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Document 62018TJ0532

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 17. September 2019.
Aroma Essence Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Gemeinschaftsgeschmackmuster – Löschungsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Körperpflegschwamm darstellt – Ältere Geschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Prüfung der die Offenbarung darstellenden Tatsachen durch die Beschwerdekammer von Amts wegen – Dem Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren obliegende Beweislast – Anforderungen an die Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters.
Rechtssache T-532/18.

ECLI identifier: ECLI:EU:T:2019:609

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