäischen Union auf der 63. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme eines Stoffs in Tabelle I des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen zu vertretenden Standpunkt

ST/5661/2020/INIT

In Kraft

CELEX-Nummer:
32020D0286
Form:
Beschluss
Autor:
Rat der Europäischen Union
Datum des Dokuments:
27/02/2020; Datum der Annahme

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 63. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in Tabelle I des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen zu vertretenden Standpunkt

COM/2020/17 final

CELEX-Nummer:
52020PC0017
Form:
Vorschlag für einen Beschluss
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Steuern und Zollunion
Datum des Dokuments:
17/01/2020

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 62. Tagung der Suchtstoffkommission über die Aufnahme von Stoffen in die Tabellen des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen zu vertretenden Standpunkt

COM/2019/77 final

CELEX-Nummer:
52019PC0077
Form:
Vorschlag für einen Beschluss
Autor:
Europäische Kommission, Generaldirektion Steuern und Zollunion
Datum des Dokuments:
12/02/2019
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